Falk Ostermann - Die NATO

Tabelle 6:

(Deputy) Supreme Allied Commanders Transformation (Quelle: NATO (2019r), eigene Kommunikation; eigene Darstellung)

Als einziges Kommando der NATO in den USA war das Hauptquartier ursprünglich als Atlantikkommando für die USA, Kanada und die Sicherung des Atlantischen Ozeans zuständig (Allied Command Atlantic, ACLANT, s. NATO 2018a). Im Zuge der 2002 in Prag angestoßenen Kommandoreform wurde es im Juni 2003 mit seinen neuen Aufgaben als ACTAllied Command Transformation (ACT) betraut (Terriff 2013, 94ff.). Mit Ausnahme eines geschäftsführenden britischen Admirals wurde der Posten des Supreme Allied Commander Atlantic (SACLANT) ausnahmslos von US-Amerikanern besetzt. Erst mit dem Wiedereintritt Frankreichs in die integrierte Militärstruktur im Jahr 2009 wurde diese Tradition beendet, um die militärischen Verantwortlichkeiten besser aufzuteilen. Somit wird das ACTAllied Command Transformation (ACT) seit September 2009 von französischen Generalen geleitet, die den Posten des Supreme Allied Commander TransformationSACEUR (SACTSACT) bekleiden (NATO ACTAllied Command Transformation (ACT) o. J.-a) und genau wie der SACEURSACEUR von einem Deputy Supreme Allied Commander TransformationSACEUR (DSACTAllied Command Transformation (ACT)) unterstützt werden, der ebenfalls Viersterner ist.

Dem ACTAllied Command Transformation (ACT) unterstehen keine weiteren Hauptquartiere, sondern drei thematische Zentren, die sich mit verschiedenen Aspekten der Streitkräfteentwicklung befassen:

Joint Analysis and Lessons Learned Centre (JALLC, Lissabon, Portugal);

Joint Force Training Centre (JFTC, Bydgoszcz, Polen);

Joint Warfare Centre (JWC, Stavanger, Norwegen).

Die Zentren koordinieren spezifische Teile der ACTAllied Command Transformation (ACT)-Kernaufgaben. Vor allem Übungen und Training kommen dabei eine große Bedeutung zu, da die 30 Armeen der Mitgliedstaaten lernen müssen, effektiv zusammenzuarbeiten. Im Zuge dieses Übungs- und Trainingsprozesses kooperiert das ACTAllied Command Transformation (ACT) mit 25 Centres of Excellence der Mitgliedstaaten und 31 Partner Training and Education Centres von Nichtmitgliedern, die zusammen ein Angebot von über 750 Themenkursen bereitstellen. Die NATO hält zudem bis zu 250 Übungen verschiedener Natur und Größe jährlich ab (NATO ACTAllied Command Transformation (ACT) o. J.-b; NATO ACOSHAPE/ACO 2020). Das Transformationskommando kooperiert außerdem mit dem NATO Defense College in Rom oder der Industrie.

Mit diesem Aufgabenspektrum in der Operationsführung und Reform/ Transformation decken die beiden strategischen Hauptquartiere die wesentlichen Aufgabenfelder ab, denen sich die Allianz in ihrem täglichen Handeln, aber auch mit Blick auf die Zukunft und neuen Sicherheitsherausforderungen widmen muss. Wenngleich viele Implementierungskompetenzen auf der Ebene der Nationalstaaten verbleiben, sorgt die militärische und zivile Hauptquartierstruktur für einen intensiven Politikkoordinationsprozess, der über die tagtägliche Zusammenarbeit in Hauptquartieren Bindungswirkungen hat und SozialisationSozialisationsmechanismen zwischen den Alliierten in Gang setzt.

NebenAgenturen (NATO) den bisher vorgestellten Strukturen wurden vom Bündnis weitere AgenturAgenturen (NATO)en gegründet, die zentrale Dienstleistungsaufgaben bereitstellen und für konkrete Politikkoordination unter den Mitgliedstaaten sorgen. Seit der letzten Reform im Jahr 2011 gibt es über 15 Teilbereichsagenturen, die diese Zentralaufgaben wahrnehmen und bestimmte Programme koordinieren (NATO 2017e). Daraus wurden vier übergreifende AgenturAgenturen (NATO)en an verschiedenen Standorten im Bündnis gebildet: die NATO Communications and Information Agency (NCIA: IT-Systeme, Cyberabwehrcyber security, C2); die NATO Support and Procurement Agency (NSPA: gemeinsame Beschaffungsverfahren, LufttransportLufttransportkoordination); die NATO Science and Technology Organization (STO: Forschungskooperation, wissenschaftliche Beratung); und das NATO Standardization Office (NSO: Implementierung von Standardisierungsverfahren; NATO 2015d). Die NATO-AgenturAgenturen (NATO)en sollen zu mehr Kohärenz im Handeln der NATO-Institutionen und Mitgliedstaaten sorgen und dienen als ermöglichender Akteur in ihren jeweiligen Aufgabenbereichen.

Nach dem Ende des Kalten KriegsEnde des Kalten Kriegs hat die NATO im Zuge der Verlagerung auf kollektive Sicherheitkollektive Sicherheitsaufgaben Kooperationsinitiativenkooperative Sicherheit mit Drittstaaten etabliert, um Sicherheit im transatlantischen Raum herzustellen oder im Rahmen von konkreten Missionen zusammenzuarbeiten (s. Kap. 5.2). Aufgrund der historischen Umstände nimmt die Kooperation mit Russland eine besondere Stellung ein. Russland wurde sowohl Mitglied im Euro-Atlantic Partnership CouncilEAPC (EAPCEAPC) als auch in dessen Partnership for PeacePartnership for Peace (PfP) (PfP)-Programm (Hill 2018, Kap. 4). Es nahm in den 1990er Jahren ebenfalls an NATO-geführten UN-Peacekeeping-Missionen auf dem Balkan teil und gewährte für die späteren AfghanistanAfghanistan(kriege)einsätze der Allianz logistische Unterstützung (NATO 2019p). Im Jahr 1997 unterzeichneten die NATO und Russland eine sogenannte GrundakteNATO-Russland-Rat (NRC/PJC) ( Founding Act ) über ihre Beziehungen, die festhält, dass sie sich nicht mehr als Gegner ansehen, sie Demokratie und kooperative Sicherheitkooperative Sicherheit stärken wollen, strategisch-doktrinale Transparenz herrschen und das Denken in Einflusssphären samt seiner Missachtung von nationaler Souveränität enden soll (NATO 1997a). Ein Ständiger Gemeinsamer Rat ( Permanent Joint Council , PJC) sollte monatlich auf Botschafter- und zweimal jährlich auf Ministerialebene unter Beteiligung von Militärs tagen und Themen gegenseitigen Interesses, u.a. Konfliktbearbeitung, Anti-TerrorAnti-Terror, gemeinsame Operationen, RüstungskontrollRüstungskontrollee oder WMDMittelmeerdialog-Proliferation, bearbeiten. Der PJC war somit auf Zusammenarbeit und das Bilden von Vertrauen ausgerichtet, wobei die unabhängige Entscheidungsfähigkeit nicht beeinträchtigt werden sollte (Hill 2018, 136f.; Peterson Ulrich 2003, 32f.).