Roland Muller - Führung, Steuerung und Aufsicht von öffentlichen Unternehmen

3 Public Corporate Governance in der Übersicht

3.1 Einführung

3.2 PCG für Unternehmen mit einer Mehrheitsbeteiligung

3.3 PCG für Unternehmen mit einer Minderheitsbeteiligung

3.3.1 Übersicht

3.3.2 Rechtliche Grundlage

3.3.3 Aktionärbindungsvertrag

3.3.4 Ziele der öffentlichen Hand

3.3.5 Weitere Elemente bezüglich Governance von Minderheitsbeteiligungen

4 Auslagerung von Aufgaben

4.1 Einführung und Problemstellung

4.2 Schnelltest zur Prüfung der Auslagerung von Aufgaben

4.3 Praxisbeispiele

4.3.1 Praxisbeispiel 1: Stadtwerk

4.3.2 Praxisbeispiel 2: Grundbuchverwaltung

4.4 Phasen der Auslagerung von Organisationen

4.4.1 Ablauf

4.4.2 Praxisbeispiel: Industrielle Werke Basel

4.5 Folgeerscheinungen einer Auslagerung

4.5.1 Einführung

4.5.2 Umgang mit den Mitarbeitenden

4.5.3 Zur Kommunikation im Prozess

4.5.4 Fazit

4.6 Empfehlungen zu Auslagerungen

4.7 Checkliste

5 Rechtsformen für die Auslagerung und Unternehmensgründung

5.1 Einführung

5.2 Rechtsformen des öffentlichen und privaten Rechts möglich

5.3 Besonderheiten von Rechtsformen des privaten Rechts

5.3.1 Privatrechtliche Aktiengesellschaft

5.3.2 Gesellschaften mit beschränkter Haftung

5.3.3 Genossenschaften

5.3.4 Vereine

5.4 Besonderheiten von Rechtsformen des öffentlichen Rechts

5.4.1 Öffentlich-rechtliche Körperschaften

5.4.2 Öffentlich-rechtliche Anstalten

5.4.3 Spezialgesetzliche Aktiengesellschaften

5.4.4 Öffentlich-rechtliche Stiftungen

5.5 Konkursmöglichkeit

5.5.1 Konkurs von Kantonen, Bezirken und Gemeinden

5.5.2 Konkurs von öffentlich-rechtlichen Anstalten des kantonalen Rechts

5.5.3 Zusammenfassung der Erkenntnisse

5.5.4 Bedeutungslosigkeit des Konkurses im öffentlichen Bereich

5.6 Wahl der geeigneten Rechtsform

5.6.1 Empfehlungen des Bundesrates

5.6.2 Wahl einer privatrechtlichen Rechtsform

5.6.3 Wahl einer öffentlich-rechtlichen Rechtsform

5.6.4 Wahl einer spezialgesetzlichen Aktiengesellschaft

5.7 Kriterien für die Wahl der geeigneten Rechtsform

5.8 Praxisbeispiel: Bodensee-Arena AG, Kreuzlingen

5.9 Minderheitsbeteiligung der öffentlichen Hand

5.9.1 Einführung

5.9.2 Grundlagen zu einem Aktionärbindungsvertrag

5.10 Grundsätzliche Überlegungen zur Unternehmensgründung

5.10.1 Normierung

5.10.2 Gesetz

5.10.3 Statuten

5.10.4 Organisationsreglement

5.10.5 Patronatserklärungen und Bürgschaften

5.10.6 Empfehlungen zu Bürgschaften

5.11 Checklisten

6 Eignerrolle der öffentlichen Hand

6.1 Einführung

6.2 Rechte und Pflichten des Eigners

6.3 Eignerstrategie

6.3.1 Eignerziele

6.3.2 Erarbeitung der Eignerstrategie

6.3.3 Inhalte einer Eignerstrategie

6.3.4 Abschluss

6.3.5 Praxisbeispiel: Eignerstrategie einer Universität (Auszug)

6.3.6 Empfehlungen zur Erarbeitung von Eignerstrategien

6.4 Einsitznahme der Exekutive in der Strategischen Führungsebene

6.4.1 Vor- und Nachteile

6.4.2 Alternativen zum Einsitz in die Strategische Führungsebene

6.4.3 Entscheidungsfindung

6.4.4 Beispiele zur Konkretisierung der Thematik

6.4.5 Sonderfragen

6.4.6 Empfehlungen zum Einsitz der Exekutive in der SFE

6.5 Einsitznahme der Legislative in der Strategischen Führungsebene

6.5.1 Vor- und Nachteile

6.5.2 Entscheidungsfindung

6.6 Eignerrolle in der Stiftung

6.6.1 Trägerstrategie

6.6.2 Wahl des Stiftungsrates

6.6.3 Aufgaben des Stiftungsrates

6.7 Grundlagen zur Rechnungslegung

6.8 Steuerungsaufgaben und -möglichkeiten des Parlamentes

6.8.1 Steuerungsschienen

6.8.2 Genehmigung der Eignerstrategie durch die Legislative

