Falk Ostermann - Die NATO

Abbildung 4:

NATO-Militärstruktur (Quelle: NATO (2020c), eigene Darstellung)

Die militärische KommandostrukturMilitärstruktur der NATO sucht in ihrer Größe und funktionalen Breite/Tiefe ihresgleichen. Es gibt nur wenige andere Allianzen, die begrenzte gemeinsame Einrichtungen mit Alliierten unterhalten (z. B. USA-Südkorea).1 Somit stellt die Militärstruktur ein beeindruckendes Bekenntnis zu gemeinsamem Handeln dar und soll eine permanente und schnelle Reaktionsfähigkeit sichern.

InInternational Military Staff (IMS) das zivile Hauptquartier in Brüssel sind das Militärkomitee (MCMilitärkomitee) und der International Military StaffInternational Military Staff (IMS) (IMSInternational Military Staff (IMS)) integriert. Das NATO-Militärkomitee existiert genau wie der NACNordatlantikrat (NAC) bereits seit 1949 und berät den NACNordatlantikrat (NAC) sowie andere NATO-Institutionen in militärischen Aspekten (NATO 2019k, 2020c). In der militärischen Hierarchie steht der Vorsitzende ( Chairman ) des MCMilitärkomitee, ein für drei Jahre bestimmter Drei- oder Vier-Sterne-General, als oberster Militärdienstposten noch oberhalb der Kommandeure der beiden strategischen Hauptquartiere (ACOSHAPE/ACO, ACTAllied Command Transformation (ACT), s. u.). Er sorgt für die militärische Umsetzung politischer Entscheidungen bzw. trägt in den Hauptquartieren entwickelte Themen und Positionen an den NACNordatlantikrat (NAC) heran (NATO 2018b). Dreimal im Jahr leitet der Vorsitzende Komiteesitzungen mit den Militärstabschefs der Mitgliedstaaten, dem jeweils höchsten Offizier der nationalen Armeen. Das MCMilitärkomitee tagt regelmäßig auf Ebene der Permanenten Militärischen Repräsentanten (MILREP), von den Mitgliedstaaten abgeordnete Drei-Sterne-Generale (NATO 2019k).1 Neben der Beratung des NACNordatlantikrat (NAC) gibt das MCMilitärkomitee Empfehlungen zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten und zur Durchführung von NATO-Operationen ab, zu denen es vor einem möglichen Durchführungsbeschluss gehört wird. Das MCMilitärkomitee ist des Weiteren in alle relevanten Operationsprozesse eingebunden, die eine Koordinierung zwischen politischer und militärischer Ebene verlangen, inklusive Themen wie der Erstellung von Einsatzrichtlinien oder den Schwellen zur Nutzung militärischer Gewalt. Das MCMilitärkomitee ist auch an der Erstellung der strategischen Konzeptestrategische Konzepte der Allianz beteiligt und verfasst einen jährlichen Gefahrenbericht (NATO 2019k). Um diese Aufgaben schultern zu können, steht dem MCMilitärkomitee der ca. 500 Mitarbeiter*innen starke IMSInternational Military Staff (IMS) zur Seite, der das notwendige militärische Fachwissen zur Verfügung stellt. Durch seinen Arbeitsplatz im Brüsseler Hauptquartier hat der IMSInternational Military Staff (IMS) gleichermaßen Zugriff auf politische wie militärische Organe der Allianz und auf die nationalen Delegationen mit den MILREPs, sodass der Austauschprozess von Informationen und Positionen zwischen der zentralen Allianz- und Mitgliederebene erleichtert wird (NATO 2017c).

Ähnlich wie der zivile International StaffInternational Staff (IS, NATO) ist die Arbeit des IMSInternational Military Staff (IMS) in fünf thematischen Abteilungen organisiert:

Intelligence (INT): geheimdienstGeheimdiensteliche Informationen, inkl. Frühwarnungsaufgaben Verbesserung des nachrichtendienstlichen Austauschs;

Operations and Plans (O&P): Missionsplanung, Übungen/ Training, Monitoring- und lessons learned-Prozesse; Koordination Luftraumverteidigungsmaßnahmen (z. B. über dem Baltikum), Luftraumüberwachung, RaketenabwehrRaketenabwehr

Policy and Capabilities (P&C): strategische Verteidigungsplanung, ABC-AbwehrABC-Abwehr/Waffen, RüstungskontrollRüstungskontrollee und Nicht-Verbreitung;

Cooperative Security (CS): Partnerschaften, Kontakte zu internationalen Organisationen, NGOs;

Logistics and Resources (L&R): Personalmanagement, Verwaltung gemeinsamer KapazitätenKapazitäten (militärische), logistische Koordination/ Voraussetzungen (NATO 2017c).

Neben diesen militärischen Planungsabteilungen unterhält der IMSInternational Military Staff (IMS) gemeinsam mit dem ISInternational Staff (IS, NATO) drei Zentren von übergeordneter Bedeutung für die Allianz. Dies sind ein Standardisierungsbüro ( NATO Standardization Office , NSO), ein gemeinsamer Stab für Kommando-, Kontroll- und Konsultationsfragen ( NATO Headquarters C3 Staff , NHQC3S) sowie das Situationszentrum ( Situation Centre , SITCEN). Das SITCEN erfüllt klassische militärische und diplomatische Frühwarnfunktionen (NATO 2017c). Die militärische Hauptquartierstruktur, die im Folgenden vorgestellt wird, übernimmt von den politischen Strukturen delegierte, spezifisch militärische Aufgaben der Bündnisverteidigung und kollektiven Sicherheitkollektive Sicherheit.

Die NATO-KommandostrukturMilitärstruktur ist seit ihrer Gründung im Jahr 1950 starken Veränderungen unterworfen gewesen. Dies erklärt sich durch die unterschiedlichen Herausforderungen an die Allianz während und nach dem Kalten Krieg sowie heute einer erneuten Aufwertung kollektiver Verteidigungkollektive Verteidigungsfragen. Gegen Ende des Kalten KriegsEnde des Kalten Kriegs leisteten ca. 22.000 Soldat*innen in 33 alliierten Kommandos Dienst (78 mit Unterkommandos), während es im Jahr 2018 nur noch 6.800 waren (NATO 2018d; NATO ACTAllied Command Transformation (ACT) o. J.-b). Diese drastische Reduktion ist der geringeren Bedeutung von Territorialverteidigung und der subsequenten, massiven Verkleinerung der nationalen Armeen nach dem Ende der Blockkonfrontation geschuldet. Das sich seit Mitte der 1990er Jahre abzeichnende Engagement im KrisenmanagementKrisenmanagement erforderte weniger Planungskapazitäten als die Organisation einer umfänglichen Territorialverteidigung. Mit Blick auf die erneuten Probleme mit Russland sind eine leichte Aufstockung der Mitarbeiter*innenzahl und ein erneuter Umbau der KommandostrukturMilitärstruktur geplant.

Tabelle 4: