Hans-Peter Hübner - Evangelisches Kirchenrecht in Bayern

Der Autor:

Oberkirchenrat Prof. Dr. Hans-Peter Hübner, geb. 1961, Studium der Rechtswissenschaften und der Evangelischen Theologie sowie wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht in Erlangen. Seit 1990 im kirchlichen Dienst, u. a. als Rechtsdezernent und Vizepräsident im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. Seit 2007 als juristischer Oberkirchenrat im Landeskirchenrat und Abteilungsleiter im Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern zuständig für Gemeinde-, Kirchensteuer- und Verfassungsangelegenheiten; stellvertretender Leiter des Landeskirchenamtes. Honorarprofessor für Evangelisches Kirchenrecht an der Augustana Hochschule Neuendettelsau.

Aktualisierte Ausgabe Herbst 2020

Copyright © Claudius Verlag, München 2020

www.claudius.de

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Satz: Der Buch macher , Arthur Lenner, Windach

E-Book-Herstellung: Zeilenwert GmbH 2020

ISBN: 978-3-532-60062-7

Vorwort

Hinweise zur Benutzung

Einführung

§ 1Auftrag und Recht der Kirche

1.Der Auftrag der Kirche

2.Martin Luther und Rudolph Sohm

3.Reformatorisches Verständnis von Kirche und Recht

4.Der Rechtsbegriff Rudolph Sohms

5.Neubesinnung auf das Wesen des evangelischen Kirchenrechts

TEIL A GRUNDLAGEN

Kapitel 1 Die Kirchenverfassung

§ 2Die Gestaltwerdung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern

1.Gebiet

2.Rechtliche Gleichstellung der Protestanten

3.Kirchliche Organisations- und Leitungsstrukturen im Königreich Bayern

4.Kirchliche Neuordnung nach 1918

5.Evangelische Kirche im „Dritten Reich“

6.Kirchliche Entwicklungen nach 1945

§ 3Gestaltungsgrundsätze für eine evangelische Kirchenverfassung

1.Allgemeines

2.Partizipation durch presbyterial-synodale Strukturen

3.Grundrechte im kirchlichen Verfassungsrecht

4.Das Verhältnis von (Predigt-)​Amt und Gemeinde als Grundfrage lutherischer Kirchenverfassung

5.Leitung als geistlicher und rechtlicher Dienst

6.Dienst- und Solidargemeinschaft der kirchlichen Ebenen

§ 4Die geltende Kirchenverfassung

1.Zustandekommen

2.Änderungen der Kirchenverfassung

3.Der Grundartikel

4.Die allgemeinen Bestimmungen (Art. 1 bis 8)

5.Bestimmungen des zweiten bis elften Abschnitts im Überblick

Kapitel 2 Strukturen der ELKB

§ 5Kirchliche Körperschaften, Einrichtungen und Dienste – verfasste Kirche und freie Träger im Überblick

1.Körperschaftlicher Aufbau der Landeskirche

2.Kirchengemeinde und Pfarrei

3.Der Dekanatsbezirk

4.Die Kirchenkreise

5.Verfasste Kirche und freie Träger

Kapitel 3 Das Verhältnis von Kirche und Staat

§ 6Grundlagen des Verhältnisses von Staat und Kirche in Deutschland

1.Kirchliches und staatliches Verfassungsrecht

2.Vom Staatskirchenrecht zum Religionsverfassungsrecht

3.Modelle des Verhältnisses von Staat und Kirche

4.Das Weimarer Religionsverfassungsrecht als Ausgleichsordnung

5.Das Verhältnis von Staat und Kirche unter dem Grundgesetz

6.Besonderheit des deutschen Systems

§ 7Religionsfreiheit

1.Bedeutung

2.Schutzbereich

3.Positive und negative Religionsfreiheit

4.Schranken der Religionsfreiheit

5.Grundrechtsbindung, Paritätsgebot und Neutralität

6.Verhältnis zu Art. 140 GG und zu Art. 9 EMRK

§ 8Trennung von Staat und Kirche

§ 9Selbstbestimmungsrecht der Kirchen

1.Kirchliche Selbstbestimmung und Religionsfreiheit

2.Geltungsbereich

3.Eigene und gemeinsame Angelegenheiten

4.Schranken des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

5.Kirchliches Arbeitsrecht

6.Konkordanz von staatlichem und kirchlichem Recht

§ 10Körperschaftsstatus, kirchliches Vermögen und Staatsleistungen

1.Religionsverfassungsrechtlicher Begriff und Bedeutung des Körperschaftsstatus

2.Erwerb des Körperschaftsstatus

3.Inhalt des religionsverfassungsrechtlichen Körperschaftsstatus

4.Verfassungsrechtlicher Schutz des kirchlichen Vermögens (Kirchengutsgarantie)

