Mike White - Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Einleitung 1. Kapitel Einleitung Inhaltsverzeichnis A. Die bisher erfolgte Richtlinien- und Gesetzgebung B. Aktuelle Bedrohungslage C. Effektivität der Regularien D. Sicht der Institute und Fazit Literatur: Bundeskriminalamt Jahresbericht 2016 Financial Intelligence Unit (FIU) Deutschland, 2017; Bundesministerium der Finanzen Erste Nationale Risikoanalyse, Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, 2018/2019; Bussmann Dunkelfeldstudie über den Umfang der Geldwäsche in Deutschland und über die Geldwäscherisiken in einzelnen Wirtschaftssektoren, 2015; Generalzolldirektion Financial Intelligence Unit (FIU) Jahresbericht 2017; dies. Financial Intelligence Unit (FIU) Jahresbericht 2018; Schneider Der Umfang der Geldwäsche in Deutschland und weltweit, 2016; Unger et. al. The Economic and Legal Effectiveness of Anti-Money Laundering and Combating Terrorist Financing Policy, 2013. 1 Die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung ist seit nun etwa einem Vierteljahrhundert ein zentrales Politikziel im Bereich der Bankenaufsicht. Und sie hat, wie zu zeigen sein wird, einen wichtigen Punkt erreicht. In den vergangenen 25 Jahren wurde das zugrundeliegende Recht immer weiter detailliert und ausdifferenziert. Die Pflichten der Finanzwirtschaft sind immer genauer ausbuchstabiert worden, was in der Umsetzung mit einem erheblichen Ressourceneinsatz einherging. Gleichzeitig sind inzwischen belastbare Daten zum Erfolg dieser Politik, die durch eine gleichgerichtete Aufsichtspraxis flankiert wurde, vorhanden. Insbesondere den Erfolg des Verdachtsmeldewesens kann man anhand der hierzu verfügbaren Daten recht genau nachvollziehen. Es bietet sich daher an, eine Bilanz zu ziehen, und sei es auch nur eine Zwischenbilanz.[1] 1. Kapitel Einleitung › A. Die bisher erfolgte Richtlinien- und Gesetzgebung

2. Kapitel 2. Kapitel Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen Inhaltsverzeichnis A. Einführung B. Einbettung der Risikoanalyse in Risikomanagement nach § 4 GwG C. Durchführung der Risikoanalyse 2. Kapitel Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen › A. Einführung Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen

3. Kapitel Allgemeine, vereinfachte und verstärkte kundenbezogene Sorgfaltspflichten nach §§ 10 ff. GwG: Umfang und institutsspezifische Umsetzung

4. Kapitel Der Geldwäschebeauftragte: Rollen- und Aufgabenprofil nach § 7 GwG

5. Kapitel Die zentrale Stelle nach § 25h Abs. 7 KWG: Gesetzliche und aufsichtliche Anforderungen sowie aufbauorganisatorische Implikationen für Kreditinstitute

6. Kapitel Transaktions-Monitoring zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

7. Kapitel Prävention von Bestechung und Korruption als praxisrelevante Unterfälle sonstiger strafbarer Handlungen

8. Kapitel Gruppenweite Umsetzung von Pflichten zur Prävention von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen

9. Kapitel Pflichten von Kreditinstituten bei der Einhaltung von Finanzsanktionen und Embargos

10. Kapitel EU-GeldtransferVO: Überwachung von Transaktionsdaten und Umgang mit unvollständigen Geldtransfers

11. Kapitel Das Kontenabrufverfahren nach § 24c KWG: Anforderungen an Inhalt und Führung der Kontenabrufdatei

12. Kapitel Datenschutzrechtliche Aspekte in der Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

13. Kapitel Jahresabschlussprüfung: Prüfung der Vorkehrungen zur Prävention von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen nach der PrüfbV

