Daniel Koerfer - Kampf ums Kanzleramt

An diesem 21. August, einem heißen Sommersonntag, sollten im Haus von Konrad Adenauer von einem völlig informellen Gremium der Union die Probleme der Regierungsbildung umfassend beraten und alle Koalitionsfragen entschieden werden. An der gründlichen Diskussion eine Woche nach der Wahl nahmen 27 führende Politiker der CDU und Franz Josef Strauß von der CSU teil. 99Adenauer, der Gastgeber, hatte die Teilnehmerliste geschickt zusammengestellt, sodass niemand hinterher behaupten konnte, es seien nur diejenigen geladen worden, die von vornherein als Verfechter einer Zusammenarbeit mit der FDP angesehen werden konnten. Schließlich waren auch Männer wie Werner Hilpert und Gebhard Müller erschienen. Andererseits befanden sich die Befürworter einer Großen Koalition eindeutig in der Minderheit. Außerdem war Karl Arnold, der stärkste Widersacher Adenauers, nicht eingeladen, also gezielt ausmanövriert worden. 100

Aber Adenauers sorgfältige Regie beschränkte sich natürlich nicht allein auf die Auswahl seiner Gäste. 101Der gesamte Rahmen war »bewusst etwas familiär aufgezogen«, wie Erhard in einem Interview dem Journalisten Klaus Dreher berichtete; Adenauers Tochter schenkte Kaffee ein, die Bewirtung sei »freundlich und reichlich« gewesen, ein für die damaligen, von Entbehrungen gekennzeichneten Zeiten geradezu opulentes Buffet und der vorzügliche Moselwein warteten in der Mittagspause auf die Teilnehmer und begünstigten einen friedlichen Verlauf der Konferenz und vor allem ein Ergebnis im Sinne des Gastgebers. 102

Besonders ein Argument wiederholte dieser immer wieder: »Der Wähler habe sich für die Soziale Marktwirtschaft entschieden und an diese Entscheidung sind wir alle gebunden.« 103Daher sei ein Zusammengehen mit der SPD unmöglich. Ein »Regierungsmischmasch« lasse sich nicht verantworten. 104Einem CDU-Wirtschaftsminister wie Ludwig Erhard könne man keinesfalls einen sozialdemokratischen Staatssekretär an die Seite stellen, denn: »Dann kommt der Karren nicht vom Fleck.« 105

Die permanente, mit leichten Veränderungen versehene Wiederholung eines bestimmten Grundgedankens, diese »Suggestionsmethode« (Robert Pferdmenges), ist von Adenauer immer wieder mit Erfolg angewandt worden und verfehlte ihre Wirkung höchst selten. 106Auf der Rhöndorfer Konferenz redeten denn auch Hilpert und Müller eher zaghaft dem Versuch einer Großen Koalition das Wort. 107Ihnen widersprach nicht nur Adenauer. Auch Erhard »kämpfte mit dem Mut eines Löwen gegen die Hereinnahme der Sozialdemokraten« in die neue Bundesregierung, wie sich Franz Josef Strauß, selbst Gegner einer Großen Koalition, erinnerte. 108

Erhard machte unmissverständlich klar, dass er nicht bereit sei, in einer schwarz-roten Koalition als Wirtschaftsminister zu amtieren. Und allen an der Konferenz Beteiligten leuchtete ein, dass sich die im Wahlkampf der Union so plakativ nach vorne geschobene Soziale Marktwirtschaft kaum ohne ihren Mentor, ihren Hauptpropagandisten würde verwirklichen lassen. Erhard musste auf jeden Fall Minister werden – was weder Hilpert noch Müller bestritten –, sonst hätte die CDU/CSU ihren bei der Wahl erworbenen Kredit rasch wieder verspielt. So stark war damals schon Erhards Position: Auf ihn konnte die Partei ebenso wenig verzichten wie auf Adenauer.

Der Hausherr lenkte dabei die Diskussion derart geschickt, dass sich immer deutlicher heraushören ließ, dass im ersten Deutschen Bundestag die bereits im Frankfurter Wirtschaftsrat erprobte Koalition zwischen der Union, die nun über 139 der insgesamt 402 Mandate verfügte, der FDP mit 52 Mandaten sowie der Deutschen Partei mit ihren 17 Abgeordneten fortgesetzt werden sollte.

Natürlich ließ sich nicht lange verbergen, dass auf dieser wichtigen Sitzung auch über die Verteilung der zentralen Positionen eine Einigung erzielt werden sollte: »Alle Beteiligten waren sich dessen bewußt, daß es in der kommenden Regierung wesentlich zwei Posten zu besetzen galt: den Bundeskanzler und den Wirtschaftsminister. Das war die politische Substanz, die am Anfang stand.« 109

