Udo Bahntje - Das Prinzip des Vorrangs der Wettbewerbsermöglichung

Udo Bahntje

Das Prinzip des Vorrangs der Wettbewerbsermöglichung

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Inhaltsverzeichnis

Titel Udo Bahntje Das Prinzip des Vorrangs der Wettbewerbsermöglichung Dieses ebook wurde erstellt bei

Vorwort zur 1. Auflage

Inhaltsverzeichnis

A.) Einleitung

B.) Systematische Berechtigung und systematischer Standort des Prinzips

C.) Rechtliche Anknüpfungspunkte als Induktionsgrundlage

D.) Auswirkungen und Folgerungen

Literaturverzeichnis

Impressum neobooks

Udo Bahntje

Das Prinzip des Vorrangs

der Wettbewerbsermöglichung

2. überarbeitete Auflage 2017

D-21335 Lüneburg

In der 1. Auflage 1992 beim ehemaligen Verlag an der Lottbek erschienen unter

ISBN 3-926987-86-3 wie folgt:

Wissenschaftliche Beiträge

aus

EUROPÄISCHEN HOCHSCHULEN

REIHE 02

Rechtswissenschaften

BAND: 23

Udo Bahntje

Das Prinzip des Vorrangs der Wettbewerbsermöglichung

2. überarbeitete Auflage 2017

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek:Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiografie. Bibliografische Daten sind im Internet unter http://dnb.dnb.deeinzusehen.

© 2017 Dr. Udo Bahntje

D-21335 Lüneburg, Munstermannskamp 5

ISBN 978-3-00-055692-0

Vorwort zur 2. Auflage 2017

Aufgrund verschiedentlich geäußerter Nachfragen habe ich mich entschlossen, das vorliegende Buch in virtueller Form nochmals zum einfachen (und gewünschten) „Herunterladen“ herauszugeben. Der Text der 1. Auflage ist im Wesentlichen unverändert geblieben, d.h. abgesehen von kleinen Korrekturen, Ergänzungen und inzwischen (ab 1. August 2006) veränderter Rechtschreibung.

Ein solcher Nachdruck erscheint trotz des inzwischen mehrfach novellierten GWB gerechtfertigt, weil es hier nicht um eine Kommentierung inzwischen veränderter oder weggefallener Rechtsnormen geht, sondern um die Entwicklung eines neuen Rechtsprinzips, das nach wie vor in aktuellen Regelungen erkennbar wird (z.B. § 36 Abs.1 S.2 Nr.1 GWB). Das Prinzip wird insbesondere begründet mit den in den zitierten Gesetzesmaterialien genannten Motiven und Argumenten des Gesetzgebers, den Diskussionen z.B. bezüglich eines allgemeinen Diskriminierungsverbots, der Immanenztheorie, der von John K. Galbraith entwickelten „Countervailing Power“, der Verlegenheitslösung einer Rule of Reason und nicht zuletzt mit der verfassungsrechtlichen Grundlage.

Das Prinzip des Vorrangs der Wettbewerbsermöglichung ist nicht auf den Geltungsbereich des GWB beschränkt, sondern erstreckt sich gemeinsam verbindend auf alle freie Wirtschafts- und Wettbewerbsordnungen. Die aufgezeigten Argumente und systemtheoretischen Grundlagen sind nach wie vor gültig und rechtfertigen aus meiner Sicht einen Nachdruck der 1. Auflage, zumal diese längst vergriffen ist und einige Restexemplare offenbar schon zu „Liebhaberpreisen“ gehandelt werden.

Lüneburg, im Januar 2017

Udo Bahntje

Kann es heute noch bislang unbekannte Prinzipien oder Grundsätze geben? Larenz meint: Ja, es können „auch schon morgen neue Prinzipien ,entdeckt‘ werden“ 1. Und für den hier untersuchten Bereich der Beziehungen zwischen Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung hat Mestmäcker ausgeführt: „Wettbewerbsbeschränkungen indizieren mögliche Funktionen des Wettbewerbs. Bisher unbekannte Wettbewerbsbeziehungen werden deshalb häufig erst in wettbewerbsbeschränkenden Verträgen sichtbar. Daran bestätigt sich der Wettbewerb als Entdeckungsverfahren.“ 2Diese Aussagen ermutigen, und so soll der Versuch gewagt und das seit v. Hayek so oft beschworene Entdeckungsverfahren auch hier ernst genommen werden. Für weiterführende Anregungen und Kritik wäre ich jederzeit dankbar. Dieses Buch ist meiner Mutter, Frau Dr. med. Charlotte Bahntje, gewidmet, die es mit ihrem ständigen und im besten Sinne katalytisch wirkenden Interesse an allem Wissenschaftlichen begleitet und gefördert hat. Zeit und Interesse — das sind nicht nur die Voraussetzungen, sondern bereits die wichtigsten Ausdrucksformen gedanklicher Teilnahme und Unterstützung. Für die sorgfältige Reinschrift und die vorbildliche Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Manuskripts in die fertige Druckvorlage möchte ich mich bei Frau Bärbel Schulz und ihrem Büro bedanken.

Hamburg/Kiel, im Januar 1992

Udo Bahntje

Seite

A. Einleitung ………………………………………………………………………………………………………………………………….9

I. Die Hypothese …………………………………………..……………………………………………………………….9

II. Die Vorgehensweise………………………………………………………….…………………………………….11

B. Systematische Berechtigung und systematischer Standort des Prinzips ………….……………15

I. System und Prinzip………………………………………………………………………..…………….……………15

II. Zwei Beispiele für Prinzipien aus dem Wettbewerbsrecht .…………….….…………… 16

1.) Erstes Beispiel: Das Prinzip Wettbewerb …….………………………………..………………16

2.) Zweites Beispiel: Das Prinzip einer vollständigen Erfassung aller

Wettbewerbsbeschränkungen………………………………………………………………………….20

III. Prinzipiengeltung und Evidenz………………. ………………………………………………………………22

C. Rechtliche Anknüpfungspunkte als Induktionsgrundlage …………….……………………………..…27

I. Die Abwägungsklausel gem. § 24 Abs. 1 Halbsatz 2 GWB …………………………..27

II. Die Ministererlaubnis gem. § 24 Abs. 3 GWB…………………………………………………..31

III. Einzelausnahmen vom Kartellverbot gem. §§ 2 ff. GWB ……………………………….33

1.) Konditionenkartelle gem. § 2 GWB .…………….………………………………………………..34

2.) Rabattkartelle gem. § 3 GWB………….……….………………………………………………………37

3.) Strukturkrisenkartelle gem. § 4 GWB.…………………………………………………………….38

4.) Rationalisierungskartelle gem. § 5 Abs. 2 und 3 GWB..………………………………40

a) Einfache Rationalisierungskartelle gem. § 5 Abs. 2 GWB ...………………….40

b) Höherstufige Rationalisierungskartelle gem. § 5 Abs. 3 GWB….………….44

5.) Spezialisierungskartelle gem. § 5 a GWB.……….…………………………………………….44

6.) Mittelstandskartelle gem. § 5 b GWB …….…….…...………………………………………...45

7.) Einkaufskooperationen gem. § 5 c GWB.………….…………………………………………..47

8.) Exportkartelle gem. § 6 GWB..…………….. .……………………………………………………...50

a) Ratio legis und Auswirkungen auf den Wettbewerb …………………………...50

b) Die Versagung der Kartellerlaubnis nach § 6 Abs. 3 Nr. 2 GWB……..53