Achim Bönninghaus - Schuldrecht Allgemeiner Teil II

1. Fälligkeit der Leistung

a) Vertraglich vereinbarte Fälligkeit

b) Gesetzlich besonders bestimmte Fälligkeit

c) Allgemeine Grundregel

2. Durchsetzbarkeit

a) Bestand des Anspruchs zum Fälligkeitstermin

b) Einredefreiheit

3. Kein Annahmeverzug des Gläubigers

a) Anbieten der Leistung

b) Entbehrlichkeit des Angebots nach § 296

c) Leistungsfähigkeit des Schuldners (§ 297)

d) Ausnahme des § 299

e) Sonderfall, § 298

4.Sonderfall: Schickschulden

a) Grundregeln

b) Besonderheiten bei Geldschulden

B. Anspruch auf Schadensersatz aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286

I. Die Unterscheidung zwischen Schadensersatz „neben“ und „statt“ der Leistung

II. Schuldverhältnis

III. Pflichtverletzung in Form des Schuldnerverzuges gem. §§ 280 Abs. 2, 286

1.Mahnung

a) Charakter und Inhalt der Mahnung

b) Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen

2. Mahnungssurrogat, § 286 Abs. 1 S. 2

3.Entbehrlichkeit der Mahnung

a) Fall des § 286 Abs. 2 Nr. 1

b) Fall des § 286 Abs. 2 Nr. 2

c) Fall des § 286 Abs. 2 Nr. 3

d) Fall des § 286 Abs. 2 Nr. 4

e) Sonderfall des § 286 Abs. 3 für Entgeltforderungen

4.Fälligkeit und Durchsetzbarkeit der Forderung

a) Fall des Verzugseintritts durch Mahnung

b) Sonstige Fälle

5. Nichtleisten des Schuldners

IV. Vertretenmüssen

V. Ersatzfähiger Schaden

1. Rechtsverfolgungskosten

2. Entgangener Gewinn

3. Nutzungsausfall

4. Zinsschaden

5. Schadensberechnung bei Abtretung

VI. Art und Umfang des Schadensersatzes

C. Schadensersatz statt der Leistung aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281

I. Schuldverhältnis

II.Pflichtverletzung

1. Leistungsverzögerung

2. Erfolgloser Ablauf einer angemessenen Frist

a) Fristsetzung

b) Angemessenheit der Frist

c) Fortbestehende Leistungsverzögerung bei Fristablauf

3. Abmahnung, § 281 Abs. 3

4. Entbehrlichkeit der Fristsetzung/Abmahnung

a) Fall des § 281 Abs. 2 Var. 1

b) Fall des § 281 Abs. 2 Var. 2

III. Vertretenmüssen des Schuldners, § 280 Abs. 1 S. 2

IV. Ersatzfähiger Schaden

V. Art und Umfang des Schadensersatzes

1. Beschränkung auf Wertersatz

2. Surrogations- und Differenzmethode

a) Ansatz der Surrogationsmethode

b) Ansatz der Differenzmethode

c) Methodenauswahl

3. „Großer“ und „kleiner“ Schadensersatz statt der Leistung

a) Bewirken einer Teilleistung

b) Grundsatz: „Kleiner Schadensersatz“

c) Alternative: „Großer Schadensersatz“ bei Interessefortfall

D. Aufwendungsersatzanspruch nach § 284

I. Voraussetzungen des Anspruches auf Schadensersatz statt der Leistung aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281

II. Ersatzfähige Aufwendungen

1. Vergebliche Aufwendungen

2. Vertrauenstatbestand

III. Billigkeit

IV. Keine Vergeblichkeit aus anderen Gründen

V. Vorteilsausgleichung

E. Zinsanspruch aus § 288

I. Geldschuld

II. Verzug

III. Beginn der Zinspflicht

IV. Zinshöhe

1. Grundsatz

2. Entgeltforderungen aus unternehmerischen Geschäftsverkehr

3. Besonders bestimmter Zinssatz, § 288 Abs. 3

F. Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag gem. § 323

I. Wirkungen des Rücktritts

1. Erlöschen der Primärleistungspflichten

2. Anspruch auf Rückgewähr gemäß § 346 Abs. 1

a) Rückgewähr empfangener Leistungen

b) Herausgabe von Nutzungen

3. Wertersatzpflicht, § 346 Abs. 2

a) Wertersatz nach § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 1

b) Wertersatzpflicht nach § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 2

c) Wertersatzpflicht nach § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 3

d) Wertersatz nach § 347 Abs. 1

4. Aufwendungsersatz nach § 347 Abs. 2

II. Rücktritt nach § 323

1. Wirksamer Vertrag

2. Rücktrittserklärung

3. Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen für einseitige Rechtsgeschäfte

