Mike White - Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

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Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: краткое содержание, описание и аннотация

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Geldwäsche finanziert die organisierte Kriminalität, Terrorismusfinanzierung schafft die Grundlage zur Begehung schwerer Straftaten. Banken in ihrer Rolle als primäre Eingangspunkte in den legalen Geldkreislauf und Anbieter zahlreicher Zahlungs- und Abwicklungsdienstleistungen sind einem besonders hohen Risiko ausgesetzt, zu Zwecken der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung missbraucht zu werden. Sie unterliegen daher in besonderem Maße den einschlägigen geldwäscherechtlichen Vorgaben des Gesetzgebers und der Finanzaufsicht. Die praktische Umsetzung dieser Vorgaben im täglichen, von Serviceoptimierung und Kostendruck geprägten Geschäft stellt viele Banken vor Herausforderungen.Das von Praktikern geschriebene Handbuch liefert konkrete Hilfestellungen zur Konzeption und Implementierung der nach der neuen Gesetzgebung geforderten Verfahren, Systeme und Kontrollen.Die Neuauflage berücksichtigt folgende wichtige Neuerungen für die Praxis:Deutschland:
im Januar 2020 in Kraft getretenes, zur nationalen Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie überarbeitetes Geldwäschegesetzim Mai 2020 veröffentlichte BaFin-Auslegungs- und Anwendungshinweise zum überarbeiteten Geldwäschegesetzunter Federführung des Bundesministeriums der Finanzen erstellte Erste Nationale Risikoanalyse Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung 2018/ 2019Großbritannien: in 2019 in Kraft getretene Money Laundering and Terrorist Financing (Amendment) RegulationsSchweiz: in 2019 erlassene Botschaft zur Änderung des GeldwäschereigesetzesÖsterreich: in 2019 in Kraft getretene Änderungen des Finanzmarkt-GeldwäschegesetzesAus dem Inhalt:Organisatorische Rahmenbedingungen, insb. Aufgaben des GeldwäschebeauftragtenDurchführung der jährlichen Risikoanalyse zur Ermittlung und Bewertung der Risiken der Geldwäsche, der Terrorismusfinanzierung und sonstiger strafbarer HandlungenAllgemeine, vereinfachte und verstärkte Sorgfaltspflichten, insb. Identifizierung des Vertragspartners und wirtschaftlich Berechtigter, Umgang mit politisch exponierten Personen (PeP) und grenzüberschreitenden KorrespondenzbankbeziehungenTransaktionsüberwachung unter Einsatz von DatenverarbeitungssystemenDatenschutzrechtliche Aspekte unter Berücksichtigung der neuen DatenschutzgrundverordnungKontenabrufverfahren nach § 24c KWGPflichten nach der EU-GeldtransferverordnungPrävention von sonstigen strafbaren Handlungen, insb. Bestechung und KorruptionPrüfung der Vorkehrungen zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in der JahresabschlussprüfungEinhaltung von Finanzsanktionen und EmbargosÜberblick zu länderspezifischen Anforderungen: USA, Großbritannien, Schweiz, Österreich

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[103]

Nach § 25k Abs. 1 KWG.

[104]

BaFin AuA GwG, Ziff. 5.1.5.

[105]

Zentes/Glaab/ Sonnenberg § 10 Rn. 33.

[106]

Vgl. die Ausführungen unter Rn. 61 ff.

[107]

Die Identifizierung und risikobasierte Identitätsüberprüfung ist eine Kernforderung der FATF (FATF-Empfehlung Nr. 10 (Customer due diligence)); The FATF Recommendations, abrufbar unter www.fatf-gafi.org.

[108]

Herzog/ Figura § 11 Rn. 21.

[109]

Auch als Corporate Customers Segment bezeichnet.

[110]

RL 2014/65/EU.

[111]

European Securities and Markets Authority; das Register ist abrufbar unter https://registers.esma.europa.eu.

