Thomas Vollmöller - Handbuch Medizinrecht

4. Kapitel Das Gesundheitswesen in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland

A. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

B. Berufswahlfreiheit, Berufsausübungsfreiheit, Unternehmensfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG

C. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 GG

D. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG

E. Freiheit von Wissenschaft, Lehre und Forschung, Art. 5 Abs. 3 GG

5. Kapitel Infektionsschutzrecht

I. Gesetzliche Grundlagen

II. Koordinierung und Früherkennung

III. Überwachung und Meldewesen

IV. Verhütung übertragbarer Krankheiten

V. Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

VI. Entschädigung

VII. Sanktionen

6. Kapitel Berufsrecht der Gesundheitsberufe unter Einschluss der Darstellung des Rechts der Selbstverwaltung

A. Einführung

B. Geschichte

I. Allgemeines

II.Freie Berufe im Gesundheitswesen

C. Selbstverwaltung

I. Begriff der Selbstverwaltung

II. Idee der Selbstverwaltung

III. Staatsrechtlicher Begriff der Selbstverwaltung

IV. Funktionale Selbstverwaltung

V. Perspektiven der Selbstverwaltung

VI.Die Kammern der Heilberufe

VII.Selbstverwaltung in der Sozialversicherung

VIII. Weitere Selbstverwaltungseinrichtungen der Heilberufe – Berufsständische Versorgungswerke

D. Berufsrecht der Heilberufe

I. Geschichte

II.Aktuelle Entwicklungen

III.Berufsrecht der Ärzte

IV.Berufsrecht der Zahnärzte

V.Berufsrecht der Apotheker

VI.Berufsrecht der Psychotherapeuten

VII.Berufsrecht der Tierärzte

E. Berufsrecht anderer Heilberufe oder Heilhilfsberufe (Gesundheitsfachberufe)

I. Allgemeines

II.Andere Heilberufe im Einzelnen

III.Heilhilfsberufe

IV. Gesundheitshandwerk

V. Andere Dienstleistungsberufe im Gesundheitswesen

7. Kapitel Das Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung

A. Einleitung

I. Definition Leistungsrecht

II. Leistungsrecht und Leistungserbringungsrecht

B. Grundprinzipien des Leistungsrechts

I. Prinzip der umfassenden Versorgung

II. Prinzipien der Eingrenzung der Versorgung

C. Leistungsarten

I. Das Sachleistungsprinzip des § 2 Abs. 2 S. 1 SGB V

II.Die Kostenerstattung

III. Geldleistungsansprüche

IV. Satzungsleistungen

D. System der Anspruchskonkretisierung durch untergesetzliches Recht

I. Anspruchskonkretisierung durch sonstige Rechtsnormen außerhalb des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung

II. Leistungsvoraussetzungen und -ausschlüsse durch Rechtsverordnungen

III. Untergesetzliche Normkonkretisierung

IV.Rahmenempfehlungen und sonstige Richtlinien der Spitzenverbände

E. Anspruchsstruktur und Anspruchskonkretisierung im Einzelfall

I. Allgemeines

II.Bewilligungsentscheidungen durch die Krankenkasse

III. Norm- und Anspruchskonkretisierung durch Inanspruchnahme

F. Tendenz

8. Kapitel Vertragsarztrecht

A. Einführung

I. Rahmenbedingungen

II. Begriffsdefinition

B. Historische Entwicklung

I. Das Kassenarztrecht vor der RVO

II. Die Zeit der RVO

III. Das SGB V und die Gesundheitsreformen

C. Die Beteiligten im Vertragsarztrecht

I. Die Krankenkassen und deren Verbände

II.Die Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen

III.Die Gemeinsame Selbstverwaltung und ihre Gremien

IV. Die Leistungserbringer

V. Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG

VI. Der Staat

D. Rechtsgrundlagen des Vertragsarztrechts

I. Rechtssetzungsinstrumentarium

II.Die Verträge auf Bundes- und Landesebene

III. Schiedswesen

E. Grundprinzipien des Vertragsarztrechts

I.Das Sachleistungsprinzip in der GKV

II.Das Recht des Versicherten auf freie Arztwahl

III.Die Verpflichtung zur persönlichen Leistungserbringung

IV.Das Wirtschaftlichkeitsgebot

V. Qualitätssicherung

F. Die vertragsärztliche Versorgung

I.Die Versorgungsbereiche

II.Inhalt der vertragsärztlichen Versorgung

III.Die Trennung hausärztlicher und fachärztlicher Versorgung

IV.Die psychotherapeutische Versorgung

V.Die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung

G. Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung

I. Einleitung

II. Rechtsgrundlagen

III. Zuständige Behörden

IV. Sonstige Beteiligte am Zulassungsverfahren

V. Bedarfsplanung, §§ 99 ff. SGB V

VI. Zulassung Ärzte/Zahnärzte

VII. Ermächtigung

VIII. Ambulante Leistungserbringung durch das Krankenhaus

IX. Sonderformen von zugelassenen Einrichtungen

X. Nachbesetzungsverfahren

XI. Kooperative Praxisformen

XII. Anstellung von Ärzten/Assistenten/Vertretern

XIII. Zweigpraxis/ausgelagerte Praxisräume

XIV. Fortbildungsverpflichtung

H. Das vertragsärztliche Vergütungssystem

I. Die Struktur des Systems

II.Die Gesamtvergütung

III. Honorarsteuerungsinstrumente

IV. Arzt- und arztgruppenbezogene Regelleistungsvolumen (RLV)

V. Psychotherapeutische Leistungen

VI. Besonderheiten der vertragszahnärztlichen Vergütung

I. Das vertragsärztliche Honorar

I.Der Anspruch auf Honorierung

II.Die nachträgliche Honorarberichtigung

J. Die Wirtschaftlichkeitsprüfung

I. Einführung

II. Gegenstand der Wirtschaftlichkeitsprüfung

III. Allgemeine Ausführungen zu den Prüfverfahren

IV. Statistische Vergleichsprüfung

V. Besonderheiten der Wirtschaftlichkeitsprüfung für die ärztlichen Leistungen

VI. Besonderheiten der Wirtschaftlichkeitsprüfung für ärztliche veranlasste Leistungen im Rahmen eines statistischen Vergleiches

VII. Sonstiger Schaden und sonstige Verstöße gegen die Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise

VIII. Besonderheiten bei der zahnärztlichen Versorgung

IX. Prüfvereinbarung

X. Verwaltungsverfahren

K. Disziplinarrecht

I. Rechtsgrundlagen

II. Verfahren

III.Verfahrensgegenstand

IV.Verfahrensabschluss

L. Verfahrensrecht

I. Vorbemerkung

II. Anwendbares Recht

III. Verwaltungsverfahren

IV. Gerichtliches Verfahren

9. Kapitel Besondere Versorgung

A. Entwicklung

B. Begriff

I.Leistungssektoren übergreifende Versorgung

II. Interdisziplinär-fachübergreifende Versorgung

III. Besondere ambulante ärztliche Versorgungsaufträge

IV. Verhältnis der besonderen Versorgung zur Regelversorgung

C. Vertragspartner in der besonderen Versorgung

D. Vertrag zur besonderen Versorgung

I. Rechtsnatur und Freiwilligkeit

II. Ausschreibung

III.Vertragsinhalt

IV. Vergütung

V. Beitritt Dritter zum Integrationsvertrag

E. Teilnahme der Versicherten

I. Teilnahmeerklärung

II. Teilnahmebedingungen

III. Datenschutz

F. Anschubfinanzierung

G. Bereinigung der Gesamtvergütung

10. Kapitel Medizinische Versorgungszentren

A. Entstehungsgeschichte, Rechtstatsachen

I. Entstehungsgeschichte

II. Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG)

III. GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)

IV. Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)

V. GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)

VI. GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)

VII. Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

VIII. Zahlen, Daten, Fakten

IX. Vor- und Nachteile

B. Beschreibung und Gründungsvoraussetzungen

I. Vorgaben des Gesetzgebers

II. Merkmal der „Einrichtung“

III.Das „ärztliche“ Element der Einrichtung

IV. Ärztliche Leitung

V. Eintragung in das Arztregister

VI.Tätigkeit als angestellter Arzt oder als Vertragsarzt