Joachim Bitterlich - Grenzgänger - Deutsche Interessen und Verantwortung in und für Europa

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Grenzgänger: Deutsche Interessen und Verantwortung in und für Europa: краткое содержание, описание и аннотация

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Europa ist selbst dreißig Jahre nach den grundlegenden Umwälzungen von 1989/90 noch immer mit der Auseinandersetzung und Aufarbeitung der Folgen beschäftigt und befindet sich weiterhin in einem permanenten Krisenmanagement-Modus. Seine maßgeblichen Akteure suchen unverändert Platz und Rolle. Was sind – gerade auch für Deutschland – die Lehren aus jenen Jahren, damit wir Europa für die Zukunft besser wappnen können?
Aufbauend auf seinen Erinnerungen und Beobachtungen in vier Jahrzehnten deutscher, europäischer und internationaler Politik gibt Joachim Bitterlich überzeugende Antworten für die zukünftige Gestaltung Europas und richtet damit zugleich – unter eingehender Würdigung der Ära Helmut Kohls – einen Appell an die gegenwärtigen europapolitischen Akteure, sich auf die essentiellen Elemente der europäischen Einigung zurückzubesinnen. Das Buch bietet eine Fülle an Insider-Informationen und erlaubt dem zeitgeschichtlich und politisch interessierten Leser einen einmaligen Blick hinter die Kulissen des politischen Geschäfts.

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Darunter Hanspeter Oschwald, der Algerien für die „dpa“ von Paris mitbetreute und sich zuvor mehrmals umgeschaut hatte. Er entpuppte sich übrigens als einer der besten deutschen Kenner des Vatikans und war für mich in späteren Jahren eine wichtige Quelle zum Verständnis der Gremien der katholischen Kirche.

Nach Tagen vergeblichen Wartens und dem Annähern des algerischen Wochenendes waren wir übereinstimmend der Auffassung, während des Wochenendes werde wohl nichts passieren, er könne nach Paris zurück und ich könnte ihn ja dann, wenn doch notwendig, per „Lockruf“ alarmieren. Nun gut, wir hatten uns kräftig getäuscht – und am Abend des 20. Januar begann das algerische Fernsehen auffällig über die Bemühungen zur Freilassung der Geiseln zu berichten. Und irgendwann kam dann der der politischen Führung und Staatsgästen vorbehaltene Teil des internationalen Flughafens von Algier ins Bild.

Lockruf nach Paris: Es scheint bald loszugehen, bitte viertelstündlich anrufen – und so kommentierte ich in der Nacht am Telefon die Ankunft der 52 Geiseln, deren „Übergabe“ an den stellvertretenden US-Außenminister Warren Christopher – und deren Weiterflug nach Deutschland, was das algerische Fernsehen sorgsam verschwieg oder nicht wissen durfte. Was ich nicht bemerkte, Hanspeter Oschwald schrieb meinen Telefon-Bericht direkt nieder und dieser wurde, selbstverständlich ohne Namensnennung, Grundlage der Eilmeldungen der dpa „aus Algier“. Dies zwei Stunden vor den anderen bekannten internationalen Nachrichtenagenturen, vor allem die Franzosen waren mehr als wütend: Sie hatten wie andere am Flughafen an den wenigen Telefonmöglichkeiten Schlange stehen müssen. Wir waren damals halt noch Teil der „Münzfernsprecher-Generation“, an Mobiltelefon und Internet dachte noch niemand!

Und genauso erstaunlich war es, dass die Algerier und deren „technische Dienste“ diese gut zwei Stunden dauernde telefonische Berichterstattung zu keinem Zeitpunkt störten oder unterbrachen. Wir wussten, dass sie uns abhörten – und ihnen „Mitarbeiter“ aus der DDR als technische Berater hilfreich zur Seite standen. Zuweilen führte dies auch zu skurrilen Folgen, aber diesmal ging es um ein positives Ereignis für das Ansehen des Landes!

Meine Frau hatte insofern ein für sie unvergessliches Erlebnis: Sie versuchte nach Deutschland zu telefonieren, was aufgrund der beschränkten Anzahl internationaler Leitungen damals kein leichtes Unterfangen war. Sie wählte immer wieder, kam einfach nicht durch – bis sie auf einmal eine Stimme mit erkennbar sächsischem Unterton hörte: „Warten Sie doch die internationale Tonalität ab“ – das internationale Freizeichen!

Apropos deutsche Rolle bei der Freilassung der Geiseln, damals ahnten wir nicht die besondere Rolle der deutschen Politik in diesem Zusammenhang, sei es von Hans-Dietrich Genscher selbst oder sei es von Gerhard Ritzel, dem damaligen Botschafter in Teheran, der anders als sein Vorgänger die Zeichen der Zeit früh erkannt und Kontakte zu dem neuen Regime angebahnt hatte.

Erste Begegnung mit Hans-Dietrich Genscher

Algier war auch der Ort meiner ersten Begegnung mit Hans-Dietrich Genscher. Anlass seines Besuches am 29. Dezember 1978 waren die Trauerfeierlichkeiten für den algerischen Präsidenten, Houari Boumédiène.

Dem jüngsten der Mannschaft oblagen neben seinen Sachgebieten zwei Bereiche: einerseits Protokoll – und zwar vor allem die Vereinbarung von Gesprächsterminen für den Minister „am Rande der Trauerfeier“ – und andererseits als Leiter des Krisenstabes die Organisation aller Abläufe. Und wie so häufig bei „Großveranstaltungen“ dieser Art lief vieles nicht immer rund. Genscher suchte nicht nur verzweifelt „seinen“ Kranz im Palast des Volkes, sondern als er im Hotel ankam und nach den vereinbarten Gesprächsterminen fragte, war – so die Kollegen – ein mittlerer Zornesausbruch die Folge: Wir hatten Termine vereinbart, die der Minister anscheinend nicht oder nicht mehr wollte. Irgendetwas war wohl in der Bonner Maschinerie schiefgelaufen.

Und wie mir einer aus der Bonner Delegation später erläuterte, hätten alle, auf die Frage des Ministers, „wer dafür verantwortlich sei“, auf mich verwiesen. Da ich ihm völlig unbekannt war, ordnete er mein sofortiges Erscheinen an. Leichter gesagt als getan in einem von Polizeikontrollen und höchster Nervosität beherrschtem Algier. Hatte sich die Führung doch erst nach langem Hin und Her, anders ausgedrückt: nach drei Monaten Lähmung und Agonie auf einen Nachfolger verständigen können und dann erst den todgeweihten Boumédiène in Frieden sterben lassen! Im Hotel angekommen, traf ich auf eine höchst aufgeregte deutsche Delegation – nur der damalige Sprecher (und spätere Staatssekretär) Genschers, Jürgen Sudhoff, behielt die Ruhe und erklärte mir Hintergrund wie auch die Risiken meines Erscheinens: Ich solle dem Minister ruhig und sachlich meine Weisungslage vortragen.

Ich stand dann zum ersten Male „meinem“ Minister gegenüber, dem ich – sein Zorn schien sich inzwischen gelegt zu haben – meine Weisungen erläuterte. Seine Reaktion war – im Gegensatz zu meiner Erwartung – sachlich, er erteilte mir mehrere Weisungen zu Gesprächen, die er führen wollte oder aber nicht.

Er wollte eben mit dem saudischen Amtskollegen sprechen, der nicht auf der uns aus Bonn übermittelten Liste war, nicht aber mit dem libyschen Revolutionsführer Mouammar Kadhafi und auch nicht mit dem gerade frisch ernannten französischen Außenminister Jean François-Poncet – „der (frühere) Botschafter könne warten“! Genscher fand in Paris erst später mit Roland Dumas den politischen Partner, den er sich gewünscht hatte.

Als die Luftwaffen-Maschine am Abend abhob, waren die letzten Aufregungen des Kurzbesuches – Genscher hatte auf dem chaotischen Wege vom Friedhof zum Flughafen einen Teil seiner Delegation „verloren“ und wollte ohne diese abfliegen – rasch vergessen, wir waren einfach erleichtert! Genscher hatte Delegation und Botschaft während des ganzen Tages unter höchstem Druck „auf Trab“ gehalten, ich versuchte die politische Bedeutung einer solchen Trauerfeier zu verstehen, mich beeindruckte er damals in dieser ersten Begegnung durch seine Professionalität. Ich sollte ihn einige Jahre später in Brüssel, an der Ständigen Vertretung bei den – damals – Europäischen Gemeinschaften wiedertreffen, der nächsten Station meiner Tätigkeit im Auswärtigen Amt.

3. Brüssel – Ständige Vertretung bei den Europäischen Gemeinschaften, 1981–85

Dort landete ich mehr durch den Zufall oder dank der Widrigkeiten der Versetzungspolitik des AA, nachdem im Frühjahr 1981 eine erste Versetzung mit Ziel Madrid aus Zeit- und Verfügbarkeitsgründen gescheitert war. Mein Botschafter in Algier, inzwischen Gerd Berendonck, bis dahin die Nummer 2 an der Botschaft Moskau, bestand gegenüber Bonn darauf, einen Juristen für die komplexe Konsulararbeit in der Mannschaft zu haben. Und wieder sollte sich diese Versetzung als eine Riesenchance erweisen.

In den kommenden vier Jahren sollte ich mich in alle wesentlichen Materien der europäischen Politik einarbeiten und an wesentlichen Verhandlungen teilnehmen bzw. diese bearbeiten. Dies vor allem dank eines Botschafters – Giesbert Poensgen – und eines Gesandten – Jürgen Trumpf, dem späteren Staatssekretär des AA und dann Generalsekretär des EU-Rates –, die den Neuankömmling nachdrücklich förderten.

Diese Etappe brachte mich vor allem auch der Politik näher, ohne zu ahnen, dass diese in den nächsten gut 13 Jahren zu meinem Lebensmittelpunkt werden sollte. Die Arbeitsbereiche wechselten und nahmen mit der Zeit spürbar zu – und wieder waren die Themen ewig jung!

Es fing an mit den Beziehungen zu den damaligen Mitgliedstaaten des Warschauer Pakts einschließlich der Sowjet-Union – und zwar mit Sanktionen gegen die Sowjet-Union wegen der Verhängung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981 in Polen durch Präsident Wojciech Jaruzelski – er wollte Polen vor einer Tragödie bewahren, d. h. einer befürchteten sowjetischen Intervention zuvorkommen.

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