Anne Hahn - Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

5.2 Erlaubnis dienstlicher und privater Internetnutzung

5.3 Rechtsfolgen bei Überschreitung der Kontrollbefugnisse

6. Kritische Äußerungen der Arbeitnehmer über soziale Medien

7. Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen über soziale Medien

8. Social Media Guidelines

9. Bring your own Device

10.Social Media Monitoring

10.1 Begriff und Bedeutung

10.2 Bewerbersuche über soziale Medien

10.3 Kundenbeobachtung über soziale Medien

V.Social Media Marketing

1. Definition

2. Unterschiede zum herkömmlichen Marketing

3. Rechtliche Zulässigkeit des Direktmarketings

4. Verschleierung des Werbecharakters

5. Gewinnspiele

VI.Aufbau einer unternehmensbezogenen Social Media-Präsenz

1. Bedeutung

2. Wahl des Accountnamens

3. Impressumspflicht

4. Erkennbarkeit kommerzieller Kommunikation

5. Mitbestimmung des Betriebsrats

VII.Übernahme eines Social Media-Accounts

1. Vertragsübernahme

2.Haftungsfragen

2.1 Übertragender

2.2 Erwerber

3. Einräumung von Nutzungsrechten

VIII.Zukunft von sozialen Medien

1. Sättigungseffekte

2.Konzentration von Datenmacht

2.1 Facebook und WhatsApp

2.2 Auswahl und Filterung von Inhalten

2.3 Staatlicher Datenzugriff

3. Marktmacht der Nutzer

4.Gesetzgeberischer Handlungsbedarf

4.1 Aufgabe der rundfunkrechtlichen Sonderdogmatik

4.2 Verbesserung datenschutzrechtlicher Standards

4.3 Verhinderung und Aufbruch überragender Marktstellung

4.4 Anpassung des Medienkonzentrationsrechts

12. Kapitel Technische Aspekte des Einsatzes von Social Media

I.Technische Grundlagen der Datenübertragung im Internet

1. Internet-Protokolle

2. IP-Adresse

2.1 Statische und dynamische IP-Adresse

3. Das World Wide Web: Ein Dienst im Internet

4. Datentransfer bei E-Mail

5. Tell a friend-Funktion

II.Nutzeridentifikation

1. Nutzeridentifikation mittels Cookies

2. Nutzeridentifikation mittels Browser-Fingerabdruck

III.Nutzerbeobachtung

1. Webstatistik – aktive Nutzerbeobachtung

2. Social Plug-ins – passive Nutzerbeobachtung

IV.Technische Besonderheiten bei mobilen Geräten

1. BYOD

2. Apps

Sondergebiete des Medienrechts

13. Kapitel Kartellrecht und Medien

A. Die 7. bis 9. GWB-Novelle

B.Verfahren vor den deutschen Kartellbehörden und Gerichten

I. Überblick über die Verfahrensarten

II. Besonderheiten von Zusammenschlüssen im Presse- und Rundfunkbereich

III. Kartellaufsicht in Medienmärkten

1. Ausnahmen vom Kartellverbot im Medienbereich

2. Kartellfälle im Medienbereich

IV. Missbrauchsaufsicht in Medienmärkten

V. Konkurrenz von Kartell- und sektorspezifischem Medien- und Urheberrecht

C. Verfahren im Rahmen des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ex-EGV, nachfolgend AEUV)

I. Europäische Zusammenschlusskontrolle

II. Europäisches Kartellverbot und Missbrauchsaufsicht

III. Europäisches Beihilferecht

14. Kapitel Wettbewerbsrecht und Medien

A. Einleitung

B.Wettbewerbsrechtliche Grundlagen

I. Allgemeines

II. Schutzzweck des UWG

III. Grundbegriffe des UWG

1. Geschäftliche Handlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG)

2. Marktteilnehmer (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG)

3. Mitbewerber (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG) und Unternehmer (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG)

4. Nachrichten (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 UWG)

C. Relevante Verbotstatbestände für Medienunternehmen

I.Allgemeines

1. Unlauterkeit

2. Das maßgebliche Verbraucherleitbild

3. Die sog. Spürbarkeits- oder Wesentlichkeitsschwelle

II. Einzelne Beispielsfälle unlauterer geschäftlicher Handlungen

1. Handlungen der sog. „Black List“ (§ 3 Abs. 3 UWG mit Anhang)

2. Vorsprung durch Rechtsbruch (§ 3a UWG)

2.1 Regelungen ohne Marktbezug

2.2 Marktzutrittsregelungen

2.3 Beispiele für Marktverhaltensregelungen

3. Mitbewerberschutz (§ 4 UWG)

3.1 Geschäftsehrverletzung (§ 4 Nr. 1 UWG)

3.2 Anschwärzung (§ 4 Nr. 2 UWG)

3.3 Ergänzender Leistungsschutz (§ 4 Nr. 3 UWG)

3.3.1 Täuschung über die betriebliche Herkunft (§ 4 Nr. 3a UWG)

3.3.2 Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung (§ 4 Nr. 3b UWG)

