Mike White - Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

1. Vertragliche Ausgestaltung des Anstellungsvertrags

2. D&O-Versicherung

H. Stellvertreter

I. Fazit

5. Kapitel Die zentrale Stelle nach § 25h Abs. 7 KWG: Gesetzliche und aufsichtliche Anforderungen sowie aufbauorganisatorische Implikationen für Kreditinstitute

A. Begriffliche Einordnung: Sonstige strafbare Handlungen, die zu einer Vermögensgefährdung des Instituts führen können

I. Inhaltliche Bestimmung des Begriffs der sonstigen strafbaren Handlungen

1. Historische Entwicklung der Pflicht zur Verhinderung sonstiger strafbarer Handlungen

a) Viertes Finanzmarktförderungsgesetz, 2002

b) Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-RL, 2011

2. Inhaltliche Kriterien zur Bestimmung des Begriffs „sonstiger strafbarer Handlungen“

a) Strafbarkeit der Handlung

b) Verursachung eines operationellen Risikos beim Kreditinstitut

II. Begriff der Vermögensgefährdung

B. Gesetzgeberischer Zweck von § 25h Abs. 7 KWG

I. Verbesserung der Effektivität des Präventionsansatzes

II. Hebung von Synergien

C. Aufsichtliche Anforderungen an die Zentrale Stelle

I. BaFin-Rundschreiben 7/2011 (GW)

II. BaFin-Rundschreiben 1/2012 (GW)

III. BaFin-Rundschreiben 1/2014 (GW)

IV. BaFin-Rundschreiben 5/2017 (GW)

D. Aufbauorganisatorische Implikationen für Kreditinstitute

I. Grundsatz: Bündelung mit Funktion des Geldwäschebeauftragten

II. Unterstellung der Geschäftsleitung

III. Abgrenzung zur Steuerung operationeller Risiken

IV. Aufbauorganisatorische Ausgestaltung der Zentralen Stelle

V. Mögliche Auslagerung der Zentralen Stelle

E. Mandat und Aufgaben der Zentralen Stelle

I. Mandat der Zentralen Stelle

1. Erstellung eines Gesamtpräventionskonzepts

2. Koordination aller relevanten Präventionsmaßnahmen

II. Operatives Aufgabenprofil der Zentralen Stelle

1. Durchführung und Fortentwicklung der Risikoanalyse zu sonstigen strafbaren Handlungen

a) Maßnahmen zur Risikoermittlung

b) Risikospezifika zu sonstigen strafbaren Handlungen

2. Implementierung und Aktualisierung von internen Sicherungsmaßnahmen

a) Vorgabe von institutsinternen Richtlinien

b) Auswahl, Schulung und Überprüfung von Mitarbeitern

c) Definition von Rollen, Verantwortlichkeiten und Kompetenzen

d) Einbindung der Zentralen Stelle in maßgebliche Prozesse

e) Transaktionsmonitoring nach § 25h Abs. 2 KWG

f) Durchführung von Kontrollen

g) Überprüfung der Wirksamkeit der Kontrollsysteme

h) Untersuchung verdächtiger Vorgänge

6. Kapitel Transaktions-Monitoring zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

A. Einführung

I. Zusammenfassung

1. Rollen und Verantwortlichkeiten im Rahmen des Transaktionsmonitorings

2. Anhaltspunkte für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

3. Generierung von Warnhinweisen und Fallbearbeitung

4. Meldung und risikomitigierende Maßnahmen

5. Prüfung und Aufsicht

II. Regulatorische Anforderungen

1. Transaktionsmonitoring

2. Verdachtsmeldungen

III. Relevante Transaktionen

1. Elektronische Kontobuchungen

2. SWIFT-Nachrichtenverkehr

3. Bartransaktionen am Bankschalter

4. Wertpapiertransaktionen

IV. Transaktionsattribute und -muster

1. Transaktionsattribute

2. Transaktionsmuster

B. Schlüsselrollen und -verantwortlichkeiten

I. Rollen und Verantwortlichkeiten innerhalb des Modells der drei Verteidigungslinien

1. Erste Verteidigungslinie

2. Zweite Verteidigungslinie

3. Dritte Verteidigungslinie

II. Gruppenweite und lokale Rollen und Verantwortlichkeiten

1. Gruppenweite und standortspezifische regulatorische Pflichten

