Kaarlo Tuori - Ius Publicum Europaeum

Band VI

Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa: Institutionen

Herausgegeben von

Armin von Bogdandy

Christoph Grabenwarter

Peter M. Huber

Unter Mitwirkung von

Carlino Antpöhler (Redaktionsleitung)

Johanna Dickschen

Nele Yang

Mit Beiträgen von

Maria Lúcia Amaral • Christian Behrendt • Leonard F. M. Besselink

Giaovanni Biaggini • Raffaele Bifulco • Armin von Bogdandy

Anuscheh Farahat • Christoph Grabenwarter • Peter M. Huber

Olivier Jouanjan • Jo Eric Khushal Murkens • Davide Paris

Ravi Afonso Pereira • Peter E. Quint • Juan Luis Requejo Pagés

László Sólyom • Piotr Tuleja • Kaarlo Tuori

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-8906-6

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Der vorliegende Band VI führt das Ius Publicum Europaeum -Projekt über Grundlagen und Grundzüge des öffentlichen Rechts im europäischen Rechtsraum – des europäischen öffentlichen Rechts – fort, nunmehr mit dem Gegenstand Verfassungsgerichtsbarkeit. Schon die bisherigen Bände waren bestrebt, das Verfassungs- und Verwaltungsrecht nicht nur in statischer Hinsicht zu präsentieren, sondern auch über Dynamiken im europäischen öffentlichen Recht mit seinen verschiedenen Rechtssystemen zu informieren.

Die Bände VI bis IX befassen sich nun mit der Verfassungs- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Gerichte, und gerade die Verfassungsgerichte, sind wichtige Akteure im europäischen Rechtsraum, den sie durch ihre Entscheidungen mit gestalten. Zudem entwickeln sie durch ihre Verbundbildung eine bemerkenswerte kollektive Eigendynamik. Vor diesem Hintergrund erhalten Kenntnisse über die verschiedenen Institutionen und ihr Vergleich eine neue Bedeutung.

Das Projekt ist weiterhin der Fritz-Thyssen-Stiftung zutiefst verpflichtet. Sie hat die aufwändige und kostenträchtige Zusammenarbeit durch die Finanzierung einer Tagung und Übersetzungen nachdrücklich gefördert. Ohne ihre ebenso unbürokratische wie substanzielle Hilfe hätten wir diesen Band nicht in dieser Form verwirklichen können. Hervorzuheben ist der Beitrag von Carlino Antpöhler, Dr. Johanna Dickschen und Nele Yang, in deren Händen die Gesamtredaktion lag. Es ist ihrer Bearbeitung zu verdanken, dass die Texte nunmehr gut an rechtswissenschaftliche Diskurse aus dem deutschen Sprachraum anknüpfen. Hier liegt nicht nur eine große redaktionelle, sondern auch eine wissenschaftliche Leistung für die weitere Entwicklung des Ius Publicum Europaeum . Sie erhielten bei dieser Arbeit wichtige Unterstützung durch Evelyn Baldenhofer, Hannes Fischer, Simon Hentrei, Julia Krasl, Fin-Jasper Langmack, Eva Rom, Frauke Sauerwein, Daniel Schilke und Felix Weber.

Heidelberg, München und Wien, im Juni 2015

Armin von Bogdandy/Peter M. Huber/Christoph Grabenwarter

Vorwort Vorwort Der vorliegende Band VI führt das Ius Publicum Europaeum -Projekt über Grundlagen und Grundzüge des öffentlichen Rechts im europäischen Rechtsraum – des europäischen öffentlichen Rechts – fort, nunmehr mit dem Gegenstand Verfassungsgerichtsbarkeit. Schon die bisherigen Bände waren bestrebt, das Verfassungs- und Verwaltungsrecht nicht nur in statischer Hinsicht zu präsentieren, sondern auch über Dynamiken im europäischen öffentlichen Recht mit seinen verschiedenen Rechtssystemen zu informieren. Die Bände VI bis IX befassen sich nun mit der Verfassungs- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Gerichte, und gerade die Verfassungsgerichte, sind wichtige Akteure im europäischen Rechtsraum, den sie durch ihre Entscheidungen mit gestalten. Zudem entwickeln sie durch ihre Verbundbildung eine bemerkenswerte kollektive Eigendynamik. Vor diesem Hintergrund erhalten Kenntnisse über die verschiedenen Institutionen und ihr Vergleich eine neue Bedeutung. Das Projekt ist weiterhin der Fritz-Thyssen-Stiftung zutiefst verpflichtet. Sie hat die aufwändige und kostenträchtige Zusammenarbeit durch die Finanzierung einer Tagung und Übersetzungen nachdrücklich gefördert. Ohne ihre ebenso unbürokratische wie substanzielle Hilfe hätten wir diesen Band nicht in dieser Form verwirklichen können. Hervorzuheben ist der Beitrag von Carlino Antpöhler, Dr. Johanna Dickschen und Nele Yang, in deren Händen die Gesamtredaktion lag. Es ist ihrer Bearbeitung zu verdanken, dass die Texte nunmehr gut an rechtswissenschaftliche Diskurse aus dem deutschen Sprachraum anknüpfen. Hier liegt nicht nur eine große redaktionelle, sondern auch eine wissenschaftliche Leistung für die weitere Entwicklung des Ius Publicum Europaeum . Sie erhielten bei dieser Arbeit wichtige Unterstützung durch Evelyn Baldenhofer, Hannes Fischer, Simon Hentrei, Julia Krasl, Fin-Jasper Langmack, Eva Rom, Frauke Sauerwein, Daniel Schilke und Felix Weber. Heidelberg, München und Wien, im Juni 2015 Armin von Bogdandy/Peter M. Huber/Christoph Grabenwarter

Verfasser

§ 95 Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum

§ 96 Der belgische Verfassungsgerichtshof

§ 97 Das Bundesverfassungsgericht

§ 98 Verfassungsgerichtsbarkeit in Finnland

§ 99 Verfassungsrechtsprechung in Frankreich

§ 100 Der italienische Verfassungsgerichtshof

§ 101 Verfassungsgerichtsbarkeit in den Niederlanden

§ 102 Der österreichische Verfassungsgerichtshof

§ 103 Der polnische Verfassungsgerichtshof

§ 104 Das portugiesische Verfassungsgericht

§ 105 Verfassungsgerichtsbarkeit in der Schweiz

§ 106 Das spanische Verfassungsgericht

§ 107 Das ungarische Verfassungsgericht

§ 108 Verfassungsgerichtsbarkeit im Vereinigten Königreich

§ 109 Der Einfluss des Supreme Court der Vereinigten Staaten von Amerika auf die Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa

Personenregister

Sachregister