Hans Brox - Arbeitsrecht

I.Der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person

II.Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende

III.Handelsvertreter

IV.Freier Mitarbeiter

V.Franchisenehmer

Kapitel 2: Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsverhältnisses

A. Internationales Recht

I.Völkerrechtliche Vereinbarungen

1.Übereinkommen der IAO

2.Europäische Menschenrechtskonvention und Europäische Sozialcharta

II.Das Recht der Europäischen Union

1.Geschichtliche Entwicklung

2.Vorrang des Unionsrechts

3.Die starke Rolle des EuGH

4.Rechtsquellen

5.Bislang erlassene Richtlinien

B. Nationales Recht

I.Überblick über die Rechtsquellen

II.Richterrecht im Arbeitsrecht

III.Verhältnis der Rechtsquellen zueinander

1.Arbeitsvertrag

2.Gesetzliche Bestimmungen

3.Kollektivvereinbarungen

IV.Weitere Rechtsgrundlagen für Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien

1.Arbeitsvertragliche Einheitsregelung

2.Betriebliche Übung

3.Weisungsrecht des Arbeitgebers

C. Grenzüberschreitende Rechtsbeziehungen

I.Anwendungsbereich und Grundsätze

II.Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)

III.Prozessuales

Kapitel 3: Die Begründung des Arbeitsverhältnisses

I.Abschluss des Arbeitsvertrags

1.Einigung

2.Form

3.Geschäftsfähigkeit

4.Stellvertretung

5.Beteiligung des Betriebsrates/Sprecherausschusses

II.Mängel des Arbeitsvertrags und ihre Folgen

1.Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe

2.Rechtsfolgen

III.Die Inhaltskontrolle von arbeitsvertraglichen Klauseln

1.Allgemeines

2.Prüfungsaufbau

3.Inhaltskontrolle einzelner Vertragsklauseln

IV.Vertragsanbahnung

1.Schadensersatz wegen Verschuldens bei Vertragsschluss

2.Sonstige Ansprüche

Kapitel 4: Die Pflichten des Arbeitnehmers

I.Arbeitspflicht

1.Schuldner

2.Gläubiger

3.Art der Arbeitsleistung

4.Ort der Arbeit

5.Zeit der Arbeit

II.Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers

1.Handlungspflichten

2.Unterlassungspflichten

3.Pflichten aus besonderen Vereinbarungen – Fortbildungsverträge

III.Rechte des Arbeitgebers bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers

1.Klage auf Erfüllung

2.Verweigerung der Lohnzahlung/Zurückbehaltungsrecht

3.Schadensersatzanspruch

4.Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung (sog. Arbeitnehmerhaftungsprivileg)

5.Betriebsbußen

6.Kündigung

Kapitel 5: Die Pflichten des Arbeitgebers

I.Lohnzahlungspflicht

1.Der gesetzliche Mindestlohn

2.Arten des Lohnes

3.Lohnzahlung

4.Lohnsicherung

II.Diskriminierungsverbote – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

1. Übersicht und Grundlage einzelner Diskriminierungsverbote

2. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

3. Weitere Diskriminierungsverbote

4. Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

III. Sonstige Pflichten des Arbeitgebers

1.Schutzpflichten („Fürsorgepflichten“)

2.Beschäftigtendatenschutz

3.Beschäftigungspflicht

4.Pflicht zur Urlaubsgewährung

5.Pflicht zur Vergütung einer Arbeitnehmererfindung

6.Pflicht zur Altersversorgung

IV.Rechte des Arbeitnehmers bei Pflichtverletzungen des Arbeitgebers

1.Klage auf Erfüllung

2.Zurückbehaltungsrecht

3.Schadensersatzanspruch

4.Besonderheiten bei Personenschäden als Folge von Arbeitsunfällen

5.Kündigung

Kapitel 6: Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle

I.Der Grundsatz „Ohne Arbeit keinen Lohn“ und seine Durchbrechungen

II.Vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers

1.Voraussetzungen

2.Rechtsfolgen

III.Krankheit des Arbeitnehmers

1.Voraussetzungen

2.Anzeige- und Nachweispflichten

3.Rechtsfolgen

IV.Annahmeverzug des Arbeitgebers

1.Problematik

2.Voraussetzungen

V.Betriebs- und Wirtschaftsrisiko

1.Problematik

2.Risikoverteilung

VI.Gesetzliche Arbeitsfreistellungen

1.Mutterschutz

2.Elternzeit

3.Urlaub

4.Sonntage und gesetzliche Feiertage

5.Weitere Einzelfälle

Kapitel 7: Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

A. Überblick über die Beendigungsmöglichkeiten

B. Kündigung

I.Ordentliche Kündigung

1.Kündigungserklärung

2.Kündigungsfristen

3.Vertragliche und gesetzliche Kündigungsverbote

4.Anhörung des Betriebsrats/Sprecherausschusses

II.Individueller Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz

1.Entwicklung und rechtspolitische Bewertung

2.Geltungsbereich des KSchG

3.Soziale Rechtfertigung der ordentlichen Kündigung

4.Kündigungsschutz und AGG

5.Einhaltung der Klagefrist

III.Außerordentliche Kündigung

1.Grundsatz

2.Ausschluss und Erschwernis der außerordentlichen Kündigung

3.Unabdingbarkeit

4.Kündigungserklärung

5.Anhörung des Betriebsrats/Sprecherausschusses

6.Beachtung der Klagefrist gem. § 4 KSchG

7.Kündigungsgrund

8.Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB

9.Verzicht und Verzeihung

10.Umdeutung

11.Schadensersatz wegen verschuldeter Kündigung

IV.Sonderfälle

1.Verdachtskündigung

2.Druckkündigung

3.Änderungskündigung

V.Kündigungsschutzklage

1.Erfordernis einer Kündigungsschutzklage

2.Entscheidung des Arbeitsgerichts

3.Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers bei Klageverzicht

4.Weiterbeschäftigungsanspruch

C. Sonstige Beendigungsgründe

I.Aufhebungsvertrag

II.Anfechtung

III.Zeitablauf

1.Teilzeit- und Befristungsgesetz

2.Zwingende Schriftform

3.Kalendermäßige Befristung

4.Zweckbedingte Befristung

5.Rechtsfolgen unwirksamer Befristungen

6.Das Ende befristeter Arbeitsverhältnisse

IV.Eintritt einer auflösenden Bedingung

V.Tod des Arbeitnehmers

VI.Freiwilliger Dienst des Arbeitnehmers bei der Bundeswehr

VII.Gerichtliche Entscheidungen

VIII.Altersgrenzen

IX.Keine Beendigungsgründe

1.Tod des Arbeitgebers

2.Rechtsgeschäftlicher Betriebsübergang

3.Betriebsstilllegung, Insolvenz des Arbeitgebers

D. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses

I.Pflichten des Arbeitgebers

1.Informationspflicht und Freizeit zur Stellensuche

2.Erteilung eines Zeugnisses

3.Auskunftserteilung

4.Sonstige Arbeitspapiere

II.Pflichten des Arbeitnehmers

1.Verschwiegenheitspflicht

2.Einhaltung von Wettbewerbsverboten

Kapitel 8: Das Koalitionsrecht

I.Bedeutung und Begriff der Koalition

1.Bedeutung

2.Begriff

II.Verfassungsrechtlicher Schutz der Koalitionsfreiheit

1.Individuelle Koalitionsfreiheit

2.Kollektive Koalitionsfreiheit

3.Schranken der Koalitionsfreiheit

4.Rechtsschutz

III.Das Verbandsrecht der Koalitionen

1.Gewerkschaften

2.Arbeitgeberverbände

3.Sozialpartner im europäischen Arbeitsrecht

Kapitel 9: Das Tarifvertragsrecht

I.Vertragsschluss

1.Willenseinigung

2.Form des Vertrags

3.Stellvertretung

II.Tarifvertragsparteien

1.Tariffähigkeit

2.Tarifzuständigkeit

III.Normativer Teil des Tarifvertrags