Kay Hailbronner - Asyl- und Ausländerrecht

1.Allgemeine Voraussetzungen (§ 29 Abs. 1 AufenthG)

a)Aufenthaltstitel

b)Ausreichender Wohnraum

2.Familiennachzug zu Asylberechtigten Konventions­flüchtlingen und Resettlement-Flüchtlingen (§ 29 Abs. 2 AufenthG)

3.Nachzug zu Inhabern einer humanitären Aufenthaltserlaubnis (§ 29 Abs. 3 und 4 AufenthG)

4.Nachzug zu Ausländern, denen vorübergehender Schutz nach § 24 Abs. 1 AufenthG gewährt wurde (§ 29 Abs. 4 AufenthG)

5.Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten (§ 36a)

6.Ehegattennachzug zu Ausländern (§ 30 AufenthG)

a)Allgemeine Voraussetzungen

b)Eigenständiges Aufenthaltsrecht des Ehegatten

7. Kindernachzug zu Ausländern (§ 32 AufenthG)

a)Allgemeine Voraussetzungn

b)Eigenständiges Aufenthaltsrecht des Kindes

c)Aufenthaltsrecht eines im Bundesgebiet geborenen ­Kindes (§ 33 AufenthG)

8.Nachzug sonstiger Familienangehöriger (§ 36 Abs. 2 ­AufenthG)

IV.Familiennachzug zu Deutschen (§ 28 AufenthG)

1.Allgemeine Voraussetzungen zur Erlangung eines Aufenthaltstitels

2. Verlängerung und Eigenständigkeit des Aufenthaltsrecht für Familienangehörige eines Deutschen

§ 11 Besondere Aufenthaltsrechte

I.Recht auf Wiederkehr (§ 37 AufenthG)

1.Wiederkehrrecht junger Ausländer

2.Wiederkehrrecht für Rentner

II.Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche (§ 38 AufenthG)

1.Im Bundesgebiet lebende ehemalige Deutsche

2.Im Ausland lebende ehemalige Deutsche

III.Irrtümliche Behandlung als Deutscher (§ 38 Abs. 5)

IV.Aufenthaltserlaubnis für in anderen EU-Mitgliedstaaten Aufenthaltsberechtigte (§ 38a)

V.Aufenthaltserlaubnis in begründeten Ausnahmefällen (§ 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG)

VI.Altfallregelung für geduldete Ausländer (§ 104a AufenthG)

§ 12 Ende des Aufenthalts – aufenthaltsbeendende Maßnahmen

I.Die Ausreisepflicht (§ 50 AufenthG)

II.Rücknahme und Widerruf eines Aufenthaltstitels

III.Die Ausweisung (§§ 53 ff. AufenthG)

1.Grundsätze

a)Begriff der Ausweisung und Systematik des Aus­weisungsrechts

b)Verhältnismässigkeit der Mittel

c)Aspekte der Interessenabwägung (§ 53 Abs. 2 ­AufenthG)

2.Die Ausweisung wegen strafgerichtlicher Verurteilung – Spezialprävention und Generalprävention

3.Aufklärungspflichten

4.Besonderer Ausweisungsschutz für privilegierte Ausländer (§ 53 Abs. 3 bis 3 b AufenthG)

a)Zielsetzung und Systematik

b)Assoziationsberechtigte türkische Staatsangehörige und EU-Daueraufenthaltsberechtigte

c)Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge

d)Subsidiär Schutzberechtigte

e)Asylbewerber

5.Ausweisungsinteressen (§ 54 AufenthG)

a)Systematik

b)Besonders schwerwiegende Ausweisungsinteressen (§ 54 Abs. 1 AufenthG)

c)Schwerwiegende Ausweisungsinteressen (§ 54 Abs. 2 AufenthG)

d)Besonders Schwerwiegende Bleibeinteressen (§ 55 Abs. 1 AufenthG)

e)Schwerwiegende Bleibeinteressen (§ 55 Abs. 2 ­AufenthG)

6.Der Rechtsschutz gegen eine Ausweisung

§ 13 Die zwangsweise Vollstreckung der Ausreisepflicht

I.Die Zurückschiebung (§ 57 AufenthG)

1.Rechtsnatur

2.Voraussetzungen

3.Sonderregelungen für Asylbewerber

4.Zurückschiebungshaft

5.Rechtsschutz gegen die Zurückschiebung

II.Die Abschiebung (§§ 58 ff. AufenthG)

