Tobias Weber - Baurecht Bayern

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zurück zu Rn. 49 Online-Wissens-Check Welche Rechtsnatur hat der Flächennutzungsplan? Überprüfen Sie jetzt online Ihr Wissen zu den in diesem Abschnitt erarbeiteten Themen. Unter www.juracademy.de/skripte/login steht Ihnen ein Online-Wissens-Check speziell zu diesem Skript zur Verfügung, den Sie kostenlos nutzen können. Den Zugangscode hierzu finden Sie auf der Codeseite . , 68 Online-Wissen-Check Wann ist ein Bebauungsplan genehmigungspflichtig? Überprüfen Sie jetzt online Ihr Wissen zu den in diesem Abschnitt erarbeiteten Themen. Unter www.juracademy.de/skripte/login steht Ihnen ein Online-Wissens-Check speziell zu diesem Skript zur Verfügung, den Sie kostenlos nutzen können. Den Zugangscode hierzu finden Sie auf der Codeseite . , 138 Online-Wissens-Check Wann fehlt die Erforderlichkeit für einen Bebauungsplan? Überprüfen Sie jetzt online Ihr Wissen zu den in diesem Abschnitt erarbeiteten Themen. Unter www.juracademy.de/skripte/login steht Ihnen ein Online-Wissens-Check speziell zu diesem Skript zur Verfügung, den Sie kostenlos nutzen können. Den Zugangscode hierzu finden Sie auf der Codeseite . , 156 Online-Wissens-Check Welche Fehlerfolge lösen Verfahrensfehler nach Landesrecht aus? Überprüfen Sie jetzt online Ihr Wissen zu den in diesem Abschnitt erarbeiteten Themen. Unter www.juracademy.de/skripte/login steht Ihnen ein Online-Wissens-Check speziell zu diesem Skript zur Verfügung, den Sie kostenlos nutzen können. Den Zugangscode hierzu finden Sie auf der Codeseite . , 186, 197, 233, 256, 295, 325, 392, 460, 484, 535

Vorwort

Codeseite

Literaturverzeichnis

1. Teil Grundlagen und Grundbegriffe

A. Einleitung

I. Das private Baurecht

II. Das öffentliche Baurecht

1. Bauplanungsrecht

2. Bauordnungsrecht

3. Zusammenhänge zwischen öffentlichem und privatem Baurecht

4. Zusammenhänge zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht

B. Verfassungsrechtliche Vorgaben für das öffentliche Baurecht

I. Eigentumsgarantie und Baufreiheit

II. Planungshoheit der Gemeinde (Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 11 Abs. 2 BV)

2. Teil Kommunale Bauleitplanung

A. Grundbestimmungen für die Bauleitplanung

I. Überblick

II. Die Verfassungsgarantie der kommunalen Selbstverwaltung

III. Bindungen und Grenzen der kommunalen Bauleitplanung

B. Zweistufigkeit der Bauleitplanung

I. Der Flächennutzungsplan (1. Stufe der Bauleitplanung)

II. Der Bebauungsplan (2. Stufe der Bauleitplanung)

III. Verhältnis von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan

C. Der Flächennutzungsplan

I.Funktion, Zuständigkeiten, Genehmigungserfordernis und Rechtsnatur des Flächennutzungsplanes

1. Funktion des Flächennutzungsplanes

2. Zuständigkeiten und Genehmigungserfordernis (Genehmigungspflicht; Organkompetenz)

3. Rechtsnatur des Flächennutzungsplanes

II. Inhalt des Flächennutzungsplanes

III. Verfahren zum Erlass eines Flächennutzungsplanes

IV.Rechtliche Wirkungen des Flächennutzungsplanes

1. Anpassungspflicht für öffentliche Planungsträger

2. Rechtliche Bindung der Gemeinde (Entwicklungsgebot)

3. Rechtliche Wirkungen gegenüber Dritten

V.Rechtsschutz bei Flächennutzungsplänen

1. Für die Gemeinde

2. Für Dritte

D. Der Bebauungsplan

I.Funktion, Zuständigkeiten, Genehmigungserfordernis und Rechtsnatur des Bebauungsplanes

1. Funktion des Bebauungsplanes

2.Zuständigkeiten und Genehmigungserfordernis

a) Verbands- und Organkompetenz

b) Genehmigungserfordernis bei Bebauungsplänen

3. Rechtsnatur des Bebauungsplanes

II. Inhalt von Bebauungsplänen

III.Arten von Bebauungsplänen

1. Der qualifizierte Bebauungsplan

2. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan

3. Der einfache Bebauungsplan

4. Der Bebauungsplan der Innenbereichsentwicklung

E. Verfahrensrechtliche Anforderungen an die Bauleitplanung

I. Allgemeine Vorgaben

II. Die einzelnen gesetzlichen Anforderungen zur Aufstellung von Bauleitplänen

1. Planaufstellungsbeschluss

2. Umweltprüfung

3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

4. Frühzeitige Behördenbeteiligung

5. Planentwurfs- und -auslegungsbeschluss

6. Öffentliche Auslegung

7. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

8. Planbeschluss

9. Eventuelles Genehmigungsverfahren

10. Ausfertigung

11. Bekanntmachung und Inkrafttreten

12. Ergänzungen der Verfahrensvorschriften des BauGB durch das Kommunalrecht

F. Materiell-rechtliche Vorgaben an die Bauleitplanung

I. Grundsatz der Erforderlichkeit (Planungsbefugnis und Planungspflicht der Gemeinde)

1. Planungsbefugnis

2. Planungspflicht

II. Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung

III. Beachtung der Planungsziele und Planungsleitlinien in § 1 Abs. 5 und 6 BauGB

IV. Interkommunale Abstimmungspflicht, § 2 Abs. 2 BauGB

V. Entwicklungsgebot, § 8 Abs. 2 BauGB

VI.Abwägungsgebot, § 1 Abs. 7 BauGB

1. Allgemeine Vorgaben

2. Die vier zeitlichen Phasen der Abwägung

3. Abwägungsfehlerlehre des Bundesverwaltungsgerichts

4. Weitere Planungsgrundsätze im Rahmen der Abwägung

G. Außer-Kraft-Treten von Bauleitplänen

I. Aufhebung von Bauleitplänen

II. Funktionslosigkeit des Bebauungsplans

H. Grundsatz der Planerhaltung bei Bauleitplänen

I. Allgemeine Grundsätze

II. Regelungstechnik der §§ 214 ff. BauGB

1.Verfahrens- und Formfehler

a) Nach BauGB

b) Nach Landesrecht

2. Materielle Fehler

3. Abwägungsmängel

4. Unbeachtlichkeit durch Zeitablauf

5. Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB

6.Prüfungsreihenfolge der §§ 214, 215 BauGB

a) Verfahrens- und Formfehler

b) Materielle Fehler

c) Abwägungsmängel

I. Sicherung der Bauleitplanung

I. Allgemeines

II.Veränderungssperre

1. Zweck und Rechtsnatur der Veränderungssperre

2. Verfahren zum Erlass einer Veränderungssperre

3. Voraussetzungen der Veränderungssperre

a) Formelle Voraussetzungen

b) Materielle Voraussetzungen

4. Rechtsfolgen der Veränderungssperre und Ausnahmen

5. Geltungsdauer der Veränderungssperre

6. Rechtsschutz bei Veränderungssperre

III.Zurückstellung und vorläufige Untersagung von Baugesuchen

1. Allgemeines

2. Rechtsschutz bei Zurückstellung und vorläufiger Untersagung

IV. Sicherung von Fremdenverkehrsgebieten

V. Vorkaufsrechte

J. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne

I. Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne

II. Rechtsschutz gegen Bebauungspläne

1. Die prinzipale Normenkontrolle

2. Gerichtliche Inzidentkontrolle

III. Übungsfall Nr. 1

3. Teil Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben