Anne Hahn - Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

28. KapitelUrheberrecht und Verlagsrecht

29. KapitelUrheberrecht und Software

30. KapitelIT-Immaterialgüterrecht, Kennzeichen- und Domainrecht

31. KapitelFilm- und Fernsehvertragsrecht

32. KapitelMusikrecht

33. KapitelMusik in Film und Fernsehen

34. KapitelUrheberrechtsverletzungen – zivilrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen

Stichwortverzeichnis

Vorwort

Vorwort zur 1. Auflage

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Teil Medienrecht

Rundfunkrecht

1. Kapitel Rahmenbedingungen der Rundfunkregulierung

I. Wirtschaftliche Anforderungen an die Rundfunkregulierung

II. Überblick über das System der Rundfunkregulierung

1. Regulierung der Inhalte

2. Regulierung von Verbreitungsentgelten

3. Regulierung der Infrastruktur

4. Regulierung der Empfangstechnik

5. Regulierung von Nutzungsentgelten

III.Neuordnung der Rundfunkregulierung in Zeiten von Digitalisierung und Konvergenz

1. Bedürfnis zur Anpassung bisheriger Regelungsstrukturen

2. Einheitliche Regulierung von Rundfunk und Telemedien

3. Aktuelle Regulierungsansätze

IV. Ansätze zur Deregulierung

1. Regulierungsziele und Regulierungsinstrumente

2. Regulierungskriterien

2. Kapitel Rundfunk im internationalen Recht

I. Rundfunk im Völkerrecht

1. Allgemeines universelles Völkerrecht

2. Wirtschaftsvölkerrecht

2.1 Recht der Fernmeldeunion und Frequenzverwaltung

2.2 Recht der WTO

3. Recht des Europarates

II. Rundfunkregulierung im Recht der Europäischen Union

1. Primärrecht

2. Sekundärrecht

2.1 Audiovisueller Bereich

2.2 Benachbarte Regelungsbereiche

3. Kapitel Rundfunkrechtliche Grundlagen

I. Entwicklung des Rundfunkrechts

II.Rundfunk im Grundgesetz

1. Rundfunkfreiheit

2. Rundfunkbegriff

2.1 Der klassische Rundfunkbegriff

2.2 Rundfunkbegriff und Neue Medien

2.2.1 Strukturprobleme des Rundfunkbegriffs

2.2.2 Onlinedienste als Rundfunk

2.2.2.1 Verfassungsrechtliche Einordnung

2.2.2.2 Einfachgesetzliche Einordnung

2.2.2.3 Reformwille bei Streaming TV im Internet – Anzeigepflicht anstatt Lizenz

3. Meinungsfreiheit

3.1 Schutzbereich

3.2 Schranken

3.3 Schranken-Schranken

4. Träger der Rundfunkfreiheit

5. Schutzbereich und Schranken der Rundfunkfreiheit

6. Rundfunkrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

7. Institutionelle Garantien

8. Dienende und ausgestaltungsbedürftige Rundfunkfreiheit

9. Staatsferne

III.Rundfunk im einfachen Recht

1. Rundfunkstaatsverträge

2. Weiteres Landesrecht, insbesondere Rundfunk-/Mediengesetze

4. Kapitel Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

I. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

II. Organisation und Aufsicht

1.Aufsichtsgremien

1.1 Rundfunkrat (Fernsehrat)

1.2 Verwaltungsrat

1.3Zusammensetzung der Aufsichtsgremien

1.3.1 Problemstellung

1.3.2 Fehlende Staatsferne

1.3.3 Gleichheitssatz

2. Intendant

3. Prozessuale Fragen

III. Programmauftrag

1. Klassischer Programmauftrag

2. Programmauftrag und Neue Medien

2.1 Online-Aktivitäten

2.2 Programmauftrag für Onlinedienste

2.2.1 Europarechtliche Einordnung

2.2.2 Verfassungsrechtliche Einordnung

2.2.3 Einfachgesetzliche Einordnung

2.2.3.1 Programmauftrag

2.2.3.2 Telemedien nach § 11d RStV

2.2.3.3 Drei-Stufen-Test

IV. Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

1. Beitragsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

1.1 Die ehemalige Rundfunkgebühr

1.2 Der Rundfunkbeitrag als neues Modell der Rundfunkfinanzierung

1.3 Rundfunkfinanzierung in der beihilferechtlichen Einschätzung der Europäischen Kommission

1.4 Finanzgewährleistungsanspruch nach nationalem Recht

1.4.1 Verfassungsrechtliche Vorgaben im Dualen System

1.4.2 Sicherung durch Verfahren

2. Sonstige Finanzierungsquellen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

3. Kommerzielle Betätigung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

5. Kapitel 5. Kapitel Privater Rundfunk Inhaltsverzeichnis I. Grundsätzliches II. Die Besonderheiten des privaten Rundfunkrechts III. Rechtsgrundlagen des privaten Rundfunkrechts IV. Regulierungsbehörden im privaten Rundfunk V. Regulierungsfelder VI. Zugang zu Übertragungskapazitäten – §§ 50 ff. RStV VII. Aufsicht über den privaten Rundfunk Privater Rundfunk

I. Grundsätzliches

II. Die Besonderheiten des privaten Rundfunkrechts

III. Rechtsgrundlagen des privaten Rundfunkrechts

IV. Regulierungsbehörden im privaten Rundfunk

1. Landesmedienanstalten

2. Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten

2.1 Zusammenarbeit in der ALM

2.2 Organe

2.3 Gemeinsame Geschäftsstelle

V. Regulierungsfelder

1. Zulassung

1.1 Zulassungsbedürftigkeit

1.2 Vorgaben an den Veranstalter

1.3 Anforderungen an das Programm

1.4 Wirtschaftliche und organisatorische Leistungsfähigkeit

1.5 Einhaltung der Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt

1.6 Sonderfall Teleshopping

VI. Zugang zu Übertragungskapazitäten – §§ 50 ff. RStV

VII. Aufsicht über den privaten Rundfunk

1. Werberegelungen

2. Programmgrundsätze

3. Gewinnspiele

6. Kapitel Recht der Werbung im Rundfunk

A. Die Werbung in den Medien

B. Werbung und Wettbewerbsrecht

I. Die UWG-Novellen 2004, 2008 und 2015

II. Anwendbarkeit des UWG

1. Geschäftliche Handlung und objektiver Zusammenhang

2. Vor der Novelle 2008: Wettbewerbsförderungsabsicht

III. Verbot unterschwelliger Werbung

IV. Verbot getarnter Werbung

V.Formen getarnter Werbung

1. Allgemeines

2. Redaktionelle Werbung/Schleichwerbung

3. Produktplatzierung

VI. Rechtsfolgen

C. Werbung im Rundfunk

I. Die Trennung von Werbung und Programm und Erkennbarkeit

II. Schleichwerbung

1. Indizien für Schleichwerbung

2. Redaktionelle Veranlassung

III. Produktplatzierung

1. Begriff der Produktplatzierung

2. Voraussetzungen einer zulässigen Produktplatzierung

2.1 Genres

2.2 Kennzeichnungspflichten

2.3 Themenplatzierung

IV. Teleshopping

V. Sponsoring

1. Sendungssponsoring

2. Ereignissponsoring

3. Titelsponsoring

VI. Virtuelle Werbung

VII. Besondere Formen von Werbung und medialer Einbindung

1. Gewinnspiele

2. Ausstatterhinweise

3. Regionalisierung und Personalisierung von Werbung

4. Kombination verschiedener Werbeformen

VIII. Dauerwerbesendung

IX. Einfügung und zulässiger Umfang der Werbung

1. Gesamtdauer der Werbung

2. Einfügung der Werbung

3. Split Screen

X. Hinweise auf eigene Programme, Begleitmaterial, Social Advertising und Wahlwerbung

XI. Verstöße

D. Werbung in Telemedien

I. Technische Regulierung im Telemediengesetz

II. Inhaltliche Regulierung im Rundfunkstaatsvertrag

E. Werbung und Jugendmedienschutz

F. Herausforderungen der Werberegulierung

7. Kapitel Jugendschutzrecht

A. Schutzpflichten des Staates

B.Schutzpflichten Privater

I. Einführung von Internetfiltern

II. Kritik

III. Verantwortlichkeit der Provider

C. Gesetzliche Ausgestaltung

I. Gesetzgebungskompetenzen

II.Das Jugendschutzgesetz

1. Anwendungsbereich

2. Alterskennzeichnung

3. Liste jugendgefährdender Medien (Indizierung)

III.Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

1. Anwendungsbereich (Zweck des Vertrages)

2. Klassifizierung von Angeboten