Tanjev Schultz - Der NSU Prozess

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Am 6. Mai 2013 beginnt in München der größte Strafprozess in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Am 11. Juli 2018 wird das Urteil gesprochen. Eine Frau und vier Männer werden beschuldigt, die Terrororganisation NSU gegründet oder unterstützt zu haben – eine rechtsradikale Gruppe, die zehn Menschen ermordet, drei Sprengstoffanschläge verübt einen Brandstiftung und 15 Raubüberfälle begangen haben soll. Das Verfahren wird mehr als fünf Jahre dauern, mehr als 600 Zeugen und Sachverständige kommen zu Wort, über 60 Anwälte vertreten die fünf Angeklagten und 93 Nebenkläger an 437 Prozesstagen.
Annette Ramelsberger, Tanjev Schultz und Rainer Stadler gehören zu den wenigen Journalisten, die Zutritt zum Gerichtssaal hatten und die Verhandlung vom ersten Tag an lückenlos verfolgt haben. Aus ihren täglichen Mitschriften ist ein umfangreiches Protokoll entstanden, das in diesen fünf Büchern dokumentiert wird: Ein Stück deutscher Geschichte.
Es handelt sich um Originaltöne aus der Verhandlung, die gekürzt, aber sonst unverändert wiedergegeben werden. Durch die Stimmen des Richters, der Zeugen, der Sachverständigen, der Anwälte und der Angeklagten entsteht ein Gesamtbild von zehn Jahren Terror, dem nicht endenden Schmerz der Opfer, dem eiskalten Vorgehen der Täter, dem Dilettantismus der Ermittler und der schwierigen Suche nach der Wahrheit, die doch so offensichtlich zu sein scheint.
Band 1-3: Beweisaufnahme
Band 4: Plädoyers und Urteil
Band 5: Materialien (Register, Chronologie und kurze Portraits der Beteiligten)

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Götzl Sind Sie zur Polizei gegangen?

Maria H. Ja, ich habe Anzeige gegen unbekannt erstattet. Ich wusste nicht, dass es Beate Zschäpe war. Mir ist es persönlich gar nicht erinnerlich, ich war erst 16, aber meine Mutter erinnert sich.

Götzl Haben Sie gar keine Erinnerung daran, dass Sie bei der Polizei waren?

Maria H. Nein,keine.

Götzl Was können Sie zur zeitlichen Einordnung des Vorfalls sagen?

Maria H. Mit den Leuten auf dem Rummel, das war 1996. Ich denke nicht, dass es Weihnachten war, es könnte passen mit dem Altstadtfest, das im Herbst stattfindet.

Götzl Ihre Begleiterin, die Steffi, wissen Sie, wie sie mit Nachnamen heißt?

Maria H. Inzwischen weiß ich es, ich konnte mich zunächst nur mit Mühe und Not an den Vornamen erinnern.

Götzl Im Nachhinein hätten Sie erfahren, dass es Beate Zschäpe gewesen sei. Wie denn?

Maria H. Ich weiß nicht, wer das wusste. Der Vorfall war in der Szene Jenas bekannt, weil ich den Gips hatte, aber erst, als es 2011 zu diesen Verhaftungen gekommen ist, hat dann ein freier Journalist Kontakt zu mir aufgenommen. Damals habe es doch den Vorfall mit Beate Zschäpe gegeben. Er hat mir die Fotos gezeigt, und dann habe ich gesehen, dass es tatsächlich sie war. Und er hatte die Informationen von der Jungen Gemeinde Jena (eine Jugendgruppe der evangelischen Kirche in Jena) .

Götzl Sie sagten, Beate Zschäpe hätte gesagt, Sie hätten sie ausgelacht oder beleidigt. Gab es da etwas?

Maria H. Das war mir völlig unklar, was sie meint. Ich hatte überlegt, dass es sich auch um eine Verwechslung handeln könnte. Weil wir in einer größeren Gruppe auf dem Rummel waren. Da war ein Mädchen, das sah mir ziemlich ähnlich. Wir hatten bunte Klamotten an, die Haare an einer Seite abrasiert. Ich habe die diffuse Erinnerung, dass ich sie mal gefragt habe und dass sie gesagt hat, sie habe da was Freches gesagt.

Götzl Können Sie die Personen beschreiben, die bei dem Vorfall dabei waren: zunächst sich selbst.

Maria H. Ich hatte oft so ähnliche Stiefel wie Springerstiefel an, mit bunten Schnürsenkeln, gefärbte oder zerrissene Klamotten, lange Röcke, Haare bunt gefärbt. Also schon ziemlich auffällig der linken Szene zuzuordnen. Die Beate Zschäpe hatte so halblange Haare, lockig, offen, ziemlich volle Haare. Sie war nicht so auffällig angezogen, vielleicht eine Bomberjacke, und ihre Begleiterin war auffälliger dem rechten Milieu zuzuordnen. Eine Frisur, die in diese Richtung weist. Sie hat aber gar nichts gesagt oder getan.

Götzl Die Situation, als es zu Ihrer Verletzung kam: Wie waren die Positionen?

Maria H. Ich wurde ja geschubst, danach lag ich bäuchlings mit dem Rücken nach oben, und sie hat sich auf meinen Rücken draufgesetzt. Dann sollte ich das sagen: »Ich bin eine Potte.« Ich dachte, nanu, was ist das für ein Wort?

Götzl Haben Sie das gesagt, den Satz?

Maria H. Ja.

Götzl Haben Sie sich gewehrt?

Maria H. Nee, gar nicht, aber es war auch sinnlos. Ich bin so unglücklich gefallen, dass der Fuß so wehgetan hat. Ich bin irgendwie nach Hause gehumpelt.

Götzl Ich habe hier Unterlagen Ihres Arztes. Da geht’s um eine Fraktur vom 17.9.1996. Entspricht das vom Zeitpunkt her Ihrer Erinnerung?

Maria H. Das passt ganz gut.

(Anschließend tritt die damalige Begleiterin von Maria H. auf.)

Steffi S. Frau Zschäpe warf Maria vor, sie habe sie in der Stadt »Schlampe« genannt. Dann hat sie Maria mit zwei, drei geübten Handgriffen zu Boden gebracht. Maria lag weinend am Boden. Zschäpe hat dann noch die Jacke von Maria entwendet und ist weggegangen.

Götzl Kannten Sie denn zum damaligen Zeitpunkt Frau Zschäpe?

Steffi S. Ich kannte sie vom Sehen aus Jena-Winzerla. Da ich auffälliger aussah, war ich oft damit konfrontiert, durchs Viertel gejagt zu werden, beleidigt zu werden. Mir waren ein paar Gesichter und Namen bekannt.

Götzl Den Namen »Beate Zschäpe« kannten Sie damals?

Steffi S. Ja.

Götzl Woher?

Steffi S. Man hat sich mit Leuten unterhalten, im gleichen Viertel gewohnt, es ist wie ein kleines Dorf. Es waren Erzählungen von Leuten, dass Frau Zschäpe ein krasses Auftreten hat. Ich habe es mehr als einmal gehört, dass es hieß, Frau Zschäpe habe keine Skrupel, auf Leute loszugehen.

Götzl Sie sagen, Frau Zschäpe war die Täterin. Ist denn bei der Polizei nicht über die Täterin geredet worden?

Steffi S. Genau diese Aussage – das weiß ich nicht mehr, das ist weg.

Götzl Haben Sie mit Frau H. darüber gesprochen?

Steffi S. Das weiß ich auch nicht mehr. Wir waren auch nicht gut befreundet, wir kannten uns so.

Götzl Sie sagten später bei einer Vernehmung laut Protokoll, Beate Zschäpe habe den Ruf gehabt, dass sie mit einem Messer herumlaufe und auch Männern gegenüber aggressiv auftrete.

Steffi S. Das hat man sich auf der Straße erzählt, und das habe ich auch gehört. Ein konkretes Ereignis weiß ich nicht.

Tag 133

31. Juli 2014

Manfred Götzl, Richter. Michael K., 42, Kriminalhauptkommissar beim BKA. Jochen Weingarten, Vertreter der Bundesanwaltschaft.

