Anke Ortlepp - Geschichte der USA

Unterdessen waren auch die Bemühungen, die finanzielleFinanzwesenRevolutionsepoche Lage des Kongresses durch eine Änderung der KonföderationsverfassungKonföderation zu verbessern, an dem Zwang zur Einstimmigkeit gescheitert. Als letzten Rettungsanker griff man nun die Idee eines allgemeinen Reformkonvents auf, die eine Gruppe von Politikern um den New Yorker Anwalt Alexander HamiltonHamilton, Alexander und den virginischen Pflanzer James MadisonMadison, James – beides enge Vertraute George WashingtonsWashington, George – schon seit Beginn der 1780er Jahre verfolgt hatte. Diese nationalists Nationalists, wie sie von den radikalen Republikanern abschätzig genannt wurden, diagnostizierten einen inneren Zusammenhang zwischen den Unzulänglichkeiten der KonföderationsverfassungKonföderation und der Instabilität der Einzelstaaten. Aus den Erfahrungen, die sie seit dem Krieg auf beiden Ebenen gesammelt hatten, schlossen sie, dass weder Bürgertugend noch ReligionReligion die negativen menschlichen Eigenschaften, vor allem Ehrgeiz und Habgier, wirksam kontrollieren konnten; virtue virtue und religion mussten, wie MadisonMadison, James sich ausdrückte, ergänzt werden durch institutionelle Heilmittel gegen die Gebrechen, die der republikanischen Staatsform naturnotwendig innewohnten.

Im Unterschied zu den meisten ihrer Landsleute, deren erste Loyalität dem eigenen Staat oder der Region gehörte, verfügten HamiltonHamilton, Alexander und MadisonMadison, James wie auch WashingtonWashington, George über eine „kontinentale Vision“, mit der sie die ungeheuren Entwicklungsmöglichkeiten der Vereinigten Staaten vorausahnten. HamiltonHamilton, Alexander hatte hauptsächlich die wirtschaftlichenWirtschaft und militärischen Vorteile einer starken ZentralregierungRegierungssystemZentralregierung im Auge. Seine Ziele waren der einheitliche amerikanische Binnenmarkt, eine stabile WährungFinanzwesenRevolutionsepoche und eine Militärmacht, mit der jeder potenzielle Gegner in Schach gehalten werden konnte. Das setzte voraus, dass der Kongress finanziell von den Staaten unabhängigFinanzwesenRevolutionsepoche wurde und eine wirkliche nationale Führungsrolle erhielt. MadisonMadison, James, der viel historische und staatsrechtliche Literatur heranzog, sorgte sich mehr um die innere Stabilität der Union. Abweichend von MontesquieuMontesquieu, Charles de Secondat, Baron de behauptete er schon im Frühjahr 1787, eine lockere KonföderationKonföderation republikanischer Staaten, wie sie die Articles of Confederation Articles of Confederation geschaffen hatten, könne den sozialen Frieden und die politische Freiheit nicht dauerhaft gewährleisten. Dies sei nur möglich durch die enge Einbindung der Staaten in eine föderativ-nationale Ordnung neuen Stils, die auch Raum lasse für die Ausdehnung nach WestenWestenErschließung. Mit Hilfe einer starken ZentralregierungRegierungssystemZentralregierung könne die Führungselite die nötige Kontrolle über die Staatenparlamente ausüben, ohne dass dadurch der RepublikanismusRepublikanismus und das Prinzip der VolkssouveränitätVolkssouveränität gefährdet würden.

MadisonsMadison, James und HamiltonsHamilton, Alexander Gedanken standen lange Zeit zu sehr im Widerspruch zur vorherrschenden Meinung, als dass sie Aussicht auf Realisierung gehabt hätten. Noch im September 1786 hielten es nur fünf Staaten für opportun, sich an einer von HamiltonHamilton, Alexander initiierten Konferenz in der Hauptstadt von MarylandMaryland, AnnapolisAnnapolis, Maryland, zu beteiligen. Die Versammlung begnügte sich deshalb mit einer Einladung an alle Staatenparlamente, im Mai 1787 Delegierte zu einem Konvent nach PhiladelphiaPhiladelphia zu entsenden. Um die Jahreswende 1786/87 schufen dann die Sorge vor dem finanziellenFinanzwesenRevolutionsepoche Zusammenbruch der Union und das Erschrecken vor Shays’ Rebellion Shays’ Rebellion die stimmungsmäßigen Voraussetzungen für tiefgreifende Reformen. Als der Philadelphia-Konvent seine Arbeit aufnahm, waren alle Staaten außer Rhode IslandRhode Island vertreten, dessen radikale Parlamentsmehrheit die Verfassungsmäßigkeit des Unterfangens anzweifelte.

Nach der sozialen Herkunft der Delegierten stellte der PhiladelphiaPhiladelphia-Konvent einen Querschnitt durch die revolutionäre Elite der Pflanzer, Kaufleute und Anwälte dar. Ideologisch überwog aber das zentralistisch-nationale Element, nicht zuletzt deshalb, weil einige der radikalen Volksführer wie Samuel AdamsAdams, Samuel und Patrick HenryHenry, Patrick freiwillig auf die Teilnahme verzichtet hatten. Von den 74 ursprünglich gewählten Abgeordneten fanden sich 55 in Philadelphia ein, wo der Konvent vom 25. Mai bis 17. September 1787 unter dem Vorsitz George WashingtonsWashington, George hinter verschlossenen Türen tagte. Bereits Ende Mai trafen die Delegierten auf Vorschlag des Virginiers Edmund RandolphRandolph, Edmund die grundsätzliche Entscheidung, eine völlig neue Verfassung zu erarbeiten, um die Union zu „konsolidieren“ und im nationalen Sinne umzugestalten. Damit wichen sie bewusst von den Instruktionen des Konföderationskongresses und der meisten Parlamente ab, die Articles of Confederation Articles of Confederation zu „revidieren und zu verbessern“. Ausgangspunkt der Beratungen war also der Konsens darüber, dass die UnionGewaltenteilungVerfassung eine handlungsfähige ZentralregierungRegierungssystemVerfassung benötigte, deren Kompetenzen und Machtmittel ausreichen mussten, um den anstehenden wie auch allen erdenklichen zukünftigen Aufgaben gerecht zu werden. Im Einzelnen blieben aber genügend Probleme und Streitpunkte übrig, die zäh diskutiert wurden und den Konvent mehr als einmal an den Rand des Scheiterns brachten. Letztlich erzeugte aber die Furcht, dass ein Misserfolg den Zerfall der Union nach sich ziehen würde, immer wieder genügend Kompromissbereitschaft, um diese Krisen zu überwinden.

Vier Problemkreise verwoben sich in der Debatte zu einem komplizierten Geflecht: das VerhältnisVerfassungGewaltenteilungVerfassung zwischen den Einzelstaaten und der Zentralregierung (die in den Entwürfen stets „national government“ und erst am Ende mit Rücksicht auf die öffentliche MeinungÖffentliche Meinung „federal government“, Bundesregierung, genannt wurde); die Machtverteilung innerhalb dieser Zentralregierung; die Repräsentation von großen und kleinen Staaten im zukünftigen Parlament; und der Interessengegensatz zwischen Nord- und Südstaaten, der hauptsächlich in der Sklavereifrage wurzelte. Was den ersten Komplex betraf, so schränkten die Delegierten die Staatensouveränität ein und wiesen der Zentralregierung eine übergeordnete Stellung zu. Von größter praktischer Bedeutung war die Neuordnung der Kompetenzen im wirtschaftlichenWirtschaft Bereich: Die BundesregierungRegierungssystem erhielt nun das Recht, Einfuhrzölle und Steuern zu Zwecken der Verteidigung und allgemeinen Wohlfahrt ( common defence and general welfare ) zu erheben sowie den Handel zwischen den Staaten und mit dem Ausland zu regulieren. Durch diese Neuformulierung der Steuer- und HandelsbefugnisseFinanzwesenRevolutionsepoche ( taxing power und commerce power ) war die Bundesregierung finanziell weitgehend unabhängig von den Staaten und konnte sich direkt an jeden einzelnen Bürger wenden. Zugleich wurde den Staaten untersagt, Papiergeld auszugeben und Münzen zu prägen. Damit waren die Voraussetzungen für den einheitlichen Binnenmarkt und eine gemeinsame WirtschaftsWirtschaft-, Währungs- und Handelspolitik geschaffen. Die VerfassungGewaltenteilungVerfassung garantierte den Staaten eine republikanische RegierungsformRegierungssystem und Schutz vor äußeren Angriffen wie vor innerem Umsturz. Zu diesem Zweck durfte die Bundesregierung nicht nur Heer und Flotte unterhalten, sondern auch die Staatenmilizen beaufsichtigen und nötigenfalls gegen Unruhen ( domestic violence ) einsetzen. Vollendet wurde der Übergang von der konföderativen zur bundesstaatlichen Ordnung durch zwei dehnbare Generalklauseln: Artikel I, Abschnitt 8 ermächtigte den neuen KongressRegierungssystemKongress, alle Gesetze zu beschließen, die er für „notwendig und angemessen“ ( necessary and proper ) hielt, um die ihm von der Verfassung gestellten Aufgaben zu erfüllen; und Artikel VI erklärte die Verfassung und die Gesetze und Verträge der Union zum höchsten geltenden Recht ( supreme law of the land ), an das jeder Richter ungeachtet der Verfassungen und Gesetze der Einzelstaaten gebunden war. Trotz der Beschneidung ihrer Selbstständigkeit blieben die Staaten aber die Grundeinheiten des RegierungssystemsRegierungssystem. Das zeigte sich z.B. bei dem in Artikel V festgelegten Verfahren zur VerfassungsänderungGewaltenteilungVerfassungVerfassung: Vorgeschlagen werden konnten Änderungen und Ergänzungen ( amendments VerfassungZusätze) entweder von beiden Häusern des KongressesRegierungssystemKongress mit Zweidrittelmehrheit oder von einem Verfassungskonvent, der auf Antrag von zwei Drittel der Staaten zustande kam. Damit ein solcher Vorschlag Geltung erlangte, mussten ihm aber drei Viertel der Staaten – durch Parlamentsbeschluss oder per Ratifizierungskonvent – zustimmen.