Christian Möller - Umsatzsteuerrecht

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Dr. Christian Möller, LL.M. (Taxation)Professor an der Hochschule Hannover, Steuerberater

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Die Umsatzsteuer ist eine der aufkommensstärksten Steuern in Deutschland. Mit den hohen Steuereinnahmen korrespondiert in der Praxis der Unternehmer ein hoher Compliance-Aufwand. Unter anderem sind laufend Voranmeldungen abzugeben und Vorauszahlungen zu leisten. Dabei sind im Einzelfall schwierige Entscheidungen zu treffen, insbesondere bei Geschäften mit dem Ausland. Bei Fehlern droht Ärger nicht nur mit dem Finanzamt, sondern auch mit Geschäftspartnern.

Der großen und wachsenden Bedeutung des Umsatzsteuerrechts in der Praxis entspricht, dass das Fach wesentlicher Bestandteil des Steuerberaterexamens ist. Auch im juristischen Studium und in vielen BWL-Studiengängen hat die Materie ihren Platz gefunden – zumeist allerdings nur als Teil einer allgemeinen Einführung in das Unternehmensteuerrecht oder im Schwerpunktbereich. Studierenden kann die Beschäftigung mit dem Umsatzsteuerrecht nicht nur im Hinblick darauf empfohlen werden, dass Unternehmer verstärkt Beratung in dem Rechtsgebiet nachfragen. Wer heute studiert, wird in der Zukunft vielmehr mit einiger Wahrscheinlichkeit selbst unternehmerisch tätig sein (etwa als Rechtsanwalt, Steuerberater oder sonstiger Berater) und in dieser Rolle das Umsatzsteuerrecht im eigenen Unternehmen bewältigen müssen (etwa beim Erstellen von Rechnungen).

Ein Buch über das Umsatzsteuerrecht muss einen Spagat bewältigen. Einerseits ist die Auffassung der Finanzverwaltung gebührend zu behandeln. Etwa die Aussagen des Umsatzsteueranwendungserlasses (UStAE) müssen berücksichtigt werden, weil sie die Finanzämter binden und damit die Praxis bestimmen. Studierenden muss auf der anderen Seite bewusst sein, dass Aussagen des UStAE und andere Veröffentlichungen der Finanzverwaltung keine Gesetzeskraft haben und die Gerichte nicht binden (s. noch Rn. 55). Darüber, ob die genannten Stellungnahmen das Gesetzesrecht zutreffend interpretieren, können und sollen Studierende (ebenso wie Praktiker) daher nachdenken. Selbst die Rechtsprechung von BFH und EuGH ist nicht „sakrosankt“, sondern darf hinterfragt werden. Vor diesem Hintergrund ist das Ziel dieses Buches ein doppeltes: Es soll vorrangig zum praktischen Umgang mit dem Umsatzsteuerrecht befähigen. Studierende sollen aber, soweit dies im Rahmen eines Lehrbuches möglich ist, auch zur eigenen kritischen Betrachtung angeregt werden.

Das Werk ist im Wesentlichen auf dem Stand Herbst 2016. Einzelne wesentliche Entscheidungen, die später ergangen sind, sind bei der Vorbereitung des Druckes noch berücksichtigt worden. Hinweise auf etwaige Fehler nehme ich gerne entgegen unter rechtundsteuern@gmail.com

Ich danke dem Verlag C.F. Müller für die Aufnahme des Bandes in die Schwerpunkte-Reihe, die mich zuverlässig durch das eigene Studium begleitet hat. Herrn Michael Schmidt danke ich für die umsichtige verlagsseitige Betreuung des Manuskripts. Das Buch ist meiner Frau Hanna und unseren drei kleinen Kindern Friedrich, Helena und Laurenz gewidmet.

Hamburg, im Januar 2017

Christian Möller

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

I. I. Lehr- und Lernbücher (Auswahl) Birk/Desens/Tappe , Steuerrecht, 19. Aufl., Heidelberg 2016 Haase , Internationales und Europäisches Steuerrecht, 4. Aufl., Heidelberg 2014 Jakob , Umsatzsteuer, 4. Aufl., München 2009 Reiß , Umsatzsteuerrecht, 13. Aufl., Münster 2015 Lehr- und Lernbücher (Auswahl) I. Lehr- und Lernbücher (Auswahl) Birk/Desens/Tappe , Steuerrecht, 19. Aufl., Heidelberg 2016 Haase , Internationales und Europäisches Steuerrecht, 4. Aufl., Heidelberg 2014 Jakob , Umsatzsteuer, 4. Aufl., München 2009 Reiß , Umsatzsteuerrecht, 13. Aufl., Münster 2015

II. II. Kommentare und Handbücher (Auswahl) Bunjes , UStG, 15. Aufl., München 2016 Klein , AO, 13. Aufl., München 2016 Koenig , AO, 3. Aufl., München 2014 Münchener Kommentar zum BGB Band 1 & 2, 7. Aufl., München seit 2015 Münchener Kommentar zum HGB Band 5, 3. Aufl., München 2013 Rau/Dürrwächter , UStG (Loseblattwerk), 168. EL, Köln 2016 Sölch/Ringleb , UStG (Loseblattwerk), 77. EL, München 2016 Spindler/Stilz , AktG, 3. Aufl., München 2015 Stadie , UStG, 3. Aufl., Köln 2015 Tipke/Lang , Steuerrecht, 22. Aufl., Köln 2015 Kommentare und Handbücher (Auswahl) II. Kommentare und Handbücher (Auswahl) Bunjes , UStG, 15. Aufl., München 2016 Klein , AO, 13. Aufl., München 2016 Koenig , AO, 3. Aufl., München 2014 Münchener Kommentar zum BGB Band 1 & 2, 7. Aufl., München seit 2015 Münchener Kommentar zum HGB Band 5, 3. Aufl., München 2013 Rau/Dürrwächter , UStG (Loseblattwerk), 168. EL, Köln 2016 Sölch/Ringleb , UStG (Loseblattwerk), 77. EL, München 2016 Spindler/Stilz , AktG, 3. Aufl., München 2015 Stadie , UStG, 3. Aufl., Köln 2015 Tipke/Lang , Steuerrecht, 22. Aufl., Köln 2015

§ 1 § 1 Einleitung Inhaltsverzeichnis A. Bedeutung der Umsatzsteuer B. Technik der Umsatzsteuer C. Charakteristika der Umsatzsteuer D. Einfluss des Gemeinschaftsrechts E. Zuständigkeiten und Rechtsquellen F. Jüngere Entwicklung des Umsatzsteuerrechts G. Grenzüberschreitender Wirtschaftsverkehr: Bestimmungslandprinzip § 1 Einleitung › A. Bedeutung der Umsatzsteuer Einleitung § 1 Einleitung Inhaltsverzeichnis A. Bedeutung der Umsatzsteuer B. Technik der Umsatzsteuer C. Charakteristika der Umsatzsteuer D. Einfluss des Gemeinschaftsrechts E. Zuständigkeiten und Rechtsquellen F. Jüngere Entwicklung des Umsatzsteuerrechts G. Grenzüberschreitender Wirtschaftsverkehr: Bestimmungslandprinzip § 1 Einleitung › A. Bedeutung der Umsatzsteuer

A. Bedeutung der Umsatzsteuer

B. Technik der Umsatzsteuer

C. Charakteristika der Umsatzsteuer

I. Allphasen-Nettosteuer mit Vorsteuerabzug

II. Mehrwertsteuer

III. Allgemeine Verbrauchsteuer