In der 3. Auflage wurden neben einigen Aktualisierungen insbesondere folgende Erweiterungen vorgenommen: Einbezug der neuen OECD-Prinzipien zur Corporate Governance von öffentlichen Unternehmen (2015), Ergänzung des Kapitels «Aufsicht und Controlling» mit konkreten Checklisten und Erfahrungen aus der Praxis, Mandatsbestätigung sowie Weiterentwicklung des Abschnitts «Eignerstrategie» auf der Grundlage von zahlreichen Praxisprojekten. Im Weiteren wurde der Umgang mit Interessenkonflikten (Unvereinbarkeit bzw. Ausstand) dargelegt und neue Kapitel zu den Themen öffentliches Beschaffungswesen, Compliance und Business Judgment Rule eingearbeitet. Wir hoffen, dass auch die 3. Auflage unseres Buches zur Aus- und Weiterbildung von am Thema interessierten Personen beiträgt. Wir werden die Praxis weiterhin tatkräftig unterstützen und stehen auch in Zukunft für Fragen und die Umsetzung zur Verfügung. 16. April 2016 Prof. Dr. Kuno Schedler Prof. Dr. Roland Müller Dr. Roger W. Sonderegger
Vorwort zur 2. Auflage Vorwort zur 2. Auflage Mit Freude dürfen wir feststellen, dass unser Buch nicht nur von der Wissenschaft, sondern insbesondere auch von der Praxis gut aufgenommen worden ist und eine Lücke geschlossen hat. Wir haben jedoch auch zur Kenntnis genommen, dass die Materie nicht leicht verständlich ist und viele Fragen aufwirft. Deshalb haben wir uns entschlossen, die vorliegende neue Auflage zu ergänzen, zu erweitern und mit konkreten Mustern zu versehen. Gleichzeitig haben wir auch den Titel prägnanter gefasst. Bei Ausbildungen während Projekten und in Seminaren erhielten wir viele hilfreiche Hinweise für Verbesserungen und Erweiterungen unseres Buches. Soweit möglich und zweckmässig haben wir auch diese eingearbeitet. In der 2. Auflage wurden insbesondere folgende Erweiterungen vorgenommen: Public Corporate Governance in der Übersicht, Aufsicht und Controlling, Informationsfluss, Gruppen- und Konzernführung und Einsitznahme der Exekutive in der Strategischen Führungsebene. Auf vielfältigen Wunsch haben wir zudem konkrete Beispiele zu Eignerstrategie, SFE-Entschädigungsreglement und einen Raster zur Prüfung der Übernahme eines VR-Mandetes eingefügt (Abschnitt 11). Zudem wurde das Buch mit einem Sachregister ausgestattet, um es für die Praxisanwendung noch hilfreicher zu gestalten. Wir hoffen, dass auch die 2. Auflage unseres Buches zur Aus- und Weiterbildung von Mitgliedern der Strategischen Führungsebene öffentlicher Unternehmen beiträgt und die Vorbereitung und Gestaltung öffentlicher Unternehmen unterstützt. Wir werden weiterhin die Praxis tatkräftig unterstützen und stehen auch in Zukunft für die praktische Umsetzung zur Verfügung. 20. Dezember 2012 Prof. Dr. Kuno Schedler Prof. Dr. Roland Müller Dr. Roger W. Sonderegger
Vorwort zur 1. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Seit die öffentliche Hand Aufgaben ausgelagert, beschäftigen sich Bund, Kantone und Gemeinden mit der Frage der Steuerung und Kontrolle der Unternehmen, welche diese erbringen. Die Corporate Governance von öffentlichen Unternehmen wird in diesem Werk umfassend mit dem mittlerweile eingeführten Begriff «Public Corporate Governance» behandelt. In der Praxis stellen sich diesbezüglich insbesondere Fragen, welche Aufgaben ausgelagert werden können, welche Rechtsform für diese Unternehmen gewählt werden soll und worauf bei der Steuerung und der Kontrolle zu achten ist. Relevanz erhalten die Fragen vor dem Hintergrund der Anzahl Beteiligungen. Avenir Suisse hat in der Studie von 2009 eruiert, dass die Kantone rund 1‘000 Beteiligungen an 600 Unternehmen halten (Meister 2009). Entscheidend sind dabei Vorgaben in einer klaren Eignerstrategie. Sollen Exekutivmitglieder auch in der Strategischen Führungsebene Einsitz nehmen? Worauf ist bei der Besetzung