Marc Saxer - Transformativer Realismus

Marc Saxer

Transformativer Realismus

Zur Überwindung der Systemkrise

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.deabrufbar.

ISBN 978-3-8012-7033-9 (E-Book)

ISBN 978-3-8012-0595-9 (Printausgabe)

Copyright © 2021

by Verlag J.H.W. Dietz Nachf. GmbH

Dreizehnmorgenweg 24, D-53175 Bonn

Umschlaggestaltung: Jens Vogelsang, Aachen

Satz: TypoGraphik Anette Bernbeck, Gelnhausen

E-Book-Herstellung: Zeilenwert GmbH, 2021

Alle Rechte vorbehalten

Besuchen Sie uns im Internet: www.dietz-verlag.de

Cover

Titel Marc Saxer Transformativer Realismus Zur Überwindung der Systemkrise

Impressum Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar. ISBN 978-3-8012-7033-9 (E-Book) ISBN 978-3-8012-0595-9 (Printausgabe) Copyright © 2021 by Verlag J.H.W. Dietz Nachf. GmbH Dreizehnmorgenweg 24, D-53175 Bonn Umschlaggestaltung: Jens Vogelsang, Aachen Satz: TypoGraphik Anette Bernbeck, Gelnhausen E-Book-Herstellung: Zeilenwert GmbH, 2021 Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet: www.dietz-verlag.de

Einleitung

Teil I Der Neoliberalismus kann die Systemkrise nicht lösen

Kapitel 1 Die Produktivitätsrevolution zündet nicht

Kapitel 2 Kostenreduzierung verschärft die Nachfragekrise

Kapitel 3 Die Zugänge zu den neuen Märkten werden beschränkt

Kapitel 4 Finanzkrisen ruinieren Wirtschaft und Staat

Kapitel 5 Die Staatsschuldenkrise spaltet Europa

Kapitel 6 Billiges Geld treibt die soziale Ungleichheit

Kapitel 7 Wer zahlt die Zeche für die Krise?

Kapitel 8 Der demokratische Staat lässt seine Bürger im Stich

Kapitel 9 Die reaktionäre Revolte gegen die Alternativlosigkeit

Teil II Das progressive Lager ist schwach und zerstritten

Kapitel 10 Das Bollwerk treibt den Rechten die Wähler in die Arme

Kapitel 11 Der neo-maoistische Rand der Linksidentitären probt die Kulturrevolution

Kapitel 12 Die postmarxistische Linke kann die Krise erklären, aber nicht überwinden

Kapitel 13 Progressive Neoliberale machen sich zu Helfershelfern der neoliberalen Misere

Kapitel 14 Die Sozialdemokratie steckt in der Glaubwürdigkeitskrise

Teil III Der Transformative Realismus

Kapitel 15 Eine Allianz für die neue Ordnung

Kapitel 16 Nur wer an eine gemeinsame Zukunft glaubt, verbündet sich

Kapitel 17 Strategische Narrative müssen anschlussfähig sein

Kapitel 18 Katalytische Leuchtturmprojekte als Kristallisationspunkte für transformative Bündnisse

Kapitel 19 Klassen, Lager, Lebenswelten: Der Baukasten der Allianzbauer

Kapitel 20 Wer mit wem? Die Strategiedebatte im progressiven Lager

Kapitel 21 Die Rolle der Sozialdemokratie in der transformativen Allianz

Teil IV Brücken bauen: Plattformen für transformative Allianzen

Kapitel 22 Der Green New Deal

Kapitel 23 Der hegende und pflegende Gärtnerstaat

Kapitel 24 Die menschengerechte Wirtschaft

Kapitel 25 Die solidarische und souveräne Schutzmacht Europa

Kapitel 26 Die lebenswerten Heimaten

Epilog

Danksagung

Endnoten

»Wenn das Alte stirbt, und das Neue nicht geboren werden kann, dann kommen Monster zum Tanz.«

Antonio Gramsci

Finanzkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise, Demokratiekrise, Klimakrise, Coronakrise. Krise überall. Die Welt kommt scheinbar gar nicht mehr zur Ruhe. Kaum ist ein Feuer ausgetreten, lodert ein anderes auf. Jetzt aber ist der Feuerlöscher leer, und es brennt weiter lichterloh. Die Krisen hängen zusammen, verstärken und bedingen sich gegenseitig. Sie sind die Symptome einer großen Systemkrise, die unsere Welt erschüttert. Warum ist das so? Und was können wir dagegen tun?

