Sybille M. Meier - Handbuch Betreuungsrecht

von

Sybille M. MeierRechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Fachanwältin für Medizinrecht

und

Horst DeinertDipl. Sozialarbeiter (FH) Dipl. Verwaltungswirt (FH) Verwaltungswissenschaftler (VWA)

2., vollständig überarbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4418-8

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 89 2183 7923

Telefax: +49 89 2183 7620

www.cfmueller.de

© 2016 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

In Ansehung der demographischen Veränderungen in unserer Gesellschaft gewinnt das Betreuungsrecht zunehmend an Bedeutung. Nach der Erhebung des Bundesjustizamtes haben mehr als 1,3 Millionen Menschen einen rechtlichen Betreuer; das entspricht mehr als einem Prozent unserer Bevölkerung. Das bewährte Handbuch Betreuungsrecht erscheint nunmehr in zweiter Auflage und berücksichtigt die erhebliche zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung und die Gesetzgebung des Bundes. Dies betrifft insbesondere das 2. und das 3. Betreuungsrechtsänderungsgesetz (sog. Patientenverfügungsgesetz) sowie die Änderungen des Betreuungs- und Unterbringungsverfahrens durch das FGG-Reformgesetz und das Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörden.

Das Buch vermittelt dem beruflich im Betreuungswesen Tätigen einen fundierten Überblick über die wesentlichen Zweifelsfragen des Betreuungsrechts. Der Aufbau folgt systematisch dem Ablauf eines Betreuungsverfahrens. Es wird zunächst das gerichtliche Verfahren bis zur Betreuerbestellung unter Berücksichtigung der Neuerungen des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen (FamFG) dargestellt. Im Weiteren werden die Aufgabenkreise erläutert im Hinblick auf die Pflichten und Haftung des Betreuers und in einem letzten Abschnitt die Vergütung und der Aufwendungsersatz des Betreuers. Das Buch orientiert sich, soweit im Einzelfall nichts anderes vermerkt ist, an der herrschenden Rechtsprechungsmeinung insbesondere der Bundesgerichte.

Die einzelnen Kapitel als auch das Gesamtwerk sind mit verschiedenen Anhängen versehen, die es dem Leser ermöglichen, sich einen schnellen Überblick zu verschaffen. Zusätzlich zu den Anhängen gibt es praktische Checklisten und optisch hervorgehobene „Hinweise“. Außerdem sollen diverse Muster und Formulare für Anträge aller Art den Betreuer in die Lage versetzen, juristisch und sachlich korrekt sowohl mit dem Betreuungsgericht als auch mit den anderen Adressaten, wie Rententrägern, Jobcentern, Versicherungen, Banken etc. zu korrespondieren. Am Ende des Buches findet sich eine ausführliche Klärung wichtiger betreuungsrechtlicher Begriffe sowie eine Liste der genehmigungspflichtigen Betreuungsgeschäfte.

Als Mitautor konnte für die 2. Auflage Herr Horst Deinert aus Duisburg gewonnen werden. Er ist als langjähriger Behördenbetreuer und als Fortbildungsreferent und Fachbuchautor zum Betreuungsrecht ebenfalls ein langjähriger Experte.

Berlin, Duisburg, Juli 2016

Sybille Meier, Rechtsanwältin

Fachanwältin für Medizin- und Sozialrecht Berufsbetreuerin

Horst Deinert

Dipl.-Sozialarbeiter Dipl.-Verwaltungswirt

Vorwort zur 2. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturauswahl

A. Die materiellen und verfahrensrechtlichen Vorschriften des Betreuungsrechts und der Unterbringung

I. Das Betreuungsgesetz

II. Das 1. Betreuungsrechtsänderungsgesetz 1999

III. Das 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz 2005

IV. Das 3. Betreuungsrechtsänderungsgesetz 2009

V. Das FGG-Reformgesetz 2009

VI. Das Vormundschaftsrechtsänderungsgesetz 2011

VII. Das ZPO-Rechtsmittelreformgesetz 2013

VIII. Das Patientenrechtegesetz und das Gesetz zur betreuungsrechtlichen Zwangsbehandlung 2013

IX. Das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz 2013

X. Das Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde 2014

XI. Die Ländergesetze zur Unterbringung psychisch kranker und süchtiger Menschen

XII. Die strafrechtliche Unterbringung

B. Das gerichtliche Verfahren bis zur Bestellung eines Betreuers

I. Beginn des Betreuungsverfahrens

1. Auf Antrag des Betroffenen

2. Betreuerbestellung von Amts wegen

II. Zuständigkeit

1. Proberichter

2. Verteilung von Aufgaben zwischen Richter und Rechtspfleger

III. Die Verfahrensbeteiligung

IV.Der Amtsermittlungsgrundsatz

1. Amtsermittlungspflicht

2. Grundsatz des rechtlichen Gehörs nach Art. 103 Abs. 1 GG

3. Haftung

4. Rechtsprechung

V. Die Unterrichtung des Betroffenen

VI. Der Sozialbericht der Betreuungsbehörde

VII.Das Sachverständigengutachten

1. Einleitung

2. Qualifikation des Sachverständigen

3. Bekanntgabe der Person des Sachverständigen/Prüfung der Befangenheit

4. Vorbereitung eines Sachverständigengutachtens

5. Inhalt des Sachverständigengutachtens

6. Vorgehen des Sachverständigen

7. Aufbau eines Sachverständigengutachtens

8. Pflicht des Gerichts zur Überprüfung des Sachverständigengutachtens

9. Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens

10. Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses

11. Verwertung eines Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK)

12. Erzwingung der Untersuchung des Betroffenen

13. Unterbringung zur Begutachtung

14. Rechtsmittel

VIII.Der Verfahrenspfleger

1. Stellung und Aufgaben des Verfahrenspflegers im anhängigen Betreuungsverfahren

2. Voraussetzungen für die Bestellung eines Verfahrenspflegers

3. Pflichten des Verfahrenspflegers

IX. Die Anhörung des Betroffenen

1. Widerspruch des Betroffenen

2. Form der Anhörung

3. Unterbleiben der Anhörung

4. Zwangsweise Vorführung des Betroffenen

5. Rechtliches Gehör

X. Die Anhörung der Betreuungsbehörde, Angehöriger und Vertrauenspersonen

XI.Die Gewährung von Akteneinsicht

1. Grundsatz

2. Rechtsprechungsbeispiele zur Akteneinsicht

XII. Die Verfahrensfähigkeit des Betroffenen

XIII. Die Voraussetzungen für eine Betreuerbestellung