Christian Müller - Grundeinkommen von A bis Z

Über dieses Buch

«Grundeinkommen von A bis Z» ist eine verständlich geschriebene Vertiefung und ein Argumentarium für die Diskussion um eine für viele irritierende Idee. Es nimmt sich die wichtigsten Fragen und Einwände für und gegen das Grundeinkommen vor: Wer arbeitet dann noch? Wer soll das bezahlen? Ist das gerecht, wenn man auch ohne Arbeit genug zum Leben hat? Ist das eine Lohnkostensubvention für private Unternehmen? Kommen dann mehr Migranten? Was ist der Wert, was die Zukunft der Arbeit?

Neben den wichtigsten Fragen mit ihrem Dafür und Dawider erzählen die Autoren auch die Geschichte dieser Idee und gehen gründlich auf die Frage der Finanzierung ein.

Enno Schmidt

Geboren 1958, hat an der Hochschule für Bildende Künste in Frankfurt am Main Malerei studiert. Ausstellungen im In- und Ausland. Er ist Mitbegründer des Un­ternehmens Wirtschaft und Kunst – erweitert GmbH. 2006 gründete er mit dem Unternehmer Daniel Häni in Basel die Initiative Grundeinkommen und realisierte 2008 den Film «Grundeinkommen – ein Kulturimpuls». Enno Schmidt ist als Autor, Filmemacher und Redner für die Initiative Grundeinkommen in der Schweiz und weltweit tätig. Enno Schmidt lebt in Basel.

Daniel Straub

Geboren 1967, hat in Luzern Wirtschaft, in Kalifornien Politik und in Bern Psychologie studiert. Er war un­ter anderem bei IBM tätig, hat als IKRK-Delegierter gearbeitet und eine Montessorischule geleitet. Heute ist er Publizist und hat zusammen mit Christian Müller die Schweizer Volksinitia­tive für ein bedingungsloses Grundeinkommen in die Wege geleitet.

Christian Müller

Geboren 1981, ist Ökonom und Journalist. Er engagiert sich in kooperativen Landwirtschaftsprojekten und entwirft als Mitgründer des Instituts Zukunft anschlussfä­hige Wege für Arbeit und Wirtschaft von morgen. Auch er ist Mitglied des Initiativkomitees der eidgenössischen Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Der Vater von zwei Kindern lebt mit seiner Familie in Zürich.

ENNO SCHMIDT

DANIEL STRAUB | CHRISTIAN MÜLLER

GRUNDEINKOMMEN

VON

A BIS Z

LIMMAT VERLAG

ZÜRICH

Jeder hat ein Einkommen, das ihm zu leben ermöglicht, ohne dass dieses Einkommen mit Bedingungen verknüpft ist. Es richtet sich nicht auf eine bestimmte Arbeit oder besondere Lebensumstände, sondern allein auf die Lebensgrundlage, die jedem damit frei gewährt ist.

Berechtigt ist jede Person, die als Staatsbürgerin oder Staatsbürger oder mit einer Aufenthaltsbewilligung im Land lebt. Das Grundeinkommen kann für Minderjährige geringer sein als für Erwachsene. Für Kinder wird es an die Eltern ausgezahlt.

Die Frage nach der Höhe des Grundeinkommens richtet sich an alle, weil es von allen für alle mitgetragen wird und jeder es auch selbst bekommt. Was gestehen wir uns zu? Was ist ein Minimum zum Leben? Was ist realistisch? Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.

Als Beispiel für eine Annäherung wird in der Debatte in der Schweiz der Betrag von 2 500 Franken für Erwachsene und 625 Franken für Minderjährige genannt. Diese Zahlen sind kein fixer Vorschlag, sondern eine Größenordnung. Wie hoch der Betrag wirklich sein wird, ist in weiteren Schritten demokratisch abzustimmen und kann sich auf dem Weg einer Einführung stufenweise entwickeln.

– Es ist ein Einkommen, das ohne Auflagen und Bedingun­gen ausbezahlt wird.

– Es bezieht sich nicht auf einen Haushalt, sondern auf die Person.

– Es ist unabhängig von Familien-, Vermögens- und Ar­beitsverhältnissen.

– Es ist nicht individuell bedarfsbezogen.

– Es steht jedem sein Leben lang zu.

– Dass jemand lebt und zu der Gemeinschaft gehört, in der ein bedingungsloses Grundeinkommen aus­ge­zahlt wird.

– Dass die wirtschaftliche Produktivität hoch genug ist, um alle mit allem Notwendigen zu versorgen.

– Dass die Mehrheit der Bevölkerung ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle will.

Der Vorschlag zu einem bedingungslosen Grundeinkommen erscheint als positive Vision des 21. Jahrhunderts: Er ermöglicht jedem Menschen mehr individuelle Freiheit und gesellschaftliche Verantwortung. Damit wird allen ein wenig mehr Verfü­gungsgewalt über das eigene Leben in die eigene Hand gege­ben und eine freie persönliche Existenzgrundlage gewährt. Dies in Zeiten von großen Veränderungen durch technologische Neuerungen, Szenarien des Klimawandels und geopolitischer Unsicherheiten. Parallel zu diesen Entwicklungen tritt das Grundeinkommen als menschlich-soziale Innovation auf.

Es ist erstaunlich, dass die Idee überhaupt ernst genom­men wird, denn das bedingungslose Grundeinkommen widerspricht ja allem, was wir gewohnt sind. Dass jeder ein Einkom­men zum Leben braucht, steht außer Frage. Aber doch nicht bedingungslos? Wer von dem leben will, was andere tun, muss selber etwas beigetragen haben. Wer das nachweislich nicht kann, dem wird solidarisch geholfen. Aber nicht, wenn jemand gesund ist und arbeiten könnte, aber einfach nicht will.

Im Verlauf der Menschheitsgeschichte gab es immer wieder umstrittene Visionen. Einige der «utopischen» Forderungen der Aufklärung sind mit der Zeit Wirklichkeit geworden. Auch damals wollten viele, dass es bleibt, wie es ist. Ein Stimmrecht für Menschen ohne Vermögen sah man als Einzug der Verantwortungslosigkeit in die Politik. Bevor es Rentenversicherungen gab, sahen viele die Selbstverantwortung in Gefahr. Im Frauenstimmrecht sah man eine Gefahr der Verwahrlosung der Familie.

Visionen von früher erleben wir heute als Selbstverständlichkeit und vergessen meist, dass die Menschheit einen Weg in der Geschichte zurückgelegt hat. Jede Idee geht durch verschiedene Stufen vom ersten Auftreten über die Verbreitung bis hin zur Akzeptanz. Jede Stufe hat seine Zeit und seine Berechtigung.

Als politischer Vorschlag kam der Gedanke zu einem Grundeinkommen in der Zeit der Aufklärung auf. Thomas Paine (1736–1809), einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten von Amerika und einer der Begründer der Menschenrechte, merkte an, dass die Menschenrechte nur Buchstaben auf dem Papier seien, wenn die Mehrzahl der Menschen in existenzieller Abhängigkeit von den Landbesitzern seien und sich nicht selbst versorgen können.

Thomas Spence (1750–1814) argumentierte bereits für ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden ein Leben lang und verband diesen Vorschlag mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau, einem allgemeinen Wahlrecht und direkter Demokratie. Er war sich sicher, dass Ethik und Moral dadurch zunehmen würden, die Bildung gefördert würde und dass mehr Kaufkraft in den Händen von vielen die Wirtschaft aufblühen ließe.

Dass der Gedanke eines bedingungslosen Grundeinkommens mit der Jahrtausendwende in die öffentliche Diskussion kam, hat seine äußeren Gründe in der Flexibilisierung der Arbeit, in der Globalisierung der Märkte, in der Rationalisierung und Automatisierung aller Bereiche der Wirtschaft. Vollbeschäftigung in Erwerbsarbeit ist eine Forderung, die an der Vergangenheit festhält. Ein Festhalten an Altem auf Kosten der Gegenwart und eine restriktive Handhabung eines überforderten Sozialsystems. Letzteres zeigt sich in verschiedenen Formen, zum Beispiel in der Zunahme des Niedriglohnsektors, der Verbreitung stressbedingter Krankheiten und der Arbeitsüberlastung für die einen und Ausgrenzung aus dem Arbeitsmarkt für andere.