Anne Hahn - Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

2.1 Unzulässige Angebote (§ 4 JMStV)

2.2 Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote (§ 5 JMStV)

2.3 Besonderheiten bei Werbung und Teleshopping (§ 6 JMStV)

2.4 Rechtsfolgen

3.Novellierung des JMStV

3.1 Gescheiterte Novellierung 2010/2011

3.2 JMStV 2016

D.Aufsicht

I.Aufsicht nach dem Jugendschutzgesetz

1. Landes- und Bundesbehörden

2. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM)

3. Die freiwillige Selbstkontrolle

II.Aufsicht nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag

1. Der Jugendschutzbeauftragte

2. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

3. Zusammenarbeit von KJM und Freiwilliger Selbstkontrolle

3.1 Aufgabe der freiwilligen Selbstkontrolle am Beispiel der FSM

3.2 Ablauf das Prüfverfahrens

3.3 Umfang und Grenzen des Beurteilungsspielraums der Freiwilligen Selbstkontrolle

8. Kapitel Rundfunktechnik und Infrastrukturregulierung

I. Einführung

II.Digitalisierung

1. Politische Bedeutung

1.1 Die Digitalisierung von Programminhalten

1.2 Multiplexing

2. Bilddarstellung

2.1 High Definition Television (HDTV)

2.2 Bildformate

2.3 Regulierung von Breitbildformaten

III. Verbreitungsinfrastrukturen

1.Terrestrik

1.1 Übertragungstechnik

1.2 Rechtliche Rahmenbedingungen

2.Satellit

2.1 Übertragungstechnik

2.2 Rechtliche Rahmenbedingungen

3.Kabel

3.1 Übertragungstechnik

3.2 Rechtliche Rahmenbedingungen

3.2.1 Rundfunkrechtliche Regulierung

3.2.2 Wettbewerbsrechtliche Regulierung

3.2.3 Urheberrechtliche Regulierung

4.Internet – IPTV

4.1 Übertragungstechnik

4.2 Rechtliche Rahmenbedingungen

5.Mobilfunknetze

5.1 Übertragungstechnik

5.2 Rechtliche Rahmenbedingungen

IV.Verschlüsselungs- und Empfangstechnik

1.Zugangsberechtigungssysteme

1.1 Zugangsberechtigungssysteme: Nutzen und Technik

1.2 Regulierung von Zugangsberechtigungssystemen

2. Digitale Empfangsgeräte

2.1Anwendungs-Programmierschnittstelle (API)

2.1.1 Funktionsweise

2.1.2 Regulierung

2.2 Common Interface

3.Navigator und Electronic Programme Guide (EPG)

3.1 Funktionsweise

3.2 Regulierung

Presserecht

9. Kapitel Presse- und Äußerungsrecht, insbesondere Recht der Wort- und Bildberichterstattung

A.Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen in der Wort- und Bildberichterstattung

I.Die Freiheitsrechte des Art. 5 Abs. 1 GG

1. Meinungsäußerungsfreiheit

2. Informationsfreiheit

3. Pressefreiheit

4. Rundfunkfreiheit

5. Filmfreiheit

II. Die Ausstrahlungswirkungen der Grundrechte aus Art. 5 Abs. 1 GG auf die zivilrechtliche Betrachtung der Wort- und Bildberichterstattung

III. Die Grundrechtsschranken nach Art. 5 Abs. 2 GG

IV. Das Zensurverbot

V. Die Kunstfreiheit und ihre Ausstrahlungswirkung auf die zivilrechtliche Betrachtung der Wort- und Bildberichterstattung

B.Die Wortberichterstattung

I.Grundsätzliches

1. Ermittlung des Aussagegehalts einer Äußerung

1.1 Empfängerverständnis

1.2 Berücksichtigung des Verständnisses aufgrund des Mediums

1.3 Kontextbetrachtung

1.4 Offene und verdeckte Äußerungen

1.5 Rechtsbegriffe und andere Begrifflichkeiten

1.6 Mehrdeutige Darstellungen

1.7 Verdacht, Zweifel, Gerüchte

1.8 Fragen

1.9 Zitate

1.10 Satire

1.11 Erkennbarkeit bei der Wortberichterstattung

2. Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung

2.1 Kriterien der Abgrenzung

2.2 Einzelfälle

3. Behaupten und Verbreiten

3.1 Behaupten

3.2 Verbreiten

3.3 Sich-zu-eigen-machen, sich distanzieren

II.Die Verletzung von Rechten Dritter durch die Wortberichterstattung

1.Persönlichkeitsrechte

1.1Die Rechtsgrundlagen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1.1.1 Deutsches Recht

