Daniel Koerfer - Kampf ums Kanzleramt

Am 14. August 1949 ging der zwischen Union und SPD erbittert geführte Wahlkampf zu Ende. Hatte Konrad Adenauer die SPD vor allem als Partei der ungeliebten britischen Besatzungsmacht zu stigmatisieren versucht, so bemühte sich Kurt Schumacher auf eine noch grobschlächtigere Weise, die Union mit dem Klerus, den Franzosen und dem Großkapital in Zusammenhang zu bringen. 88Allgemein erwarteten politische Beobachter einen Sieg der Sozialdemokraten, erblickten in Schumacher den ersten Kanzler der jungen Bundesrepublik. Doch es kam anders. Das Wahlergebnis fiel denkbar knapp aus – aber die Union hatte hauchdünn die Nase vorn. Sie erreichte 31 Prozent der Stimmen, auf die SPD entfielen 29,2 Prozent. Eine Überraschung. Schließlich besaß die SPD in Kurt Schumacher eine Führungspersönlichkeit, die das vom Nationalsozialismus unbelastete, aufrechte Deutschland verkörperte, verfügte die Partei außerdem über eine funktionstüchtige Organisation und mit den Gewerkschaften über einen kampfkräftigen Verbündeten, während die CDU in sich heterogen blieb und ein nennenswerter Parteiapparat noch gar nicht existierte, sie als Bundespartei ja überhaupt erst ein Jahr später in Goslar gegründet werden sollte.

Wahlplakate aus dem Bundestagswahlkampf 1949: Die Union mobilisiert die Ängste vor der »roten Gefahr«, die sich hinter der SPD versteckt, die Sozialdemokraten suchen die Union als Helfer der Reichen zu diskreditieren .

Ihre unbestrittene Führungspersönlichkeit – Konrad Adenauer – traute es sich allerdings zu, die Regierungsbildung zu lenken und dabei selbst das Kanzleramt zu übernehmen. Schon im Frühjahr 1949 hatte er zu Parteifreunden gesagt: »Wir müssen jetzt an die Macht kommen. Und wir müssen wenigstens acht Jahre an der Macht bleiben. Dann haben wir Deutschland auf den Weg gebracht, auf dem es weitergehen kann.« 89Der Wille zur Macht – er war bei Adenauer stets ausgeprägt. Nun bot sich ihm die Chance, zumindest innerhalb einer Legislaturperiode »Deutschland auf den Weg« zu bringen. Man musste nur selbstbewusst genug sein, um die Gelegenheit beim Schopf zu packen. Und über das Selbstbewusstsein verfügte der Fuchs von Rhöndorf.

Kaum weniger selbstbewusst verhielt sich in diesen Tagen Ludwig Erhard. Er stellte im Rückblick fest: »Der Ausgang der Bundestagswahl vom 14. August war – nicht nur nach meiner Auffassung – auch ein eindeutiges Vertrauensvotum für meine Politik und meine Person, denn die Parteien, die sich für die Planwirtschaft einsetzten (SPD und KPD), hatten nur ca. 35 Prozent aller abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigen können.« 90Der Katholik Konrad Adenauer und der Protestant Ludwig Erhard, das waren zwei der Hauptpersonen bei der Entscheidung über die Regierungsbildung, über den Gang der Koalitionsverhandlungen – auch wenn Adenauer in seinen Erinnerungen die Bedeutung Erhards kaum sichtbar werden lässt, ja, diesen nur ganz gelegentlich, beinahe als Randfigur erwähnt.

Gewiss war es Adenauer, der die Initiative ergriff. Er behielt die Fäden in den Wochen nach dem 14. August in der Hand. Kaum waren drei Tage vergangen, da erklärte er, seine Partei beanspruche auf jeden Fall das Wirtschaftsministerium. 91Ein geschickter Schachzug. Für die SPD forderte Kurt Schumacher nämlich ebenfalls dieses Ministerium und hatte dafür auch einen prominenten Mann parat: Erik Nölting, den sozialdemokratischen Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen. Jene Entwicklung, die im Wirtschaftsrat begonnen hatte, setzte sich also fort. Wieder wurde die Besetzung des Wirtschaftsressorts wechselseitig zur conditio sine qua non erklärt, wieder gingen die beiden stärksten Parteien über die Besetzung dieser Position auf Konfrontationskurs.

Eine angesichts der immensen Aufbauprobleme keineswegs absurde Große Koalition wurde daher immer unwahrscheinlicher, obwohl dieser Gedanke im Kreis der Union, hauptsächlich auf Länderebene, durchaus Befürworter fand. Karl Arnold etwa, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, oder Peter Altmeier, Regierungschef von Rheinland-Pfalz, auch Gebhard Müller, Staatspräsident von Württemberg-Baden, sowie Werner Hilpert, der hessische CDU-Vorsitzende, galten als Anhänger eines schwarz-roten Regierungsbündnisses, weil sie alle in ihren Ländern eine recht gedeihliche Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten praktizierten. 92Müsse man nicht – so argumentierten sie – die Kriegsfolgen klugerweise gemeinsam mit der SPD bewältigen? Sollten gerade dabei die beiden entscheidenden demokratischen Kräfte nicht auch in Bonn an der Spitze der gerade erst wenige Wochen alten Republik zusammenstehen?

Adenauer leuchteten alle derartigen Überlegungen überhaupt nicht ein. Eine starke Regierung, eine starke Opposition nach dem Vorbild des englischen Parlamentarismus brauchte man jetzt. 93Außerdem hatte die Frontstellung von CDU und SPD im Wirtschaftsrat, hatte der anschließend sehr aggressiv geführte Wahlkampf, die fundamental unterschiedliche Wirtschaftsprogrammatik, aber auch die tiefe persönliche Animosität zwischen dem rheinischen CDU-Vorsitzenden und Kurt Schumacher ein Zusammengehen der beiden großen Parteien bereits nahezu unmöglich werden lassen. Die Weichen waren daher nach der Bundestagswahl eigentlich schon gestellt, nur der Regierungszug hatte sich noch nicht in Bewegung gesetzt. Dazu mussten noch die letzten Bremsklötze gelöst werden. Das tat Adenauer in der Woche zwischen dem 14. und 21. August 1949.

Mit seinem frühen Anspruch auf das Wirtschaftsministerium hatte der kluge Taktiker aus Rhöndorf nicht nur den Graben zwischen CDU und SPD – planmäßig – vertieft, sondern auch den Handlungsspielraum all derer in der Union weiter eingeschränkt, die eine Große Koalition für wünschenswert hielten und an einem möglichst langen formalen Offenhalten der Situation interessiert sein mussten. Für sie wurde es nach seinem Schritt noch schwerer, eine Kleine Koalition mit den Liberalen zu verhindern. Zugleich hatte Adenauer natürlich auch Erhard sein Vertrauen ausgesprochen, ihm deutlich signalisiert, dass das Amt des Wirtschaftsministers für ihn bestimmt sei. In einem Gespräch mit Erhard und dem Kölner Bankier Robert Pferdmenges am 19. August wurde dann die weitere Marschroute, die Adenauer einzuschlagen gedachte, genauer abgesprochen. 94

Erhard erklärte daraufhin vor Journalisten, es sei »ausgeschlossen, dass eine Große Koalition auf Kosten unserer Wirtschaftspolitik gemacht wird« – eine Äußerung, die er bezeichnenderweise nach einem zweiten Treffen mit Adenauer noch an diesem 19. August abschwächte. Jetzt gab er bekannt, seine Bemerkung dürfe natürlich nicht als »grundsätzliche Ablehnung einer SPD-CDU-Koalition« gedeutet werden. 95Offenbar wollte Adenauer eine starke Mobilisierung aller Gegner einer Kleinen Koalition in den eigenen Reihen vermeiden, hatte Erhard deshalb zu größerer Zurückhaltung gegenüber der neugierigen Presse gedrängt. Bevor man an die Öffentlichkeit treten konnte, sollten erst wichtige Verbündete in der eigenen Partei gewonnen werden.

Zu diesem Zweck fand am folgenden Tag eine Aussprache zwischen Adenauer, dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Hans Ehard sowie weiteren CSU-Politikern im Hause der bayerischen Landesvertretung beim Länderrat des Vereinigten Wirtschaftsgebietes in Frankfurt statt. 96Bei diesem Meinungsaustausch war zeitweise auch Ludwig Erhard anwesend, den Adenauer damals tatsächlich eng an den Verhandlungen beteiligte. Niemals ist er später bei einer Regierungsbildung unter Adenauers Verantwortung wieder so stark einbezogen worden wie hier.

Die Unterredung in Frankfurt nahm einen für alle Teilnehmer erfreulichen Verlauf. Adenauer einigte sich mit dem Bayern Hans Ehard, einem der wichtigsten »Landesfürsten«, der im Gegensatz zu seinem Parteifreund Josef »Ochsensepp« Müller nicht als Befürworter einer Großen Koalition galt, über die Besetzung der Schlüsselpositionen, sicherte seinerseits zu, die Belange der CSU bei der Regierungsbildung gebührend berücksichtigen zu wollen. Bundespräsident sollte Theodor Heuss (FDP) werden, den Adenauer schon frühzeitig für diesen Posten ins Gespräch gebracht hatte, wohl um der Gefahr vorzubeugen, selbst auf dieses Amt »abgeschoben« zu werden. Als Bundestagspräsident war Erich Köhler (CDU) vorgesehen, als erster Präsident des Bundesrates Ehard selbst. Daraus wurde dann allerdings nichts, weil die übrigen Ministerpräsidenten Adenauer hier die Gefolgschaft verweigerten und in einem Akt der kleinen Rebellion Karl Arnold ihre Stimme gaben. Schließlich verständigte man sich auch auf die Kanzlerschaft Adenauers und auf die Führung des Bundeswirtschaftsministeriums durch Ludwig Erhard. 97Es kann daher nicht überraschen, wenn Erhard später selbst berichtete: »Als ich am 21. August 1949 die Treppen zum Haus von Konrad Adenauer in Rhöndorf hinaufging, war ich nicht im Zweifel darüber, daß der erste Bundeswirtschaftsminister der jungen Bundesrepublik Ludwig Erhard heißen würde.« 98