Tanjev Schultz - Der NSU Prozess

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Am 6. Mai 2013 beginnt in München der größte Strafprozess in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Am 11. Juli 2018 wird das Urteil gesprochen. Eine Frau und vier Männer werden beschuldigt, die Terrororganisation NSU gegründet oder unterstützt zu haben – eine rechtsradikale Gruppe, die zehn Menschen ermordet, drei Sprengstoffanschläge verübt einen Brandstiftung und 15 Raubüberfälle begangen haben soll. Das Verfahren wird mehr als fünf Jahre dauern, mehr als 600 Zeugen und Sachverständige kommen zu Wort, über 60 Anwälte vertreten die fünf Angeklagten und 93 Nebenkläger an 437 Prozesstagen.
Annette Ramelsberger, Tanjev Schultz und Rainer Stadler gehören zu den wenigen Journalisten, die Zutritt zum Gerichtssaal hatten und die Verhandlung vom ersten Tag an lückenlos verfolgt haben. Aus ihren täglichen Mitschriften ist ein umfangreiches Protokoll entstanden, das in diesen fünf Büchern dokumentiert wird: Ein Stück deutscher Geschichte.
Es handelt sich um Originaltöne aus der Verhandlung, die gekürzt, aber sonst unverändert wiedergegeben werden. Durch die Stimmen des Richters, der Zeugen, der Sachverständigen, der Anwälte und der Angeklagten entsteht ein Gesamtbild von zehn Jahren Terror, dem nicht endenden Schmerz der Opfer, dem eiskalten Vorgehen der Täter, dem Dilettantismus der Ermittler und der schwierigen Suche nach der Wahrheit, die doch so offensichtlich zu sein scheint.
Band 1-3: Beweisaufnahme
Band 4: Plädoyers und Urteil
Band 5: Materialien (Register, Chronologie und kurze Portraits der Beteiligten)

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Theile Kann mich nicht erinnern.

Anwältin Lunnebach Das ist eine Falschaussage! Wollen Sie mir jetzt weismachen, Sie erinnern sich nicht daran, ob Sie mit ihm über Ihre Vernehmung gesprochen haben?

Theile Ich kann mich nicht erinnern, über was wir gesprochen haben.

Anwältin Lunnebach Das ist eine Lüge! Das ist Aussageverweigerung! An was erinnern Sie sich von den Tagen, an denen Sie mit Herrn Müller zusammen waren?

Theile Ich kann mich erinnern, dass ich nachts mit meiner Freundin angekommen bin. Mit dem Auto. Wir haben uns ins Auto gelegt und geschlafen. Dann sind wir Fahrrad gefahren am See. Wir waren bei ihm zu Hause. Er war nicht da. Später haben wir uns auf seiner Hütte in den Bergen getroffen.

Anwältin Lunnebach Haben Sie sich mit Herrn Müller über Ihre Vernehmung hier unterhalten?

Theile Daran habe ich keine Erinnerung.

Anwältin Wierig Kann es sein, dass Sie sich doch erinnern, aber nicht einschätzen können, ob Sie es erzählen können oder nicht? Wenn Sie keine Erkrankung haben, dann ist es nicht möglich, dass Sie sich nicht erinnern. Wollen Sie sich vielleicht noch mal mit Ihrem Anwalt besprechen?

Götzl Man kann auch einfach noch mal an die Wahrheitspflicht erinnern. Das sage ich Ihnen jetzt noch mal klipp und klar! Sie sind zur wahrheitsgemäßen Auskunft verpflichtet, Herr Theile! Möchten Sie sich mit Ihrem Anwalt besprechen?

Theile Möchte ich nicht.

Oberstaatsanwalt Weingarten Ich freue mich über jede Ihrer Erinnerungslücken, denn das wird Folgen haben, das kann ich Ihnen versprechen! Haben Sie seit Ihrer letzten Vernehmung Medikamente oder Drogen genommen?

Theile Ich glaube nicht.

Oberstaatsanwalt Weingarten Leiden Sie an einer hirnorganischen Erkrankung?

Theile An so etwas kann ich mich nicht erinnern. (Gelächter im Saal.)

Oberstaatsanwalt Weingarten Hatte Herr Müller Waffen?

Theile Ich habe keine Erinnerung, ich weiß es nicht.

Oberstaatsanwalt Weingarten Haben Sie bei ihm welche gesehen?

Theile Ich kann mich nicht erinnern, bei Herrn Müller Waffen gesehen zu haben.

Oberstaatsanwalt Weingarten Ich erinnere Sie erneut an die Wahrheitspflicht! Sie wurden nach eigenen Angaben bereits wegen falscher Aussage verurteilt. Ich kann nur den Appell wiederholen, sich gut zu überlegen, was Sie hier aussagen und ob das die Wahrheit ist!

Theile Ich kann mich nicht an Waffen erinnern.

Oberstaatsanwalt Weingarten Als Sie sich in der Schweiz nach Ihrer Vernehmung mit

Herrn Müller getroffen haben, worüber haben Sie gesprochen?

Theile Ich denke, ich habe nicht mit Herrn Müller über die Vernehmung gesprochen.

Oberstaatsanwalt Weingarten Warum nicht? Er ist Ihr Freund, warum sprechen Sie dann nicht mit Herrn Müller?

Theile Kann ich Ihnen nicht erklären. Ich unterhalte mich einfach nicht mit Herrn Müller darüber. Ich habe mich mit Herrn Müller nicht darüber unterhalten.

Götzl Wir machen jetzt mal eine Pause. (Pause.)

Anwalt Kuhn Können Sie sich daran erinnern, mit Herrn Länger darüber mal gesprochen zu haben?

