Alexander Thiele - Allgemeine Staatslehre

385

M. Weber , Wirtschaft und Gesellschaft, S. 29.

386

Etwa von S. Breuer , Der Staat, S. 18 f.

387

Vgl. H. Kelsen , Allgemeine Staatslehre, 1925, S. 23. Kelsen hält es daher für eine vergebliche Mühe, den Zeitpunkt des Übergangs von der „Horde“ zum Staat bestimmen zu wollen. Das ist aber nur dann richtig, wenn man das Zwangsmoment insoweit als konstitutiv ansehen will. Richtigerweise ist aber auf die veränderte Mitgliederstruktur als Abgrenzungsmerkmal abzustellen.

388

Zur Reziprozität und ihrer Entwicklung knapp P. Collier , The Future of Capitalism, S. 31 ff.

389

K. Eder , Die Entstehung staatlich organisierter Gesellschaften, S. 32 f.

390

Man denke in den USA an die Kennedys, die Bushs oder die Clintons.

391

Eher wird man sagen können, dass europäische Gesellschaften nicht zuletzt den asiatischen bis zur Neuzeit deutlich unterlegen waren.

392

Vgl. K. Eder , Die Entstehung staatlich organisierter Gesellschaften, S. 17 ff.

393

Siehe insoweit M. Rice , Egypt’s Making: The Origins of Ancient Egypt 5000–2000 B.C., S. 37 f.; T. A. H. Wilkinson , Early Dynastic Egypt, S. 41 ff.

394

Dazu knapp H. Haarmann , Vergessene Kulturen der Weltgeschichte, S. 70 ff.

395

Siehe dazu M. H. Fried , The Evolution of Political Society. An Essay in Political Anthropology, 1967.

396

Vgl. K. Eder , Die Entstehung staatlich organisierter Gesellschaften, S. 50 ff. Siehe auch E. Gellner , Pflug, Schwert und Buch, S. 43 ff.

397

Teilweise wird auch von einer „urban revolution“ gesprochen, vgl. G. Childe , The Urban Revolution. Town Planning Review 21 (1950), S. 3 ff. Eine gewisse Ausnahme ist Ägypten, was allerdings auch auf die besondere Situation im Niltal zurückgeführt werden kann, wo Überschwemmungen städtische Strukturen regelmäßig zerstört haben könnten. Gleichwohl dürften die Städte wohl nicht viel mehr als administrative Zentren gewesen sein, die gerade im Vergleich zu Mesopotamien kaum als Städte angesehen werden können. Siehe auch T. A. H. Willkinson , Early Dynastic Egypt, S. 323 ff.

398

Daher kommt es allenfalls partiell zu originären staatlichen Hochkulturen in Afrika, vgl. J. Iliffe , Africans. The History of a Continent, S. 70.

399

Vgl. dazu C. Renfrew , Introduction, in: C. Renfrew/J. Cherry (Hrsg.), Peer Polity Interaction and Sociopolitical Change, S. 1 ff.

400

M. W. Moffett , Was uns zusammenhält. Eine Naturgeschichte der Gesellschaft, 2019. In der Natur finden sich zahlreiche komplexe Integrationsgemeinschaften – man denke an bestimmte Elefantenarten, Bienenstöcke und Ameisen. Siehe auch M. Martin , Why We Fight, 2018.

401

G. Jellinek , Allgemeine Staatslehre, S. 180: „‚Politisch‘ heißt ‚staatlich‘; im Begriff des Politischen hat man bereits den Begriff des Staates gedacht.“

402

M. Weber , Wirtschaft und Gesellschaft, S. 514 f. Siehe dazu auch A. Anter , Max Webers Theorie des modernen Staates, S. 51 ff.

403

Hier kann es nicht um eine Auseinandersetzung mit den verschiedenen Theorien des Politischen gehen, wie etwa dem verfehlten Ansatz von C. Schmitt , Der Begriff des Politischen, 1928 oder dem Gegenentwurf von D. Sternberger , Drei Wurzeln der Politik, 1978.

404

Zur Struktur der Polis auch E.-W. Böckenförde , Geschichte der Rechts- und Staatsphilosophie, S. 14 ff.

405

Vgl. auch G. Brunner , Vergleichende Regierungslehre Bd. 1, S. 15 f.

406

So wird das Kriterium von S. Breuer , Der charismatische Staat, S. 12 f. auch so stark verwässert, dass es seinen Sinn verliert.

407

So vor allem M. Weber , Wirtschaft und Gesellschaft (1922), S. 29. Siehe auch S. Breuer , Der Staat, S. 17 f.

408

D. Allen , Politische Gleichheit, S. 143.

409

D. Allen , Politische Gleichheit, S. 141.

410

B. Schöbener/M. Knauff , Allgemeine Staatslehre, § 3, Rn. 97 nutzen das Bild der „Zellteilung“.

411

Im Jahr 2014 fand ein von London genehmigtes Unabhängigkeitsreferendum in Schottland statt. Bei einer Wahlbeteiligung von rund 85 % sprachen sich aber gut 55 % für den Verbleib im Vereinigten Königreich aus. Im Zusammenhang mit dem Brexit plant die schottische Regierung allerdings ein weiteres Referendum. Ob London dem zustimmen wird, ist unklar; verfassungsrechtlich wäre eine solche Zustimmung aber nötig. Ein unabhängiges Schottland würde vermutlich der Europäischen Union beitreten wollen. Das setzte indes eine einstimmige Aufnahmeentscheidung der Mitglieder der EU voraus.

412

Dazu V. Epping , Der Staat als die „Normalperson“ des Völkerrechts, in: K. Ipsen (Hrsg.), Völkerrecht, § 7, Rn. 28 ff.

413

Der Umstand, dass das „Volk der Krim“ der Annexion zugestimmt hat, ändert an der Völkerrechtswidrigkeit aus mehreren Gründen nichts: Erstens erfolgte die Abstimmung unter massiver Überwachung durch russische Streitkräfte, war also alles andere als frei. Zweitens existierte nur das einheitliche ukrainische Volk, drittens war eine entsprechende Abstimmung auch in der ukrainischen Verfassung nicht vorgesehen. Insofern stellte auch die UN-Generalversammlung am 27.3.2014 fest, dass das Referendum keine völkerrechtlich relevanten Folgen nach sich zog, vgl. UN Doc. A/RES/68/262 (2014) v. 1.4.2014. Ende 2016 wurde auch die rechtswidrige Okkupation der Krim beanstandet, vgl. UN Doc. A/RES/71/205 (2017) v. 1.7.2017.

414

B. Schöbener/M. Knauff , Allgemeine Staatslehre, § 3, Rn. 103.

415

Zur Einigung und Verfassung des deutschen Reiches knapp A. Thiele , Der konstituierte Staat, S. 227 ff. Umfassend zur Verfassungsentwicklung O. Haardt , Bismarcks ewiger Bund. Eine neue Geschichte des Kaiserreichs, 2020.

416

Zu diesen Fragen V. Epping , Der Staat als die „Normalperson“ des Völkerrechts, in: K. Ipsen (Hrsg.), Völkerrecht, § 7.

417

Vgl. auch S. M. Lipset , Some Social Requisites of Democracy: Economic Developments and Political Legitimacy, American Political Science Review 53 (1959), 69 ff.

418

Vgl. auch A. Thiele , Verlustdemokratie, S. 341 ff. Siehe auch A. Schäfer/M. Zürn , Die demokratische Regression, 2021.

419

Vgl. auch G. Balandier , Politische Anthropologie, S. 48 f.

420

F. Gärditz , Verfassungsentwicklung und Verfassungsrechtswissenschaft, in: M. Herdegen/J. Masing/R. Poscher/F. Gärditz, Handbuch des Verfassungsrechts, 2021, § 4, Rn. 2.

421

Zur Frage nach den Voraussetzungen von Legitimität siehe sogleich in Frage III.

422

Zum Begriff der Legitimität siehe unten bei Frage III.

423

Dazu sogleich unter e).

424

Vgl. F. Gärditz , Verfassungsentwicklung und Verfassungsrechtswissenschaft, in: M. Herdegen/J. Masing/R. Poscher/F. Gärditz, Handbuch des Verfassungsrechts, 2021, § 4, Rn. 40 ff.

425

Dazu C. Geminn , Grenzen des Verfassungswandels?, VerwArch 111 (2020), 552 ff.

426

Siehe auch W. Haller/A. Kölz/T. Gächter , Allgemeines Staatsrecht, Rn. 393 ff.

427

Dazu auch F. Gärditz , Verfassungsentwicklung und Verfassungsrechtswissenschaft, in: M. Herdegen/J. Masing/R. Poscher/F. Gärditz, Handbuch des Verfassungsrechts, 2021, § 4, Rn. 31 ff.

428

Zur Evolution von „constitutional conventions“ etwa H. Barnett , Constitutional and Administrative Law, S. 43 f.

429

Siehe dazu für Deutschland A. Voßkuhle , Der Wandel der Verfassung und seine Grenzen, JuS 2019, 417 ff.