14. Kapitel Länderspezifische gesetzliche und regulatorische Anforderungen in der Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Einleitung 1. Kapitel Einleitung Inhaltsverzeichnis A. Die bisher erfolgte Richtlinien- und Gesetzgebung B. Aktuelle Bedrohungslage C. Effektivität der Regularien D. Sicht der Institute und Fazit Literatur: Bundeskriminalamt Jahresbericht 2016 Financial Intelligence Unit (FIU) Deutschland, 2017; Bundesministerium der Finanzen Erste Nationale Risikoanalyse, Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, 2018/2019; Bussmann Dunkelfeldstudie über den Umfang der Geldwäsche in Deutschland und über die Geldwäscherisiken in einzelnen Wirtschaftssektoren, 2015; Generalzolldirektion Financial Intelligence Unit (FIU) Jahresbericht 2017; dies. Financial Intelligence Unit (FIU) Jahresbericht 2018; Schneider Der Umfang der Geldwäsche in Deutschland und weltweit, 2016; Unger et. al. The Economic and Legal Effectiveness of Anti-Money Laundering and Combating Terrorist Financing Policy, 2013. 1 Die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung ist seit nun etwa einem Vierteljahrhundert ein zentrales Politikziel im Bereich der Bankenaufsicht. Und sie hat, wie zu zeigen sein wird, einen wichtigen Punkt erreicht. In den vergangenen 25 Jahren wurde das zugrundeliegende Recht immer weiter detailliert und ausdifferenziert. Die Pflichten der Finanzwirtschaft sind immer genauer ausbuchstabiert worden, was in der Umsetzung mit einem erheblichen Ressourceneinsatz einherging. Gleichzeitig sind inzwischen belastbare Daten zum Erfolg dieser Politik, die durch eine gleichgerichtete Aufsichtspraxis flankiert wurde, vorhanden. Insbesondere den Erfolg des Verdachtsmeldewesens kann man anhand der hierzu verfügbaren Daten recht genau nachvollziehen. Es bietet sich daher an, eine Bilanz zu ziehen, und sei es auch nur eine Zwischenbilanz.[1] 1. Kapitel Einleitung › A. Die bisher erfolgte Richtlinien- und Gesetzgebung

A. Die bisher erfolgte Richtlinien- und Gesetzgebung

I. Die 40 Empfehlungen der Financial Action Task Force

1.Die FATF

a) Gründung

b) Rolle

c) Inhalte der FATF-Empfehlungen

II. Die EU-Geldwäscherichtlinien

1. Erste EG-GeldwäscheRL

2. Zweite EG-GeldwäscheRL

3. Dritte EG-GeldwäscheRL

a) Politische Motivation

b) Inhalte

4. Vierte EU-GeldwäscheRL

a) Politische Motivation

b) Inhalte

5. Änderung der Vierten EU-GeldwäscheRL (sog. 5. EU-GeldwäscheRL)

III. Zahlungsverkehr

1. EU-Geldtransferverordnung

2. Beispiele für nationale gesetzgeberische Maßnahmen

B. Aktuelle Bedrohungslage

I. Problematik von Berechnungsmodellen

II. Risikoabschätzung

III. Geldwäsche-Verdachtsfälle

1. Erhöhte Meldezahlen aus dem Finanzsektor

2. Ergebnisse der Verdachtsmeldungen

3. Zwischenfazit

IV. Polizeiliche Kriminalstatistik

C. Effektivität der Regularien

I. Aufdeckung von Geldwäscheaktivitäten

II. Terrorismusfinanzierung

D. Sicht der Institute und Fazit

I. Kosten und Nutzen der Geldwäschebekämpfung

II. Fehlende Unterstützung beim Kampf gegen Terrorismusfinanzierung

2. Kapitel 2. Kapitel Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen Inhaltsverzeichnis A. Einführung B. Einbettung der Risikoanalyse in Risikomanagement nach § 4 GwG C. Durchführung der Risikoanalyse 2. Kapitel Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen › A. Einführung Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen