Thomas Vollmöller - Handbuch Medizinrecht

I. Stellung des Klinikarztes

II. Weisungsrecht, insbesondere des Klinikträgers als Arbeitgeber

III. Persönliche Leistungserbringung

IV. Arbeitszeitgesetz

V. Tarifrecht

VI. Inhaltskontrolle von Dienstverträgen

VII. Vergütung

VIII. Nebentätigkeit

IX.Beendigung des Dienstverhältnisses

C. Besonderheiten der Klinikorganisation bei der Ausgestaltung des ärztlichen Dienstes

I. Ärztlicher Dienst

II.Chefärzte

III. Oberärzte

IV. Assistenzärzte

V. Ärztliche Freelancer

D. Schlussbemerkung

19. Kapitel Das Liquidationsrecht des Chefarztes

A. Begriff, Inhalt und Rechtsgrundlagen des Liquidationsrechts

I.Begriff und Inhalt des Liquidationsrechts

II.Rechtsgrundlagen des Liquidationsrechts

III. Liquidationsrecht für niedergelassene Ärzte

B. Rahmenbedingungen des Liquidationsrechts

I. Die Wahlleistungsvereinbarung

II. Vertretervereinbarung

III.Kostenerstattung

IV.Vorteilsausgleich

V.Pflichten zur Mitarbeiterbeteiligung

VI. Anpassung des Liquidationsrechts

VII. Steuerliche Behandlung der Liquidationserlöse

20. Kapitel Kauf und Verkauf einer Arztpraxis

A. Einleitung

B. Vorbereitung und Umsetzung der Abgabe und Übernahme

I. Langfristige Vorbereitung der Praxisabgabe (Veräußerer)

II.Mittel- und kurzfristige Vorbereitung

III. Umsetzungsphase

C. Der Praxiskauf als Unternehmenskauf

I.Gegenstand der Veräußerung

II.Rechtsnatur der Veräußerung und deren Folgen

III. Veräußerer- und Käuferqualifikationen

IV. Ermittlung des Praxiswertes, Kaufpreisfindung

D. Vorüberlegung zum Praxiskaufvertrag

I.Vorvertragliche Gestaltungs- und Sicherungsmöglichkeiten

II. Übernahme von Vertragsverhältnissen und Gesellschaftsanteilen

III.Übergabe der Patientenkartei, Honorarforderungen

E. Zulassungs- und Nachbesetzungsverfahren

I. Einleitung des Nachbesetzungsverfahrens

II. Sicherung vor Zulassungsverlust und vor Zulassung eines unerwünschten Bewerbers

III.Ermessen des Zulassungsausschusses

IV. Widerspruch und Klage vor den Sozialgerichten

V. Zivilrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Zulassungsnachbesetzung

VI. „Übernahme“ bzw. Rückumwandlung einer Arztstelle

F. Der Praxiskaufvertrag

I.Form, sonstige Vorgaben, Allgemeine Geschäftsbedingungen

II.Wesentlicher Vertragsinhalt

III.Leistungsstörung und Gewährleistung

IV. Rückkehrverbot

V. Fälligkeit und Fristen

VI.Schiedsverfahren, Wirtschaftsmediation, Salvatorische Klausel

VII.Rückabwicklung des Kaufvertrags

G. Steuerrechtliche Erwägungen

I. Versteuerung des Gewinns aus Veräußerung

II. Steuerliche Geltendmachung des Kaufpreises

III.Sonstige Steuern

H. Anwaltsgebühren

21. Kapitel Praxisbewertung

A. Einführung

I. Entwicklungen des Umfeldes von Arztpraxen

II. (Praxis-)Wert versus Preis versus Verkehrswert

B. Einführung in die Unternehmensbewertung

I. Bewertungsverfahren/-Methoden

II. Bewertungsgrundsätze

III. Bewertung von Unternehmen

C. Methoden der Arztpraxisbewertung

I.Modifiziertes Ertragswertverfahren

II. Hinweise der Bundesärztekammer

III. Weitere Bewertungsverfahren

D. Rechtsprechung

E. Einzelfragen der Bewertung

I. Einzelaspekte zum ideellen Wert der Arztpraxis

II. Methodenunabhängiger Rahmen zum Sachwert

III. Der Markt für Arztpraxen

IV. § 738 BGB und Ertragswert

V. Berücksichtigung von Steuern

VI.Sondersituationen

F. Zusammenfassung

22. Kapitel Kooperationen zwischen niedergelassenem Arzt und Krankenhaus

A. Einleitung

B. Belegärztliche Tätigkeit

I. Voraussetzungen für eine Belegarzttätigkeit

II. Kooperativer Belegarztvertrag

III. Der Belegarztvertrag mit Honorarvertrag

C. Der Konsiliararzt

I. Der Begriff

II. Haftung des Konsiliararztes

III.Der „unechte“ Konsiliararzt bzw. Honorararzt

D. Sonstige Kooperationen zwischen niedergelassenen (Vertrags-)Ärzten und Krankenhäusern

I. Ambulante Operationen im Krankenhaus durch niedergelassene Vertragsärzte

II. Einbindung niedergelassener Vertragsärzte in die präoperative Diagnostik und postoperative Therapie

23. Kapitel Der beamtete Arzt

A. Einleitung

B. Rechtsgrundlagen

C. Dienstrechtliche Stellung

D. Nebentätigkeitsbereich

I. Abgrenzung Dienstaufgaben/Nebentätigkeit

II. Nebentätigkeit

III. Nutzungsentgelt/Mitarbeiterbeteiligung

IV. Pflicht zur Übernahme einer Nebentätigkeit

E. Berufsrechtliche Stellung

F. Haftung

24. Kapitel Grundzüge des Datenschutzrechts im Gesundheitswesen

A. Einführung

I. Rechtsgrundlagen

II.Grundlagen

B. Datenschutz in der Arztpraxis

I. Grundlagen

II. Datenschutz und ärztliche Schweigepflicht

III.Ausgewählte Betroffenenrechte in der praktischen Umsetzung

IV. Verarbeitungsverzeichnis

V. Auftragsverarbeitung – Verarbeitung der Daten durch Dritte

C. Datenschutz im Krankenhaus

I. Anwendbares Recht

II. Datenverarbeitung im Krankenhaus

III.Ausgewählte Betroffenenrechte in der praktischen Umsetzung

IV. Rechenschaftspflicht – Krankenhausinformationssysteme

D. Datenschutz im Bereich der Forschung

I. Verarbeitung zu Forschungszwecken aufgrund Einwilligung der Betroffenen nach Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO

II. Verarbeitung zu Forschungszwecken nach Art. 9 Abs. 2 lit. j DS-GVO

III.Bereichsspezifische Regelungen

E. Ausblick

25. Kapitel Der Arzt im Strafvollzug

A. Gesundheitsfürsorge

B. Aufgabenbereiche des Anstaltsarztes

C. Rechte und Pflichten zur Weitergabe von Daten

D. Externe Ärzte und Therapeuten

26. Kapitel Der Arzt als Sachverständiger

A. Der ärztliche Sachverständige als „Richter in Weiß“?!

B. Aufgabe und Stellung des ärztlichen Sachverständigen im gerichtlichen Verfahren

I. Aufgabe des Sachverständigen

II. Pflichten und Rechte des ärztlichen Sachverständigen im Verfahren

C. Auswahl und Ablehnung des ärztlichen Sachverständigen

I. Kriterien der Auswahl des ärztlichen Sachverständigen

II. Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit

D. Inhalt des Beweisbeschlusses

I. Medizinische Grundfragen der Beurteilung der Haftungsvoraussetzungen im Arzthaftpflichtprozess

II. Medizinische Vorfragen der Beurteilung von Rechtsfragen – Beweislast und Aufklärung

E. Überprüfung des Gutachtens im Verfahren

I. Inhaltliche Überprüfung des Gutachtens

II. Ergänzungsgutachten, mündliche Erörterung und Einholung eines weiteren Gutachtens

F. Haftung des ärztlichen Sachverständigen im Verfahren

G. Zusammenfassung

27. Kapitel Transfusionswesen

A. Einleitung

B. Gesetzliche Grundlagen

C. Der Zweck des Gesetzes

D. Begriffsbestimmungen

E. Gewinnung von Blutbestandteilen

F. Die Anwendung von Blutprodukten

G. Rückverfolgung

H. Meldewesen

I. Empfänger der Daten

II. Adressat der Meldepflicht

III. Inhalt der Meldung

IV. Anonymisierung

V. Hämophilieregister

I. Sachverständige

J. Mitteilungspflichten

K. Haftung für Blut und Blutbestandteile

L. Straf- und Bußgeldvorschriften

28. Kapitel Transplantationswesen

A. Einleitung

B. Zweck des Gesetzes

C. Entnahme beim toten Spender

D. Entnahme beim lebenden Spender

E. Entnahme und Vermittlung bestimmter Organe, Transplantationszentren, Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben

F. Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaften