Anke Ortlepp - Geschichte der USA

Bei der Frage nach Struktur und Zusammensetzung des neuen KongressesRegierungssystemKongressGewaltenteilungVerfassungVerfassung gingen die Auffassungen der großen und der kleinen Staaten zunächst weit auseinander. Man einigte sich aber schließlich darauf, bei der Sitzverteilung im Unterhaus ( House of Representatives ) die Einwohnerzahl zugrunde zu legen, im Oberhaus ( Senate RegierungssystemSenat) hingegen jedem Staat zwei Sitze zu gewähren. Die Abgeordneten sollten in den Staaten für zwei Jahre direkt gewählt werden (wobei das WahlrechtWahlrecht Sache der Staaten blieb), die Senatoren von den Staatenparlamenten auf sechs Jahre bestimmt werden. Dieser von ConnecticutConnecticut vorgeschlagene Kompromiss ( Connecticut Compromise Connecticut Compromise) entschädigte die kleinen Staaten bis zu einem gewissen Grade für den erlittenen Macht- und Statusverlust, den der Proporz im RepräsentatenhausRegierungssystemRepräsentantenhaus erzeugte, denn über den SenatRegierungssystemSenat konnten sie nun gleichberechtigt Einfluss auf die Gesetzgebung und die Ernennung von Beamten und Richtern nehmen.

Der Nord-Süd-Konflikt hatte seinen Ursprung darin, dass die Südstaaten fürchten mussten, im Kongress wegen ihrer geringeren weißen Bevölkerungszahl vom Norden majorisiert zu werden. Ihre Delegierten im Konvent wollten sicherstellen, dass die künftige WirtschaftspolitikWirtschaft die Interessen der auf den Export von Agrarprodukten angewiesenen südlichen Pflanzer und Farmer berücksichtigte und dass sich der Rest der Union nicht zusammentun konnte, um die SklavereiSklaverei (s.a. Afroamerikaner) zu verbieten. In einem frühen Stadium der Beratungen gestanden die Delegierten der Nord- und Mittelstaaten dem SüdenSüden zu, als Grundlage für die Repräsentation im Unterhaus nicht allein die weiße Bevölkerung zu nehmen, sondern drei Fünftel „aller anderen Personen, mit Ausnahme von IndianernNative AmericansAntebellum“ hinzuzuzählen (eine Umschreibung für das Wort „Sklaven“, das man in der VerfassungGewaltenteilungVerfassungVerfassung vermeiden wollte). Als die Südstaatler jedoch später für die Verabschiedung von Handelsgesetzen ZweidrittelmehrheitenRegierungssystem in beiden Häusern des Kongresses verlangten, zogen die anderen Delegationen ihr Zugeständnis wieder zurück, weil sie eine Vormachtstellung des Südens befürchteten. Nur mit großer Mühe gelang es einem speziellen Komitee, die unvereinbar scheinenden Standpunkte im so genannten Great Compromise zusammenzuführen: Der Norden willigte ein, dass die Drei-Fünftel-Klausel bei der Berechnung der Repräsentation angewendet wurde und der Kongress den Sklavenimport bis 1808 nicht unterbinden durfte. Im Gegenzug erklärte sich der Süden bereit, entsprechend der verbesserten Repräsentation mehr direkte Steuern zu zahlen und auf qualifizierte Mehrheiten für Handelsgesetze zu verzichten.

In der Schlussphase lehnte der Konvent George MasonsMason, George Vorschlag ab, einen GrundrechtekatalogGewaltenteilungVerfassungVerfassung zu formulieren. Die Mehrheit hielt dies entweder für unnötig, weil eine solche Bill of Rights Bill of Rights die in den Staaten bereits geltenden Bestimmungen duplizieren würde, oder sogar für schädlich, weil sie den Handlungsspielraum der Bundesregierung zu sehr einengen könnte. Am 17. September 1787 nahm der Konvent den VerfassungsentwurfVerfassungRatifizierungRegierungssystem mit den Stimmen der noch vertretenen elf Staaten an und stellte ihn dem Konföderationskongress zu. Außer Rhode IslandRhode Island fehlte jetzt auch New YorkNew York, weil zwei der drei Delegierten aus Protest gegen den Trend zum Zentralismus vorzeitig abgereist waren und HamiltonHamilton, Alexander allein kein Votum mehr abgeben durfte. Von den 41 Delegierten, die bis zum Schluss im schwül-heißen PhiladelphiaPhiladelphia ausgeharrt hatten, verweigerten drei – George MasonMason, George und Edmund RandolphRandolph, Edmund aus VirginiaVirginia sowie Elbridge GerryGerry, Elbridge aus MassachusettsMassachusetts – ihre Unterschrift unter das Dokument. Wieder daheim veröffentlichten sie kritische Stellungnahmen zum Werk des Konvents, die erste Kristallisationspunkte für eine allgemeine Oppositionsbewegung bildeten.

