Mike White - Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

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Die FATF ist eine unabhängige, zwischenstaatliche Organisation, die regelmäßig Standards und Typologienpapiere zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung veröffentlicht.[24] Die FATF-Veröffentlichungen sind als globaler Standard anerkannt.

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Exemplarisch seien hier folgende FATF-Veröffentlichungen genannt:

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Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht veröffentlichte im Juni 2017 eine überarbeitete Fassung der erstmals im Januar 2014 erschienenen Publikation „Sound management of risks related to money laundering and financing of terrorism“. Darin finden sich insbesondere Erläuterungen, wie Banken die Risiken der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in ihr übergreifendes Risikomanagement einbeziehen sollten.

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Die in 2016 und 2017 veröffentlichten Überarbeitungen enthalten u.a. Anhänge zu Themen wie der Kontoöffnung („General guide to account opening“) und Korrespondenzbankbeziehungen.[27] Ergänzend befindet sich die „Introduction of guidelines on interaction and cooperation between prudential and AML/CFT supervision” aktuell in Konsultation. Die dazu eingelangten Kommentare können online eingesehen werden.[28]

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Die Wolfsberg-Gruppe, ein Zusammenschluss dreizehn globaler Banken, wurde 2000 mit dem Ziel gegründet, Standards zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu entwickeln. Diese richten sich in erster Linie an Kredit- und Finanzinstitute.

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An dieser Stelle seien insbesondere folgende Publikationen erwähnt:

Erstere unterstützt Institute dabei, einen risikobasierten Ansatz in der Geldwäscheprävention zu implementieren. Letztere deckt operative Fragestellungen im Kontext der Erstellung der Risikoanalyse ab.[29]

2. Kapitel Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen› A. Einführung › III. Kernanforderungen an die Risikoanalyse im Überblick

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Gem. § 5 Abs. 1 GwG und § 25h Abs. 1 KWG sind Institute dazu verpflichtet, diejenigen Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen zu ermitteln und zu bewerten, die für Geschäftebestehen, die von ihnen betriebenwerden.

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In Anlehnung an die oben unter Rn. 19skizzierten BaFin AuA GwG ergibt sich das nachfolgend dargestellte Vorgehen zur Durchführung der Risikoanalyse.

Abb. 1:

Struktur der Risikoanalyse nach § 5 GwG und § 25h Abs. 1 KWG in Anlehnung an BaFin AuA GwG

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Die in Abb. 1 dargestellten Schritte können ebenfalls zur Analyse der Risiken der sonstigen strafbaren Handlungen angewendet werden. Anders als bei den Risiken der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung hat sich bei den sonstigen strafbaren Handlungen in der Praxis jedoch eine szenariobasierte Analyse/Vorgehensweisebewährt: Die Aktivitäten in Schritt 2 und Schritt 3 unterscheiden sich hierbei von jenen, die für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zur Anwendung kommen. Details können den entsprechenden Ausführungen in Abschnitt C). (Durchführung der Risikoanalyse) entnommen werden.

2. Kapitel Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen› A. Einführung › III. Kernanforderungen an die Risikoanalyse im Überblick › 1. Schritt 1: Bestandsaufnahme

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Zunächst hat eine vollständige Bestandsaufnahme der unternehmensspezifischen Situation zu erfolgen, die insbesondere folgende Gesichtspunkte abzudecken hat:

2. Kapitel Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen› A. Einführung › III. Kernanforderungen an die Risikoanalyse im Überblick › 2. Schritt 2: Risikoerfassung und -identifizierung

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Es folgt die Erfassung und Identifizierung der institutsspezifischen Risiken, also insbesondere von:

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Für jede der genannten Risikodimensionenmüssen passende Risikofaktorenidentifiziert werden. Die Risikofaktoren erlauben es, das Risiko der jeweiligen Dimension einzuschätzen. In der Dimension „Kunde“ ist ein Risikofaktor z.B. die Branche, in der der Kunde tätig ist: Einige Branchen, wie zum Beispiel die Baubranche oder bargeldintensive Unternehmen, weisen historisch betrachtet ein höheres Geldwäscherisiko auf als andere. Andere Risikofaktoren wären beispielsweise die Bargeldintensität in der Dimension „Produkt“ oder das Sender- bzw. Empfängerland in der Dimension „Transaktion“.

Aufgrund der inhaltlichen Unterschiede zwischen Risiken der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einerseits und sonstiger strafbarer Handlungen andererseits ist zu empfehlen, die Risikoerfassung und -identifizierung beider Themenbereiche zu trennenund im Rahmen der Risikoanalyse separat zu dokumentieren.

2. Kapitel Risikoanalyse nach § 5 GwG: Identifizierung der Risiken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen› A. Einführung › III. Kernanforderungen an die Risikoanalyse im Überblick › 3. Schritt 3: Risikokategorisierung und -bewertung

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Im Rahmen des nächsten Schrittes erfolgt zuerst eine Bewertung der einzelnen Risikofaktoren. Für jeden Risikofaktor gibt es unterschiedliche Risikoausprägungen, die jeweils mit einem Risikoscorehinterlegt werden. Die Höhe des Risikoscores spiegelt das Risiko der jeweiligen Ausprägung wieder. Für den Risikofaktor „Branche“ z.B. stellen die denkbaren Branchen die einzelnen Ausprägungen dar. Die Ausprägung „Baubranche“ würde in unserem Beispiel mit einem höheren Risikoscore versehen werden als zum Beispiel die Branche „Landwirtschaft“, da ersterem ein höheres Geldwäscherisiko innewohnt.