[112]

Vgl. die BaFin-Liste der zugelassenen Börsen und der anderen organisierten Märkte gem. § 193 Abs. 1 Nr. 2 und 4 KAGB (Geschäftszeichen WA 43 – Wp 2100 – 2013/0003); abrufbar unter www.bafin.de.

[113]

DK AuA-Hinweise 2014, Tz. 27.

[114]

Herzog/ Figura § 3 Rn. 8.

[115]

Hierbei handelt es sich um eine unwiderlegbare Vermutung; Herzog/ Figura § 3 Rn. 8.

[116]

Nach § 11 Abs. 5 S. 3 GwG darf sich der Verpflichtete nicht ausschließlich auf die Angaben im Transparenzregister verlassen.

[117]

Es kann z.B. vereinbart werden, dass 20 % der Gesellschaftsanteile über 40 % der Stimmrechte verfügen.

[118]

Zentes Glaab/ Kaetzler § 3 Rn. 42.

[119]

DK AuA-Hinweise 2014, Tz. 27.

[120]

DK AuA-Hinweise 2014, Tz. 27.

[121]

BaFin AuA GwG, Ziff. 5.2.3.3.

[122]

BaFin AuA GwG, Ziff. 5.2.3.3.

[123]

DK AuA-Hinweise 2014, Tz. 27.

[124]

Siehe die Übersicht der ausgenommenen Gesellschaften oben unter Rn. 115.

[125]

DK AuA-Hinweise 2014, Tz. 27.

[126]

BaFin AuA GwG, Ziff. 5.2.2.2.

[127]

Herzog/ Figura § 1, Rn. 39 ff.: „Die Definition des Trusts ist insb. aus dem englischen bzw. anglo-amerikanischen Recht bekannt und wird oftmals als Instrument im Rahmen der Erbfolge eingesetzt … Ein Trust kann Strukturen aufweisen, die der …Familienstiftung stark ähneln … Aufgrund der vergleichbaren Strukturen erlangt der Trust insb. im deutschen Steuerrecht an Bedeutung … Die Errichtung eines Trust nach deutschen Rechtsvorschriften ist nicht möglich, da diese Rechtsform in Deutschland nicht existent ist…“.

[128]

DK AuA-Hinweise 2014, Tz. 27.

[129]

Vgl. Herzog/ Figura § 3 Rn. 14–21 zu weiteren Kommentierungen und Fallkonstellationen im Zshg. mit der Identifizierung von wirtschaftlich Berechtigten bei Stiftungen, Trusts etc.

[130]

DK AuA-Hinweise 2014, Tz. 31.

[131]

Herzog/ Figura § 11 Rn. 26.

[132]

DK AuA-Hinweise 2014, Tz. 31.

[133]

Vgl. Herzog/ Figura § 11 Rn. 28–41 zu Art und Umfang der Verifizierung wirtschaftlich Berechtigter bei bestimmten Gesellschaftsformen sowie in praxisrelevanten Sonderfällen.

[134]

Zentes/Glaab/Stumm § 154 AO Rn. 1.

[135]

Sowie Schließfächer.

[136]

Ziff. 4 AEAO zu § 154 AO, Stand Dez. 2017.

[137]

Ziff. 5 AEAO zu § 154 AO; erfasst sind auch fiktive wirtschaftlich Berechtigte nach § 3 Abs. 2 S. 4 GwG.

[138]

Ziff. 7.1.1 AEAO zu § 154 AO.

[139]

Statt der Wohnanschrift ist die postalische Anschrift zu erfassen, unter der der Vertragspartner erreichbar ist, sofern kein fester Wohnsitz mit rechtmäßigem Aufenthalt in der EU besteht und die Überprüfung der Identität im Rahmen des Abschlusses eines Basiskontovertrags i.S.v. § 38 ZKG erfolgt, vgl. Ziff. 7.1.1 e) AEAO.

[140]

Ziff. 7.1.2 AEAO § 154 AO.

