Ute Brenneisen - Familien- und Erbrecht

H. Verwandtenunterhalt

I. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten

II. Rangverhältnis der Unterhaltsverpflichteten

III. Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten

IV. Unterhaltsanspruch des Kindes gegenüber den Eltern

I. Elterliche Sorge

I. Eheliche Kinder

1. Personensorge

2. Vermögenssorge

3. Vertretung des Kindes

II. Elterliche Sorge von unverheirateten Eltern

III. Änderungen der elterlichen Sorge und Umgangsrecht

J. Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft

I. Vormundschaft

II. Betreuung

III. Pflegschaft

2. Teil Erbrecht

A. Einführung in das Erbrecht

I.Grundbegriffe des Erbrechts

1. Erblasser und Erbfall

2. Erbe und Erbfähigkeit

3. Erbschaft bzw. Nachlass

II.Grundprinzipien des Erbrechts

1. Universalsukzession

2.Ausnahmen von der Gesamtrechtsnachfolge

a) Anerbenrecht

b) Mietwohnung

c) Nachfolge in Anteile an Personengesellschaften

III. Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge

B. Gesetzliche Erbfolge

I.Prinzipien des Verwandtenerbrechts

1. Parentel- oder Ordnungssystem

2. Stammesprinzip

3. Linienprinzip

4. Gradualprinzip

II. Gesetzliches Erbrecht der Ehegatten

1. Ausschluss des gesetzlichen Erbrechts des Ehegatten

2. Umfang des gesetzlichen Ehegattenerbrechts

a) Einfluss der Erbordnungen, § 1931

b) Einfluss des Güterstands der Ehegatten auf den Erbteil

c) Übungsfall Nr. 4

3. Der Voraus der Ehegatten, § 1932

III. Gesetzliches Erbrecht des gleichgeschlechtlichen Lebenspartners

IV. Gesetzliches Erbrecht des Staates

C. Gewillkürte Erbfolge

I. Typenauswahl im Erbrecht

II. Testament

1. Zustandekommen durch Äußerung eines Testierwillens

2. Testierfähigkeit, § 2229

3.Ggf. Inhaltsbestimmung durch Auslegung

a) Auslegung nach § 133

b) Ergänzende Auslegung

c) Gesetzliche Auslegungsregeln

4.Höchstpersönliche Errichtung der Verfügung von Todes wegen, §§ 2064, 2274

a) Keine Stellvertretung

b) Keine Bestimmung durch Dritte

5.Form, §§ 2231 ff.

a) Auslegung und Form

b) Eigenhändiges Testament, § 2247

c) Öffentliches Testament, §§ 2231 Nr. 1, 2232

d) Außerordentliche Testamente, sog. Nottestamente

6. Verstoß gegen Verbotsgesetz oder die guten Sitten (§§ 134, 138)

7. Widerruf des Testaments

a) Widerrufstestament

b) Späteres Testament

c) Widerruf durch Vernichtung oder Veränderung der Testamentsurkunde

d) Rücknahme eines öffentlichen Testaments aus der amtlichen Verwahrung, § 2256

e) Widerruf des Widerrufs

8. Anfechtung eines Testaments

a) Allgemeines

b) Anfechtungserklärung

c) Anfechtungsgrund

d) Anfechtungsberechtigung, § 2080

e) Anfechtungsfrist, § 2082 Abs. 1

III. Erbvertrag

1. Einführung

2.Zustandekommen eines Erbvertrags

a) Abschluss

b) Inhalt und Arten eines Erbvertrags

3. Testier- und Geschäftsfähigkeit der Beteiligten

4. Höchstpersönliche Errichtung, § 2274

5. Form, § 2276 Abs. 1

6.Beseitigung vertragsgemäßer Verfügungen

a) Änderungsvorbehalt

b) Einverständliche Aufhebung

c) Rücktritt

d) Anfechtung, § 2281 ff.

e) Aufhebung der Ehe, § 2279 Abs. 2

IV. Gemeinschaftliches Testament von Ehegatten

1. Begriff

2. Errichtung, § 2267

3.Widerruf wechselbezüglicher Verfügungen

a) Wechselbezügliche Verfügungen, § 2270

b) Widerruf zu Lebzeiten beider Ehegatten

c) Widerruf nach dem Tod eines Ehegatten

4. Beeinträchtigende Schenkungen

5.Berliner Testament

a) Inhalt

b) Auswirkungen auf den Pflichtteil

c) Beeinträchtigende Schenkungen

d) Wiederverheiratungsklausel

e) Übungsfall Nr. 5

D. Formen der Erbeinsetzung

I.Anordnung der Vor- und Nacherbschaft

1. Begriff

2. Bedingte Erbeinsetzung bei Vor- und Nacherbfolge

3. Abgrenzung Nacherbe und Ersatzerbe

4.Rechtstellung des Vorerben

a) Verfügungsbeschränkungen des einfachen Vorerben

b) Zwangsvollstreckung gegen den Vorerben, § 2115

c) Verfügungsrecht des befreiten Vorerben

5.Rechtslage nach Eintritt des Nacherbfalls

a) Herausgabepflicht des Vorerben

b) Haftung für Nachlassverbindlichkeiten

II. Anordnung der Ersatzerbschaft

III. Übungsfall Nr. 6

IV. Sonstige letztwillige Anordnungen des Erblassers

1.Vermächtnis, §§ 1939, 2147 ff.