5.Staatsleistungen

§ 11Gemeinsame Angelegenheiten von Staat und Kirche, insbesondere der Religionsunterricht; Sonn- und Feiertagsrecht

1.Allgemeines

2.Anstaltsseelsorge

3.Militärseelsorge

4.Theologische Fakultäten

5.Kommunale Friedhöfe

6.Religionsunterricht

7.Sonn- und Feiertagsschutz

§ 12Verträge zwischen Staat und Kirche

1.Allgemeine Bedeutung

2.Inhalt

3.Der Vertrag des Bayerischen Staates mit der ELKB vom 15. November 1924

§ 13Die Europäische Union und die Kirchen

1.Europäisches Primär- und Sekundärrecht

2.Wirkungen des europäischen Rechts für die Kirchen

TEIL B DAS RECHT DER EVANGELISCH-LUTHERISCHEN KIRCHE IN BAYERN

Kapitel 1 Die Kirchen(mit)gliedschaft

§ 14Erwerb und Ende der Kirchen(mit)gliedschaft

1.Einführung

2.Begründung der Kirchenmitgliedschaft

3.Umzug und Beendigung der Mitgliedschaft

4.Kirchenmitgliedschaft und Religionsmündigkeit

5.Einzelfragen

§ 15Rechte und Pflichten der Kirchenmitglieder; Leitlinien des kirchlichen Lebens

1.Rechte und Pflichten

2.Leitlinien des kirchlichen Lebens

Kapitel 2 Mitarbeit in der Kirche

1. Abschnitt: Allgemeines

§ 16Die Grundlagen des kirchlichen Dienstes

1.Das Proprium des kirchlichen Dienstes: Auftrag und Dienstgemeinschaft

2.Rechtsformen beruflicher Mitarbeit

3.Konsequenzen des Leitbildes der christlichen Dienstgemeinschaft

§ 17Das Mitarbeitervertretungsrecht

1.Eigene kirchliche Regelung, Geltungsbereich und Organisation

2.Zusammensetzung und Wahl

3.Rechtsstellung und Geschäftsführung

4.Aufgaben und Befugnisse

5.Mitarbeiterversammlung

6.Interessenvertretung besonderer Mitarbeitergruppen

7.Gesamtausschüsse der Mitarbeitervertretungen

8.Rechtsweg

2. Abschnitt: Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse

§ 18Das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis allgemein

1.Staatliches Beamtenrecht

2.Entwicklung im kirchlichen Bereich

3.Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse im Bereich der ELKB

4.Beteiligung der gesetzlichen Vertretungen

5.Disziplinarrecht

Unterabschnitt 1: Das Pfarrdienstverhältnis

§ 19(Rechts-)​Grundlagen des Pfarrdienstrechts; Zuständigkeiten

1.(Predigt-)​Amt und Ordination

2.Entwicklung des Pfarrdienstrechts

3.Zuständigkeiten nach dem Pfarrdienstgesetz

§ 20Ausbildung, Ordination und Begründung des Pfarrdienstverhältnisses

1.Ausbildung

2.Probedienst und Ordination

3.Berufung zum Pfarrer bzw. zur Pfarrerin auf Lebenszeit

§ 21Auftrag, Pflichten und Rechte

1.Profil des Pfarrdienstverhältnisses

2.Allgemeine Rechtsstellung; Amtsbezeichnung und -kleidung

3.Kanzelrecht (Parochialrecht)

4.Beicht- und Seelsorgegeheimnis, Amtsverschwiegenheit

5.Erreichbarkeit, Residenzpflicht und Dienstwohnung

6.Erteilung von Religionsunterricht

7.Politische Betätigung

8.Persönliche Lebensführung in Ehe und Familie

9.Verwaltungsarbeit und Umgang mit dienstlichen Unterlagen

10.Rechte