dieses Strategischen Führungsgremiums zu achten und welche Instrumente sind beim Controlling anzuwenden? Bis heute fehlen konkrete Lösungsvorgaben und Checklisten, welche die Umsetzung in der Praxis erlauben. Im vorliegenden Handbuch werden alle relevanten Fragen behandelt, die sich öffentlichen Körperschaften im Zusammenhang mit der Auslagerung von Aufgaben stellen. Nach der Einführung ins Gesamtthema wird dargelegt, welche Aufgaben überhaupt aus der öffentlichen Hand herausgelöst und in einem separaten Unternehmen organisiert werden können. In der Folge wird erörtert, welche Rechtsformen zur Verfügung stehen und welche Vor- und Nachteile zu berücksichtigen sind. Die Klärung der Eignerrolle wird sorgfältig erläutert und aufgezeigt, wie dieser Prozess zu gestalten ist. Die Erbringung von Leistungen wird im Abschnitt zur Gewährleistung behandelt. Im Folgenden werden die Rolle und die Anforderungen der Strategischen Führungsebene behandelt. Sie ist für die strategische Entwicklung des Unternehmens verantwortlich und organisiert den operativen Betrieb. Vom Konzept her ist jeder Abschnitt eigenständig und ermöglicht es, ein konkretes Thema nach einer kurzen theoretischen Einführung, mit klaren Hinweisen auf zu beachtende Aspekte und allfällige Stolpersteine bis hin zu Checklisten einzeln zu bearbeiten. Auf Grund der bisher durch die Autoren in der Praxis bearbeiteten Fälle werden mögliche Ergebnisse mittels Beispiele unterlegt. Es ist unser Wunsch, dass das Buch sowohl den Mitgliedern der Strategischen Führungsebene als auch den Aufsichtsbehörden von öffentlichen Unternehmen eine echte Hilfe sein möge bei der Führung, Steuerung, Aufsicht und Kontrolle von öffentlichen Unternehmen. 3. Januar 2011 Prof. Dr. Kuno Schedler Prof. Dr. Roland Müller Dr. Roger W. Sonderegger
1 Einleitung
2 Grundlagen
3 Public Corporate Governance in der Übersicht
4 Auslagerung von Aufgaben
5 Rechtsformen für die Auslagerung und Unternehmensgründung
6 Eignerrolle der öffentlichen Hand
7 Gewährleistung durch Leistungsvereinbarung und Finanzierung
8 Aufsicht und Controlling
9 Strategische Führungsebene: Funktion und Aufgaben
10 Strategische Führungsebene: Arbeit und Instrumente
11 Muster und Beispiele
Anhang
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Quellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Die Autoren
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur 3. Auflage
Vorwort zur 2. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzungen
1.3 Methodisches Vorgehen
1.4 Begriffsbestimmungen
1.4.1 Aufsicht
1.4.2 Ausgliederung
1.4.3 Auslagerung
1.4.4 Autonomie
1.4.5 Beteiligungscontrolling
1.4.6 Board of Directors
1.4.7 Controlling
1.4.8 Corporate Governance
1.4.9 Eigner
1.4.10 Eignerstrategie
1.4.11 Eignerziele
1.4.12 Entpolitisierung
1.4.13 Gewährleistung
1.4.14 Hoheitliche Aufgaben
1.4.15 Konzessionsvertrag
1.4.16 Leistungsauftrag und Leistungsvereinbarung
1.4.17 Öffentliches Unternehmen
1.4.18 Operative Führungsebene
1.4.19 Public Corporate Governance
1.4.20 Public Governance
1.4.21 Staatliches Unternehmen
1.4.22 Strategische Führungsebene
1.4.23 Trägerstrategie
1.4.24 Unternehmensstrategie
1.5 Abgrenzung
1.5.1 Thematische Abgrenzungen
1.5.2 Führung einer Körperschaft
1.5.3 Start-up-Phase
1.5.4 Führung in der Krise
1.5.5 Konkret ausformulierte Muster
1.6 Zur Bedeutung von informellen Strukturen
1.7 Die Bedeutung des Politischen in der Public Corporate Governance
1.8 Einfache Grundstruktur
2 Grundlagen
2.1 Einführung
2.2 Die Funktion des Staates
2.3 Gewährleistung, Leistung und Eigentum
2.4 Corporate Goverance für öffentliche Unternehmen -Public Corporate Governance
2.5 Bedeutung und Nutzen der Public Corporate Governance
2.6 Perspektiven der Public Corporate Governance
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