Yanis Varoufakis - Die ganze Geschichte

»Draghi ist ein zu kluger Zentralbanker, um das zu riskieren, nur damit Berlin euch plattmachen kann«, sagte ich zu Alexis. »Wenn ihr es allerdings nicht schafft, ihn zu überzeugen, dass ihr es mit dem Schnitt bei den SMP-Anleihen ernst meint, hat er keinen Grund mehr, die deutsche Regierung zu verärgern, indem er ihre Forderung zurückweist, euch mit einer Schließung der Banken in die Knie zu zwingen.«

Wie schon 2012 gab ich mir auch an diesem Abend in Alexis’ Wohnung die allergrößte Mühe, eine schlichte Tatsache zu betonen: Bei diesem und jedem anderen Aspekt der Verhandlungen, die Syriza führen würde, durften sie auf keinen Fall bluffen. Selbst wenn Draghi die Banken schließen sollte, musste Alexis’ Regierung gerüstet sein, die Wirtschaft einige Wochen am Laufen zu halten. Aber wenn er sich behauptete – Berlin und Frankfurt zeigte, dass seine Regierung zwar eine ehrenhafte Übereinkunft wollte, notfalls aber dennoch einen kostspieligen, ungeliebten Grexit dem Albtraum von Kapitulation und Schuldknechtschaft vorziehen würde –, dann konnten echte Verhandlungen beginnen.

Waren sie bereit, diese Schlacht bis zum Ende zu führen?

Pappas schien verärgert, dass ich die Frage stellte. Alexis war reservierter und antwortete eher resigniert: »Wir haben keine Wahl.« Dragasakis sagte nichts.

Sie brauchten unbedingt einen Plan, um in dem Augenblick, in dem die Banken schließen würden, Zeit zu kaufen: einen Weg, um mehrere Wochen durchzuhalten, damit sie nicht sofort, wenn die Geldautomaten kein Geld mehr ausspuckten, zwischen Grexit und Kapitulation wählen müssten. Wenn klar war, dass Syriza es ernst meinte, hätten auch Merkel und Draghi die Chance, vor dem endgültigen Bruch noch einmal innezuhalten. Dafür brauchten sie ein Zahlungssystem, das in dem Augenblick aktiviert werden konnte, in dem die Banken schlossen.

Der von mir skizzierte Plan, den ich im Juni erwähnte und in der Fünf-Punkte-Strategie im Mai 2013 aufgriff, basierte auf früherer theoretischer Arbeit zu der Frage, wie die unter fiskalpolitischem Druck stehenden Regierungen der Eurozone durch einen neuartigen Einsatz der Websites ihrer Finanzämter etwas Spielraum gewinnen könnten. Es war ganz einfach.

Nehmen wir einmal an, ein Staat schuldet Unternehmen A eine Million Euro, zögert die Zahlung aber hinaus, weil er finanziell klamm ist. Nehmen wir weiter an, Unternehmen A schuldet seiner Angestellten Jill 30.000 Euro und einem Lieferanten, Unternehmen B, noch einmal 500.000 Euro. Gleichzeitig schuldet Jill dem Staat 10.000 Euro an Steuern, und Unternehmen B schuldet ihm 200.000 Euro. Stellen wir uns vor, das Finanzamt würde für jeden Steuerzahler (um präzise zu sein: für jede Steuernummer) ein Reservekonto einrichten, auch für die Unternehmen A und B und für Jill. Dann könnte der Staat einfach eine Million Euro auf das Reservekonto von Unternehmen A »einzahlen«, indem er die Zahl eintippt und jedem Steuerzahler eine PIN gibt, um »Geld« von einem Reservekonto auf ein anderes zu transferieren. Unternehmen A könnte so 30.000 Euro auf Jills Reservekonto transferieren und 500.000 auf das Reservekonto von Unternehmen B. Jill und Unternehmen B könnten mit dem Geld ihre jeweiligen Steuerschulden in Höhe von 10.000 Euro beziehungsweise 200.000 Euro an den Staat bezahlen. Damit ließen sich schlagartig viele Zahlungsrückstände ausgleichen.

Ein solches System wäre schon in guten Zeiten eine großartige Sache für Portugal, Italien, auch für Frankreich. Für Griechenland wäre es in dem Notfall, dass die EZB die Banken schließen würde, überlebenswichtig, weil alle möglichen Transaktionen weitergehen könnten, nicht nur Transaktionen mit dem Staat. Zum Beispiel könnten Renten teilweise auf Reservekonten gezahlt werden, und eine Rentnerin könnte einen Teil der Summe dann auf das Konto etwa ihrer Vermieterin transferieren, die ebenfalls Steuern bezahlen muss. Diese Kredite könnten zwar nicht in bar aus dem System herausgenommen werden, aber es würde funktionieren, solange der Staat sie weiter anstelle von Steuern akzeptieren würde. Und es würde sehr gut funktionieren, wenn man es in zweierlei Hinsicht weiterentwickelte.

