Christoph Keller - Basislehrbuch Kriminalistik

III.Die Aussage in der Hauptverhandlung

1.Die Zeugenpflichten

2.Der Ablauf der Vernehmung

3.Sonderfälle „konfrontative Befragung“ und „Fremderwartung“

4.Zum Umgang mit konfrontativen Fragen und Fremderwartungen

5.Checkliste „Vernehmung“

Teil IX. Festnahme, Durchsuchung, Beschlagnahme, Vermögensabschöpfung und Finanzermittlungen

A.Festnahme

I.Rechtliche Grundlagen

II.Vorläufige Festnahme durch jedermann (§ 127 Abs. 1 StPO)

III.Vorläufige Festnahme bei Gefahr im Verzug (§ 127 Abs. 2 StPO)

IV.Voraussetzungen eines Haftbefehls

1.Dringender Tatverdacht

2.Haftgrund: Flucht oder verborgen halten

3.Haftgrund: Fluchtgefahr

4.Haftgrund: Verdunkelungsgefahr

5.Haftgrund: Schwere der Tat

6.Haftgrund: Wiederholungsgefahr

7.Sicherung der Hauptverhandlung (beschleunigtes Verfahren)

V.Vorführung und Verfahrensvorschriften

VI.Verfahrensablauf („Haftsache“)

1.Festnahme des Beschuldigten

2.Übernahme des Sachverhalts durch kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung

3.Kriminalpolizeiliche Ermittlungen

4.Rücksprache mit Staatsanwaltschaft

5.Vorführung

VII.Taktische Grundlagen

1.Vorbereitung und Planung

2.Aufklärung

3.Festnahmezeitpunkt und Durchführung der Festnahme

4.Festnahmeort

5.Festnahme in öffentlich zugänglichen Gebäuden

6.Heimliches Eindringen in Wohnung zwecks Vorbereitung einer Festnahme

7.Einsatzkräfte, Führungs- und Einsatzmittel

8.Transport der festgenommenen Person

9.Besondere Bedingungen für Kinder und Jugendliche

VIII.Checkliste: Festnahme

B.Durchsuchung

I.Rechtliche Grundlagen

1.Durchsuchung beim Verdächtigen

2.Durchsuchung bei anderen Personen

3.Durchsuchungen bei zeugnisverweigerungsberechtigten Angehörigen

4.Durchsuchung und Beschlagnahme bei Geldinstituten

5.Anordnung

II.Durchführung der Durchsuchung, Verfahrensvorschriften

1.Durchsuchung zur Nachtzeit

2.Durchsuchungszeugen

3.Hinzuziehung des Inhabers eines Durchsuchungsobjekts

4.Bekanntgabe des Durchsuchungszwecks

5.Durchsuchungsbescheinigung; Beschlagnahmeverzeichnis

6.Zufallsfunde

7.Kenntlichmachung beschlagnahmter Gegenstände

8.Durchsicht von Papieren und elektronischen Speichermedien

III.Begleitmaßnahmen

1.Fotografieren

2.Festnahme bei Störung einer Amtshandlung

3.Telefonsperre

4.Stubenarrest

IV.Anwesenheitsrecht des Verteidigers

V.Taktische Grundlagen

1.Grundregeln

2.Durchsuchung von Objekten

3.Durchsuchung von Sachen

4.Durchsuchung von Personen

5.Durchsuchungszeitpunkt

6.Taktisches Vorgehen

7.Durchsuchungsplan

VI.Verhalten der Durchsuchungsbeamten

C.Sicherstellung und Beschlagnahme

I.Rechtliche Grundlagen

1.Formlose Sicherstellung

2.Beschlagnahme

3.Anordnung

4.Beschlagnahmeverbote

II.Durchführung der Beschlagnahme, Verfahrensvorschriften

1.Zwangsanwendung

2.Beschlagnahmeverzeichnis

3.Kenntlichmachung beschlagnahmter Gegenstände

4.Fotokopien

5.Dauer der Verwahrung

6.Rückgabe der Gegenstände

III.Postbeschlagnahme

IV.Amtliche Verwahrung, Asservatenverwaltung

D.Vermögensabschöpfung

I.Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern

1.Grundnorm zur Bestimmung des Taterlangten

2.Einziehung von Nutzungen und Surrogaten

3.Erweiterte Einziehung

4.Einziehung von Taterträgen bei Dritten („Verschiebungsfälle“)

