Robert Thomas - Ius Publicum Europaeum

Band VIII

Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa:

Institutionen und Verfahren

Herausgegeben von

Armin von Bogdandy

Peter M. Huber

Lena Marcusson

Unter Mitwirkung von

Michael Guttner

Mit Beiträgen von

Christian Behrendt • Anoeska Buijze • Silvia Díez Sastre

Cristina Fraenkel-Haeberle • Diana-Urania Galetta • Michael Guttner

Peter M. Huber • Herbert Küpper • Philip Langbroek • Piotr Lissoń

Lena Marcusson • Franz C. Mayer • Thomas Olechowski • Bożena Popowska

Benjamin Schindler • Robert Thomas • Paulien Willemsen • Jacques Ziller

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ISBN 978-3-8114-4752-3

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Mit den Bänden VIII und IX wendet sich das Ius Publicum Europaeum -Projekt nach den materiellen Grundlagen und Grundzügen des Verwaltungsrechts im europäischen Rechtsraum, denen die Bände III–V gewidmet sind, der Verwaltungsgerichtsbarkeit in einem weiteren Sinne zu. Praktisch wird das Ius Publicum Europaeum für den Einzelnen wie für die Allgemeinheit erst dann, wenn es auf den konkreten Fall heruntergebrochen und seine ordnende und steuernde Kraft im Alltag erfahrbar wird. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit, verstanden als die Gerichtsbarkeit, der die Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten mit oder unter Beteiligung der öffentlichen Verwaltung aufgegeben ist, ist daher die Institution, die maßgeblich für die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates bzw. der rule of law verantwortlich ist, der Verwaltungsrechtsschutz das Vehikel zu ihrer Entfaltung.

Schon die bisherigen Bände waren bestrebt, das Verfassungs- und Verwaltungsrecht im europäischen Rechtsraum nicht nur in statischer Hinsicht zu präsentieren, sondern auch über Dynamiken im europäischen öffentlichen Recht und seinen verschiedenen Rechtssystemen zu informieren. Hier lassen sich – trotz der sehr unterschiedlichen Ausgangspunkte und Pfadabhängigkeiten – unter dem Einfluss von Europäisierung und Internationalisierung sowie einem im Entstehen begriffenen gemeineuropäischen Verständnis von der Funktion des Verwaltungsrechtsschutzes Konvergenztendenzen ausmachen, die hinter der Fülle der prozessualen Detailregelungen auf den ersten Blick nicht ins Auge springen mögen, mit ein bisschen Abstand auf den zweiten Blick jedoch unverkennbar sind. Dazu tragen nicht zuletzt die Verwaltungsgerichte bei, die sich durchaus als selbständige Akteure im europäischen Rechtsraum empfinden und ihn durch ihre Entscheidungen mitgestalten.

Vor diesem Hintergrund erhalten Kenntnisse über die verschiedenen Institutionen und ihr Vergleich eine immer größere Bedeutung, wie insbesondere die in Band IX versammelten Querschnittsbeiträge zeigen.

Das Ius Publicum Europaeum -Projekt ist weiterhin der Fritz Thyssen Stiftung zutiefst verpflichtet. Sie hat die aufwändige und kostenträchtige Zusammenarbeit durch die Finanzierung von Tagungen und Übersetzungen nachdrücklich gefördert. Ohne ihre ebenso unbürokratische wie substanzielle Hilfe hätten wir diese Bände nicht in dieser Form verwirklichen können.

Hervorzuheben ist der Beitrag von Michael Guttner und Sebastian Waldmann, in deren Händen die Gesamtredaktion lag. Es ist ihrer Bearbeitung zu verdanken, dass die Texte an rechtswissenschaftliche Diskurse aus dem deutschen Sprachraum anknüpfen. Hier liegt nicht nur eine große redaktionelle, sondern auch eine wissenschaftliche Leistung für die weitere Entwicklung des Ius Publicum Europaeum . Sie erhielten bei dieser Arbeit wichtige Unterstützung durch Louisa Endrös, Lisa Gänsheimer, Valentin L. Grießer, Lukas Löhr, Dominik Schwab, Thomas Dziwis, Wenjing Feng, Leonie Fritz, Florentine Hamann und Tobias Wedemeyer. Tiefster Dank und Verbundenheit gelten schließlich Dr. Daniel Fröhlich, der das Projekt über ein Jahrzehnt begleitet hat, die weitere Mitwirkung am Ius Publicum Europaeum jedoch aufgrund seiner schweren Erkrankung aufgeben musste.

Heidelberg, München und Uppsala, im September 2018

Armin von Bogdandy Peter M. Huber Lena Marcusson

Vorwort

Verfasser

§ 127 Zur verfassungsrechtlichen Prägung des Verwaltungsrechtsschutzes im europäischen Rechtsraum Peter M. Huber/Michael Guttner

§ 128 Verwaltungsgerichtsbarkeit in Belgien Christian Behrendt

§ 129 Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland Franz C. Mayer

§ 130 Verwaltungsgerichtsbarkeit in Frankreich Jacques Ziller

§ 131 Verwaltungsgerichtsbarkeit in Italien Cristina Fraenkel-Haeberle/Diana-Urania Galetta

§ 132 Verwaltungsgerichtsbarkeit in den Niederlanden Philip Langbroek/Anoeska Buijze/Paulien Willemsen

§ 133 Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich Thomas Olechowski

§ 134 Verwaltungsgerichtsbarkeit in Polen Bożena Popowska/Piotr Lissoń

§ 135 Verwaltungsgerichtsbarkeit in Schweden Lena Marcusson

§ 136 Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Schweiz Benjamin Schindler

§ 137 Verwaltungsgerichtsbarkeit in Spanien Silvia Díez Sastre

§ 138 Verwaltungsgerichtsbarkeit in Ungarn Herbert Küpper

§ 139 Verwaltungsgerichtsbarkeit im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland Robert Thomas

Personenregister

Sachregister

Christian Behrendt , Dr. iur., Professor, Faculté de Droit, Université de Liège;

Anoeska Buijze , Dr. iur., Ass. Professorin, Afdeling Staatsrecht, Bestuursrecht en Rechtstheorie, Universiteit Utrecht;

Silvia Díez Sastre , Dr. iur., Professorin, Facultad de Derecho, Área de Derecho Administrativo, Universidad Autónoma de Madrid;

Cristina Fraenkel-Haeberle , Dr. iur., Professorin, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer;

Diana-Urania Galetta , Dr. iur., Professorin, Cattedra di Diritto Amministrativo, Dipartimento di Diritto pubblico, internazionale ed europeo, Università degli Studi di Milano;