1.Rechtsnatur

2.Abschiebungsvoraussetzungen

a)Überblick

b)Vollziehbare Ausreisepflicht

c)Abschiebungsgrund

d)Überwachungsmaßnahmen (§ 58 Abs. 4 bis 10)

e)Abschiebungsandrohung

3.Abschiebungsverbote und Abschiebungshindernisse

a)Systematik

b)Abschiebungsverbot bei Verfolgung aus Gründen der Genfer Flüchtlingskonvention und Gefahr eines ernsthaften Schadens (internationaler Schutz i. S. der Anerkennungsrichtlinie 2011/95)

c)Sonstige Abschiebungsverbote (§ 60 Abs. 3 bis 5)

d)Erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder ­Freiheit (§ 60 Abs. 7 AufenthG)

4.Ablauf der Ausreisefrist

5.Der Vollzug der Abschiebung

6.Rechtsschutz

III.Abschiebungsanordnung (§ 58a AufenthG)

IV.Überwachung ausgewiesener oder einer Abschiebungs­anord­nung nach § 58a unterliegender Ausländer aus Gründen der ­inneren Sicherheit (§ 56 AufenthG)

V.Abschiebungshaft

1.Systematik und allgemeine Grundsätze

2.Vorbereitungshaft und Ergänzende Vorbereitungshaft

3.Sicherungshaft und Gewahrsam

a)Allgemeine Voraussetzungen

b)Vermutung der Fluchtgefahr (Abs. 3 a)

c)Konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Fluchtgefahr (Abs. 3 b)

d)Fristen für die Dauer der Abschiebungshaft

e)Behördlicher Abschiebungsgewahrsam (Abs. 5)

f)Mitwirkungsgewahrsam (Abs. 6)

g)Richterlicher Ausreisegewahrsam (§ 62b)

h)Gerichtliches Verfahren

4.Kosten einer Abschiebung

VI.Räumliche Beschränkungen, Wohnsitzauflagen und Ausreiseeinrichtungen (§ 61 AufenthG)

1.Räumliche Beschränkung

2.Wohnsitzauflage

3.Sonstige Auflagen und Bedingungen

4.Ausreiseeinrichtungen

VII.Einreise- und Aufenthaltsverbot als Instrument der Durchsetzung von Ausreisepflichten (§ 11 AufenthG)

1.Aufenthaltsbeendende Maßnahmen

2.Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots

3.Versäumung der Ausreisepflicht

4.Abgelehnte Asylbewerber

5.Aufhebung der Sperrwirkung

6.Betretenserlaubnis (§ 11 Abs. 8)

§ 14 Die Duldung als Vollstreckungs- und Legali­sierungsinstrument (§§ 60a bis 60d AufenthG)

I.Die Duldung zum Zweck der vorübergehenden Aussetzung der Abschiebung (§ 60a AufenthG)

1.Allgemeines

2.Die generelle Aussetzung der Abschiebung nach § 60a Abs. 1 AufenthG

3.Der individuelle Abschiebungsstopp nach § 60a Abs. 2 ­AufenthG

a)Anspruch auf Duldung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen (Satz 1)

b)Inlandsbezogene Abschiebungshindernisse

c)Krankheit

d)Tatsächliche Abschiebungshindernisse

4.Nichterteilung einer Aufenthaltserlaubnis und Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht

5.Ermessensduldung aus dringenden humanitären oder ­persönlichen Gründen (Satz 3)

6.Wirkungen der Duldung

7.Rechtsschutz bei Nichtgewährung einer Duldung

II.Ausbildungsduldung (§ 60c AufenthG)

1.Voraussetzungen

2.Ablehnungs- und Versagungsgründe

3.Fristen

III.Beschäftigungsduldung (§ 60d)

1.Grundsätze und Zweck der Regelung

2.Voraussetzungen

3.Widerruf

IV.Duldung mit ungeklärter Identität (§ 60b)

1.Zweck und Systematik der Regelung

2.Unmöglichkeit der Vollziehung aus zu vertretenden ­Gründen

3.Wirkungen der Duldung nach § 60b und Rechtsschutz

§ 15 Asyl- und Flüchtlingsrecht, subsidiärer Schutz

I.Überblick

II.Flüchtlingsstatus und internationaler Schutz nach §§ 3 Abs. 1, 4 AsylG

1.Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

2.Verfolgung

3.Verfolgungsrisiko

a)Individualität und Zielgerichtetheit der Verfolgung

b)Gruppenverfolgung

c)Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit

4.Nachfluchttatbestände

a)Objektive Nachfluchttatbestände

b)Subjektive Nachfluchttatbestände

5.Verfolgungsgründe

a)Verfolgung aufgrund der Religion

b)Nationalität

c)Geschlechtsbezogene Verfolgung

d)Politische Überzeugung

6.Verfolgungsakteure und Akteure, die Schutz bieten ­können

7.Keine inländische Fluchtalternative (interner Schutz)

8.Gründe für den Ausschluss von der Flüchtlingseigenschaft

9.Zuerkennung, Widerruf und Rücknahme der Flüchtlingseigenschaft