2. Informationsaustausch zwischen der Gruppe und lokalen Einheiten

III. Etablierte Kooperationsmodelle im Transaktionsmonitoring

1. Dezentrales Transaktionsmonitoring

2. Zentrales Transaktionsmonitoring

3. Mischformen des Transaktionsmonitorings

C. Relevante Anhaltspunkte für Geldwäsche

I. Quellen und Ableitungen von Anhaltspunkten zur Geldwäsche

II. Kategorien von Anhaltspunkten für Geldwäsche

1. Transaktionsattribute

2. Verdächtige Muster

3. Einzelfallerkennung

III. Definition eines Gruppenstandards

D. Generierung von Warnhinweisen und Verdachtsfallbearbeitung

I. Der Transaktionsmonitoringprozess im Überblick

II. Generierung von Warnhinweisen

1. IT-unterstützte Generierung von Warnhinweisen

a) IT-Lösungen

b) Auslösen von Warnmeldungen

c) Aussortierung der „False Positives“

d) Aufnahme in die Whitelist

2. Manuelles Kunden-/Transaktionsmonitoring

a) Alternative zum IT-gestützten Transaktionsmonitoring

b) Ergänzung zum IT-gestützten Transaktionsmonitoring

c) Sonderuntersuchungen spezieller Kundengruppen

3.Interne/Externe Verdachtshinweise

a) Interne Verdachtshinweise

b) Tipping-off-Verbot

c) Meldung in der Praxis

d) Beispiel einer internen Verdachtsmeldung

e) Externe Verdachtshinweise

III. Verdachtsfallbearbeitung

1. Falluntersuchung

a) Kriterien der Falluntersuchung

b) Dokumentation der Falluntersuchung

2. Informationsanfragen

3. Aktualisierung des Kundenprofils

IV. Meldung

1. Meldung an FIU

a) Art der Meldung

b) Zeitpunkt der Meldung

c) Verantwortlicher der Meldung

2. Aktualisierung KYC-Rating

V. Risikomitigierende Maßnahmen

1. Einfrieren von Konten/Geldern

2. Weitere risikomitigierende Maßnamen

VI. Auflösung der Geschäftsbeziehung

VII. Falldokumentation

E. Prüfung und Aufsicht

I. Überwachung durch den Geldwäschebeauftragten

II. Unabhängige Prüfung

F. Anhang – Anhaltspunkte für Geldwäsche

7. Kapitel Prävention von Bestechung und Korruption als praxisrelevante Unterfälle sonstiger strafbarer Handlungen

A. Einführung

B. Rechtliche und regulatorische Anforderungen

I. Allgemeine Anforderungen an ein CMS in Deutschland

II. Verhinderung sonstiger strafbarer Handlungen

1. Entwicklung

2. Regulatorische Vorgaben

3. Zentrale Elemente von Korruptionsdelikten

a) Vorteil

b) Unrechtsvereinbarung

c) Amtsträger

d) Tathandlung

4.Korruptionsdelikte in Deutschland

a) Vorteilsannahme und Bestechlichkeit

b) Vorteilsgewährung und Bestechung

c) Bestechung und Bestechlichkeit im Geschäftsverkehr

III. Korruptionsdelikte in ausländischen Rechtsordnungen

1. Einführung

2. U.S. Foreign Corrupt Practices Act

a) Anforderungen des FCPA

b) U.S. Sentencing Guidelines

3.UK Bribery Act 2010

a) Einführung

b) Tatbestände und Anwendungsbereich des UK Bribery Acts

c) Angemessene Maßnahmen (adequate procedures)

IV. Sanktionen und Konsequenzen

1. Einführung

2.Sanktionen und Konsequenzen für handelnde Personen

a) Deutschland

b) Großbritannien

c) Vereinigte Staaten von Amerika

3.Sanktionen und Konsequenzen für das Unternehmen

a) Deutschland

b) Großbritannien

c) Vereinigte Staaten von Amerika

V. Internationale Standards zur Verhinderung von Korruptionsdelikten in Finanzinstituten

C. Zielbild

I. Gruppenorganisation

II. Maßnahmen zur Verhinderung „sonstiger strafbarer Handlungen“

1. Angemessenheit der Maßnahmen

2. Risikoanalyse

a) Bewertung der Risiken

b) Weiterentwicklung der Risikoanalyse

3. Aufbau- und Ablauforganisation

4. Interne Grundsätze

a) Verhaltenskodex

b) Richtlinie zur Korruptionsbekämpfung

c) Richtlinie zu Geschenken und Einladungen