Daniela Schroeder - Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen

A. Gegenstand des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts

B. Unterscheidung zwischen allgemeinem und besonderem Polizei- und Ordnungsrecht

C. Historische Entwicklung des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts

D. Der Begriff der Polizei

I. Der materielle Polizeibegriff

II. Der institutionelle (organisatorische) Polizeibegriff

1. Der weitere institutionelle (organisatorische) Polizeibegriff

2. Der engere institutionelle (organisatorische) Polizeibegriff

III. Der formelle Polizeibegriff

E. Gesetzgebungskompetenz für das Polizei- und Ordnungsrecht nach dem Grundgesetz

F. Allgemeine Polizei- und Ordnungsgesetzgebung in Nordrhein-Westfalen

G. Verwaltungszuständigkeiten im Bereich des Polizei- und Ordnungsrechts

H. Aufbau und Struktur der Polizei- und Ordnungsverwaltung in Nordrhein-Westfalen

I. Organisation der Polizeiverwaltung

II. Organisation der Ordnungsverwaltung

I. Verteilung der Aufgaben zwischen der Polizei und der Ordnungsverwaltung

3. Teil Gefahrenabwehrverfügungen nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht

A. Überblick

B. Ermächtigungsgrundlage für die Gefahrenabwehrverfügung

I. Rechtsstaatliche Anforderungen an die Ermächtigungsgrundlage

II. Mögliche Ermächtigungsgrundlagen

1. Spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen

a) Verhältnis zwischen spezialgesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen und Ermächtigungsgrundlagen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts

b) Exkurs: Verhältnis zwischen dem Versammlungsrecht und dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht

2.Polizei- und ordnungsrechtliche Standardermächtigungen

a) Polizei- und ordnungsrechtliche Standardermächtigungen für polizei- und ordnungsrechtliche Standardmaßnahmen

b) Exkurs: Rechtsnatur der polizei- und ordnungsrechtlichen Standardmaßnahmen

3. Polizei- bzw. ordnungsrechtliche Generalklausel

C. Formelle Rechtmäßigkeit der Gefahrenabwehrverfügung

I. Zuständigkeit

1. Sachliche Zuständigkeit

2. Örtliche Zuständigkeit

II. Verfahren

III. Form

IV. Begründung

V. Bekanntgabe

D. Materielle Rechtmäßigkeit der Gefahrenabwehrverfügung

I.Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage

1. Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen einer spezialgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage

2. Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen einer polizei- und ordnungsrechtlichen Standardermächtigung

a) Standardermächtigungen aus dem Bereich der Datenverarbeitung (§§ 9–33c PolG NRW)

b) Platzverweisung und Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt, Aufenthaltsvorgabe und Kontaktverbot sowie elektronische Aufenthaltsüberwachung (§§ 34, 34a, 34b, 34c PolG NRW)

c) Gewahrsam (§ 35 PolG NRW)

d) Durchsuchung (§§ 39–42 PolG NRW)

e) Sicherstellung (§ 43 PolG NRW)

3. Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der polizei- und ordnungsrechtlichen Generalklausel

a) Schutzgut „öffentliche Sicherheit“

b) Schutzgut „öffentliche Ordnung“

c) Gefahr

d) Exkurs: Begriff der Störung

II.Ermessen

1. Ausübung pflichtgemäßen Ermessens

2. Ebenen der Ermessensausübung

a) Entschließungsermessen

b) Handlungsermessen

c) Auswahlermessen

E. Übungsfall Nr. 1

4. Teil Polizei- und ordnungsrechtliches Zwangsverfahren

A. Überblick

B. Rechtsgrundlagen des Zwangsverfahrens

C. Zwangsmittel

I. Ersatzvornahme (§ 59 VwVG NRW, § 52 PolG NRW)

II. Zwangsgeld (§ 60 VwVG NRW, § 53 PolG NRW)

III. Unmittelbarer Zwang (§ 62 VwVG NRW, § 55 PolG NRW)

IV. Exkurs: Qualifizierung des Abschleppens eines verbotswidrig abgestellten Pkw

D. Zwangsverfahren

I. Überblick

II. Rechtmäßigkeit einer Zwangsmaßnahme im gestreckten Zwangsverfahren

1. Ermächtigungsgrundlage für die Zwangsmaßnahme

2. Formelle Rechtmäßigkeit der Zwangsmaßnahme

a) Zuständigkeit der Vollstreckungsbehörde

b) Verfahren

3. Materielle Rechtmäßigkeit der Zwangsmaßnahme

a) Zulässigkeit des Verwaltungszwangs im gestreckten Verfahren

b) Vollstreckungsvoraussetzungen des konkreten Zwangsmittels

c) Ordnungsgemäße Art und Weise des Verwaltungszwangs

d) Ermessen

III. Rechtmäßigkeit einer Zwangsmaßnahme im Sofortvollzug

1. Ermächtigungsgrundlage

2. Formelle Rechtmäßigkeit der Zwangsmaßnahme

a) Zuständigkeit der Vollstreckungsbehörde

b) Verfahren

3. Materielle Rechtmäßigkeit der Zwangsmaßnahme

a) Zulässigkeit des Verwaltungszwangs im Sofortvollzug

b) Vollstreckungsvoraussetzungen des konkreten Zwangsmittels

c) Ordnungsgemäße Art und Weise des Verwaltungszwangs

d) Ermessen

IV.Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheides nach § 77 VwVG NRW

1. Überblick

2. Ermächtigungsgrundlage für den Kostenbescheid

3. Formelle Rechtmäßigkeit des Kostenbescheides

a) Zuständigkeit

b) Verfahren

c) Form

d) Begründung

e) Bekanntgabe

4. Materielle Rechtmäßigkeit des Kostenbescheides

a) Rechtmäßigkeit der zugrundeliegenden Amtshandlung

b) Erstattungsfähigkeit der erhobenen Kosten

c) Fälligkeit der erhobenen Kosten

d) Ermessen

E. Übungsfall Nr. 2

5. Teil Ordnungsbehördliche Gefahrenabwehrverordnungen

A. Überblick

B. Rechtmäßigkeit einer ordnungsbehördlichen Gefahrenabwehrverordnung

I. Ermächtigungsgrundlage für die Gefahrenabwehrverordnung

II. Formelle Rechtmäßigkeit der Gefahrenabwehrverordnung

1. Zuständigkeit

2. Verfahren

3. Form

4. Verkündung

III. Materielle Rechtmäßigkeit der Gefahrenabwehrverordnung

1. Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage

a) Vorliegen einer abstrakten Gefahr

b) Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung

2. Wirksamkeit der Ermächtigungsgrundlage

3. Pflichtgemäße Ermessensausübung

a) Entschließungsermessen

b) Handlungsermessen

c) Auswahlermessen

4. Kein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot

5. Kein Verstoß gegen höherrangiges Recht

C. Übungsfall Nr. 3

6. Teil Polizei- und ordnungsrechtliches Haftungsrecht

A. Überblick

B. Ansprüche eines Bürgers gegen die Polizei und die Ordnungsverwaltung

I.Anspruch nach § 39 Abs. 1 lit. b OBG wegen rechtswidriger Maßnahmen

1. Überblick

2. Anspruchsvoraussetzungen

a) Maßnahme der Ordnungsverwaltung (bzw. der Polizei)

b) Rechtswidrigkeit der Maßnahme

c) Schaden

d) Anspruchsausschluss nach § 39 Abs. 2 OBG

3. Rechtsfolgenseite

II.Anspruch nach § 39 Abs. 1 lit. a OBG wegen Inanspruchnahme nach § 19 OBG

1. Überblick

2. Anspruchsvoraussetzungen

a) Maßnahme der Ordnungsverwaltung (bzw. der Polizei)

b) Inanspruchnahme nach § 19 OBG

c) Schaden

d) Anspruchsausschluss nach § 39 Abs. 2 OBG

3. Rechtsfolgenseite

III. Verjährung der Ansprüche nach § 39 OBG

C. Regressanspruch eines Hoheitsträgers gegen den Bürger

D. Übungsfall Nr. 4

Sachverzeichnis

Es gibt in Deutschland ca. 1,6 Millionen Studierende, deren tägliche Beschäftigung das Lernen ist. Lernende, die stets ohne Anstrengung erfolgreich sind, die nie kleinere oder größere Lernprobleme hatten, sind eher selten. Besonders juristische Lerninhalte sind komplex und anspruchsvoll. Unsere Skripte sind deshalb fachlich und didaktisch sinnvoll aufgebaut, um das Lernen zu erleichtern.

Über fundierte Lerntipps wollen wir darüber hinaus all diejenigen ansprechen, die ihr Lern- und Arbeitsverhalten verbessern und unangenehme Lernphasen schneller überwinden wollen.