4.Rücktrittsrecht aus § 323

a) Leistungsverzögerung im gegenseitigen Vertrag

b) Ablauf einer angemessenen Nachfrist

c) Entbehrlichkeit der Fristsetzung

d) Abmahnung, § 323 Abs. 3

e) Ausnahme nach § 323 Abs. 4

f) Ausschluss des Rücktrittsrechts gem. § 323 Abs. 5 S. 1

g) Ausschluss des Rücktrittsrechts gem. § 323 Abs. 6

h) Ausschluss aus sonstigen Gründen

III. Übungsfall Nr. 1

4. Teil Leistungsbefreiung

A. Ausschluss der Primärleistungspflicht gem. § 275

I. Wirkung und Anwendbarkeit des § 275

II.Ausschluss nach § 275 Abs. 1

1. Unmöglichkeit

2. Unterscheidung nach Zeitpunkt der Entstehung

3. Teilunmöglichkeit

4. Vorübergehende Unmöglichkeit

5. Besonderheiten bei der Gattungsschuld

6. Sondertatbestand des § 300 Abs. 2

III. Leistungsbefreiung gem. § 275 Abs. 2 und 3

1. § 275 Abs. 2

2. Unzumutbarkeit (§ 275 Abs. 3)

B. Herausgabe eines stellvertretenden commodums (§ 285)

I. Schuldverhältnis

II. Leistungsbefreiung des Schuldners

III. Erlangung eines Ersatzes

IV. Adäquater Kausalzusammenhang zwischen Unmöglichkeit und erlangtem Ersatz/Anspruch

V. Kongruenz zwischen stellvertretendem Commodum und ursprünglich geschuldeter Leistung

C. Schadensersatz wegen Leistungsbefreiung nach § 275

I. Anspruchsgrundlagen

II. Schadensersatz aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283, 275 Abs. 4

III. Schadensersatz aus §§ 311a Abs. 2, 275 Abs. 4

IV. Schadensersatz neben der Leistung bei Unmöglichkeit?

D. Entfallen der Gegenleistungspflicht nach § 326 Abs. 1 S. 1

I. Gegenseitiger Vertrag

II. Wirkung des § 326 Abs. 1 S. 1

III. Ausnahme nach § 326 Abs. 1 S. 2

IV.Vertraglicher Ausschluss

1. Ausschluss durch Individualvereinbarung

2. Ausschluss durch gesetzliche Sondertatbestände

V.Ausnahmen des § 326 Abs. 2

1. Ausnahme nach § 326 Abs. 2 S. 1 Fall 1

2. Ausnahme nach § 326 Abs. 2 S. 1 Fall 2

3. Vorteilsausgleich nach § 326 Abs. 2 S. 2

VI. Ausnahme nach § 326 Abs. 3

E. Rückzahlungsanspruch aus §§ 346 Abs. 1, 326 Abs. 4

F. Sonderfall: Beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit

G. Rücktritt nach § 326 Abs. 5

I. Bedeutung des Rücktrittsrechts aus § 326 Abs. 5

1. Befreiung von einer Teilleistung nach § 275

2. Befreiung von der Nacherfüllung nach § 275

II.Voraussetzungen des Rücktrittsrechts

1. Gegenseitiger Vertrag

2. Leistungsbefreiung nach § 275

3. Kein Ausschluss nach § 323 Abs. 5

4. Kein Ausschluss nach § 323 Abs. 6

H. Übungsfall Nr. 2

5. Teil Die Rücksichtspflichtverletzung

A. Konkurrenz zu den Leistungsstörungsregeln

B. Anspruch auf Schadensersatz neben der Leistung aus § 280 Abs. 1

I. Schuldverhältnis

1. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

a) Leistungsnähe des Dritten

b) Einbeziehungsinteresse des Gläubigers

c) Erkennbarkeit

d) Schutzbedürftigkeit des Dritten

2. Vorvertragliche Rücksichtspflichten (sog. „culpa in contrahendo“)

a) Voraussetzungen des § 311 Abs. 2

b) Parteien des vorvertraglichen Schuldverhältnisses nach § 311 Abs. 2

c) Verpflichtung Dritter nach § 311 Abs. 3

d) Begünstigung Dritter

e) Beendigung des vorvertraglichen Schuldverhältnisses

II. Rücksichtspflichtverletzung

1. Schutzpflichten

2. Aufklärungspflichten

a) Informationsgefälle

b) Besondere Umstände

c) Konkurrenz der vorvertraglichen Aufklärungspflichtverletzung zur Anfechtung

3. Leistungstreuepflichten

4. Sonderfall: Grundloser Abbruch von Vertragsverhandlungen

III.Vertretenmüssen

1. Grundregel

2. Besonderheiten beim Vertrag oder c.i.c. mit Schutzwirkung zugunsten Dritter