Jürgen Dittberner - Erinnerungen an die 68er - Damals in Dahlem

Es sollte über vierzig Jahre dauern, bis die Amerika-Distanz die offizielle deutsche Politik vereinnahmt hatte: Insofern waren Gerhard Schröder und Josef Fischer späte 68er oder – genauer: Sie ernteten Früchte der 68er Bewegung!

Der Antiamerikanismus der 68er war ursprünglich schlechten Gewissens in die deutsche Öffentlichkeit getragen worden. Dabei hatte es – wie gesagt – geholfen, dass es im westlichen Ausland Parallelentwicklungen gegeben hatte: Demonstrationen in Paris und in den USA selbst. So konnten die deutschen Antiamerikanisten sagen, sie wären nicht gegen das amerikanische Volk – da wären sie sogar solidarisch zu den „Genossen“ in Berkeley: Sie würden sich vielmehr gegen das politökonomische US-System wenden, das die Völker – auch das der USA – versklaven wolle.

Das passte zur Marx-Renaissance. Von Konrad Adenauer 13bis zum Sozialdemokraten Kurt Schumacher 14war sich die westdeutsche Nachkriegsgesellschaft einig: Nationalsozialismus und Kommunismus wären gleichermaßen totalitäre Systeme. Von Schumacher stammt das Wort, die Kommunisten seien „rot lackierte Nazis“. Die Theoretiker des Kommunismus waren in der Zeit des „Kalten Krieges“ im Westen verfemt. Niemand musste fürchten, sich zu blamieren, wenn er das „Kapital“ und „Mein Kampf“ auf eine Stufe stellte. Da war es eine Provokation und ein Tabubruch, als der SDS damit anfing, Marx-Rezeptionen in die Öffentlichkeit zu tragen. Das war jedoch die Folge auch jenes Unvereinbarkeitsbeschlusses, mit dem die SPD nach ihrem nunmehr an der CDU orientierten Godesberger Programm 1969 den störrischen Studentenbund SDS aus der sozialdemokratischen Familie verstieß.

So sehr hatten die studentischen Proteste das politische Klima verändert, dass der „CDU-Staat“ 151969 sein Ende fand und die sozial-liberale Koalition unter Willy Brandt und Walter Scheel neue Wege ging. Das Bündnis wähnte sich getragen von einer neuen Interessenlage: der „neuen Mittelschicht“. Die aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation unabhängig Beschäftigten seien die Avantgarde der Gesellschaft, am Wohle des Ganzen orientiert und deswegen die Träger der „Friedens“-politik und der Reformen im Innern.

Das schien sich vor allem in der Ostpolitik zu zeigen. Die Konfrontation zu den Staaten Osteuropas, ja sogar zum deutschen Gegenmodell, der DDR („Deutsche Demokratische Republik“), wurde aufgegeben und ein „Wandel durch Annäherung“ angestrebt. Zu dieser Entwicklung beigetragen hatte der Bau der Mauer 1961, als alle Welt sehen konnte, dass die deutsche und europäische Spaltung durch Konfrontation weiter vertieft wurde. Um diesem Zustand zu begegnen, kam es zu Verträgen, die in Bonn mit Moskau, Warschau und sogar Ost-Berlin abgeschlossen wurden; so kam es zu Vereinbarungen über Berlin. Im Innern Westdeutschlands setzte die sozial-liberale Koalition eine Bildungsreform durch, welche die Chancengleichheit erhöhen sollte, neue Bildungswege und -einrichtungen schuf sowie großen Schichten der Bevölkerung höherrangige Ausbildungen ermöglichte. Das Ideal der „antiautoritären Erziehung“ kam auf.

Der Bundespräsident Heinrich Lübke hatte einst von den Vorzügen der Zwergschulen geschwärmt; nun entdeckten Bildungsforscher und -politiker einen „Bildungsnotstand“. Die Öffentlichkeit nahm die neuen Erkenntnisse an, und die Politik reagierte entsprechend. Es wurden Schulen und Universitäten neu geschaffen, Gesamtschulen und Gesamthochschulen gegründet. Die Lehrer in den Schulen traten antiautoritär auf; die Ordinarien- wurde durch die Gruppenuniversität ersetzt. Qualitätsstandards wurden Mengenerfolgen geopfert. Tatsächlich stieg der durchschnittliche Ausbildungsstand. Nur litt darunter die Leistung; Spitzenleistungen gerieten ins Hintertreffen. Wirtschaftsführer; liberale und konservative Parteiführer bemängelten dies, setzten sich für Elitenförderung ein. Dafür wurde öffentliches wie privates Kapital mobilisiert. Nun galt das Hochschulsystem der USA als vorbildlich, und selbst eine rot-grüne Bundesregierung zeigte sich von „Pisa“-Studien über das mangelhafte deutsche Bildungssystem beeindruckt. Sie stellte Mittel zur Verfügung für Ganztagserziehung einer- und elitäre Hochschulstudiengänge anderseits.

Das „Mehr Demokratie wagen“ der Sozial-Liberalen stieß in der Innenpolitik an Grenzen, denen sich die politischen Akteure durch die Bekämpfung des aus der Studentenbewegung erwachsenen Radikalismus und des Terrorismus gegenübersahen. Die neue Ostpolitik war implantiert, aber die Wirtschaftslage verschlechterte sich. Brandt und Scheel wurden abgelöst durch Schmidt und Genscher. Ökonomisches und administratives Krisenmanagement kamen auf. Parteipolitik gewann die Oberhand. Die SPD wollte die „Belastbarkeit der Wirtschaft“ testen und die von den Amerikanern gewünschte „Nachrüstung“ des Westens verhindern: alles gegen den erklärten Willen des eigenen Kanzlers Helmut Schmidt. Da fürchtete die FDP, von der kriselnden SPD in einen Abwärtsstrudel gerissen zu werden und seilte sich aus der Bundesregierung ab.

Der neue Bundeskanzler, Helmut Kohl 16(CDU), sprach von einer „geistig-moralischen Wende“, die seine Regierung herbeiführen wollte. Sie sollte anknüpfen an die aus seiner Sicht „gute, alte Adenauer-Zeit“ und ihre Spielregeln. Doch daraus konnte nichts werden. Obwohl sich die sozial-liberale „neue Mittelschicht“ als Hirngespinst erwiesen hatte, denn die höheren Angestellten und Beamten liefen 1982/83 in Scharen zur CDU/CSU über, war doch in der Bevölkerung ein Bewusstseinsstand erreicht, dass eigene Rechte auch gegen den Staat durchgeboxt werden müssten, und die allgemeine Ost-West-Entspannung hatte trotz eines erneuten Wettrüstens zwischenstaatliche Beziehungen geschaffen, für die die alten politischen Handlungsmuster nicht mehr passten.

Die „Grünen“ drangen weiter ins Parteiensystem und wandelten sich von einer „Anti-Parteien-Partei“ binnen 20 Jahren zur Regierungs- und Kriegspartei. 17In der allgemeinen politischen Kultur machte sich in der Ära Kohl Besitzstandsdenken und Egoismus breit. Das Gemeinwohl galt immer weniger, das Ego immer mehr. Nicht einmal eine Volkszählung wagte der Staat anzusetzen, weil er sich nicht einer Klageflut aussetzen wollte von Staatsbürgern, die ihre individuellen Freiheitsrechte verletzt sahen. Eine Rechthabergesellschaft war entstanden, und die Regierung Kohl schritt aus Furcht vor Wählerverlusten nicht dagegen ein. So reduzierte sich die politische Kultur auf Besitzstandswahrung, und die öffentliche Debatte wurde durch eine „politische Korrektheit“ geregelt, die folgendes propagierte:

Der Nationalsozialismus ist schlecht, und rechte politische Strömungen sind es ebenfalls.

Im Lande lebende Ausländer bereichern die multikulturelle Gesellschaft und sollen integriert werden.

Die Gewerkschaften haben das Recht, von den Arbeitgebern höchstmögliche Löhne zu erzwingen und obendrein „Errungenschaften“ wie die 35-Stundenwoche und den Kündigungsschutz.

Strukturelle Arbeitslosigkeit darf es nicht geben; das soziale Netz fängt vorübergehend beschäftigungslos Gewordene auf und führt sie zurück in den ersten Arbeitsmarkt.

„Die Rente ist sicher.“

Jeder Bürger hat das Recht, sich gegen den Staat und jede Institution mithilfe von Gerichten zu wehren, wenn er sich in seinen Interessen getroffen fühlt.

Soziale Defizite oder Benachteiligungen unterschiedlicher Gruppen sind administrativ durch Quoten auszugleichen.

Es ist das gute Recht eines jeden, den offiziellen politischen Organen zu misstrauen und ihnen durch Runde Tische, Beiräte, Kommissionen, Plebiszite oder Bürgerinitiativen in die Arme zu fallen.

All dies ließ die Regierung Kohl laufen aus Angst vor Amtsverlust, obwohl man wusste, dass in den skandinavischen Staaten, in den USA und in Großbritannien zur gleichen Zeit tiefgreifende Veränderungen durchgeführt wurden. Kohl glaubte es seinen Wählern nicht zumuten zu können, das deutsche Wirtschafts- und Sozialsystem zu modernisieren. Aus dem gleichen Grunde wurde die FDP ein Teil der „Machtmaschine Kohl“ und spielte nur noch die Rolle einer „Partei der zweiten Wahl“. 18Die konservativ-liberale Regierung konnte die aus internationalem Druck entstandene steigende Arbeitslosigkeit nicht abfangen, nicht das Gesundheits-, das Renten- oder das Steuersystem reformieren. Sie war den Ansprüchen ihrer Moderatoren- und Krisenmanagerrolle nicht mehr gewachsen und wäre 1990 wohl abgewählt worden, wäre nicht die deutsche Einheit gekommen.