In der Tat. Ein Außenministerium würde und konnte es nicht geben, weil die Bundesrepublik ein Teil des besiegten Deutschlands und unter Oberaufsicht der auf dem Petersberg residierenden Hohen Kommissare blieb, somit an eine souveräne Außenpolitik gar nicht zu denken war. Erst 1951, nach der kleinen Revision des Besatzungsstatuts, wurde das Auswärtige Amt wieder eingerichtet, und der machtbewusste Adenauer übernahm dann zusätzlich auch noch dieses Amt. 1949 war aber tatsächlich neben der Position des Kanzlers nur eine weitere wirklich wesentlich – Erhards Ressort, das Wirtschaftsministerium. Und während über die Besetzung dieses Postens in Rhöndorf kaum mehr Worte verloren wurden – so eindeutig war die Sache –, konnte das Kanzleramt überhaupt erst nach längerer Debatte angesprochen werden. Konrad Adenauer, der natürlich wusste, dass sein Alter von 73 Jahren, objektiv betrachtet, eine gewisse Hürde darstellte, meinte listig, er habe mit seinem Arzt, Prof. Martini, gesprochen, und der habe gesagt, dass er ein bis zwei Jahre das Amt bedenkenlos übernehmen könne. Das wirkte auf alle beruhigend und eröffnete den Jüngeren Perspektiven – dass es dann über 14 Jahre bis zum ersten Kanzlerwechsel dauern würde, konnte damals natürlich niemand ahnen, nicht einmal der Wundergreis von Rhöndorf selbst.

Erhard fasste das Ergebnis der Konferenz rückblickend kurz und prägnant zusammen: »Der Entscheidung für Konrad Adenauer als dem kommenden ersten Bundeskanzler ging in diesem Kreis nach einer lebhaften Diskussion, in der sich volle Übereinstimmung zwischen Konrad Adenauer, Franz Josef Strauß und mir ergab, die Ablehnung einer Koalition mit der SPD voraus, ebenso die Zustimmung zum Zusammengehen mit den Freien Demokraten und der Deutschen Partei. Die Freien Demokraten sollten mit Theodor Heuss den ersten Bundespräsidenten stellen.« 110

Zwei Tage später, am 23. August 1949, ließ Adenauer das Ergebnis von Rhöndorf durch die einflussreiche nordrhein-westfälische Landtagsfraktion sanktionieren. Obwohl hier neben dem in Rhöndorf ausgebooteten Karl Arnold weitere Befürworter einer Großen Koalition saßen, erhielt Adenauer ein einstimmiges Vertrauensvotum! Auf einer anschließenden Pressekonferenz trat er bereits öffentlich als der designierte Bundeskanzler auf. Er hatte damit ein wichtiges Etappenziel, seine Nominierung zum Kanzlerkandidaten von CDU und CSU, fast erreicht. Lediglich das Votum der Bundestagsfraktion stand noch aus.

Aber war nicht schon alles gelaufen, als sich die Fraktion von CDU und CSU am 1. September konstituierte und mit der Regierungsbildung befasste? Gab es dort wirklich noch Spielraum für eine eigene Entschließung? Den Abgeordneten blieb doch nicht viel mehr, als allen bisher getroffenen Entscheidungen zuzustimmen, zumal Adenauer, der zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde, bereits vor dieser konstituierenden Sitzung mehrfach mit Franz Blücher von der FDP und einmal mit Heinrich Hellwege von der DP gesprochen, quasi »Ein-Mann-Koalitionsverhandlungen« geführt und damit das Votum der Fraktion noch zusätzlich präjudiziert hatte. Es bleibt eines der erstaunlichsten und spannendsten Kapitel deutscher Regierungsbildungen, wie sich der älteste aller möglichen Kandidaten – Kurt Schumacher war wie Ludwig Erhard fast zwanzig Jahre jünger, von den weiteren Unionsgranden ganz zu schweigen – zielstrebig immer weiter nach vorne schob und wie er schließlich ohne Kampf und Konkurrenten, ohne Widerstand aus den christdemokratischen Reihen sein Ziel erreichte: das Kanzleramt. 111

Am 15. September 1949 wurde Konrad Adenauer zum ersten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt, mit dem knappsten aller denkbaren Ergebnisse: mit der Mehrheit von einer Stimme. Sein eigenes Votum, seine Stimmkarte hatte den Ausschlag zu seinen Gunsten gegeben – er hatte sich selbst gewählt, wie er später freimütig zugab. 112Über die Besetzung der Kabinettsposten kam es zu längeren Diskussionen und Auseinandersetzungen; auch der bereits am 12. September gewählte Bundespräsident Heuss wollte sich von Adenauer die Liste der Minister zur Begutachtung – und möglicherweise sogar zur Genehmigung – vorlegen lassen. Der Kanzler jedoch lehnte ab. Seine ihm durch das Grundgesetz zugesicherten Rechte wollte er sich nicht beschneiden lassen, von niemandem. 113Und er wusste, jetzt, am Anfang, wurden die Regeln des Grundgesetzes mit Leben gefüllt, damit auch die Kompetenzverteilung zwischen ihm und dem Bundespräsidenten festgelegt. Ein Mitspracherecht bei der Ministerauswahl lehnte er ebenso ab wie eine regelmäßige Teilnahme von Heuss an den Kabinettsitzungen, wohl aber akzeptierte er dessen Staatssekretär, damit man im Präsidialamt über die laufenden Regierungsgeschäfte immer im Bilde sein würde.