Falk Ostermann - Die NATO

NATO-GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatäre und Stellvertreter (Quelle: NATO (2016b), eigene Darstellung). Zeitliche Darstellung nur annähernd, formal nicht zusammenhängend.

Um diesen Rollen gerecht zu werden, steht der NATO-GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatär nicht nur dem ISInternational Staff (IS, NATO) als verantwortlicher Beamter vor, sondern leitet auch die Sitzungen des NACNordatlantikrat (NAC) sowie weiterer untergeordneter Gremien wie der NPGNuclear Planning Group (NPG) oder von Kooperationsräten (NATO 2016b). Die Kombination der bürokratischen KapazitätenKapazitäten (militärische) und Expertise des ISInternational Staff (IS, NATO) mit dem eigenen politischen Gewicht versetzt den GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatär in die Lage, die Geschicke der Allianz maßgeblich zu beeinflussen bzw. Debatten zu lenken. Er wird bei Konflikten zwischen Alliierten zum Diplomaten und Vermittler.

Vor allem nach dem Ende des Kalten KriegsEnde des Kalten Kriegs ist der Einfluss der GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatäre auf die Strategiedebatte gestiegen. Während der erste GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatär, der britische Lord IsmayLord Ismay, im Wesentlichen eine koordinierende Rolle im Hintergrund des NACNordatlantikrat (NAC) spielte und kaum politische Akzente setzte, entwickelte der Belgier Paul-Henri SpaakSpaak, Paul-Henri eigene Vorstellungen, die sich jedoch zunächst nicht durchsetzen. Die folgenden GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatäre StikkerStikker, Dirk U., BrosioBrosio, Manlio, LunsLuns, Joseph und Carrington setzten daher wieder auf eine moderierende Rolle, die mit Blick auf die starken Ungleichgewichte zwischen den Alliierten schwer genug war. In Anbetracht dieser Rolle besagt ein Sprichwort, „dass der GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatär weniger General und mehr Sekretär sei“ (Giegerich 2012a, 24). Nach dem Kalten Krieg gab die Notwendigkeit eines strategischen Wandels den GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatären mehr Möglichkeiten, die Strategieentwicklung zu lenken. Der Deutsche Manfred WörnerWörner, Manfred hatte mit seiner Erfahrung als Verteidigungsminister zwischen 1988 und 1994 einen prägenden Einfluss auf das 1991er Strategische Konzept, der Gestaltung kooperativer Sicherheitkooperative Sicherheitsinstitutionen, auf OsterweiterungOsterweiterungsprozess und BosnienBosnien(krieg)einsatz. Dem Belgier Willy ClaesClaes, Willy kam danach die Aufgabe der Durchführung des BosnienBosnien(krieg)einsatzes zu, die ebenfalls die Amtszeit des Spaniers Javier SolanaSolana, Javier prägte. Beide bleiben als Moderatoren im Gedächtnis, die persönliche Autorität gegenüber den Alliierten genossen, und auch bei taktischen Entscheidungen in BosnienBosnien(krieg) und im KosovoKosovo(krieg) mitwirkten. Der Brite George RobertsonLord Robertson setzte die Kapazitätsdebatte auf die Bündnisagenda und spielte eine wichtige Rolle in der Ausweitung des NATO-Mandats im Kampf gegen den Terrorwar on terror nach 9/119/11. Der Niederländer Jaap de Hoop Schefferde Hoop Scheffer, Jaap führte diese Ziele fort und fokussierte sich stark auf AfghanistanAfghanistan(kriege) (Hendrickson 2010). Die beiden Nachfolger, der Däne Anders Fogh RasmussenRasmussen, Anders Fogh und der aktuelle GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatär, der Norweger Jens StoltenbergStoltenberg, Jens, brachten jeweils ihr politisches Gewicht als ehemalige Ministerpräsidenten sehr aktiver NATO-Staaten mit ins Amt. RasmussenRasmussen, Anders Fogh zeigte zwischen 2009 und 2014 eine bisher nie gesehene Unabhängigkeit im Amt und pflegte einen direkten, öffentlichen und teils forschen „Maverick“-Stil (Hendrickson 2014, 132ff.), der die an Diplomatie und Konsens gewöhnten Botschafter*innen herausforderte. Trotzdem genossen RasmussenRasmussen, Anders Fogh und StoltenbergStoltenberg, Jens mit ihrem diplomatischen Geschick hohe Autorität unter den Alliierten. Beiden kam die Aufgabe zu, die NATO wieder stärker auf kollektive Verteidigungkollektive Verteidigungsfragen zu trimmen und über zunehmende strategische Divergenzen zu präsidieren (s. Kap. 7). RasmussenRasmussen, Anders Fogh gelang trotz seines eigenwilligen Stils die Verabschiedung des 2010er Strategischen Konzepts, das seine Handschrift trug (Giegerich 2012a, 24f.).

