Kay Hailbronner - Asyl- und Ausländerrecht

I.Kompetenz der Europäischen Union im Bereich Visa, ­Einwanderung und Asyl

II.Visapolitik und Grenzkontrolle

III.Einwanderungspolitik

IV.Asyl- und Flüchtlingspolitik

§ 4 Das Zuwanderungsgesetz – Zuwanderungs­steuerung und ­Integration

I.Einwanderungsland Bundesrepublik Deutschland?

II.Das Problem der Steuerung von Zuwanderung und recht­liche Instrumentarien der Zuwanderungskontrolle

III.Integration von Ausländern

IV.Einbürgerung von Ausländern

B. Ausländer- und Asylrecht der Bundesrepublik Deutschland

§ 5 Einreise von Ausländern – Grundlagen

I.Völker- und verfassungsrechtliche Einflüsse auf das Ausländerrecht

1.Einfluss völkerrechtlicher Verträge

2.Refoulement Verbote

3.Einfluss des Verfassungsrechts

II.Voraussetzungen für die Einreise von Ausländern in das ­Bundesgebiet

1.Die Passpflicht

2.Einreisevisum

a)Visumerfordernis als Einreisevoraussetzung

b)Das nationale Visum

c)Das Schengen-Visum

3.Das Einhalten der Einreiseformalitäten gem. § 13 AufenthG

4.Einreise- und Aufenthaltsverbot

5.Der Zeitpunkt der Einreise

III.Verhinderung der unerlaubten Einreise durch Zurückweisung an der Grenze

IV. Begriff und Wirkungen der illegalen Einreise

§ 6 Aufenthalt – Die aufenthaltsrechtliche Stellung von ­Drittstaatsangehörigen

I.Aufenthaltstitel

1.Typen von Aufenthaltstiteln

2.Auflagen und Nebenbestimmungen (§ 12 AufenthG)

3.Räumliche Beschränkungen und Wohnsitzzuweisungen (§ 12a AufenthG)

a)Räumliche Beschränkung (Abs. 1)

b)Zuweisung eines bestimmten Ortes (§ 12a Abs. 2 bis 3)

c)Zuzugssperre (§ 12a Abs. 4)

d)Aufhebung der Beschränkungen nach Abs. 1 bis 4 (§ 12a Abs. 5)

II.Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels (§ 5 AufenthG)

1.Erfüllung der Passpflicht

2.Sicherung des Lebensunterhaltes

3.Ungeklärte Identität und Staatsangehörigkeit

4.Nichtbestehen von Ausweisungsinteressen

5.Keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland

6.Erfüllung der Visumpflicht

7.Fehlen von allgemeinen und besonderen Versagungs­gründen

8.Bearbeitungshinweise bei der Entscheidung über einen ­Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels

III.Besondere Voraussetzungen der jeweiligen Aufenthaltstitel

1.Voraussetzungen der Aufenthaltserlaubnis

2.Voraussetzungen der Niederlassungserlaubnis

3.Voraussetzungen der Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU

IV.Formale Voraussetzungen für die Erlangung eines Aufenthaltstitels

V.Verlängerung eines Aufenthaltstitels

VI.Rechtsschutz bei Ablehnung eines Antrages auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels

1.Rechtsschutz bei Ablehnung eines Visums

a)An der Grenze

b)Bei der Auslandsvertretung

2.Rechtsschutz bei Ablehnung einer Aufenthalts- oder Nieder­lassungserlaubnis bzw. Erlaubnis zum Dauer­aufent­halt-EU

§ 7 Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit

I.Allgemeine Grundsätze

II.Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit an der Erteilung von Aufenthaltstiteln zum Zweck der Aufnahme einer Beschäftigung und zur Erteilung von Arbeitserlaubnissen

III.Unselbstständige Beschäftigung als Fachkraft mit qualifizierter Berufsausbildung (§§ 18 bis 18b AufenthG)

1.Allgemeine Voraussetzungen

2.Blaue Karte

IV.Forscher

1.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung

2.Mobiler Forscher (§ 18c AufenthG)

V.Niederlassungserlaubnis für Fachkräfte (§ 18c)

VI.ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer (§§ 19 bis 19b AufenthG)

1.ICT-Karte (§ 19 AufenthG)

2.Kurzfristige Mobilität (§ 19a) und Mobiler-ICT-Karte (§ 19b AufenthG)

VII.Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte (§ 20)

VIII.Aufenthaltstitel und aufenthaltserlaubnisfreie Beschäftigung unabhängig von einer Qualifikation als Fachkraft (§ 19c und §§ 19e, 4a)

1.Arbeitnehmer ohne berufliche Qualifikation (§ 19c Abs. 1)

2.Arbeitnehmer mit berufspraktischen Kenntnissen (§ 19c Abs. 2)

3.Aufenthaltstitel aus besonderem öffentlichem Interesse (§ 19c Abs. 3)

4.Beamte (§ 19c Abs. 4)

5.Europäischer Freiwilligendienst (§ 19e)

6.Saisonabhängige Beschäftigungen (§ 4a Abs. 4 AufenthG i. V. m. § 15a BeschV)

7.Beschäftigung von Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung

8.Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte geduldete Ausländer zum Zweck der Beschäftigung (§ 19d AufenthG)

IX.Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbstständigen ­Tätigkeit (§ 21 Abs. 1 AufenthG)

§ 8 Aufenthalt zum Zweck des Studiums und der beruflichen ­Ausbildung und Weiterbildung

I.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums und der ­Mobilität im Rahmen des Studiums (§ 16b und c)

1.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums (§ 16b AufenthG)

2.Mobilität im Rahmen des Studiums (§ 16c AufenthG)

II.Studienbezogenes Praktikum EU (§ 16e)

III.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Berufsausbildung und ­beruflichen Weiterbildung (§ 16a)

IV.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Absolvierung von Sprachkursen und Schulbesuch (§ 16f)

V.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Durchführung von Maßnahmen zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen (§ 16d)

VI.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Suche eines Ausbildungs- oder Studienplatzes (§ 17 AufenthG)

§ 9 Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder ­politischen Gründen

I.Aufenthaltserlaubnis für Asylberechtigte und International Schutzberechtigte (§ 25 Abs. 1 und 2 AufenthG)

II.Aufenthaltserlaubnis bei Aussetzung der Abschiebung (§ 25 Abs. 3 AufenthG)

III.Vorübergehende Aufenthaltserlaubnis aus humanitären ­Gründen (§ 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG)

IV.Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer außergewöhnlichen Härte (§ 25 Abs. 4 Satz 2)

V.Aufenthaltserlaubnis für Opfer von Menschenhandel oder ­Opfer einer Straftat nach dem Schwarzarbeits­bekämpfungs­gesetz (§ 25 Abs. 4 a und 4 b AufenthG)

VI.Aufenthaltserlaubnis bei Unmöglichkeit der Ausreise (§ 25 Abs. 5 AufenthG)

VII.Humanitäre Aufnahme aus dem Ausland (§ 22 AufenthG)

VIII.Humanitäre Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden oder das Bundesinnenministerium (§ 23 AufenthG)

IX.Aufenthaltsgewährung in Härtefällen (§ 23a AufenthG)

X.Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz (§ 24 AufenthG)

XI.Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden (§ 25a AufenthG)

XII.Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration (§ 25b)

XIII.Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis und Übergang zu ­einer Niederlassungserlaubnis (§ 26 AufenthG)

§ 10 Aufenthalt aus familiären Gründen

I.Verfassungs-, völker- und europarechtliche Grundsätze zum Schutz der Ehe und Familie

II.Systematik des Familiennachzugsrechts und Allgemeine Voraus­setzungen

1.Systematik der §§ 27 ff. AufenthG

2.Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthalts­erlaubnis zum Zweck des Familiennachzugs (§§ 5, 27 ff. AufenthG)

3.Grundsätze des Familiennachzugs (§ 27 AufenthG)

a)Familiäre Lebensgemeinschaft

b)Abhängigkeit von Sozialleistungen für andere Familienangehörige (§ 27 Abs. 3 Satz 1 AufenthG)

c)Dauer der Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug (§ 27 Abs. 4 AufenthG)

III.Familiennachzug zu Ausländern