Tanjev Schultz - Der NSU Prozess

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Am 6. Mai 2013 beginnt in München der größte Strafprozess in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Am 11. Juli 2018 wird das Urteil gesprochen. Eine Frau und vier Männer werden beschuldigt, die Terrororganisation NSU gegründet oder unterstützt zu haben – eine rechtsradikale Gruppe, die zehn Menschen ermordet, drei Sprengstoffanschläge verübt einen Brandstiftung und 15 Raubüberfälle begangen haben soll. Das Verfahren wird mehr als fünf Jahre dauern, mehr als 600 Zeugen und Sachverständige kommen zu Wort, über 60 Anwälte vertreten die fünf Angeklagten und 93 Nebenkläger an 437 Prozesstagen.
Annette Ramelsberger, Tanjev Schultz und Rainer Stadler gehören zu den wenigen Journalisten, die Zutritt zum Gerichtssaal hatten und die Verhandlung vom ersten Tag an lückenlos verfolgt haben. Aus ihren täglichen Mitschriften ist ein umfangreiches Protokoll entstanden, das in diesen fünf Büchern dokumentiert wird: Ein Stück deutscher Geschichte.
Es handelt sich um Originaltöne aus der Verhandlung, die gekürzt, aber sonst unverändert wiedergegeben werden. Durch die Stimmen des Richters, der Zeugen, der Sachverständigen, der Anwälte und der Angeklagten entsteht ein Gesamtbild von zehn Jahren Terror, dem nicht endenden Schmerz der Opfer, dem eiskalten Vorgehen der Täter, dem Dilettantismus der Ermittler und der schwierigen Suche nach der Wahrheit, die doch so offensichtlich zu sein scheint.
Band 1-3: Beweisaufnahme
Band 4: Plädoyers und Urteil
Band 5: Materialien (Register, Chronologie und kurze Portraits der Beteiligten)

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Thomas B. Ich war weder rechts noch links, mir war das egal, ich stand zwischen den Stühlen, da hab ich öfter Prügel bezogen. Sie hatten einfach Angst, dass die Leute nach mir suchen würden, dass mir irgendwas passiert.

Götzl Gab es da jetzt bestimmte Gründe, dass die Leute nach Ihnen suchen würden?

Thomas B. In erster Linie, dass ich zu viel wusste über die Autoklauereien. Dass ich da was erzählen könnte, was die belasten könnte. Ich hab ziemlich viel getrunken, bin einige Male von der Polizei kontrolliert und verhört worden, und da ist vermutet worden, ich könnte mal Leute verraten.

Götzl Gab es denn Drohungen gegen Sie oder dass etwas passiert wäre?

Thomas B. Linke Gruppen sind gekommen und wollten uns alle plattmachen. Es war schon eine harte Zeit. Ich bin von rechten Gruppierungen gejagt worden, ich hatte Todesangst, hab mich verstecken müssen, ich war dreizehn, vierzehn, das war schon relativ schwierig.

Götzl Können Sie mir mal Uwe Böhnhardt beschreiben?

Thomas B. Er war ein ziemlich lustiger Typ. Er wusste genau, was er wollte und wie er’s kriegt. Er war aber auch ganz schnell aggressiv, es hat schnell umgewechselt, von lustig und locker auf aggressiv und schwierig. Wenn man ihn richtig gekannt hat, hat man schon gemerkt, dass er gefährlich ist. Mir hat er Angst gemacht, ganz einfach. Deswegen hab ich mich auch vor dem Unfall schon abgesondert, soweit es ging. Dann war da noch ein anderer, der war ziemlich groß, der hat mich von jetzt auf gleich mal verdroschen. Drahtiger Typ.

Götzl Sie sagten, Uwe Böhnhardt sei ein lustiger Typ gewesen. Können Sie das näher beschreiben?

Thomas B. Er hatte halt immer so ein Lächeln im Gesicht und hat immer Sprüche gerissen, mehr so ein lockerer Typ. Er konnte aber ruckzuck umschalten.

Götzl Wie sah das dann aus?

Thomas B. Da ist er richtig losgegangen, hat entweder zugeschlagen oder rumgebrüllt.

Götzl Sie sagten, Uwe Böhnhardt habe genau gewusst, was er wollte und wie er es kriegt. Wie ist das gemeint?

Thomas B. Ich hatte das Gefühl, er hat nichts gemacht, ohne es vorher vernünftig geplant zu haben. Er war zu clever, das war schon immer alles gut durchdacht bei ihm.

Götzl Was meinen Sie damit?

Thomas B. Wenn ich damals nachts nach Lobeda bin und mir ein Auto gefiel, habe ich’s einfach genommen. Uwe hat erstmal genau geschaut, wann es da steht, wann nicht und wie das Zeitfenster ist, in dem er nicht überrascht werden kann.

Tag 142

23. September 2014

Manfred Götzl, Richter. André P., Kriminalhauptmeister aus Zwickau. Er sagte auch an den Tagen 17 und 365 aus. Stefan Noback, 58, Amtsrichter in Zwickau. Tino Brandt, 39, früherer V-Mann des Landesamts für Verfassungsschutz Thüringen. Er sagte bereits an den Tagen 127 und 128 aus. Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl, Verteidiger von Beate Zschäpe. Michael Kaiser, Verteidiger von André Eminger. Olaf Klemke, Verteidiger von Ralf Wohlleben. Sebastian Scharmer, Anwalt der Nebenklage.

(Zunächst wird ein Beamter befragt, der Charlotte Erber, die Nachbarin von Beate Zschäpe in Zwickau, befragt hatte. Sie war damals 89 Jahre alt. Der Polizist hatte bereits an Tag 45 im Gericht ausgesagt.)

Götzl Heute geht es uns um die Befragung der Zeugin Erber am 11.11.2011. Bitte schön.

André P. Also, die Frau Zschäpe hat damals durch ihren Anwalt den Antrag gestellt, die Frau Erber als Entlastungszeugin zu vernehmen. Der Ort war ein Einfamilienhaus, wo sich Frau Erber aufgehalten hat, es war Verwandtschaft von ihr. Ich bin nachmittags hingefahren, und die Verwandte hat Frau Erber in den Raum begleitet. Sie lief am Gehstock und wurde geführt. Ich habe gedacht, dass sie in einem schlechten Gesundheitszustand ist. Frau Erber hat Platz genommen, wir saßen am Tisch in der Stube, mir wurde eine Tasse Kaffee angeboten, es war eine gute Vernehmungssituation. Ich habe ihr erklärt, wie ich vorhabe, die Vernehmung durchzuführen, dass sie selbst erzählt und dass ich das von ihr Gesprochene auf ein Diktiergerät aufnehme und es ihr nachher noch mal vorspiele. Die Frau Erber bekam auch mitgeteilt, dass die Vernehmung stattfindet wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung gegen die Frau Zschäpe. Sie hat auch durch die Medien mitbekommen, um wen es sich bei den Personen in dem Haus gehandelt hat. Frau Erber hat erzählt, dass sie eine defekte Herzklappe hat und dass sie ganz schlecht zu Fuß ist und kaum noch außer Haus geht und dass sie eben auch schwerhörig ist. Sie begann weiter zu schildern, wie der Freitag vor einer Woche abgelaufen ist. Am Nachmittag gegen 14 Uhr habe es an ihrer Wohnungstür geklingelt, sie habe in der Küche Radio gehört und sich dann zur Tür begeben, durch den Spion geschaut, niemanden stehen sehen, den Hörer der Wechselsprechanlage genommen, gefragt und keine Antwort bekommen. Sie habe nach unten durch das Fenster geschaut, habe dort auch niemanden stehen sehen. Sie ist zurück in die Küche gelaufen und hat dort Qualm wahrgenommen. Von da an, sagt sie, sei sie verwirrt gewesen. Sie hat das Küchenfenster geöffnet und das im Wohnzimmer, um Durchzug zu schaffen. Auf der Straße dann hat ihre Nichte ihr zugerufen, dass es brennt, und kurze Zeit darauf wurde sie von ihrer Nichte und einer weiteren Person herausgebracht. Das war das, was sie mir zu dem Geschehen angegeben hat.

Über ihre Nachbarn sagte sie, dass es sich um zwei junge Männer und eine Frau handelte. Dass sie die an dem Freitag nicht gesehen hat und die Männer nur sporadisch, und mit allen dreien hat sie noch kein Wort gewechselt, sagte sie. Frau Zschäpe hat sie oftmals beim Wäscheaufhängen gesehen, weil sie oft aus dem Fenster geschaut hat. Und dass in der Woche, als es gebrannt hat, dass da schönes Wetter herrschte und dass sie da niemand beim Wäscheaufhängen gesehen hat.

Götzl Wie war ihr Zustand bei der Vernehmung?

André P. Ich weiß ja, dass sie jetzt dement ist. Ich hatte da diesen Eindruck überhaupt noch nicht, sie hat meine Fragen ohne große Nachfragen beantwortet.

Götzl Kam zur Sprache, ob in ihrer Wohnung Geräte an waren, die Geräusche oder Lärm erzeugt haben?

André P. Das Radio habe sie in der Küche laufen gehabt.

Götzl Hat sie denn Zeitangaben gemacht?

André P. Sie sagte, nachmittags gegen 14 Uhr. Sie hat auch gesagt, dass es gut war, dass es nicht später passiert ist, weil die Verwandten, ihre Nichten, so gegen halb vier zum Kaffeeklatsch gekommen wären. Ich habe gefragt, wie viel Zeit vergangen ist, bis sie nach dem Klingeln an der Tür war. Sie sagte, dass ungefähr eine Viertelstunde, zwölf Minuten vergangen sind vom Klingeln, bis sie den Qualm festgestellt hat. Und sie sagte, dass ungefähr vier Minuten vergangen sind, bis sie nach dem Klingeln an der Wohnungstür angelangt ist.

Götzl Hat sie gesagt, ob sie den Brand wahrgenommen hat?

André P. Sie hat erwähnt, dass sie bis zu dem Klingeln überhaupt nichts wahrgenommen hat. Dann, als sie Durchzug gemacht hat und ihre Nichte gesehen hat, hat sie immer noch keinen Brand bemerkt. Sie war dann ziemlich verwirrt, sagte sie, wusste nicht, wo der Qualm herkommt. Sie hat den Brand erst wahrgenommen, als ihre Nichte von außen gerufen hat: »Es brennt.«

(Götzl beginnt, Angaben aus dem polizeilichen Protokoll abzufragen.)

Verteidiger Heer Darf ich Sie fragen, warum Sie das alles aus dem Protokoll vorhalten, wenn er es doch von selbst berichtet?

Götzl Das ist falsch. Wollen wir doch korrekt sein!

Verteidiger Heer Ja, wollen wir korrekt sein, dann werde ich das beanstanden.

Götzl Und reden Sie nicht dazwischen!

Verteidiger Heer Doch, wenn ich es für erforderlich halte.

Götzl Nein, auch dann nicht! Sie brauchen auch keine Hektik da reinbringen.

Verteidiger Heer Wie kommen Sie darauf, dass ich eine Hektik reinbringe. Sie halten sich nicht an die Vorschriften, das ist alles.

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