Die Mehrheit des Konvents hatte mit politischem Widerstand gerechnet und Vorsorge getroffen, dass die RatifizierungVerfassung keine unüberwindlichen Schwierigkeiten bereiten würde. Eingedenk der schlechten Erfahrungen mit der Einstimmigkeitsklausel der Articles of Confederation Articles of Confederation schrieben sie in Artikel VII fest, dass die Zustimmung von neun Staaten genügte, um die VerfassungGewaltenteilungVerfassungVerfassung in Kraft zu setzen. Entscheiden sollten außerdem nicht die Staatenparlamente oder Volksabstimmungen, sondern speziell gewählte Ratifizierungskonvente, von denen man am ehesten Unvoreingenommenheit und Objektivität erwarten durfte. Als der KonföderationskongressKonföderationskongress Ende September 1787 den Verfassungsentwurf mit dieser Empfehlung kommentarlos an die Staaten weiterleitete, setzte er eine monatelange öffentliche Debatte in Gang, die in ihrer Leidenschaftlichkeit an die Revolution erinnerte, deren Form und Inhalt aber auch schon auf die parteipolitischen Auseinandersetzungen im neuen Bundesstaat vorauswiesen.

Noch im Herbst 1787 bildeten sich zwei politische Lager, die mit großem publizistischem Aufwand um die Gunst einer überraschten und anfangs weitgehend unentschiedenen Wählerschaft kämpften. Die Befürworter des Verfassungsentwurfs nannten sich Federalists Federalists und stempelten ihre Widersacher als Antifederalists Antifederalists ab. Dieses negative Etikett blieb an den Kritikern des Verfassungsentwurfs hängen, obwohl sie beteuerten, den „wahren“ staatenbündisch-republikanischen FöderalismusFöderalismus zu verteidigen. Die Fronten verliefen in den verschiedenen Staaten recht unterschiedlich und waren zudem stets in Bewegung. Die Federalists hatten ihre Hochburgen in den Städten und Küstenregionen, während die Antifederalists die stärkste Unterstützung von Farmern im agrarischen Hinterland erhielten. Im Wesentlichen handelte es sich aber um eine geistig-ideologische Konfrontation: Was die beiden Lager und ihre prominenten Sprecher trennte, waren mentalitätsmäßig bedingte Unterschiede in der Deutung von RepublikanismusRepublikanismus und Föderalismus. Die Antifederalists verstanden sich als Hüter der „Ideen von 1776“ gegen elitäres Gedankengut und staatlichen Zentralismus. Sie warfen dem Konvent vor, er habe seine Befugnisse überschritten und ein „konsolidiertes Reich“, ein American Empire , geschaffen, das über kurz oder lang die Staaten völlig entmachten und aufsaugen werde. Unter Berufung auf MontesquieuMontesquieu, Charles de Secondat, Baron de bestritten sie energisch, dass ein Gebiet von der Größe und Interessenvielfalt der amerikanischen Union von einem Zentrum aus nach republikanischen Grundsätzen regiert werden könne. Die Gefahr, dass dieses System in eine Aristokratie oder Monarchie abgleite, sei umso größer, als die VerfassungVerfassung keine Grundrechtsgarantien enthalte.

Diesem Country-Ideal der überschaubaren, möglichst homogenen Republiken in einem lockeren StaatenbundGewaltenteilungFederalist stellten die Federalists Federalists ihr neuartiges Modell eines, so MadisonMadison, James, „teils nationalen, teils föderalen“ RegierungssystemsRegierungssystem entgegen. Die theoretische Rechtfertigung der „Verfassungsrevolution“ lieferten Alexander HamiltonHamilton, Alexander, James MadisonMadison, James und John JayJay, John in einer Serie von 85 EssaysFederalist papers, die zuerst unter dem Pseudonym Publius Publius in New Yorker Zeitungen veröffentlicht wurden und im Frühjahr 1788 als The Federalist in Buchform erschienen. HamiltonHamilton, Alexander und sein New Yorker Parteifreund JayJay, John versuchten, dem Begriff „Empire“ den negativen Klang zu nehmen, indem sie ihren Landsleuten ein Friedens- und Handelsreich vor Augen stellten, das mit den europäischen Mächten konkurrieren konnte, ohne sie fürchten zu müssen. MadisonMadison, James ergänzte diese Argumente durch seine originelle Theorie der „ausgedehnten Republik“: Die große, vorerst noch kaum bestimmbare geographische Ausdehnung und die Interessenvielfalt der Union stünden einer festen politischen Integration nicht nur nicht entgegen, sondern erleichterten sie sogar. Da die Zahl der ParteienParteien und Interessengruppen mit der Größe des Staatsgebiets zunehme, würde es einer Bewegung, die gegen das Gesamtwohl gerichtet sei, unmöglich gelingen können, einen geschlossenen Block zu bilden und die Herrschaft an sich zu reißen. Zu der GewaltenteilungGewaltenteilungFederalist innerhalb der Bundesregierung und zum Wettbewerb zwischen Bund und Einzelstaaten trete also eine gesellschaftliche Balance hinzu, die das System noch komplexer und damit noch stabiler mache.