Helmut H. Schulz - Berichte von der Reichstagstribüne

Nun richten im Reichstage die Unabhängigen auch an unsere Regierung die Frage, wie sie über Rußland denke; und warum wir keine normalen Beziehungen zu der Sowjetrepublik hätten. In bemerkenswert schlechtem Deutsch poltert der Abgeordnete Crispin, dem man mehr zugetraut hätte, seine Begründung herunter. Man könnte wohl eine deutsche Reichsmark von 1914 gegen einen Sowjetrubel von 1921 verwetten daß die Rede, die Crispin hält, von Krassin stammt, und da wollen wir über ihre Stilistik weiter nicht rechten. Wie Sauerbier bietet er russische Lebensmittel, russisches Kupfer, ja, sogar russische industrielle Konzessionen aus (Konzessionen? Das ist ja ganz kapitalistisch, ruft Helfferich), lockt und tobt, denn wenn wir mit dem Dorado drüben noch nicht einig seien, so sei daran nur die deutsche Regierungsangst vor dem Sozialismus schuld ...

Obwohl unsere Parlamentarier in dem ganzen Betriebe, das Tag für Tag aus Wahlvorbereitungen und übereilter Gesetzesmacherei besteht, kaum die Muße finden, überhaupt Zeitungen zu lesen, geschweige denn ernsthaft in Probleme der auswärtigen Politik sich zu versenken, so fühlen sie doch alle, daß die Frage: Wie denken Sie über Rußland? über kurz oder lang die Lebensfrage für uns sein wird. Um so dankbarer hören sie den Erklärungen des Außenministers Simons zu, der die Interpellation der Unabhängigen Sozialdemokratie beantwortet - denn er redet nicht nur, was ja alle in diesem Hause der Wiederholungen tun, sondern er hat auch etwas zu sagen. Ein seltenes, in seiner breiten Ruhe erquickendes Bild, das der Reichstag hier bietet; nicht mehr das Gequirle wie sonst, nicht mehr die hysterischen Zwischenrufe der vielen alten Weiber männlichen Geschlechts, sondern Stille und Aufmerksamkeit. Simons, die verkörperte Leidenschaftslosigkeit und Sachlichkeit, doziert. Man weiß, daß dieser Mann seine fixen Ideen hat, ein Ideologe des Völkerbundgedankens ist, voll väterlichen Stolzes die Arbeiten seines Sohnes, der übrigens Sozialdemokrat ist, im Sekretariat der Völkerbundliga verfolgt, und man weiß, daß unserem Außenminister nicht die Gabe verliehen ist, schöpferisch und herrisch zu sein, eigene Wege zu gehen und fremde Flegeleien abzuwehren. Es ist niederdrückend, wenn man so hört, was wir uns von der Sowjetregierung alles gefallen lassen, die unsere amtlichen Schreiben überhaupt nicht beantwortet und unsere Regierung en canaille behandelt. Simons stellte fest ... und was er feststellt, das geschieht mit der peinlichen und unwiderleglichen Genauigkeit des Beamten alter Schule, und mit der Gewissenhaftigkeit des ehemaligen juristischen Beirats im Auswärtigen Amt.

Jeder tüchtige Kreissekretär würde, wenn man ihm das Stenogramm des ersten Tages der Russeninterpellation zur Entscheidung vorlegte, nach genauer Durchsicht am Schlusse vermerken: »Zu den Akten!« Und damit wäre die Angelegenheit weggelegt und erledigt.

Was soll noch der heutige zweite Tag? Wir sind ja alle von Neuhaus bis Zetkin, der einmütigen Ansicht, daß Handelsverkehr mit Rußland eine schöne Sache wäre. Nur darüber regen sich Zweifel, ob unsere Kontrahenten in Moskau überhaupt etwas zum Handeltreiben besitzen. Der unabhängige Sozialist Dr. Breitscheid macht am Rednerpult des Reichstages eine großartige Armbewegung und sagt: »Jawohl: Gold und Platin!« Man kann ihm einige intime Kenntnis schon zutrauen, denn die einzigen Leute in Deutschland, die russisches Gold gesehen haben, waren doch schließlich unsere Unabhängigen. Aber es diente nicht dem legitimen Handel; nach dem frohlockenden Bekenntnis des Abgeordneten Cohn im Dezember 1918 wurden davon die Kosten der unterirdischen Agitation im deutschen Heere an der Westfront und die Anschaffung von Waffen für den Umsturz bestritten. Der Abgeordnete von Kemnitz von der Deutschen Volkspartei, der in verschiedener Herren Länder von Lissabon bis Peking das Diplomatenhandwerk betrieben hat und auch die östlichen Pappenheimer kennt, sagt es gerade heraus:

»Der einzige Ausfuhrartikel Rußlands ist heute der Bolschewismus!«

Mithin kann man an dem heutigen zweiten Tag der Interpellationsdebatte etwas Neues kaum erfahren. Sie ist völlig überflüssig. Trotzdem finden wir es von den demokratischen Abgeordneten nicht nett, daß sie Gotheim vor fast leerem Hause reden lassen. Simons geht Mittag essen, und Dernburg rückt sich im Wandelgang zwei Klubsessel zum Schlafen zurecht. Die Öffentlichkeit braucht es doch nicht zu wissen, wie sich die Herren gegenseitig einschätzen. Auch Gotheim sieht heute, wie einst Eugen Richter, in Bismarck die Wurzel allen Übels, insbesondere in seinem Börsenverbot russischer Papiere 1888, den Anfang unseres russischen Unglücks... Keines solchen Antreibens aber bedarf die dreiundsechzigjährige Klara Zetkin, geborene Eißner, denn sie hat im Busen den Vesuv. Sie speit bildlich gesprochen, Feuer und Flammen, die alte kommunistische Lehrerin; wenn sie zuletzt auch nur keucht - sie hält durch, bis das letzte Wort für Sowjetrußland hinausgestoßen ist und Adolf Hoffmann herzuspringt, um sorglich an seinem Arm die Erschöpfte herunterzugeleiten... Diese Zetkin - oder Zundel, wie sie in Wirklichkeit heißt - hat ergreifende Töne für das entsetzliche Grauen, das sie bei dem Besuch des zerstörten Kriegsgebietes in Frankreich überfallen habe, aber gleichgültig empfiehlt sie mit lohender Begeisterung die Aufrichtung eines Sowjet-Deutschlands, obwohl sie wissen müßte, daß der Versuch bei uns mehr Menschenleben und Menschenwerk zerstören würde, als der Krieg in Frankreich getan ...

Für die Moral stehen die Aussichten im Reichstage gut. Das dreieckige Verhältnis der Koalition, mit der Deutschen Volkspartei als dem legitimen und der Sozialdemokratie als zahlendem Hausfreund, steht vor der Auflösung. Die Sozialdemokratie findet nämlich, sie sei eigentlich vor die Tür gesetzt. Immer häufiger gibt es eine kompakte bürgerliche Mehrheit gegen sie im Plenum und in den Ausschüssen. Die Steuerreform und die Wehrvorlage, um nur einiges wenige herauszugreifen, können nur so Gesetz werden; die Sozialdemokratie hält die Hand aufs Scheckbuch, steuert keine Regierungsstimmen mehr bei und richtet sich von Tag zu Tag mehr auf den Wahlkampf wider die gesamte Reaktion ein, Recht so. Hie Welf, hie Waibling. Es liegt eine Krone im tiefen Rhein, und um sie wird letzten Grades der Hauptstreit entbrennen. Mit verhaltener Erregung treten die Kämpfer wider den Popanz Klassenjustiz an diesem Tage an. Der Renommierprofessor der Sozialdemokratie, Dr. Radbruch, muß sich vom Heidelberger Rechtslehrer, dem Abgeordneten Dr. Graf zu Dohna, sagen lassen, daß das Mißtrauen des Volkes gegen den Richterstand überhaupt erst durch die sozialistischen Zeitungsartikel und Reichstagsreden künstlich hervorgerufen werde. Langsam schwillt die Erregung. Selbst der milde versöhnliche Justizminister Dr. Heinze strafft sich, fühlt heißes Blut die kühle Stirn emporsteigen. Fast eine Erholung ist es da, auf einmal eine Frauenstimme zu hören. Die demokratische Abgeordnete Fräulein Dr. Lüders zaubert sogar ein Lächeln in den haßverhärteten Männergesichtern hervor, wenn sie von den Ansprüchen unserer weiblichen Mitbürger auf Amt und Würden in der Justiz erzählt. In der Hauptsache ist es der Abgeordneten Dr. Lüders aber um das Familienrecht zu tun. Man soll im Hause des Gehenkten nicht vom Strick reden. Trotzdem redet sie von der Ehescheidung, die um der allgemeinen Moral willen noch erleichtert werden müsse. Schon wird das Zentrum unruhig und ruft Oho, wird aber gleich darauf noch mehr brüskiert, denn die Rednerin verlangt nichts mehr und nichts weniger als Ehescheidung - schon bei einseitiger Abneigung nur eines Ehegatten ...

NB: Die Reform des Scheidungsparagraphen, der zuvor nur das schuldig als Scheidungsgrund anerkannte, mit beträchtlichen sozialen und wirtschaftlichen Nachteilen für den schuldig gesprochenen, wurde schließlich doch eingeleitet. Allerdings musste Abneigung von beiden Parteien erklärt werden, um die juristische Trennung der Ehe zu ermöglichen. Nota bene: Eine bayrische christ-katholische Landrätin und Abgeordnete unserer Tage wünscht nun die Ehen nach Lust eingehen zu lassen und nach Laune wieder aufzugeben. Aber sehen wir, wie diese Debatte um das Familienrecht der Weimarer Republik 1921 weiter geführt wurde.