6.9 Checkliste

7 Gewährleistung durch Leistungsvereinbarung und Finanzierung

7.1 Einführung

7.2 Struktur der Leistungsvereinbarung

7.2.1 Leistungen: Grundsätzliche Varianten

7.2.2 Die Inhalte einer Leistungsvereinbarung

7.2.3 Der Weg zur Leistungsvereinbarung

7.2.4 Vorbereitung und grundsätzliche Überlegungen

7.2.5 Meeting Strategische Führungsebene und Vertreter der öffentlichen Hand

7.2.6 Klärung der Finanzierung

7.2.7 Klärung einer allfälligen Ausschreibung

7.2.8 Ausarbeitung Entwurf der Leistungsvereinbarung

7.2.9 Genehmigung der Leistungsvereinbarung

7.3 Finanzierungsmodelle

7.3.1 Kostendeckungsmodelle

7.3.2 Globalbudget

7.3.3 Reine Leistungsfinanzierung: Fallpauschale

7.3.4 Taxametermodell

7.3.5 Defizitdeckung als Sonderfall

7.3.6 Zusammenfassung und Ausblick

7.4 Checkliste

8 Aufsicht und Controlling

8.1 Einführung und Begriffsklärung

8.2 Unterschiedliche Lösungen in der Praxis

8.3 Themen der Oberaufsicht

8.3.1 Einführung

8.3.2 Themen der parlamentarischen Oberaufsicht

8.4 Themen der Aufsicht

8.5 Instrumente für die Exekutive

8.5.1 Übersicht über alle Beteiligungen: Beteiligungsspiegel

8.5.2 Datenblatt je Beteiligung

8.5.3 Raster für das Reporting je Unternehmung und Grundlage für ein Führungscockpit

8.5.4 Themen der Aufsicht durch die Exekutive

8.5.5 Controlling-Gespräche

8.6 Informationsfluss

8.6.1 Problematik

8.6.2 Die öffentliche Hand als Aktionär

8.6.3 Delegation des Staates in die SFE

8.6.4 Grenzen des Management-Informations-Systems

8.6.5 Vorrecht des Staates

8.7 Gruppen- und Konzernführung

8.7.1 Problemstellung

8.7.2 Haftung aus erwecktem Konzernvertrauen

8.7.3 Haftung als faktisches Organ

8.7.4 Lösungsansätze zur Führung einer Unternehmensgruppe

8.8 Checklisten

9 Strategische Führungsebene: Funktion und Aufgaben

9.1 Einführung

9.2 Struktur der Strategischen Führungsebene

9.2.1 Grösse der SFE

9.2.2 Zusammensetzung

9.2.3 Anforderungsprofil als Grundlage der Suche

9.2.4 Die Benennung der für die Suche verantwortlichen Personen / Nomination Committee

9.2.5 Wahl der Strategischen Führungsebene

9.2.6 Bildung von Ausschüssen

9.2.7 Verhältnis zwischen Präsident SFE und Leiter OFE

9.2.8 Unvereinbarkeiten und Ausstand

9.2.9 Empfehlungen zur Besetzung der SFE

9.3 Aufgaben der Mitglieder der Strategischen Führungsebene

9.3.1 Zwingende Aufgaben der SFE-Mitglieder

9.3.2 Weitere Aufgaben der SFE-Mitglieder

9.3.3 Oberleitung des Unternehmens

9.3.4 Organisation des Unternehmens

9.3.5 Finanzielle Führung

9.3.6 Ernennung, Überwachung und Absetzung der Operativen Führungsebene

9.3.7 Geschäftsbericht

9.3.8 Gesellschafterversammlung

9.3.9 Anrufung des Richters

9.3.10 Empfehlungen zu Offizialdelikten in der SFE

9.4 Verantwortlichkeit der Mitglieder der Strategischen Führungsebene

9.4.1 Ausstandspflicht

9.4.2 Verantwortlichkeit als Organe

9.4.3 Zivilrechtliche Verantwortlichkeit

9.4.4 Strafrechtliche Verantwortlichkeit

9.4.5 Besondere Haftungssituation bei öffentlichen Unternehmen

9.4.6 Administrative Verantwortlichkeit

9.4.7 Versicherungen für Organe von öffentlichrechtlichen Unternehmen

9.5 Grundlagen für die Honorierung der Mitglieder der Strategischen Führungsebene

9.5.1 Einführung und Problematik

9.5.2 3-Stufen-Modell

9.5.3 Beurteilung der aktuellen Situation in öffentlichen Unternehmen

9.5.4 Entschädigung für Vertreter von Amtes wegen

9.5.5 Entschädigungsreglement

10 Strategische Führungsebene: Arbeit und Instrumente

10.1 Einleitung

10.2 Instrumente für die Aufsicht in der SFE

10.2.1 Grundlagen