Robert Hanke - Jalta 2.0

Das ein Land mit einem solch repressiven System und in einer solch beklagenswerten wirtschaftlichen Verfassung bisher weder einem politischen Umsturz noch einem Aufstand oder Bürgerkrieg geschweige denn einer (erneuten) ausländischen Invasion anheim gefallen ist, grenzt an ein Wunder. Der letzte verbliebene ausländische Ansprechpartner für Nordkorea ist die Volksrepublik China, an dessen Grenze auch vorsichtiger Schwarzmarkthandel stattfindet, der der koreanischen Grenzbevölkerung das minimale, aber hoch gefährliche, Überleben sichert.

Der Grund dafür, dass China bisher keinerlei Schritte unternommen hat, die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in Nordkorea dadurch um Besseren zu wenden, indem man sich aktiver einbringt, liegt in einem in der Chinesischen Geschichte und Mentalität begründeten überzogenen Gedanke des Nichthandelns ( Wu wei ). Die Befürchtung, die Bestandteil dieser Haltung sind, ist folgende:

a) Dass die US-Truppen auf der Koreanischen Halbinsel nach einer Wiedervereinigung plötzlich an der chinesischen Ostgrenze stehen. Dieser Befürchtung kann durch eine politische Vereinbarung, nach der die US-Truppen nach einer Wiedervereinigung die Koreanische Halbinsel dauerhaft verlassen, entgegen gewirkt werden.

b) Dass ein wiedervereinigter Tigerstaat Korea in seiner ganzen Buntheit, Lautstärke, Lebendigkeit, Offenheit, Innovationsfreude, religiösen Vielfalt und dem wirtschaftlichen Erfolg ohne ein Meer dazwischen sich direkt an der bisher ruhigen chinesischen Nordostgrenze breitmacht und die dort ansässige ländliche Bevölkerung aus ihrem gewohnten Trott bringt. Nun ist Inspiration und Kreativität nicht unbedingt eine originäre Eigenschaft der Chinesen, sonst würden nicht von Lima bis Baku alle Chinarestaurants dieser Welt gleich aussehen. In sofern wäre den Chinesen zu wünschen, sie würden einen wirtschaftlich potenten Nachbarn auch in ihrem eigenen Interesse eher als Bereicherung denn als Bedrohung wahrnehmen.

c) Dass im Falle des Aufkommens einer Opposition diese durch den Staatsapparat sofort brutal und blutig bekämpft wird. Das würde angesichts des bisherigen repressiven Systems und der beklagenswerten wirtschaftlichen Verfassung unweigerlich zu einer derartigen Druckentladung führen, dass ein genau so blutiger und langwieriger Bürgerkrieg wie in Syrien die Folge wäre. In Syrien sind fast 50% der Bevölkerung vor dem Bürgerkrieg geflohen, zumeist nach Jordanien und in den Libanon. Für die Nordkoreaner ist der Fluchtweg nach Südkorea versperrt, daher wäre es sehr wahrscheinlich, dass die chinesischen Grenzprovinzen binnen wenigen Monaten ca. 12 Millionen koreanische Flüchtlinge zu bewältigen hätten. Diese Befürchtung ist durchaus berechtigt, aber je länger man dieses Szenario aufschiebt, desto wahrscheinlicher und brutaler wird es. Vermeiden hilft also nicht!

Die Teilung Koreas und damit auch das Leiden der nordkoreanischen Bevölkerung wird also nicht eher enden, ehe sich diese drei Erkenntnisse innerhalb der chinesischen Staatsführung durchgesetzt haben und aus chinesischer Sicht auch diese Befriedungslinie einen jungen, irrationalen Diktator nicht länger im Zaum halten kann.

Das jüngste Kind aus der politischen Requisitenkammer von Länderteilungen ist die sogenannte „weiche Teilung“ Bosnien-Herzegowinas durch das Abkommen von Dayton 1995. Diesem Vertrag vorausgegangen ist ein blutiger, vier Jahre dauernder Konflikt zwischen drei Volksgruppen im Zuge der Auflösung Jugoslawiens. Bis 1990 war Bosnien-Herzegowina ein „Jugoslawien im kleinen“, in dem Serben, Kroaten und moslemische Bosniaken ohne Gebietsabgrenzung miteinander gelebt, geliebt, geheiratet und Kinder bekommen haben.

Dies hätte auch so weiter gehen können, hätten sich im Zuge dieser Auflösung die Serben nicht als Sachwalter des untergehenden „großen“ Jugoslawiens verstanden und somit sämtlich Versuche einer Staatsbildung durch die beiden anderen Volksgruppen zu hintertreiben versucht. Die Einmischung Kroatiens auf Seiten der bosnischen Kroaten und Serbiens auf Seiten der bosnischen Serben ließ die muslimischen Bosniaken in der Mitte als Opfer zurück. Sie hatten die Sympathie der Europäer und auch der Türkei, die aber zu jenem Zeitpunkt noch nicht die militärischen und politischen Mittel hatten, wirksam einzugreifen. Auch die Institutionen der EU waren zu jenem Zeitpunkt mit der Situation an ihrer Grenze überfordert.