Die Wurzeln der Systemkrise reichen weit zurück. Im »Goldenen Zeitalter« der Nachkriegszeit schien es nur eine Richtung zu geben: nach oben. Doch in den 1970er-Jahren ging dem Industriekapitalismus die Puste aus. Die Nachfrage brach ein und mit ihr die Profite.

Um aus der Profitkrise herauszukommen sahen die Anbieter fünf Möglichkeiten. Erstens, ihre Produkte billiger zu machen. Zweitens, neue Märkte zu erobern. Drittens, die Verkaufsschlager von morgen zu entwickeln. Viertens, die Nachfrage durch Schulden anzuheizen. Oder ganz einfach die Flaute auszusitzen, indem sie ihr Geld an den Finanzmärkten parken. Das Programm der Deregulierung, Privatisierung, Globalisierung und Liberalisierung wurde zum Glaubensbekenntnis der kapitalistischen Welt. Der Neoliberalismus war geboren und trug seine Ideen bis in die entferntesten Winkel des Planeten.

Aber der Neoliberalismus war nie dafür geeignet, die Systemkrise zu lösen. Im Gegenteil, das neoliberale Programm hat die Krisen, mit denen wir uns heute konfrontiert sehen, hervorgerufen und verschlimmert. Um zu verstehen, wie sie sich zu einer großen Systemkrise verdichten, schreiten wir ihre vielen Brandherde im ersten Teildes Buches in schnellen Schritten ab.

Die Hoffnung auf eine neue Produktivitätsexplosion hat sich bis heute nicht realisiert. Im Gegensatz zu den vorangegangenen industriellen Revolutionen führt die Digitalisierung nämlich nicht zu vergleichbaren Produktivitätssprüngen ( Kapitel 1 ).

Wächst die Arbeitsproduktivität nicht schnell genug, bleibt den Anbietern nur, ihre Kosten zu senken, um im immer härter werdenden globalen Wettbewerb mithalten zu können. Die Herstellungskosten wurden durch Automatisierung und Auslagerung in Billigstandorte minimiert. Gleichzeitig drückten die neoliberalen Reformer Löhne, Steuern und soziale Abgaben. Doch wer das Geld aus den Taschen der Konsumenten nimmt, verschärft die Nachfragekrise in den alten Industrieländern nur noch weiter ( Kapitel 2 ).

In den Schwellenländern hat die Globalisierung eine neue Mittelschicht geschaffen, die eifrig konsumiert. Allerdings provozierte die Verlagerung von Arbeitsplätzen eine protektionistische Gegenreaktion in den alten Industrieländern. Der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China um die globale Vorherrschaft, könnte nun das Ende der Hyperglobalisierung einläuten ( Kapitel 3 ). Setzen sich die globalen Entkopplungs- und Abschottungstendenzen fort, verlieren die Unternehmen den Zugang zu den neuen Märkten, die eigentlich die Sättigung ihrer Heimatmärkte kompensieren sollten.

Um die schwächelnde Nachfrage anzukurbeln, haben manche Länder die Verschuldung der Konsumenten begünstigt. Wenn Banken Kredite vergeben, schöpfen sie neues Geld. Weil es kaum attraktive Investitionsmöglichkeiten in der Realwirtschaft gab, nahmen die Gläubiger dieses unproduktive Geld und zockten damit in den Casinos des Finanzkapitalismus. Dieses um den Globus marodierende Kapital heizt die Vermögens- und Immobilienmärkte an. Können die Schulden jedoch nicht mehr bedient werden, kommen Anleger und Banken ins Rutschen. Platzen die Blasen, erschüttern sie das gesamte Finanzsystem, mit verheerenden Folgen für die Realwirtschaften. Die regelmäßigen Rettungsaktionen haben die Staaten an den Rand des Bankrotts gebracht ( Kapitel 4 ).