Wilhelm Bergthaler - Umweltverfahren für Betriebe

Impressum

ISBN 978-3-85402-430-9

Auch als Buch verfügbar:

ISBN 978-3-85402-429-3

1. Auflage 2021

Das Werk ist urheberrechtlich geschützt.

Alle Rechte vorbehalten.

Nachdruck oder Vervielfältigung, Aufnahme auf oder in sonstige Medien oder Datenträger, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Austrian Standards plus GmbH gestattet.

Alle Angaben in diesem Fachbuch erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und eine Haftung des Autors, des Herausgebers oder des Verlages ist ausgeschlossen.

© Austrian Standards plus GmbH, Wien 2021

Die Austrian Standards plus GmbH ist ein Unternehmen von Austrian Standards International.

Austrian Standards plus Gmbh

1020 Wien, Heinestraße 38

T +43 1 213 00-300

F +43 1 213 00-355

E service@austrian-standards.at

www.austrian-standards.at/fachliteratur

ProjekTMANAGEMENT

Gertraud Reznicek

Lektorat

Anna Giricz

Cover – Fotocredit

© Adobestock.com/Nikolai Sorokin

gestaltung

Martin Aschauer

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort Vorwort

1 Grundlagen – Orientierung im Labyrinth des Umweltrechts 1 Grundlagen – Orientierung im Labyrinth des Umweltrechts

1.1 Welches Gesetz? Welche Behörde? Welches Verfahren?

1.2 Rechtsrahmencheck

1.2.1 UVP

1.2.2 IPPC bzw. IE

1.2.3 EZG

1.2.4 Seveso III

1.2.5 Materienrechte

1.3 Materien- und Verfahrenscheck

1.3.1 Materiencheck

1.3.2 Verfahrenscheck

1.3.3 Genehmigungspflicht

1.3.4 Anzeigepflicht; vereinfachtes Verfahren

1.3.5 Verfahrensfreie Vorhaben

1.4 Resümee: navigationshilfen im Rechtslabyrinth

2 Standort – Prüfprogramm für Eignung und Absicherung

2.1 Alles verplant?

2.1.1 Positive, negative und graue Planung

2.1.2 Landes-Raumordnung oder Bundes-­Fachplanung?

2.2 Positivplanungen – Beispiel ­Flächenwidmung

2.2.1 Welche Widmung wofür?

2.2.2 Der Weg zur Widmung

2.2.3 Die „Verteidigung“ der Widmung

2.3 Negativplanungen und Risikogebiete

2.3.1 Schutzgebiete im Ressourcenrecht (Wasser-, Forst-, Naturschutzrecht)

2.3.2 Das Altlasten-Risiko

2.4 Graue Planungen

2.5 Achtung Abstand!

2.6 Resümee: Es gibt leider noch keinen Standortatlas (aber Vorstufen dazu)

3 Projekt: Anlagen – Ressourcen – Abfälle

3.1 Worum geht es?

3.2 Anlagen – Bauten – Eingriffe

3.2.1 Anlagen und Tätigkeiten

3.2.2 Bauwerke und Gebäude

3.2.3 Eingriffe

3.2.4 Das „Vorhaben“ nach dem UVP-G 2000

3.3 Ressourcen und Klimaschutz

3.3.1 Wasser: Nutzwasser und Abwasser

3.3.2 Mineralische Rohstoffe

3.3.3 Wald und sonstige Naturgüter

3.3.4 Treibhausgase

3.4 Abfälle

3.4.1 Warum spielt Abfallrecht für das Projektdesign eine wesentliche Rolle?

3.4.2 Abfall oder Nicht-Abfall?

3.4.3 Nebenprodukt

3.4.4 Abfall-Ende?

3.4.5 Abfallbehandlung in Anlagen: AWG oder GewO?

3.5 Resümee: Ein kluges Projekt­design ist der erste Schritt zum Erfolg!

4 Antrag und Beweisführung – Kompass zum Verfahrenserfolg

4.1 Wer stellt den Antrag?

4.1.1 Wer ist zur Antragstellung berechtigt?

4.1.2 Kann der Antragsteller später ­geändert werden?

4.2 Form und Inhalt

4.2.1 Formales: Wie muss der Antrag lauten?

4.2.2 Inhaltliches: Was ist Gegenstand des Antrags?

4.3 Unterlagen und Nachweise

4.3.1 Unterlagen – Allgemeines

4.3.2 Unterlagen zu Auswirkungen bei Sonderverfahren für größere Vorhaben

4.3.3 Unterlagen zur Ressourcennutzung

4.3.4 Unterlagen für UVP-Verfahren

4.3.5 Sonderbestimmungen für Anzeigeverfahren und verfahrensfreie Vorhaben

4.4 Standards der Projektierung: Stand der Technik; normative ­Dokumente

4.4.1 Wann und wofür ist der Stand der Technik maßgeblich?

4.4.2 Was ist der Stand der Technik?

