Lydia Scholz - Das BGB für ausländische Studierende - Übungen zu Rechtssprache und Methodik

§ 14 BGB Unternehmer(1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen . . . . . . . . . . . . . . .(2) handelt .(2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, . . . . . . . . . . . . . . .(3) zu erwerben und . . . . . . . . . . . . . . .(4) einzugehen.

§ 21 BGB Nicht wirtschaftlicher VereinEin Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt . . . . . . . . . . . . . . .(5) durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

§ 90a BGB TiereTiere sind keine Sachen. Sie werden durch besondere Gesetze geschützt. Auf sie sind die für Sachen geltenden . . . . . . . . . . . . . . .(6) entsprechend anzuwenden, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.

§ 705 BGB Inhalt des GesellschaftsvertragsDurch den Gesellschaftsvertrag verpflichten sich die Gesellschafter gegenseitig, die Erreichung eines gemeinsamen . . . . . . . . . . . . . . .(7) in der durch den Vertrag bestimmten Weise zu fördern, insbesondere die vereinbarten . . . . . . . . . . . . . . .(8) zu leisten.

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a)Machen Sie sich mit der Bedeutung und Verwendung der Konjunktionen mithilfe folgender Beispiele vertraut.

Die Verwendung der Konjunktionen weder (. . .) noch, sowohl (…) als auch , entweder (…) oder, nicht nur (…) sondern auch

1. § 13 BGB kann in dem Fall nicht angewendet werden. § 14 BGB kann auch nicht angewendet werden. Beide können also nicht angewendet werden. Weder§ 13 BGB noch§ 14 BGB kann in dem Fall angewendet werden. Weder§ 13 BGB noch§ 14 BGB können in dem Fall angewendet werden.

Hinweis

Wenn eine mit weder (…) noch verbundene Wortgruppe das Subjekt des Satzes ist, kann das Verb im Singular oder im Plural stehen. Beides ist üblich und richtig.

2. Eine Möglichkeit ist, § 13 BGB anzuwenden. Eine andere Möglichkeit ist, § 14 BGB anzuwenden. Es können nicht beide gleichzeitig angewendet werden. Es kann entweder§ 13 BGB oder§ 14 BGB angewendet werden.

Hinweis

Wenn eine mit entweder (…) oder verbundene Wortgruppe das Subjekt des Satzes ist, steht das Verb im Singular.

3. Es kann § 13 BGB angewendet werden. Es kann aber auch § 14 BGB angewendet werden. Beide können also gleichzeitig angewendet werden. Es können sowohl§ 13 BGB als auch§ 14 BGB angewendet werden.

Hinweis

Wenn eine mit sowohl (…) als auch verbundene Wortgruppe das Subjekt des Satzes ist, steht das Verb meistens im Plural.

4. Es kann § 433 BGB angewendet werden. Außerdem können auch noch § 611 BGB und § 631 BGB angewendet werden. Es kann nicht nur§ 433 BGB angewendet werden, sondern auch§ 611 BGB und § 631 BGB. Es können nicht nur§ 433 BGB und § 611 BGB angewendet werden, sondern auch§ 631 BGB.

Hinweis

Wenn die Subjektteile mit nicht nur (…) sondern auch miteinander verbunden sind, steht das Verb im Singular oder im Plural. Ausschlaggebend ist dabei normalerweise der Subjektteil, der dem Verb am nächsten steht. Achten Sie auf das Komma.

b)Ergänzen Sie die richtigen Konjunktionen aus Übung 3a). Manchmal können Sie eine Konjunktion mehrmals verwenden.

Beispiel

Der Bundeskanzler und der Außenminister hatten sich stark für das Projekt engagiert.

Sowohl der Bundeskanzler als auch der Außenminister hatten sich stark für das Projekt engagiert.

(1) Sybille hat kein Rechtsgeschäft abgeschlossen. André auch nicht.

. . . . . Sybille . . . . . André hat ein Rechtsgeschäft abgeschlossen.

(2) Bei dem Online-Geschäft gibt es zwei Zahlungsmethoden: Barzahlung bei Abholung und Lieferung per Nachnahme . Der Käufer kann bei dem Online-Geschäft . . . . . Barzahlung bei Abholung . . . . . Lieferung per Nachnahme als Zahlungsmethode auswählen.

(3) Das Parlament kann diese Fragen beantworten. Die Regierung kann diese Fragen aber auch beantworten.

Diese Fragen kann . . . . . das Parlament . . . . . die Regierung beantworten.

(4) Marion hat sich entschlossen, den Vertrag zu unterschreiben. Burkhard auch.

. . . . . Marion . . . . . Burkhard haben sich entschlossen, den Vertrag zu unterschreiben.

(5) Es war der Kläger im Gerichtssaal anwesend. Außerdem war auch noch sein Rechtsanwalt gekommen.

Es war . . . . . der Kläger gekommen, . . . . . sein Rechtsanwalt.

(6) Der Student war dem Betrüger zum Opfer gefallen. Sein Professor war dem Betrüger aber ebenfalls zum Opfer gefallen.

. . . . . der Student . . . . . sein Professor war dem Betrüger zum Opfer gefallen.

c)Bilden Sie mithilfe der vorgegebenen Wörter bzw. Wortgruppen Sätze. Achten Sie auf die richtige Satzgliedfolge und beginnen Sie mit dem Subjekt. Die Verben sind bereits konjugiert, trennbare Verben bereits getrennt.

Beispiel

sowohl – ein breites Spektrum – an – als auch – in Jura – es bietet sich – in interdisziplinären Studiengängen – an Berufsmöglichkeiten

Es bietet sich sowohl in interdisziplinären Studiengängen als auch in Jura ein breites Spektrum an Berufsmöglichkeiten an.

(1) ersichtlich – die AGB – weder – sind – auf der Internetseite – im Vertrag – noch

(2) nicht nur – Gesetze – müssen – Juristen – , – lesen – anwenden – sondern auch

(3) kündigen – der Vermieter – den Vertrag – kann – weder – noch – anfechten

(4) kann sich – studieren – betriebswirtschaftliche Kenntnisse – aber gleich – Wirtschaftsrecht – aneignen – entweder – nach dem Jurastudium – oder – als Zusatzqualifikation – man

(5) zeichnet sich – durch die interdisziplinäre – ein Jurastudium – sowohl – an der Universität SuLy – als auch – durch eine internationale Ausrichtung – aus

(6) es – weder – das europäische Recht – in diesem Fall – findet – das deutsche – Anwendung – noch

(7) kommt – an – auf die Person – beim Verbraucherrecht – sowohl – als auch – auf die Situation – es

(8) in diesen Vorschriften – sowohl – man – findet – als auch – historisch gewachsene – moderne Wertvorstellungen

(9) an bestimmte Adressaten gerichtete Regelungen – oder – um – dabei – es – entweder – handelt sich – allgemein verbindliche

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Was bedeuten folgende Abkürzungen? Ordnen Sie die Bedeutungen aus dem Kasten zu.

Beispiel

BGB – Bürgerliches Gesetzbuch

Hinweis