(Der Befangenheitsantrag von Tag 131 gegen die Richter wurde von einem anderen Senat zurückgewiesen. Nun sagt ein BKA-Beamter aus, der Thomas Müller, geborener Starke, vernommen hat. Müller ist Beschuldigter, aber nicht Angeklagter im NSU-Verfahren und hat vor Gericht als Zeuge die Aussage verweigert. Deswegen wird nun ein weiterer Vernehmer vom BKA befragt.)

Michael K. Es war die achte Vernehmung mit dem Beschuldigten Starke, sie wurde im LKA Dresden durchgeführt im Beisein von Vertretern der Bundesanwaltschaft. Herr Starke wurde morgens auf dem Weg zur Arbeit abgefangen und gefragt, ob er bereit sei, noch ein paar Fragen zu beantworten. Er war dazu bereit. Hintergrund war ein Untersuchungsbericht der KT (das Kürzel steht für »Kriminaltechnik«) vom 24.6.2013, Fachbereich Molekulargenetik. Dieser Bericht beinhaltete die Information, dass an einem Asservat in der Frühlingsstraße in Zwickau ein DNA-Muster gefunden wurde, das mit einer Wahrscheinlichkeit von 99,85 Prozent auf ein Eltern-Kind-Verhältnis hindeutete zu dem Beschuldigten Starke. Gefunden wurde das Muster an einer Überwachungskamera, die erst 2009 produziert wurde und 2010 in den freien Markt gelangte. Das war für uns natürlich schon eine Knaller-Information. Der leibliche Vater von Herrn Starke oder dessen Söhne, sind da nur infrage gekommen. Der Vater, den hat er nie persönlich kennengelernt, es handelt sich um einen griechischstämmigen Facharbeiter, den die Mutter in der DDR kennengelernt hatte. Es kamen dann nur die beiden Söhne infrage. Die Kamera befand sich im Wohnzimmer in der Frühlingsstraße, sie war dort in einem Blumenkasten, getarnt mit Kunst-Efeu, angebracht. Aus den bisherigen Ermittlungen wussten wir auch, dass Kinder in der Nähe vom Trio erkannt wurden. Bei einer Wohnmobil-Anmietung im Oktober 2011 sollen Zschäpe und Böhnhardt in Begleitung eines Kindes gesehen worden sein, Anfang 2011 soll Zschäpe beim Tierarzt ebenfalls mit einem Kind gesehen worden sein. Ferner gab es noch diverse Indizien, wie Spielzeug in der Frühlingsstraße und im Wohnmobil. Herr Starke wurde direkt mit dem Sachverhalt konfrontiert. Wie reagierte er auf diesen relativ heftigen Vorwurf? Es gab keine weiteren Ermittlungsergebnisse, dass er nach Mai 1998 noch mit dem Trio in Kontakt stand. Der neue Sachverhalt hätte geheißen, dass er beziehungsweise seine Söhne noch nach 2010 in der Frühlingsstraße gewesen sein müssten. Er bestritt den Vorwurf vehement, es sei totaler Quatsch. Wir haben noch weitergebohrt, die Reaktion blieb unverändert. Er wirkte sichtlich nervös, nach dem Motto: Was soll ich jetzt noch machen? Im weiteren Verlauf wurde ihm noch angedeutet, was im Raume steht, wenn er nicht bereit ist, Tacheles zu reden. Da wurde ihm eine Vorführung in Karlsruhe angedroht, man hat ihm auch die Kronzeugenregelung angeboten. Er blieb dabei, dass er mit dem Sachverhalt nichts anfangen könne. Er wisse nicht, was wir eigentlich von ihm wollten. Wir haben ihn gefragt, ob er bereit sei, mit seiner Frau zu sprechen: Ob sie bereit sei, eine DNA-Probe abzugeben? Er war einverstanden, telefonierte mit seiner Frau. Kollegen sind zu ihr gefahren, haben die Probe entnommen, danach wurde die Vernehmung beendet. Wir fragten Herrn Starke, ob wir uns in seiner Wohnung umschauen könnten. Die Durchsuchung erbrachte keine weiteren Erkenntnisse.

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