Theile Kann ich mich jetzt nicht dran erinnern.

Anwalt Kuhn Haben Sie sich mit Herrn Müller und seiner Frau über das unterhalten, was hier Gegenstand im Gericht war?

Theile Da kann ich mich nicht dran erinnern.

Anwalt Kuhn Das grenzt an Aussageverweigerung! Haben Sie sich darüber unterhalten?

Theile Da kann ich mich nicht dran erinnern.

Anwalt Kuhn Das ist absolut unglaubhaft! Sie wollen mir jetzt das weismachen?

Theile Ich kann mich nicht daran erinnern, über was ich mich mit Herrn Müller unterhalten habe.

Anwalt Kuhn Ich halte Ihnen noch mal vor: Das ist eine Lüge! An was erinnern Sie sich von den Tagen, wo Sie mit Herrn Müller und seiner Frau zusammen waren? Was haben Sie gemacht?

Theile Ich kann mich erinnern, dass ich nachts angekommen bin. Habe mich ins Auto gelegt, ich habe geschlafen. Ich kann mich erinnern, dass ich Fahrrad gefahren bin, am See.

Götzl Haben Sie bei Herrn Müller jemals Waffen gesehen?

Theile Ich kann mich jetzt nicht erinnern, bei Herrn Müller Waffen gesehen zu haben.

Götzl Bei Ihnen hat man tatsächlich den Eindruck, dass Sie versuchen, möglichst die Fragen von sich wegzuhalten! Die Frage stellt sich, ob sich da Konsequenzen für Sie stellen. Deshalb kann ich nur an Sie appellieren, hier die Wahrheit zu berichten!

Theile Ich kann mich nicht an Waffen erinnern.

(Pause.)

Götzl Gibt es noch etwas zu ergänzen oder zu korrigieren?

Theile Ich werde immer gefragt, ob ich bei Herrn Müller Waffen gesehen habe. Ich habe wohl bei der Polizei gesagt, dass ich mal ein Gewehr dort gesehen habe. Ich muss wohl sagen, ich habe vermutlich mal eine Waffe gesehen in der Schweiz.

Tag 123

3. Juli 2014

Manfred Götzl, Richter. Stefan K., 47, Kriminalbeamter aus Dortmund.

(Zu Beginn der Verhandlung tritt die Ehefrau des Angeklagten Ralf Wohlleben als Zeugin auf. Sie macht jedoch von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht als Angehörige Gebrauch und setzt sich sodann neben ihren Mann. Anschließend wird der Kriminalbeamte Ralf B., der schon an den Tagen 101 und 10 9 ausgesagt hat, erneut ausgiebig zu Vernehmungen befragt, die die Polizei mit Thomas Müller, ehemals Starke, durchgeführt hatte. Beate Zschäpes Verteidiger kritisieren, dass die Vernehmungen nicht differenziert genug erfolgt seien und beispielsweise pauschal von einem »Trio« die Rede gewesen sei, obwohl genau zwischen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt hätte differenziert werden müssen. Dann geht es um den Mord in Dortmund.)

Stefan K. Ich war in der Mordkommission eingesetzt, im Zweier-Team, ich bin gefahren, die Kollegin hat telefoniert. Wir hatten Hinweise von Bürgern, die wir abarbeiten mussten. Die Kollegin ist angerufen worden, hat mir gesagt, dass wir zu einer Zeugin fahren müssten, die wichtig wäre. Die Zeugin sei dringlich, wir sollten unbedingt auch fragen, ob da Rechtsradikale im Spiel waren. Wir sind dann hingefahren und haben sie befragt. Wir wollten die Zeugin mitnehmen zur Wache, das ging aber nicht. Weil es aber ein wichtiger Hinweis war, haben wir sie direkt vor Ort anfänglich befragt, um den gröbsten Druck rauszunehmen. Wir haben nach Rechtsradikalen gefragt, das hat sie verneint, sie sei da im ersten Gespräch falsch verstanden worden, das habe sie nicht gesagt.

Götzl Was hat sie denn gesagt, was sie gesehen hat?

Stefan K. Ich meine, sie hat dann von zwei »Junkie-Typen« gesprochen, blond und schlank, und ich meine, das war’s dann an dem Tag erst mal.

Götzl Hat denn die Zeugin Angaben gemacht, wann sie diese Männer gesehen hat?

Stefan K. Sie sprach von der Mittagszeit.

Götzl Wann war denn die Tat passiert?

Stefan K. Am 4.4.2006 in der Mittagszeit. Als die Zeugin nach Hause kam, ich meine, sie wollte sich kurz ausruhen. Sie ging von ihrem Arbeitsplatz an dem Kiosk vorbei, sie kannte auch die Familie, und hat dann wohl diese Männer vor Ort gesehen, die sie beschrieben hat: Einer sei auf dem Fahrrad gewesen, einer zu Fuß daneben, einer hätte komisch geguckt, düster, sie hat dann Angst gekriegt, ist dann weiter. Sie ist halt dann direkt nach Hause gegangen, weil sie diese Menschen loswerden wollte. Sie war dann kurz zu Hause und ist dann wieder raus, um zur Bank zu gehen, wollte sich Zigaretten kaufen, und hat diesen Weg dann unterbrochen, weil sie wieder diese Männer hat stehen sehen, und hat die Straßenseite gewechselt.

Tag 124

8. Juli 2014

Manfred Götzl, Richter. Thomas Jauch, 54, Rechtsanwalt aus Lützen. Er gilt als rechter Szeneanwalt und verteidigte Uwe Böhnhardt vor dessen Untertauchen. Wolfgang Stahl, Verteidiger von Beate Zschäpe. Sebastian Scharmer, Anwalt der Nebenklage.

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