Auch der ISInternational Staff (IS, NATO) der NATO, dem der GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatär vorsteht, nimmt seit 1951 eine wichtige Rolle im Politikprozess des Bündnisses ein. Wie jede Bürokratie hat er die Fähigkeit, durch institutionelles Wissen und materielleMaterialismus Durchführungsressourcen das Handeln der Allianz zu gestalten. Durch seine Komposition aus primär zivilen, aber auch militärischen Mitarbeiter*innen und seine Stärke von ca. 1.700 Personen bildet er das politische und militärische Aufgabenspektrum der NATO ab. Der Brüsseler ISInternational Staff (IS, NATO) steht allen Allianzakteuren als Experte zur Verfügung, arbeitet den NATO-Komitees zu und implementiert Entscheidungen (NATO 2017d). Momentan ist der ISInternational Staff (IS, NATO) in acht Abteilungen ( divisions ), drei unabhängige Büros sowie das Büro des GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatärs ( Private Office ) eingeteilt. Im Private Office sind sowohl der Stellvertretende GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatär untergebracht als auch eine Repräsentantin für Frauen, FriedenFrieden und Sicherheit, die Genderaspekte von Sicherheit und Verteidigung sowie Fragen der Gleichberechtigung bearbeitet. Angegliedert ist dem Private Office das NACNordatlantikrat (NAC)-Sekretariat sowie eine Politikplanungseinheit. Diese Organisation verdeutlicht die zentrale Position des GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatärs zwischen NACNordatlantikrat (NAC) und anderen NATO-Strukturen. Neben den Abteilungen gibt es außerdem Büros für juristische Angelegenheiten, Finanzkontrolle und gemeinsame Ressourcen, die zur Wahrung administrativer Neutralität formal vom GeneralsekretGeneralsekretär/ -sekretariatär weisungsunabhängig sind.

Die acht Abteilungen des International StaffInternational Staff (IS, NATO)s (s. Abb. 3) nehmen aktuell die folgenden Aufgaben wahr:2

Political Affairs and Security Policy : Sicherheitskooperation mit regionalen Partnerinstitutionen oder Partnerstaaten; RüstungskontrollRüstungskontrollee, AbrüstungAbrüstung und Nicht-Verbreitung von Massenvernichtungswaffen(Non-)Proliferation pooling; politische Konfliktprävention;

Defence Policy and Planning : Planung der konventionellen und nuklearen Bündnisverteidigung in Koordination mit den Mitgliedstaaten (Tuschhoff 2014, 195ff.);

Joint Intelligence and Security : Bearbeitung von GeheimdienstGeheimdiensteinformationen ( intelligence ), Gefahreneinschätzung;

Emerging Security Challenges : moderne Gefahren (cyber securitycyber security, hybrid warfarehybrid warfare, nichtstaatliche Akteure, Energiesicherheit), strategische Analyse, Einholen wissenschaftlicher Expertise;

Operations : Durchführung aller militärischen oder zivilen Aktivitäten im Bereich kollektiver Verteidigungkollektive Verteidigung und KrisenmanagementKrisenmanagement;

Defence Investment : Koordination der Verteidigungsaufgaben der Mitgliedstaaten, NATO-Ausgaben bzgl. Bereitstellung, Betrieb oder Erneuerung gemeinsamer KapazitätenKapazitäten (militärische);

Public Diplomacy : Medien-/ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit;

Executive Management : Personal- und Finanzwesen (NATO 2017d).

Trotz dieser Ausdifferenzierung bleibt der ISInternational Staff (IS, NATO) bei der Erfüllung seiner Aufgaben auf die Kooperationsbereitschaft der Mitglieder angewiesen, da die Umsetzung der Planungsprozesse in nationaler Kompetenz verbleibt und es mit Ausnahme einiger weniger integrierter Einheiten keine gemeinsame NATO-Armee gibt. Die NATO bleibt eine durch IntergouvernementIntergouvernementalismusalität geprägte Organisation, deren Mitglieder teils eigene politische Ziele verfolgen und deren Verteidigungsorganisation bis hin zur Material- und Führungsebene unterschiedlich bleibt. Negativ könnte man daher formulieren, dass bedeutende Integrationsschritte (stärker standardisierte Streitkräftestrukturen, technische Standards) teils unterblieben sind. Positiv ist anzumerken, dass durch die NATO-Planungen, gemeinsame Übungen und Missionen eine InteroperabilitätInteroperabilitätsfähigkeit entstanden ist, die weltweit einzigartig ist (Tuschhoff 2014). Außerdem haben sich die NATO-Strukturen in ihrer 70-jährigen Existenz angepasst, um neuen sicherheitspolitischen Entwicklungen Rechnung zu tragen. Somit haben die Strukturen im Sinne institutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)tischer Theorie AnpassungsfähigkeitTransformation und Nützlichkeit bewiesen. Aufgrund des intergouvernementalen Charakters der Zusammenarbeit sind Präferenzannäherungsprozessen Grenzen gesetzt. Sie sind aber nicht unmöglich, da die permanente Repräsentation der Mitgliedstaaten durch Botschafter sowie das Konsensprinzip für SozialisationSozialisations- und Angleichungsprozesse sorgen können (Mayer und Theiler 2014; Michel 2014; Pouliot 2016, Kap. 4).