Hans Hermann Linscheid - Das politische System der Türkei unter dem Einfluss der AKP

Inhalt

Vorwort

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

1. Fragestellung und methodischer Zugang

1.1 Fragestellung

1.1.1 Ausführungen zur Fragestellung

1.1.2 Zentrale Hypothesen

1.2 Forschungsinteresse

1.3 Begründung der wissenschaftlichen Relevanz des Themas

1.4 Zentrale Begriffe und Konzepte

1.5 Theoretischer Bezugsrahmen

1.5.1 Das Modell von Lipset und Rokkan

1.5.2 Das Modell von Richard S. Katz und seinen Mitautoren

1.5.3 Das Modell von Arend Lijphart

1.6 Untersuchungsdesign

1.7 Methodenauswahl

2 Das politische System der Republik Türkei

2.1 Verfassung und Staatsorgane (Polity-Ebene)

2.1.1 Die Verfassung von 1982 und ihre Änderung 2017

2.2 Die politische Willensbildung (Politics-Ebene)

2.2.1 Parteien

2.2.2 Interessenverbände

2.2.3 Ethnische und religiöse Minderheiten

2.3 Der politische Islam in der Türkei

2.3.1 Zur Rolle der Frauen im politischen Islam

2.4 Die Hizmet-Bewegung Fetullah Gülens

2.5 Die Medienlandschaft und die Pressefreiheit in der Türkei

2.6 Analyse der Cleavage-Strukturen

2.6.1 Die Konfliktlinie zwischen Zentrum und Peripherie bei Şerif Mardin

2.6.2 Aktuelle wissenschaftliche Beiträge zur Cleavage-Theorie in der Türkei

2.6.3 Die Kritik Michael Wuthrichs am Zentrum-Peripherie-Modell Șerif Mardins

3 Analyse der Wahlergebnisse, des Systemzustands und des Systemtyps

3.1 Chronologie und politische Entwicklung seit der Regierungsübernahme durch die AKP

3.2 Analyse der Wahlergebnisse und Mehrheitsverhältnisse auf nationaler Ebene

3.3 Analyse und Interpretation der Wahlergebnisse

3.4 Analyse der wirtschaftlichen Entwicklung

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

3.5 Repräsentanz wichtiger Wählergruppen durch die Parteien

3.5.1 Die Position der AKP bezüglich der Partizipation und Gleichberechtigung von Frauen

3.5.2 Die Position der CHP bezüglich der Partizipation und Gleichberechtigung von Frauen

3.5.3 Vergleich der Positionen der AKP und der CHP zur Gleichstellung der Geschlechter

3.5.4 Die Positionen der AKP zur Repräsentation der Arbeitnehmer

3.5.5 Die Positionen der CHP zur Repräsentation von Arbeitnehmern

3.5.6 Repräsentation der Aleviten durch die AKP

3.5.7 Die Repräsentation der Aleviten durch die CHP

3.5.8 Zur Repräsentation der Unternehmer durch die AKP234

3.5.9 Zur Repräsentation der Unternehmen durch die CHP

3.5.10 Die Repräsentation benachteiligter Schichten durch die AKP

3.5.11 Zur Die Repräsentation benachteiligter Schichten durch die CHP

3.5.12 Die Repräsentation der mittleren Bevölkerungsschichten durch die AKP

3.5.13 Die Repräsentation der mittleren Bevölkerungsschichten durch die CHP

3.6 Die Außenpolitik der Türkei unter der AKP-Regierung

3.7 Zum aktuellen Stand der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei

3.8 Bestimmung des Systemzustands und des Systemtyps

3.8.1. Bestimmung des „Demokratietyps“ nach Lijphart

3.8.2 Bestimmung der Eigenschaften des Parteiensystems nach Katz und Sjöblom

3.8.3 Struktureller gesellschaftlicher Friede

3.9 Konkretisierung der Cleavage-Strukturen

3.10 Folgerungen zum Typ des Parteiensystems und des „politischen Systems“

4 Schlussfolgerungen und mögliche Zukunftsperspektiven

Bibliographie

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Das modifizierte A-G-I-L-Schema Lipsets und Rokkans

Abbildung 2: Quadranten des A-G-I-L-Schemas für die Türkei

Abbildung 3: Darstellung der beiden „Haupt-Cleavages“

Abbildung 4: Ergebnisse der Parlamentswahlen von 2011 bis 2018 und der Kommunalwahlen im Mai 2019

Abbildung 5: Wählerbewegungen Juni 2015

Abbildung 6: Wählerbewegungen zwischen dem 7. Juni 2015 und dem 1. November 2015

Abbildung 7: Cleavage-Modell Lipsets und Rokkans als Grundlage der Analyse

Abbildung 8: Erweitertes Cleavage-Modell der vorliegenden Untersuchung

Abkürzungsverzeichnis

ANAP Anavatan Partisi; Mutterlandspartei

AKP Adalet ve Kalkınma Partisi, AK Parti; Partei für Gerechtigkeit und Aufbruch

bzw. beziehungsweise

CHP Cumhuriyet Halk Partisi; Republikanische Volkspartei

CUSİAD Cumhuriyetçi Sanayici ve İşadamları Derneği; Republikanischer Industriellen- und Geschäftsleuteverband

EU Europäische Union

FP Fazilet Partisi; Tugendpartei

HAK-İȘ Türkiye Hak İşçi Sendikaları Konfederasiyonu; Verband der wahren Arbeitergewerkschaften der Türkei

HDP Halkların Demokratik Partisi; Demokratische Partei der Vöker

İyiP İyi Parti; Gute Partei

Kamu-Sen Türkiye Kamu Çalıșanları Sendikaları Konfederasiyonu; Türkischer Verband der im Öffentlichen Dienst Beschäftigten

KESK Kamu Emekçileri Sendikaları Konfederasyonu; Konföderation der Gewerkschaften der Arbeitnehmer im Öffentlichen Dienst

Memur-Sen Memur Sendikaları Konfederasiyonu; Konföderation der Beamtengewerkschaften

MENA Region Middle East and North Africa

MHP Milliyetçi Hareket Partisi; Partei der Nationalen Bewegung

MİSİAD Memlektçi Sanayıcı İș Adamları Derneği; Verband Nationalistischer Industrieller und Geschäftsleute

MİSK Türkiye Milliyetçi İşçi Sendikaları Konfederasyonu; Nationalistischer Gewerkschaftsbund der Türkei

MÜSİAD Müstakil Sanayici ve İşadamları Derneği; Unabhängige Vereinigung der Industriellen und Geschäftsleute

PKK Partiya Karkerên Kurdistanê; Arbeiterpartei Kurdistans

RP Refah Partisi; Wohlfahrtspartei

SAADET Saadet Partisi; Partei der Glückseligkeit

TBB Türkiye Barolar Birliği; Vereinigung der Anwaltskammern der Türkei

T.C. Türkiye Cumhuriyeti; Republik Türkei

TOBB Türkiye Odalar ve Borsalar Birliği; Union der Handelskammern und Warenbörsen der Türkei

TÜRK-İȘ Türkiye İşçi Sendikaları Konfederasyonu; Konföderation der Arbeitergewerkschaften der Türkei (Türkischer Gewerkschaftsbund)

TÜSİAD Türk Sanayicileri ve İşadamları Derneği; Verband der türkischen Industriellen und Geschäftsleute

TUSKON Türkiye İşadamları ve Sanayiciler Konfederasyonu; Konföderation der Geschäftsleute und Industriellen in der Türkei

TZOB Türkiye Ziraat Odaları Birliği; Union der Landwirtschaftskammern der Türkei

YPG Yekîneyên Parastina Gel; Kurdische Volksverteidigungseinheiten Nordsyrien

Einleitung

Die politische Entwicklung in der Republik Türkei seit der Jahrtausendwende beschäftigt nicht nur die politischen Entscheidungsträger in Europa und den Vereinigten Staaten, als wichtigste Bündnis- und Handelspartner, und die politikwissenschaftliche Forschung, sondern ist im öffentlichen Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger der „westlichen Demokratien“ ein sehr aktuelles, präsentes und kontrovers diskutiertes Thema. So finden sich in der deutschen Öffentlichkeit die Themen „Islamisierung der Türkei“, die Menschenrechte dort, Verhaftungen deutscher Staatsbürger, die mögliche Ausweitung des Nahost-Konflikts, die Beherbergung und mögliche Weiterleitung von Millionen von Flüchtlingen in der und durch die Türkei, die Sicherheit in der Türkei als eines der beliebtesten Reiseziele, für manche Bürgerinnen und Bürger auch die Frage der „ethischen“ Vertretbarkeit einer Urlaubsreise in die Türkei und besonders die Auswirkungen der Entwicklungen in der Türkei auf die große Gruppe der Bürgerinnen und Bürger mit türkischen Wurzeln. Ob im privaten, im geschäftlichen oder im Arbeitsleben sind die Zusammenarbeit, der tägliche Kontakt mit oder die Freundschaft zu Menschen, deren Familien ursprünglich aus der Türkei einwanderten, selbstverständlich und unspektakulär. In diesem Rahmen wird natürlich auch über die Situation in der Türkei gesprochen. Dabei vertreten Menschen mit „türkischen Wurzeln“ nicht selten die folgenden, sehr unterschiedlichen Standpunkte, die ich hier etwas reduziert und ohne Anspruch auf Vollständigkeit gegenüberstelle: