Yanis Varoufakis - Die ganze Geschichte

Mir war nicht danach, ihre freudige Aufregung zu teilen. Das Programm von Thessaloniki hatte meine Befürchtungen verstärkt, Alexis könnte drauf und dran sein, die womöglich letzte Chance unserer Generation zu verspielen, Griechenland aus dem Schuldgefängnis zu befreien. Deshalb betonte ich sehr, welche Durststrecke und welche Risiken vor uns lagen, und wiederholte die Argumente, die ich ihnen bei unserem Treffen im Juni hatte nahebringen wollen. Es war schön und gut, für das »positive Szenario« zu beten, das Dragasakis so gerne beschwor, aber wir mussten uns auf der Stelle für ein wahrscheinlicheres, sehr viel weniger schönes Szenario vorbereiten.

»Ich will euch sagen, was euch meiner Meinung nach erwarten wird, sobald ihr die Regierungsverantwortung habt«, begann ich, als wir alle im Wohnzimmer Platz genommen hatten. »Ihr könnt damit rechnen, dass am Montag nach eurer Wahl ein Bankensturm einsetzt.« 3

Gerüchte, die EZB könnte die Banken schließen, würden Anleger veranlassen, ihre Euros abzuheben und entweder unter die Matratze zu stecken oder ins Ausland zu transferieren. Genau das sei 2012 passiert und im Jahr darauf in Zypern. Vertreter von EU und IWF würden es nicht eilig haben, mit einer Regierung zu verhandeln, die sie destabilisieren wollten. Sie würden erst mal nichts tun und abwarten, bis Alexis und sein Team vor der ersten von vielen unmöglichen Rückzahlungen an den IWF und die EZB stehen würden, die ab März 2015 fällig wären. 4Wie wir im Juni besprochen hatten, musste eine Syriza-Regierung deshalb darauf vorbereitet sein, vom ersten Tag an zu signalisieren, dass sie diese Zahlungen schlichtweg nicht leisten würde, wenn EU und IWF nicht bereit wären, mit gutem Willen zu verhandeln. Wenn dieser Fall eintrat, würden die EU und der IWF zweifellos antworten, die EZB sei nicht länger in der Lage, den griechischen Banken Liquidität zur Verfügung zu stellen, weil hinter deren Schuldverschreibungen ein insolventer Staat stehe. Diese Drohung lief darauf hinaus, dass die EZB ihre Notfall-Liquiditätshilfe einstellen und damit die Banken praktisch schließen würde.

Die Stimmung war nun nicht mehr so heiter.

»Ich hoffe, nichts davon tritt ein. Vielleicht kommt es nicht so. Aber es wäre dumm, sich nicht darauf vorzubereiten«, sagte ich. »Wenn sie sich für den Kriegspfad entscheiden, werden sie euch auf die Probe stellen, um zu sehen, ob ihr blufft und was eure wirklichen Prioritäten sind.«

»Was, denkst du, will Merkel?«, fragte Alexis. »Ich kann einfach nicht glauben, dass sie meint, es läge in ihrem Interesse, eine weitere Krise heraufzubeschwören.«

»Berlin wird es nicht wagen, die Märkte zu verärgern, indem es die griechischen Banken schließt«, warf Pappas ein. »Griechenland ist nicht Zypern. So können sie mit uns nicht umspringen, das hätte Konsequenzen.«

Ich war anderer Meinung. Nach meiner Ansicht hatten Merkel und Schäuble nicht die Absicht, zu ihrem Parlament zu gehen und um Schuldenerleichterungen für Griechenland zu bitten. Damit würden sie eingestehen, dass die ersten beiden Rettungspakete unter falschen Voraussetzungen gewährt worden waren. Ein solches Eingeständnis konnte Berlin nur vermeiden, wenn es einen dritten Rettungskredit organisierte und damit Griechenland weiter im Schuldgefängnis hielt, aber offiziell nicht für bankrott erklärte. Doch da für jedes Rettungspaket ein griechischer Ministerpräsident geopfert werden musste (Papandreou beim ersten, Samaras beim zweiten) und eine neue Regierung es durch das Parlament bringen musste, würden sie entweder versuchen, Alexis auf ihre Seite zu ziehen oder für ein solches Chaos zu sorgen, dass seine Regierung stürzte. Dann könnte man sie durch eine fügsame technokratische Administration ersetzen, genau wie sie es 2012 getan hatten.

Alexis schaute düster drein. »Aber was ist mit Pappas’ Argument? Haben sie nicht Angst vor Aufruhr an den Märkten?«

»Haben sie«, bestätigte ich. »Aber in dem Augenblick, in dem du in die Villa Maximos einziehst, wird die EZB alle Schleusen öffnen, um die Eurozone mit viel Geld zu stabilisieren.« Ein solches Programm der »quantitativen Lockerung« beinhaltet den massenhaften Ankauf von Staatsanleihen mithilfe der digitalen Notenpresse der EZB. Dadurch würden die Zinsen in Schlüsselländern wie Italien, Spanien und Frankreich sinken. Die EZB plante das seit zwei Jahren, es war Mario Draghis Strategie, um Zeit für den Euro zu kaufen.