4.4.3 Was ist BVT („Beste verfügbare ­Technik“)?

4.4.4 Welche Bedeutung haben sonstige Standards und Regeln der Technik?

4.4.5 Nicht vergessen: Know-how schützen!

4.5 Beweisführung und Projekt­prüfung

4.5.1 Beweislast und Beweismethoden

4.5.2 Amtssachverständige und Privatgutachten

4.5.3 Projektprüfung und Nachreichungen

4.5.4 Beweis durch Versuchsbetrieb

4.6 Resümee: Strategische Optionen

5 Projektwiderstand und Verhandlung – keine Angst vorm Showdown

5.1 Dafür oder Dagegen? Die berühmt-berüchtigte „Präklusion“

5.2 Nachbarn

5.2.1 Wer ist Nachbar? Nach welchem ­Gesetz?

5.2.2 Der Nachbar im Anlagenrecht

5.2.3 Der Nachbar im Baurecht

5.3 Weitere Parteien – Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltschutz

5.3.1 Wer spricht für die Umwelt, wer für die Bevölkerung?

5.3.2 Umweltanwaltschaft

5.3.3 Umweltorganisationen

5.3.4 Bürgerinitiativen

5.3.5 Gemeinden

5.3.6 Konkurrenten

5.4 Verhandlung

5.4.1 Verfahrensleitung und Sachverständige

5.4.2 Ablauf und Organisation

5.5 Resümee: Mit kühlem Kopf durch heiße Konflikte

6 Die Entscheidung und danach – Strategien fürs Finale

6.1 Genehmigungskriterien – Übersicht

6.2 Schutzkriterien

6.2.1 Leben, Gesundheit, Wohlbefinden

6.2.2 Schutz von Umweltgütern und öffentlichen Interessen

6.2.3 Schutz von Sachgütern und fremden Rechten

6.3 Vorsorgekriterien

6.3.1 Minimierungsgebote für „normale“ Betriebsanlagen

6.3.2 Minimierungsgebote für IPPC-Anlagen

6.3.3 Minimierungsgebote nach UVP-Recht

6.4 Nachhaltigkeitskriterien

6.4.1 Energieeffizienz

6.4.2 Ressourceneffizienz

6.5 Interessenabwägung

6.5.1 Das 3-Stufen-Modell

6.5.2 Öffentliche Interessen für private ­Betriebe

6.6 Nebenbestimmungen – Auflagencheck

6.6.1 Bedingung, Befristung, Auflage

6.6.2 Sonstige Vorschreibungen

6.7 Nach der Entscheidung: Fristen und Pflichten

6.7.1 Rechtsmittel – wie geht es weiter?

6.7.2 Ab wann darf gebaut und betrieben werden?

6.7.3 Bis wann muss gebaut und betrieben werden?

6.8 Resümee: Entscheidungen erwirken (statt abwarten)

7 Nach der Genehmigung ist vor der Einreichung

7.1 Nachträgliche Änderungen

7.2 Betriebsübergabe

7.3 Stilllegung; Auflassung

7.4 Resümee und Ausblick: einheitliches Anlagenrecht in weiter Ferne – ganz nah

Literatur- und ­Quellenverzeichnis

Der Autor und ­Herausgeber

Dieser Ratgeber wendet sich an alle, die in ihrer beruflichen Praxis mit Umweltverfahren für Betriebe zu tun haben – sei es in der Projektierung, in der Beratung oder in der Umsetzung. Er soll für „Neulinge“, die in die Materie einsteigen, komprimiertes Basiswissen und für Erfahrene praxisnahe Prüfprogramme und Checklisten bieten. Die vorliegende Publikation ist zugleich der Auftakt der neuen „Schriftenreihe Planungs- und Verfahrensrecht für Technik und Wirtschaft“, die Basics und Best Practices des Verfahrens- und Planungsrechts vermitteln und eine leicht zugängliche und allgemein verständliche Brücke zwischen Recht, Technik und Wirtschaft schlagen will.

Das Buch ist aus der Perspektive der Planung und Realisierung betrieblicher Projekte der Bau- und Anlagentechnik verfasst: Es folgt dem „Lebensweg“ eines Projekts – von der Standortwahl bis zur Fertigstellung – und handelt die Stationen der Umweltverfahren chronologisch ab. Im Mittelpunkt stehen behördliche Genehmigungsverfahren für Anlagen; daneben werden aber auch immer wieder Aspekte des Stoffeinsatzes, der Ressourcen- und Abfallwirtschaft behandelt. Ein besonderer Akzent wird auf die strategischen Gestaltungsmöglichkeiten gelegt, vor allem beim Projektdesign, bei der Antragstellung und bei den Erklärungen im Verfahren.