Dieter B. Schütte - Vergabe öffentlicher Aufträge

Eine Einführung anhand von Fällen aus der Praxis

Dieter B. Schütte

Michael Horstkotte

Mathias Schubert

Jörg Wiedemann

4., aktualisierte Auflage

Verlag W. Kohlhammer

4., aktualisierte Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-038568-9

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pdf: ISBN 978-3-17-038569-6

epub: ISBN 978-3-17-038570-2

mobi: ISBN 978-3-17-038571-9

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Das Buch behandelt in der 4., aktualisierten Auflage in bewährter Weise die Grundlagen des Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe. Es wendet sich sowohl an Praktiker, die sich in kurzer Zeit einen Überblick über das komplexe Rechtsgebiet verschaffen wollen, als auch an Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Die Autoren stellen die tragenden Grundsätze, Ziele und Begriffe des Vergaberechts anhand der aktuellen europäischen wie nationalen Vorschriften prägnant dar. Behandelt werden die Anforderungen an eine fehlerfreie Ausschreibung, an die Abgabe eines einwandfreien Angebots sowie an die rechtssichere Prüfung und Wertung der Angebote durch den Auftraggeber. Den vergaberechtlichen Aspekten interkommunaler Zusammenarbeit sowie Fragen des Rechtsschutzes sind jeweils eigene Kapitel gewidmet. Indem das Buch wesentliche Strukturen und Zusammenhänge aufzeigt und anhand praxisnaher Beispielsfälle sowie Tipps die Rechtsanwendung veranschaulicht, soll es auch ein Gespür für taktische Aspekte im Vergabeverfahren entwickeln helfen.

Die Rechtsanwälte Dieter B. Schütte und Michael Horstkotte beraten Zweckverbände und Stadtwerke und leiten Fachseminare im Bereich des Vergaberechts. Dr. Mathias Schubert ist Privatdozent für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Rostock und Referent im Wissenschaftlichen Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Jörg Wiedemann befasst sich als Richter am OLG Naumburg mit dem Vergaberecht.

Das Buch wendet sich auch in seiner vierten Auflage vornehmlich an Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften sowie an Praktiker in der Wirtschaft und Verwaltung, die sich einen verständlichen Überblick über die wichtigsten Fragen des Vergaberechts verschaffen wollen. Naturgemäß kann im Interesse der Verständlichkeit zwar nicht jeder Aspekt des Rechtsgebiets erschöpfend aufgearbeitet werden. Durch seinen einfachen Aufbau und zahlreiche anschauliche Fälle aus der Praxis soll dieses Buch vielmehr einen Einstieg in die komplexe und ständigen Neuerungen unterworfene Materie verschaffen und seinen Lesern wertvolle Hinweise zur Vertiefung der angesprochenen Rechtsfragen sowie die wichtigsten wissenschaftlichen Entwicklungen liefern. Dies wird abgerundet durch praktische Tipps, die ein Gespür für die taktischen Aspekte des Vergabeverfahrens vermitteln.

Auch die nun vorliegende vierte Auflage ist umfangreich neu bearbeitet worden. Vor allem das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz aus dem Jahr 2016, die nachfolgenden Anpassungen der vergaberechtlichen Vorschriften und die in die Gesetzgebung einfließende Digitalisierung der Verwaltungsabläufe brachten größere Umbrüche mit sich. Neben zahlreichen Änderungen innerhalb der VOB gingen die VOL/A und VOF völlig in der VgV auf. Für Vergaben im Unterschwellenbereich sieht nun die UVgO ein vergleichbares Regulatorium vor. Die Reformen sind auch an der Sektorenverordnung nicht spurlos vorbei gegangen. Für die Verteidigung und Sicherheit wurde mit der VSVgV eine eigenständige Regelung geschaffen, die den besonderen Geheimhaltungsanforderungen dieser Bereiche Rechnung trägt. Und mit der KonzVgV wurde auch die Vergabe von Konzessionen in einer eigenen Vergabeordnung geregelt. Letztere und die SektVO sollen in diesem Buch gleichwohl nur eine Nebenrolle einnehmen.

Ebenso wie der europäische und deutsche Gesetzgeber sind die Vergabekammern und -senate in den letzten Jahren nicht untätig geblieben. Das Buch bildet neben den Grundzügen des Vergaberechts und dem Ablauf des Vergabeverfahrens – von der ersten Absicht, etwas zu beschaffen, bis zum Rechtsschutz – auch die wichtigsten Entscheidungen und Tendenzen in der Rechtsprechung ab. Die Betrachtung berücksichtigt hierbei alle wesentlichen Entwicklungen bis zum Mai 2020.

Die Autoren Schütte und Horstkotte beraten als Rechtsanwälte schwerpunktmäßig Zweckverbände und Stadtwerke; der Autor Schubert ist bei dem Landtag Schleswig-Holstein, der Autor Wiedemann als Richter am OLG Naumburg mit dem Vergaberecht befasst. Die oben genannten Autoren führen auch Fachseminare auf dem Gebiet des Vergaberechts durch. Wir danken ferner Rechtsanwalt Westburg für die redaktionelle Mitarbeit und Recherche, die ebenfalls einen wichtigen Beitrag zu dieser Neuauflage dargestellt hat.

Sommer 2020

Die Autoren

Die in dem Buch zitierten Gesetze und Verordnungen können über ­folgenden Link eingesehen werden

https://dl.kohlhammer.de/978-3-17-038568-9

Vorwort zur 4. Auflage

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

A. Einführung in das Recht der öffentlichen Auftragsvergabe

I.Vergaberecht als Rechtsgebiet

II.Grundsätze und Ziele des Vergaberechts

1.Transparenzgebot

2.Wettbewerbsgrundsatz

3.Gleichbehandlungsgrundsatz

4.Mittelstandsförderung

5.Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes

6.Das Gebot wirtschaftlicher Beschaffung

7.Treu und Glauben

8.Beurteilungsspielraum und Ermessen

9.Weitere Grundsätze

III.Anforderungen an die Kommunikation

IV.Rechtsgrundlagen des Vergaberechts

1.Überblick

2.Europäisches Recht

a.Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

b.Die EU-Vergaberichtlinien

3.Nationales Recht

a.Überblick, Vergaberechtsreform 2016 und 2019

b.Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)

c.Verordnung über die Vergabe öffentlicher ­Aufträge (VgV)

d.Vergabe- und Vertragsordnungen

aa)Vergabe- und Vertragsordnung für ­Bauleistungen (VOB)

bb)Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) bzw. die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

e.Die Sektorenverordnung (SektVO)

f.Die Vergabeordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV)

g.Die Konzessionsvergabeordnung (KonzVgV)

h.Landesrecht

B. Die Ausschreibung

I.Öffentliche Auftraggeber

1.Gebietskörperschaften als „klassische“ Auftraggeber

2.Andere juristische Personen als funktionelle Auftraggeber

3.Verbände

4.Sektorenauftraggeber

5.Sonstige Auftraggeber

II.Auftragsnehmer

III.Öffentlicher Auftrag

1.Begriff

2.Abgrenzung der Auftragsarten

a.Bauauftrag