Hans-Peter Hübner - Evangelisches Kirchenrecht in Bayern

§ 22Begleitung des Dienstes, Visitation und Dienstaufsicht

1.Begleitung des Dienstes

2.Visitation

3.Dienstaufsicht

§ 23Veränderung und Beendigung des Pfarrdienstverhältnisses

1.Veränderungen des Pfarrdienstverhältnisses

2.Beendigung des Pfarrdienstverhältnisses

§ 24Besondere Gestaltungsformen des Pfarrdienstes

1.Stellenteilung

2.Privatrechtliches Pfarrdienstverhältnis

3.Pfarrdienstverhältnis auf Zeit

4.Pfarrdienstverhältnis im Ehrenamt

5.Mittelbares Pfarrdienstverhältnis

§ 25Pfarrverwalter und Pfarrverwalterinnen

1.Ausbildung nach dem Seminaristengesetz (bis 1985)

2.Ausbildung nach dem Pfarrverwaltergesetz (seit 2002)

§ 26Pfarrstellenbesetzungsrecht und Landesstellenplanung

1.Entwicklung

2.Besetzung von (Gemeinde-)​Pfarrstellen

3.Besetzung von Pfarrstellen mit Dekansfunktion

4.Besetzung von Pfarrstellen und Stellen mit überparochialen Aufgaben

5.Besetzung von Stellen mit allgemeinkirchlichen Aufgaben

6.Landesstellenplanung

§ 27Besoldung (einschließlich Dienstwohnung) und Versorgung

1.Allgemeines

2.Pfarrbesoldung

3.Versorgung

4.Dienstunfallfürsorge

§ 28Das Pfarrervertretungsgesetz

Unterabschnitt 2: Die anderen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisse

§ 29Kirchenbeamten- und Diakonen-Dienstrecht

1.Dienstverhältnis der Kirchenbeamten und Kirchenbeamtinnen

2.Dienstverhältnis der Rummelsberger Diakone und Diakoninnen

3.Besoldung und Versorgung

3. Abschnitt: Privatrechtliche Arbeitsverhältnisse in der Kirche

§ 30Das Arbeitsrechtsregelungsgesetz und seine Grundlage

1.Auftragsgemäßes und verfassungsmäßiges Verfahren der Rechtsetzung

2.Das Arbeitsrechtsregelungsgesetz

3.Rechtswirkung der Arbeitsrechtsregelungen nach außen

§ 31Dienstvertragsordnung, Zusatzversorgung, Kündigungsschutz

1.Die kirchliche Dienstvertragsordnung (DiVO)

2.Kirchliche Zusatzversorgung

3.Kündigungsschutz

4. Abschnitt: Ehrenamtliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen

§ 32Allgemeines

1.Bedeutung ehrenamtlicher Mitarbeit

2.Rechtliche Ausgestaltung

§ 33Ehrenamtliche im Verkündigungsdienst

1.Prädikantendienst

2.Lektorendienst

Kapitel 3 Recht der (Gesamt-)​Kirchengemeinden und Dekanatsbezirke; besondere Gemeindeformen

1. Abschnitt: Die Kirchengemeinde und besondere Gemeindeformen

§ 34Gemeinde und Kirchengemeinde: Begriff, Entwicklung und Rechtsgrundlagen

1.Begriff der „Gemeinde“

2.Geschichtliche Entwicklung: Von der Parochie zur Kirchengemeinde

3.Rechtsgrundlagen des (Kirchen-)​Gemeinderechts

4.Herausforderungen und Perspektiven

§ 35Auftrag und rechtlicher Status der Kirchengemeinde

1.Auftrag, Aufgaben und Bedeutung der Kirchengemeinde

2.Rechtsstatus und Gebiet der Kirchengemeinden

3.Mitgliedschaft in der Kirchengemeinde

4.Umfang und Grenzen kirchengemeindlicher Selbstverwaltung

§ 36Die Leitung der Kirchengemeinde – der Kirchenvorstand

1.Zusammenwirken von Pfarramt und Ehrenamt

2.Verantwortung und Aufgaben des Kirchenvorstands

3.Zusammensetzung und Wahl des Kirchenvorstands

4.Rechtsstellung der Kirchenvorsteher und Kirchenvorsteherinnen

§ 37Geschäftsführung des Kirchenvorstandes

1.Beteiligung der Gemeinde und Öffentlichkeit der Sitzungen

2.Vorsitz und Vertrauensperson

3.Vorbereitung der Sitzung

4.Ablauf der Sitzung

5.Kirchenpfleger/in, Beauftragungen und Ausschüsse

6.Verständigung über eine Geschäftsordnung

§ 38Die Gemeindeversammlung

1.Wesen und Aufgaben

2.Einberufung, Teilnahmeberechtigung und Durchführung

§ 39Haushaltsführung, Finanzen und Vermögensverwaltung der Kirchengemeinden

1.Haushaltsführung

2.Vermögensverwaltung

§ 40Immobilien- und Bauwesen (mit Denkmalschutz-, Baulast- und Patronatsrecht)