1.1.2 Art. 8 EMRK

1.2Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1.2.1 Natürliche Personen/postmortales Persönlichkeitsrecht

1.2.2 Juristische Personen

1.3 Einzelne Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1.4 Erforderlichkeit einer Abwägung

1.5 Die Freiheit der Meinungsäußerung und ihre Grenzen bei der Abwägung im Einzelfall (Schmähkritik, Formalbeleidigung, Menschenwürde)

1.6Tatsachenbehauptungen

1.6.1 Grundsätzliches zum Schutzumfang

1.6.2 Unwahre Tatsachenbehauptungen

1.6.3 Nicht erweislich wahre Tatsachenbehauptungen, Beweislast, pressemäßige Sorgfaltspflicht

1.6.4 Persönlichkeitsbeeinträchtigende wahre Tatsachenbehauptungen

1.7Abwägung in Einzelfällen

1.7.1 Verdachtsberichterstattung

1.7.2 Persönlichkeitsrecht von Kindern

2. Das Recht am Unternehmen

3. Beleidigungstatbestände

4. Kreditgefährdung

III.Rechtswidrigkeit und Verschulden

1. Maßstäbe der Rechtswidrigkeit

2. Wahrnehmung berechtigter Interessen gem. § 193 StGB

3. Journalistische Sorgfaltspflicht

C.Die Bildberichterstattung

I. Das Recht am eigenen Bild als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

II. Begriff des Bildnisses

III. Erkennbarkeit

IV. Herstellungsart

V.Der Bildnisschutz nach den §§ 22, 23 KUG

1.Einwilligung

1.1 Rechtscharakter der Einwilligung

1.2 Erteilung der Einwilligung

1.3 Grenzen der Einwilligung

1.4 Anfechtung und Widerruf

2.Schranken des Bildnisschutzes gem. § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG – Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte

2.1 Begriffe der Zeitgeschichte

2.2 Informationsinteresse der Allgemeinheit

2.3 Verbreitung zu Werbezwecken

2.4 Postmortaler Bildnisschutz und seine Schranken

3. Schranken des Bildnisschutzes gem. § 23 Abs. 1 Nr. 2–4 KUG

4.Schranken-Schranken gem. § 23 Abs. 2 KUG – Berechtigte Interessen des Abgebildeten in der Abwägung

4.1 Verletzung der Intimsphäre

4.2 Verletzung der Privatsphäre

4.3 Kinder- und Jugendschutz

4.4 Verletzung von Ehre und Ruf

4.5 Verletzung des Wahrheitsschutzes

4.6 Satire

4.7 Anonymitätsverletzung

4.8 Leben, Körper, Gesundheit

5. Das Caroline-Urteil des EGMR – Inhalt und „Einpassung“ in das deutsche Rechtssystem – Das Hannover II-Urteil des EGMR

6. Strafrechtliche Folgen der Verletzung des Bildnisschutzes – §§ 201a StGB, 33 KUG

VI. Fotos von Sachen

D. Die zivilrechtlichen Anspruchsgrundlagen

I.Der Unterlassungsanspruch

1. Voraussetzungen

2. Anspruchsberechtigte

3. Anspruchsverpflichtete

4. Prozessuale Besonderheiten des Unterlassungsanspruchs

II. Der Berichtigungsanspruch

1.Abgrenzung

1.1 Widerruf

1.2 Richtigstellung, Nichtaufrechterhaltung, berichtigende oder nachträgliche Ergänzung

2. Voraussetzungen des Berichtigungsanspruchs

3. Anspruchsberechtigte und -verpflichtete

4. Probleme der Durchsetzung des Berichtigungsanspruchs

III. Der Bereicherungsanspruch

IV. Schadensersatz

V. Der Geldentschädigungsanspruch

VI.Der Gegendarstellungsanspruch

1. Funktion und anwendbares Recht

2. Voraussetzungen des Gegendarstellungsanspruchs

3. Anspruchsberechtigte und -verpflichtete

4. Form der Gegendarstellung

5. Zuleitung der Gegendarstellung und Abdruckverlangen

6. Abdruck der Gegendarstellung

7. Inhaltliche Mängel der Gegendarstellung und fehlendes berechtigtes Interesse

8. Probleme der Durchsetzung der Gegendarstellung

9. Besonderheiten in Hörfunk und Fernsehen

Telemedienrecht

10. Kapitel Telemedien

I. Einleitung

1. Historische Entwicklung

2. EU-rechtlicher Rahmen

3. Verfassungsrechtliche Vorgaben