5.Einziehung des Wertes von Taterträgen

6.Ausschluss der Einziehung des Tatertrags oder des Wertersatzes

II.Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern

1.Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern

2.Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei anderen

3.Sicherungseinziehung

4.Einziehung des Wertes von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern

5.Einziehung von Schriften und Unbrauchbarmachung

6.Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

7.Nachträgliche Einziehung

III.Selbstständiges Einziehungsverfahren

1.Selbstständige Vermögensabschöpfung

2.Verurteilungsunabhängige Einziehung bei Vermögen unklarer Herkunft

IV.Strafprozessuale Sicherungsmaßnahmen

1.Vollstreckungssichernde Beschlagnahme

2.Vermögensarrest

3.Insolvenz

4.Verwaltung und Notveräußerung

5.Herausgabe beweglicher Sachen

E.Finanzermittlungen

I.Verfahrensintegrierte Finanzermittlungen

II.Verfahrensunabhängige Finanzermittlungen

III.Geldwäsche

IV.Informationsquellen bei Finanzermittlungen

F.Muster: Antrag Durchsuchungs-/Beschlagnahmebeschluss

Teil X. Kriminaltaktik

A.Kriminalistische List

I.Vernehmungsmethodik und Täuschungsverbot

II.Hörfalle

III.Ermittlungen in sozialen Netzwerken nach unpersönlicher Kontaktaufnahme

IV.Cold Case

V.Tatprovokation

B.Observation und Einsatz technischer Mittel

I.Rechtliche Grundlagen

1.Gefahrenabwehr

2.Strafverfolgung

3.Grenzüberschreitendes Tätigwerden im Ausland

II.Taktische Grundlagen

1.Mobile Observation

2.Stationäre Observation

III.Durchführung und Ablauf

1.Aufnahme der Zielperson

2.Verhaltensregeln

3.Observation bei Dunkelheit

IV.Dokumentation: Observationsbericht

V.Fallbeispiel: Taktische Verhaltensvarianten Bewegungsobservation

1.Aufgabe

2.Lösung

C.Telekommunikationsüberwachung

D.Verdeckte personale Ermittlungen

I.Begriffsbestimmungen

II.Rechtliche Grundlagen: Einsatz von V-Personen

1.Gefahrenabwehr

2.Strafverfolgung

III.Rechtliche Grundlagen: Einsatz nicht offen ermittelnder Polizeibeamter

IV.Rechtliche Grundlagen: Einsatz verdeckter Ermittler

1.Gefahrenabwehr

2.Strafverfolgung

V.Beweiserhebung bei verdeckt ermittelnden Personen

1.Sperrerklärung

2.Schutzmaßnahmen

3.Beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht

4.Dienstlich in Erfahrung gebrachte Tatsachen

VI.Bundeseinheitliche Handhabung (RiStBV, Anlage D)

1.Informanten und Vertrauenspersonen

2.Nicht offen ermittelnde Polizeibeamte (NoeP)

3.Verdeckte Ermittler (VE)

VII.Verfahrensweise innerhalb der Polizei

VIII.Grundregeln für Ermittlungsbeamte

A.Einsatz der Vertrauensperson

1.Durch welche Beweismittel kann ihre Aussage bestätigt werden?

2.Hosenträger- und Gürtel-Regel

3.Führung der VP an der „kurzen Leine“

4.Höhere Glaubwürdigkeit eines VE

5.Observationen

6.Einsatz technischer Mittel

7.Rauschgiftdelikte

8.Teilnahmeformen