[141]

Die Geeignetheit der Aufzeichnung liegt grds. im Ermessen der Kreditinstitute, es bieten sich insb. digitale Aufzeichnungsformate an.

[142]

Ziff. 9.1 AEAO zu § 154 AO.

[143]

Vgl. hierzu Ziff. 11.1 AEAO zu § 154 AO.

[144]

Vgl. die vollständige Liste der Erleichterungen in Ziff. 11.1 AEAO zu § 154 AO.

[145]

Vgl. die vollständige Liste der Erleichterungen in Ziff. 11.2 AEAO zu § 154 AO.

[146]

Zentes/Glaab/ Stumm § 154 AO Rn. 26.

[147]

BT-Drucks. 18/11555, 104; zur Einschränkung hinsichtlich politischer Parteien vgl. BaFin AuA GwG, Ziff. 5.4.

[148]

BT-Drucks. 18/11555, 104.

[149]

Herzog/ Figura § 10 Rn. 24, 25.

[150]

Schätzung des Vertragspartners, ca.-Angaben.

[151]

DK AuA-Hinweise 2014, Tz. 16.

[152]

Hinsichtlich der im Zusammenhang mit der Aktualisierung von Kundendaten zu beachtenden datenschutzrechtlichen Aspekte wird auf das Kapitel „Datenschutzrechtliche Aspekte in der Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung“ verwiesen.

[153]

Im Englischen auch als „Review of customer data“ bezeichnet.

[154]

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Kriterien zur Bestimmung des Risikoprofils des Vertragspartners (Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung) auf Rn. 192(geringeres Risiko) bzw. 203(höheres Risiko) verwiesen.

[155]

BaFin AuA GwG, Ziff. 5.5.2.

[156]

Häufig auch bezeichnet als Retail Customers.

[157]

Häufig auch bezeichnet als Corporate Customers.

[158]

Auch als Trigger Events bezeichnet.

[159]

BaFin AuA GwG, Ziff. 6.3.

[160]

„Gemeinsame Leitlinien nach Artikel 17 und Artikel 18 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2015/849 über vereinfachte und verstärkte Sorgfaltspflichten und die Faktoren, die Kredit- und Finanzinstitute bei der Bewertung des mit einzelnen Geschäftsbeziehungen und gelegentlichen Transaktionen verknüpften Risikos für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung berücksichtigen sollten“, Joint Committee of the European Supervisory Authorities (ESAs), (JC 2017), 4.1.2017. Die Leitlinien zu Risikofaktoren sind Bestandteil der Verwaltungspraxis der BaFin und befanden sich im Zeitpunkt der Erstellung der aktuellen Auflage in Überarbeitung (siehe Konsultationspapier JC 2019 87).

[161]

Vgl. Ziff. 45 der Leitlinien zu Risikofaktoren, dort auch eine weitere zulässige Konstellation der zeitlichen Verlagerung der Identitätsüberprüfung des Kunden.

[162]

Vgl. Ziff. 45 der Leitlinien zu Risikofaktoren.

[163]

Vgl. Ziff. 45 der Leitlinien zu Risikofaktoren.

[164]

Siehe Rn. 178zu den Pflichten zur Aktualisierung von Kundendaten.

[165]

Vgl. Ziff. 45 der Leitlinien zu Risikofaktoren.

[166]

Vgl. Rn. 166zu den Definitionen der jeweiligen Begriffe.

[167]

Nach Art. 9 der RL (EU) 2015/849; siehe auch VO (EU) 2018/1467.

[168]

Vgl. BaFin -Rundschreiben 12/2018 (GW).

[169]

Leitlinie zu Risikofaktoren, Ziff. 56.

[170]

Siehe zu den Einschränkungen des Rückgriffs auf Dritte im Zusammenhang mit der Nutzung einer bereits erfolgten Identifizierung durch den Dritten: BaFin AuA GwG, Ziff. 8.4.

[171]

Herzog/ Figura § 17 Rn. 20.

[172]

Herzog/ Figura § 17 Rn. 25.

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