Dieser Konflikt wäre möglicherweise noch viele Jahre so weiter gegangen, wären die USA nicht an die Seite der Europäer getreten und hätten die Kontrahenten mit mehr oder weniger energischem Druck an den Verhandlungstisch gezwungen. Die Quadratur des Kreises bestand letztlich darin, einen Staat, der aus zwei Ländern besteht, zu schaffen. Und so kam es letztlich auch. Bosnien-Herzegowina besteht also aus der Republika Srpska für die Serben und aus der Föderation Bosnien und Herzegowina für die Kroaten und moslemischen Bosniaken.

Voraussetzung, dass solch ein Staatsgebilde funktioniert, ist die klare Abgrenzung der Zuständigkeiten nach politischen Sachgebieten. Bundesangelegenheiten sind hier Außenpolitik, Geldpolitik, Außenwirtschaftsbeziehungen, Verteidigung, Zoll, indirekte Steuern, Verfolgung und Aburteilung von Kriegsverbrechern und Bekämpfung der Schwerkriminalität. Alles andere fällt in die Zuständigkeit der beiden Entitäten.

Ein Sonderfall ist der Distrikt Brčko , das West-Berlin Bosniens. Es ist sowohl der Korridor zwischen den östliche und den westlichen Gebieten der Republika Srpska als auch der Korridor zwischen der Föderation und dem kroatischen Slawonien .

Bosnien-Herzegowina ist Mitglied der CEFTA und offizieller Beitrittskandidat zur EU. Der bisherige Verbleib von Staaten in der CEFTA bis zur Erlangung der Beitrittsreife und der Vollmitgliedschaft in der EU betrug 8-12 Jahre. Demzufolge werden alle Balkanstaaten, so auch das geteilte Bosnien-Herzegowina in seiner Gesamtheit, spätestens 2019 Vollmitglied der EU sein. Und spätestens dann wird die Art der inneren Verfasstheit in größerem Kontext auch keine politisch beherrschende Rolle mehr spielen. Die Teilung zum Zwecke der Befriedung hätte also auch hier ihre Aufgabe erfüllt.

Jemand, der in der Nähe einer nationalen Grenze groß geworden ist und bisweilen mal zum Einkaufen, zum Grillen oder zum Feiern auf die „andere Seite“ gefahren ist, kennt das Gefühl, gar nicht so weit weg von Zuhause, aber doch in einer anderen Welt zu sein. Damit können durchaus interessante, spannende und auch erfreuliche Erlebnisse verbunden sein, aber genau so freut man sich auch, danach wieder in seine vertrauten Umgebung zu kommen.

Was aber, wenn diese „andere Welt“ eines Tages plötzlich direkt zu jemandem nach Hause käme und in der „eigenen Welt“ beim Gang auf die Straße plötzlich die „andere Sprache“ dominieren würde? Was aber, wenn die „eigene Welt“ plötzlich geteilt wäre und der andere Teil, zu dem man gerne auch mal in den Wintersport oder ans Meer gefahren ist, auf einmal unerreichbar fern wäre?

Sind wir offen für Unterschiede und neue Erfahrungen oder wünschen wir Vertrautheit und das immer gleiche immer wieder? Wie gehen wir damit um, wenn wir im „anderen“ plötzlich Dinge als ganz normal vorfinden, die wir in unserer „eigenen Welt“ gemeinhin als Barbarei empfinden würden? Ziehen wir uns zurück, diskutieren wir das aus, belehren wir den anderen, versuchen wir, Verbote durchzusetzen oder was werden wir tun?

Bedauerlicherweise hatten in der Vergangenheit die Betroffenen in den aller seltensten Fällen die Möglichkeit, an diesem Prozess aktiv zu partizipieren, geschweige denn, ihn zu steuern. Feudalherren, Monarchen und ihre Diplomaten haben mit Landkarten und Lineal vom sprichwörtlichen Grünen Tisch her Grenzen gezogen und Länder gestaltet, ohne auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden, wer dort überhaupt lebt. Nachbarvölker mit unterschiedlicher Sprache, Religion, sozialer Schichtung, Gesellschaftsverständnis oder Mentalität, die bislang weitgehend konfliktfrei nebeneinander gelebt haben, werden durch eine Zwangsvereinigung eher zu erbitterten Feinden als zu guten Freunden. Den gleichen Effekt hat es, eine Grenze mitten durch den Siedlungsraum einer Ethnie, die sich bisher als ein Volk verstanden hat, zu ziehen, und dieses Volk bis teilweise herunter auf die Familienebene zu teilen.