»Es wäre dumm, das als Zufall anzusehen«, fuhr ich fort. »Merkel wird denken, dass in dem Augenblick, in dem die Märkte mit EZB-Geld geflutet werden, eine von der EZB erzwungene Schließung der griechischen Banken für sie selbst und für Europas Investoren halbwegs glimpflich über die Bühne gehen dürfte.«

»Wie können wir ihren Plan durchkreuzen?«, fragte Alexis.

»Indem wir ihnen eine einigermaßen anständige Vereinbarung abtrotzen«, erwiderte ich. »Du musst der EZB einen guten Grund geben, dass sie zögert, bevor sie die Banken zumacht.«

Die Strategie, um die EZB von einer Bankenschließung abzuhalten, die wir im Juni diskutiert hatten – basierend auf den fünf Punkten, die ich bei der ersten Begegnung mit Alexis’ Wirtschaftsteam im Mai 2013 vorgelegt hatte und die wiederum auf einem Paper aus dem Juni 2012 basierten –, stand und fiel mit der juristischen Schlacht, die sich Mario Draghi von der EZB und die Bundesbank unter Jens Weidmann lieferten. Draghi hatte versprochen, große Mengen von Staatsanleihen von Europas Wackelkandidaten aufzukaufen, um die Eurozone zu stützen. Die Bundesbank hatte gegen das Anleihekaufprogramm geklagt mit der Begründung, es verstoße gegen die Satzung der EZB. Im Februar 2014 hatten die deutschen Gerichte den Fall an den Europäischen Gerichtshof verwiesen. Die europäischen Richter entschieden zugunsten von Draghi, aber mit einigen gewichtigen Einschränkungen – und diese Einschränkungen gaben nach meiner Analyse einer künftigen Syriza-Regierung beträchtlichen Spielraum. Ich interpretierte das Urteil so, dass Draghi sein Ankaufprogramm nur fortsetzen konnte, wenn die EZB davor geschützt war, die Staatsschulden abschreiben zu müssen, die sie bereits besaß. Das betraf auch die sogenannten SMP-Anleihen: griechische Staatsanleihen, die die EZB von privaten Investoren im Rahmen des Securities Markets Programme gekauft hatte.

Die Summe, die der griechische Staat der EZB in Form dieser ausstehenden Anleihen noch schuldete, belief sich auf 29 Milliarden Euro. Aus Griechenlands Sicht war das eine Menge Geld, zumal im Juli und August 2015 Rückzahlungen von insgesamt 6,6 Milliarden anstanden. Aber aus der Sicht der EZB waren es Peanuts im Vergleich zu der einen Billion Euro und noch mehr, die sie auszuschütten gedachte. Trotzdem waren diese wenigen Milliarden griechische Schulden für die EZB juristisch bedeutsam: Ein Haircut bei diesen Schulden oder eine Verzögerung bei der Rückzahlung würde Draghi und die EZB durch die Bundesbank und das deutsche Verfassungsgericht angreifbar machen, würde die Glaubwürdigkeit seines gesamten Programms zum Aufkauf von Schulden untergraben und einen Konflikt mit Kanzlerin Merkel heraufbeschwören, denn sie würde sich niemals mit der Bundesbank und dem Verfassungsgericht gleichzeitig anlegen. Angesichts dieser mächtigen Gegner musste Draghi damit rechnen, dass seine Freiheit drastisch beschnitten werden würde; das wiederum würde das Vertrauen der Märkte in sein bislang magisches Versprechen, »alles zu tun, was nötig ist«, um den Euro zu retten, aushöhlen – und dieses Versprechen war das Einzige, was den Kollaps der Währung noch verhinderte.

»Mario Draghi wird im März 2015 ein großes Programm zum Aufkauf von Schulden starten, ohne das Programm ist es mit dem Euro vorbei«, sagte ich. »Er kann nichts gebrauchen, was das verhindert.« 5Eine Syriza-Regierung musste deshalb Draghi signalisieren, dass sie einen für beide Seiten vorteilhaften Deal mit der EU, der EZB und dem IWF wollte und dafür zu Kompromissen bereit war. Aber sie musste auch signalisieren, diskret, aber entschlossen, dass sie es als Casus Belli betrachten würde, wenn Draghi als Reaktion auf einen Sieg von Syriza die griechischen Banken schließen sollte. Sie würde dann umgehend die nötigen Gesetze erlassen, um die Rückzahlung der griechischen Staatsanleihen im Besitz der EZB um, sagen wir, zwei Jahrzehnte hinauszuschieben. Ich hatte keinen Zweifel, dass die EZB die griechischen Banken nicht schließen würde, wenn eine Syriza-Regierung früh ihre Absicht kundtat, sich auf diese Weise mit einem Haircut bei den griechischen SMP-Anleihen im Besitz der EZB zu wehren.