Jeder griechische Staatsbürger hat einen Ausweis. Stellen wir uns vor, es würden neue Ausweise ausgegeben in Form einer Smartcard mit einem Chip, wie ihn moderne Giro- und Kreditkarten heute schon haben. Die Ausweise von Rentnern, Staatsbediensteten, Sozialhilfeempfängern, Lieferanten des Staates – alle, die Geschäfte mit dem Staat abwickeln – könnten mit ihren Reservekonten bei der Finanzverwaltung verknüpft und dann dafür eingesetzt werden, um in Supermärkten, an Tankstellen und ähnlichen Einrichtungen für Waren und Dienstleistungen zu bezahlen. Mit anderen Worten: Selbst wenn die Banken geschlossen würden, selbst wenn der Staat illiquide wäre, könnte die Regierung weiterhin ihren Verpflichtungen nachkommen, indem sie die Ausweise ihrer Bürger einfach in Kreditkarten verwandeln würde – natürlich nur so lange, wie der Gesamtwert der Kredite den Staat nicht in ein Haushaltsdefizit treiben würde.

Zweitens könnte sich der Staat mit diesem System bei griechischen Bürgern Geld leihen und so die Geschäftsbanken umgehen, die feindseligen und misstrauischen Finanzmärkte und natürlich die Troika. Die Bürger könnten Steuerkredite vom Staat erhalten und darüber hinaus die Option, online Kredit beim Finanzamt zu erwerben, wenn sie Onlinebanking in Verbindung mit ihren normalen Bankkonten nutzen würden. Warum sollten sie das wollen? Weil der Staat ihnen einen Abschlag von, sagen wir, 10 Prozent anbieten würde, sofern sie später, sagen wir in einem Jahr, den Kredit dafür verwenden würden, ihre Steuern zu bezahlen. De facto würde sich der Staat auf diese Weise zu einem Zinssatz von 10 Prozent, den kein Europäer heute bei einer Bank bekommt, Geld bei seinen Bürgern leihen. Solange das Gesamtvolumen der Steuerkredite der Regierung nach oben begrenzt und vollkommen transparent wäre, wäre das Ergebnis eine fiskalisch verantwortungsvolle Erhöhung der staatlichen Liquidität, mehr Freiheit gegenüber der Troika und damit eine Abkürzung auf dem Weg zu dem Endziel einer vernünftigen neuen Vereinbarung mit der EU und dem IWF.

Dragasakis schien beeindruckt. Er bat mich, das alles schriftlich zu formulieren. Alexis und Pappas schienen beruhigt durch den Gedanken, dass ein solches Vorgehen ihnen nach dem Bruch mit den Gläubigern wertvolle Zeit kaufen würde. Achtundvierzig Stunden nach meiner Rückkehr nach Austin schickte ich einen zehnseitigen Entwurf an Pappas, den er an Alexis und Dragasakis weitergeben sollte.

Spulen wir jetzt vier Monate vor, in den März 2015, zu einer Kabinettssitzung der Syriza-Regierung, die Alexis als Ministerpräsident leitete. Nach der Einschätzung, dass die Konfrontation mit der Troika mit einem Rachemanöver an Tag eins begonnen hatte, genau wie ich vorausgesagt hatte, erläuterte ich einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der humanitären Krise, den mein Ministerium im Parlament eingebracht hatte: An dreihunderttausend Familien, die unterhalb der Armutsgrenze lebten, sollten Debitkarten ausgegeben werden mit einer Kreditlinie von einigen Hundert Euro im Monat zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse.

»Aber diese Karten sind erst der Anfang«, erklärte ich. »Bald könnten sie die Personalausweise ersetzen und die Grundlage für ein Zahlungssystem abgeben, das parallel zu den Banken existiert.«

Ich erläuterte, wie das System funktionieren würde, und skizzierte dann seine vielen Vorteile: Es würde der Regierung mehr fiskalischen Spielraum geben, die Armen zu unterstützen, ohne sie durch die Verteilung von Lebensmittelcoupons zu stigmatisieren, und vor allem würde es der Troika signalisieren, dass Griechenland ein Zahlungssystem besaß, das unsere Wirtschaft weiter am Laufen halten würde, wenn sie unsere Banken schließen sollte. Und dann war da noch ein letzter Punkt: Sollte die Troika Griechenland aus der Eurozone werfen, was sich der deutsche Finanzminister seit Jahren wünschte, 6könnte dieses Zahlungssystem mit einem Knopfdruck in eine neue Währung umfunktioniert werden.