a) Begriff

b) Der Erwerb des Vermächtnisses

c) Vermächtnisnehmer

d) Beschwerter

e) Vermächtnisformen

2. Auflage, §§ 1940, 2192 ff.

3. Teilungsanordnung, § 2048

E. Ausschluss von der Erbfolge

I.Annahme und Ausschlagung der Erbschaft

1. Begriff

2. Ausschlagung der Erbschaft

3. Annahme der Erbschaft

4. Anfechtung der Annahme und der Ausschlagung der Erbschaft

5. Rechtsstellung des vorläufigen Erben

II. Entziehung der Erbschaft wegen Erbunwürdigkeit

III. Erbverzicht

F. Rechtsstellung der Erben

I.Miterbengemeinschaft

1. Begriff

2. Verfügungen über den Erbteil, § 2033

3.Verwaltung des Nachlasses

a) Verwaltungsmaßnahmen der Miterbengemeinschaft

b) Innenverhältnis

c) Außenverhältnis

d) Geltendmachung von Nachlassforderungen

4.Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft

a) Begriff

b) Durchführung der Auseinandersetzung

II.Haftung der Erben für Nachlassverbindlichkeiten

1. Begriff

2.Haftung des Alleinerben

a) Grundsatz

b) Haftungsbeschränkung gegenüber einzelnen Gläubigern

c) Aufschiebende Einreden

d) Verlust der Haftungsbeschränkung

3.Haftung der Miterben für Nachlassverbindlichkeiten

a) Haftung vor der Nachlassteilung

b) Haftung der Miterben nach der Nachlassteilung

c) Haftung für Forderungen eines Miterben

G. Erbschaftsanspruch, §§ 2018 ff.

I. Begriff

II.Schuldner und Gläubiger des Erbschaftsanspruchs

1. Gläubiger

2. Schuldner

III. Inhalt des Erbschaftsanspruchs

IV.Haftung des Erbschaftsbesitzers

1. Unverklagter und gutgläubiger Erbschaftsbesitzer

2. Verklagter oder böswilliger Erbschaftsbesitzer

V. Auskunftspflicht des Erbschaftsbesitzers

VI. Ersitzung des Erbschaftsbesitzers

H. Erbschein

I. Begriff

II. Erteilung des Erbscheins

III.Rechtswirkungen des Erbscheins

1. Öffentlicher Glaube

2. Erwerb vom Erbscheinserben, § 2366

3. Leistung an den Erbscheinserben

IV. Übungsfall Nr. 7

I. Pflichtteilsrecht

I. Begriff

II. Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen

III. Entstehung und Inhalt des Pflichtteilsanspruchs

1. Voraussetzungen des Pflichtteilsanspruchs

2.Besonderheiten bei der Zugewinngemeinschaft

a) Enterbung des Ehegatten

b) Ausschlagung der Erbschaft durch den Ehegatten

c) Zusatzpflichtteil (§ 2305) und Restpflichtteil (§ 2307)

3.Ermittlung der Höhe des Pflichtteils

a) Ausgangspunkt

b) Anrechnung und Ausgleichung

c) Schuldner der Pflichtteilslast

IV.Pflichtteilsergänzungsanspruch, § 2325

1. Zweck

2. Ergänzungspflichtige Schenkungen

3. Zehnjahresfrist

4. Wert der Schenkung

5. Gläubiger des Pflichtteilsergänzungsanspruchs

6. Schuldner des Pflichtteilsergänzungsanspruchs

7. Auskunftsanspruch

V. Pflichtteilsentziehung

J. Verjährung erbrechtlicher Ansprüche

Sachverzeichnis

Es gibt in Deutschland ca. 1,6 Millionen Studierende, deren tägliche Beschäftigung das Lernen ist. Lernende, die stets ohne Anstrengung erfolgreich sind, die nie kleinere oder größere Lernprobleme hatten, sind eher selten. Besonders juristische Lerninhalte sind komplex und anspruchsvoll. Unsere Skripte sind deshalb fachlich und didaktisch sinnvoll aufgebaut, um das Lernen zu erleichtern.