Robert Hanke - Jalta 2.0

Robert Hanke

Jalta 2.0

Ein Weg zur emanzipierten Nachbarschaft zwischen der EU und deren östlichen Nachbarn

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Inhaltsverzeichnis

Titel Robert Hanke Jalta 2.0 Ein Weg zur emanzipierten Nachbarschaft zwischen der EU und deren östlichen Nachbarn Dieses ebook wurde erstellt bei

1. Einleitung 1. Einleitung Robert Hanke (Hrsg.) & Thorsten Bosbach Jalta 2.0 Ялта 2.0 Ein Weg zur emanzipierten Nachbarschaft zwischen der EU und deren östlichen Nachbarn Impressum Texte: © Copyright by R. Hanke und T. Bosbach Umschlag: © Copyright by Robert Hanke Verlag: Robert Hanke In den Biegen 9 60437 Frankfurt am Main robih@gmx.de Druck: epubli, ein Service der neopubli GmbH, Berlin Printed in Germany Die Europäische Union steht bekanntermaßen vor großen inneren und äußeren Herausforderungen. Diese sind zum Teil, siehe Islamismus, Schuldenkrise, Terrorgefahr und Zuwanderung, miteinander verknüpft. Hinzu kommen komplizierte Beziehungen zu zwei großen Nachbarn, zu Russland und zur Türkei. Die Neuordnung dieser Beziehungen sind das Leitthema dieses Buches. Außenpolitisch haben gegenseitige Fehlwahrnehmungen, blinde Flecken in der Wahrnehmung des anderen, überhöhte Erwartungen sowie von EU-Seite das Primat einer werte-geleiteten anstatt einer maßvollen interessengeleiteten Außenpolitik zu dieser Situation beigetragen. Eine Politik klarer Abgrenzung und des gegenseitigen „In-Ruhe-Lassens“ kann künftig zur Beruhigung und Befriedung der Situation beitragen. Der äußeren Form nach erfolgt diese Neuordnung auf dem Wege eines Grundsatzabkommens, welches die Erfahrungen des Abkommens von Jalta und seiner Folgen nutzbringend berücksichtigt. Dies inkludiert politische Spielräume punktueller Zusammenarbeit, bei der keine der beiden Seiten sich zu etwas gedrängt fühlen muss. Ein solches Abkommen hätte gerade für die EU stabilisierende und legitimierende Wirkung nach innen.

1.1. Allegorischer Anfang einer Reise

1.2. Der verstörende Buchtitel

1.3. Das fehlerhafte Titelbild

1.4. Die Methodik des Buches

1.5. Der Zweck dieses Buches

2. Gelebte Nachbarschaft

2.1. Nachbarn und Verwandte kann man sich nicht aussuchen

2.2. Schlimmer geht es immer – besser auch

2.3. Wahrnehmungsebenen

2.4. Die Vertrauensleiter

2.4.1. Ein Beispiel für divergierende Vertrauensebenen

2.4.2. Vertrauensebenen mit Russland

2.4.3. Vertrauensebenen mit der Türkei

3. Historische Betrachtung

3.1. Unselige Verträge zu Lasten Dritter an Beispiel Polens

3.2. Zeitweilige Befriedung durch Teilung

3.2.1. Das Sykes-Picot-Abkommen 1915-2015

3.2.2. Vietnam 1945-1976

3.2.3. Deutschland 1949-1990

3.2.4. Korea (seit 1948)

3.2.5. Der Vertrag von Dayton (seit 1995)

3.3. Historische und ganz individuelle Lehren

4. Konstruktive EU-Außenpolitik

4.1. Das hohe Ross einer werte-gebundenen Außenpolitik

4.1.1. Das Schließen von uns auf andere

4.1.2. Die überschätzte Zivilgesellschaft

4.1.3. Humanismus – etwas spezifisch westliches?

4.1.4. Kodifizierung im politischen Raum

4.1.5. Rückschritt durch erzwungenen „Fortschritt“

4.1.6. Die Überdehnung einer Wertegemeinschaft

4.2. Maßvolle, interessengeleitete Außenpolitik

4.2.1. Das Herausarbeiten gemeinsamer Prioritäten

4.2.1.1. Der Wunsch, sicher und unbehelligt zu leben

4.2.1.2. Herstellung und Erhaltung der Kooperationsfähigkeit

4.2.1.3. Friedenserhaltung

4.2.1.4. Krisenbewältigung im Nahen Osten und im Kaukasus

4.2.2. Gemeinsame Ziele als Kooperationsgrundlage

4.2.3. Komplementäre Ziele als Geschäftsgrundlage

4.2.4. Ausklammern, was niemanden weiter bringt

4.2.5. Von der Nuklearen Teilhabe zur Atomaren Vetomacht

5. Fehlwahrnehmungen und ihre Konsequenzen

5.1. Fehlwahrnehmungen auf westlicher Seite

5.1.1. Demokratie und Marktwirtschaft sind untrennbar

5.1.2. Obrigkeitsstaatliches Denken im Volk ist komplett überwunden

5.1.3. Gorbatschow und Jelzin waren Volkshelden der Liberalisierung

5.1.4. Ein gesellschaftlicher Rückstand von 74 Jahren ist über Nacht aufholbar

5.1.5. Der Maidan bildete das gesamte ukrainische Volk ab

5.1.6. Die Türkei wird irgendwann reif zum EU-Beitritt

5.1.7. Eine islamische Emanzipation/Reformation ist zeitnah möglich

5.1.8. Im Mittleren Osten gibt es dauerhaft zuverlässige Verbündete

5.2. Fehlwahrnehmungen auf russischer Seite

5.2.1. Wirtschaftliche Ausplünderung durch den Westen unter Jelzin

5.2.2. Die Amerikaner vor Sankt Petersburg

5.2.3. Die Amerikaner vor Kursk

5.2.4. Einkreisung durch die Amerikaner

5.2.5. Der Westen wird von den Banken regiert

5.3. Fehlwahrnehmungen auf türkischer Seite

5.3.1. Überschätzung der positiven Auswirkungen eines EU-Beitritts

5.3.2. Der Westen ist gottlos

5.4. Der Politische Giftschrank

5.4.1. Kurdistan

5.4.2. Handel mit Saudi-Arabien

5.4.3. Saudi-Arabien als gefährlichster künftiger Gegner

6. Russland und die Türkei

6.1. Historische Betrachtung

6.1.1. Ehemalige Feudalreiche

6.1.2. Kemalismus und Bolschewismus

6.1.3. Die chaotischen 1990er Jahre

6.1.4. Vergebliche Versuche, westlichen Standards gerecht zu werden

6.2. Gemeinsamkeiten heute

6.2.1. Gemeinsamkeiten im Inneren

6.2.1.1. Unfertige Demokratien

6.2.1.2. Erfolgreiche Autokraten

6.2.1.3. Schrumpfende Zivilgesellschaft

6.2.1.4. Politische und wirtschaftliche Oligarchisierung

6.2.2. Gemeinsamkeiten im Äußeren

6.2.2.1. Die jeweilige instabile Südgrenze

6.2.2.2. Der Dualismus Sunniten-Schiiten jenseits dieser Südgrenzen

6.2.2.3. Kaukasus-Emirat und Daesch (Islamischer Staat)

6.3. Überlappungen und Interessenkonflikte zwischen beiden

6.3.1. NATO

6.3.2. Zypern

6.3.3. Verbleibendes Syrien

6.3.4. Türkischer Rat und SOZ

6.3.5. Verbleibender Kaukasus

7. Geografische Abgrenzung

7.1. Der Nordpol

7.2. Russisch-Norwegische Gewässergrenze

7.3. Die Europäische Landmasse

7.3.1. Russisch-Norwegische Landgrenze

7.3.2. Russisch-Finnische Landgrenze

7.3.3. Der Finnische Meerbusen

7.3.4. Abtretung von Ida-Viru an Russland

7.3.5. Russisch-Estnische Gewässergrenze

7.3.6. Russisch-Estnische Landgrenze

7.3.7. Russisch-Lettische Landgrenze

7.3.8. Abtretung der Kreise Daugavpils, Kraslavas, Dagdas, Luzdas, Zilupes an Belarus

7.3.9. Weißrussisch-Litauische Grenze

7.3.10. Weißrussisch-Polnische Grenze

7.3.11. Weißrussisch-Ukrainische Grenze

7.3.12. Die Teilung der Ukraine

7.3.13. Der Grenzverlauf der Teilung im einzelnen

7.4. Die südlichen Gewässergrenzen

7.4.1. Der Dnister

7.4.2. Das Schwarze Meer

7.4.3. Bosporus, Marmarameer und Dardanellen

7.4.4. Die Ägäis

7.4.5. Die Gasfelder im östlichen Mittelmeer

7.4.6. Der Suezkanal

7.4.7. Das Rote Meer

7.4.8. Bab al-Mandab

7.4.9. Golf von Aden

7.4.10. Sokotra

7.4.11. Seegrenze 52° Ost zum Äquator

8. Die Delegationen

9. Kooperationsknoten

9.1. Beschreibung der Notwendigkeit

9.1.1. Kaliningrad

9.1.2. Budschak+Gagausien+Taraclia

9.1.3. Zypern

9.1.4. Zebirget

9.1.5. Perim

9.1.6. Sokotra

9.2. Clearingstellen in den fünf Sonderwirtschaftszonen

9.2.1. Zollfreier Warenverkehr

9.2.2. Visumfreier Personenverkehr

9.2.3. Binnenmigration/Übersiedlung