3.3.3 Nachahmung und unredliche Kenntniserlangung (§ 4 Nr. 3c UWG)

3.3.4 Im Besonderen: Ausbeuten fremder Werbung

3.4Gezielte Behinderung (§ 4 Nr. 4 UWG)

3.4.1 Allgemeine Gesichtspunkte einer Behinderung

3.4.2 Ausspannen von Kunden und Mitarbeitern

3.4.3 Preiskampf

3.4.4 Betriebsstörung

3.4.5 Boykott

3.4.6 Diskriminierung

3.4.7 Behinderung bei Absatz, Bezug und Werbung

4. Aggressive geschäftliche Handlungen (§ 4a UWG)

5. Irreführende geschäftliche Handlungen (§§ 5, 5a UWG)

5.1 Voraussetzungen einer Irreführung

5.1.1 Irreführung durch „Angaben“

5.1.2 Irreführung durch Unterlassen (§ 5a UWG)

5.2Einzelne Fallgruppen der Irreführung

5.2.1 Allein- oder Spitzenstellungsbehauptung

5.2.2 Beschaffenheits- und Qualitätsangaben

5.2.3 Preiswerbung

5.2.4 Verfügbarkeit beworbener Waren (Vorratswerbung)

5.2.5 Anlass des Verkaufs

5.2.6 Angaben zum Unternehmen (insbes. Traditionswerbung)

5.2.7 Nichtkenntlichmachen des Werbecharakters (Schleichwerbung)

5.2.8 Verstoß gegen das Transparenzgebot bei Verkaufsförderungsmaßnahmen

6.Vergleichende Werbung

6.1 Grundsatz

6.2Einzelne unzulässige Vergleiche

6.2.1 Vergleich mit Waren für anderen Bedarf oder Zweck

6.2.2 Vergleich mit objektiv nicht nachprüfbaren Eigenschaften

6.2.3 Vergleich mit Verwechslungsgefahr

6.2.4 Vergleich durch Ausnutzung oder Beeinträchtigung von fremden Kennzeichen

6.2.5 Vergleich durch Herabsetzung oder Verunglimpfung

6.2.6 Vergleich durch Imitation oder Nachahmung

III.Belästigung

1. Grundsatz

2. Einzelfälle unlauterer Belästigung

2.1 Werbung gegen den erkennbaren Willen

2.2 Telefonwerbung

2.2.1 Telefonanrufe gegenüber Verbrauchern

2.2.2 Telefonanrufe gegenüber sonstigen Marktteilnehmern

2.3Belästigung durch automatische Anrufmaschinen, Faxgeräte und elektronische Post

2.3.1 Grundsätzliche Regelung

2.3.2 Ausnahmemöglichkeiten

2.4 Elektronische Nachrichten ohne Identität des Absenders

2.5 Sonstige Fälle

2.5.1 Ansprache auf öffentlichen Straßen

2.5.2 Verteilung von Handzetteln

2.5.3 Zusendung unbestellter Ware

2.5.4 Postwurfsendungen

2.5.5 Zeitungsbeilagen

2.5.6 Vertreterbesuche

D. Rechtsfolgen unlauteren Wettbewerbs

I.Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

1. Grundsatz

2. Kreis der Anspruchsberechtigten (Aktivlegitimation)

2.1 Mitbewerber

2.2 Verbände zur Förderung gewerblicher Interessen

2.3 Qualifizierte Einrichtungen zum Schutz von Verbraucherinteressen

2.4 Industrie- und Handelskammern; Handwerkskammern

3. Missbrauchstatbestand

4. Kreis der Verpflichteten (Passivlegitimation)

II. Schadensersatzanspruch

III. Gewinnabschöpfungsanspruch

IV. Verjährung

1. Verjährung der Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung

2. Verjährung der Aufwendungsersatzansprüche

3. Verjährung der Schadensersatzansprüche

4. Verjährung anderer Ansprüche

V. Straf- und Bußgeldtatbestände

1. Strafbare irreführende Werbung (§ 16 Abs. 1 UWG)

2. Progressive Kundenwerbung (sog. Schneeballsystem, § 16 Abs. 2 UWG)

3. Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (§ 17 UWG)

4. Verwertung von Vorlagen (§ 18 UWG)

5. Verleiten und Erbieten zum Verrat (§ 19 UWG)