1.Immobilienverwaltung und -sicherung

2.Bauwesen

3.Denkmalschutzrecht

4.Baulasten

5.Patronate

§ 41Beschäftigte und besondere Einrichtungen der Kirchengemeinde (Kindergärten, Friedhöfe)

1.Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Kirchengemeinde

2.Kirchengemeindliche Kindergärten

3.Kirchliche Friedhöfe

§ 42Besondere Gemeindeformen

1.Einrichtungsgemeinden und Einrichtungskirchengemeinden

2.Personale Seelsorge und Personalkirchengemeinden

3.Anerkannte Gemeinschaften

2. Abschnitt: Rechtsformen der Zusammenarbeit; Gesamtkirchengemeinde

§ 43Arbeitsgemeinschaften, kirchliche Zweckvereinbarungen und Zweckverbände

1.Angebote und Verpflichtung zur Zusammenarbeit

2.Arbeitsgemeinschaft

3.Kirchliche Zweckvereinbarungen

4.Kirchlicher Zweckverband

§ 44Die Gesamtkirchengemeinde

1.Errichtung

2.Organe und Verwaltung der Gesamtkirchengemeinde

3.Finanzbedarf, Haushaltspläne und Rechnungslegung

3. Abschnitt: Der Dekanatsbezirk

§ 45Entwicklung, Aufgaben und Organisation

1.Entwicklung des Dekanatsbezirks

2.Aufgaben des Dekanatsbezirks

3.Die Organe des Dekanatsbezirks

4.Versammlung der Kirchenvorstandsmitglieder im Dekanatsbezirk

5.Das Pfarrkapitel

4. Abschnitt: Verwaltung auf örtlicher und regionaler Ebene; landeskirchliche Aufsicht

§ 46Aufgaben der pfarramtlichen Geschäftsführung

1.Allgemeines

2.Führung der Kirchenbücher

3.Führung des Amtssiegels

4.Verwaltung der Registratur und des Archivs

5.Pfarramtlicher Schriftverkehr – Dienstweg

§ 47Allgemeine Rechtsfragen in der gemeindlichen Praxis

1.Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz

2.Meldewesen und Datenschutz

3.Urheberrecht

4.Versicherungsschutz

5.(Umsatz-)​Steuerpflicht kirchlicher Körperschaften

6.Spenden an kirchliche Körperschaften

§ 48Verwaltungsdienstleistungen für (Gesamt-)​​Kirchengemeinden und Dekanatsbezirke

1.Kirchliche Verwaltungsstellen und Kirchengemeindeämter

2.Aufgaben und Rechtsstellung der Verwaltungseinrichtungen

3.Zusammenarbeit in Verwaltungsverbünden

4.Organisation und Finanzierung; landeskirchliche Aufsicht

§ 49Landeskirchliche Aufsicht, Genehmigungsvorbehalte

1.Allgemein

2.Geistliche Aufsicht

3.Verwaltungsaufsicht

4.Rechtsschutz

Kapitel 4 Gemeinschaften, Einrichtungen, Dienste und Stiftungen

1. Abschnitt: Kirchliche Gemeinschaften, Einrichtungen und Dienste

§ 50Überblick über Aufgaben, Rechtsformen und Integration in die Kirche

1.Ergänzende und unterstützende Funktion

2.Unterschiedliche Rechtsformen – Zusammenarbeit

3.Einrichtungen und Dienste in gemeinsamer Trägerschaft

4.Zuordnung der freien Träger

§ 51Anerkannte Gemeinschaften und Kommunitäten

1.Gemeinschaften mit besonderer Frömmigkeitsprägung

2.Kommunitäten und geistliche Gemeinschaften

§ 52Rechtlich unselbstständige Einrichtungen und Dienste

1.Mission EineWelt (MEW)

2.Kirchliche Hochschulen, Aus- und Fortbildung

3.Evangelische Erwachsenenbildung

4.Einrichtungen und Dienste für Mitgliederkontakte, Gemeinde-, Jugend- und Sozialarbeit

5.Besondere Fach- bzw. Arbeitsstellen

6.Das Landeskirchliche Archiv

7.Einrichtungen landeskirchlicher Verwaltung und Rechnungsprüfung

8.Landeskirchliche Beauftragte

§ 53Rechtlich selbstständige Einrichtungen und Dienste, insbesondere im Bereich von Diakonie, Kirchenmusik und Publizistik

1.Das Diakonische Werk Bayern e. V. und seine Mitglieder

2.Der Evangelische KITA-Verband e. V